Ausgewählte Rechtsprobleme des Zentralen Kontrahenten

Ausgewählte Rechtsprobleme des Zentralen Kontrahenten von Kunz,  Jens H.
Weder die Rechtswissenschaft noch die Rechtspraxis schenken bislang der Wertpapierabwicklung und insbesondere der Tätigkeit eines Zentralen Kontrahenten die Aufmerksamkeit, die sie angesichts ihrer enormen wirtschaftlichen Bedeutung verdienen. Diese Arbeit zeigt am Beispiel des Clearing-Systems der Frankfurter Wertpapierbörse einige der vielfältigen rechtlichen Probleme auf, die mit der Einschaltung eines Zentralen Kontrahenten in den Vertragsschluss über Wertpapiere und in den Prozess der Wertpapierabwicklung verbunden sind. Dabei geht der Autor sowohl den börsenorganisationsrechtlichen Fragen, welche die Einführung eines Zentralen Kontrahenten an einer Börse im Sinne des Börsengesetzes mit sich bringt, als auch allgemeinen zivilrechtlichen Fragestellungen nach. So werden der Vertragsschluss und die Erfüllung der unter Einbeziehung eines Zentralen Kontrahenten an der Frankfurter Wertpapierbörse getätigten Geschäfte über Wertpapiere ebenso untersucht wie die Frage nach einer effektiven Aufsicht über Clearing-Systeme nach dem Börsengesetz und dem Kreditwesengesetz.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Der Einfluss der Wertpapierabwicklung auf die Ausübung von Aktionärsrechten

Der Einfluss der Wertpapierabwicklung auf die Ausübung von Aktionärsrechten von Donald,  David C.
Eine übliche Technik der Wertpapierabwicklung ist es, Wertpapiere «immobil» in einem zentralen Depot zu verwahren. Diese «Immobilisierung» ermöglicht den Handel der verwahrten Wertpapiere, ohne dass die Zertifikate körperlich übergeben werden müssen. Bei dieser Technik werden Namenspapiere auf eine Wertpapiersammelbank oder ein Finanzinstitut indossiert, die dann als Aktionär ins Aktienregister eingetragen werden. Dies «entleert» das Aktienregister von den Aktionärsdaten der Gesellschafter im wirtschaftlichen Sinne. Als Folge müssen die Informationsvermittlung und die Ausübung von Rechten über Intermediäre erfolgen, was zusätzliche Kosten und negative Folgen für die Ausübung der Mitgliedschaftsrechte mit sich bringt. All dies könnte vermieden werden, wenn entmaterialisierte Wertpapiere gesondert nach der Identität des Aktionärs gespeichert und umgebucht würden. Vorbilder für ein solches System sind in Deutschland und in den Vereinigten Staaten bereits vorhanden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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