Wettbewerbsrechtlicher Schutz vor Kinderarbeit

Wettbewerbsrechtlicher Schutz vor Kinderarbeit von Herrnberger,  Christian
Kann der Vertrieb von Waren, die in Kinderarbeit gefertigt wurden, als ein lauteres geschäftliches Verhalten i.S. des UWG gelten? Die Arbeit thematisiert die wettbewerbsrechtliche Einordnung von Menschenrechtsverletzungen bei der ausländischen Warenproduktion und konkretisiert die verfassungsrechtlichen Grenzen des lauteren Wirtschaftens.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die internationale Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes

Die internationale Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes von Groß,  Christian
Wettbewerbsverstößen mit Auslandsbezug muss schnell und wirksam begegnet werden können. Das Buch befasst sich mit der Frage, ob und inwieweit wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegenüber europäischen Mitbewerbern durchsetzbar sind. Ausgehend von den Rechtsordnungen Deutschlands, der Schweiz und Österreichs werden zunächst rechtsvergleichend die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den nationalen Eilverfahren dieser Länder dargestellt. Dem folgt eine Darstellung der prozessualen Besonderheiten bei der grenzüberschreitenden Rechtsverfolgung auf der Grundlage des europäischen Zivilverfahrensrechts und der autonomen Verfahrensvorschriften. Die gerichtlichen Zuständigkeiten sowie die Anerkennung und Vollstreckung einstweiliger Maßnahmen bei internationalen Sachverhalten bilden den Schwerpunkt der Untersuchung. Schließlich werden die Perspektiven eines künftigen europäischen Verfahrens zur schnellen und effektiven Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche gegenüber ausländischen Wettbewerbern erörtert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Telefonieren zum Nulltarif und unlauterer Wettbewerb

Telefonieren zum Nulltarif und unlauterer Wettbewerb von Lohaus,  Ulrich
Unternehmen, die ihren Kunden unter einer 0130-Rufnummer ein Telefonieren zum Nulltarif bieten, tragen sämtliche Kosten eines solchen Gesprächs. Insbesondere im Fall des telefonischen Vertragsschlusses wirft das Telefonieren zum Nulltarif zahlreiche wettbewerbsrechtliche Fragen auf. Gewährt z.B. der Verkäufer, der dem Käufer die Telefonkosten abnimmt, diesem einen Rabatt? Oder eine - gegebenenfalls unzulässige - Zugabe? Ist die Werbung mit dem Telefonieren zum Nulltarif vielleicht sittenwidrig i.S. von 1 UWG oder irreführend i.S. von 3 UWG? Diesen und anderen Fragen geht der Verfasser nach. Er zeigt auf, wo bei der Werbung mit dem Telefonieren zum Nulltarif die Grenze zu ziehen ist zwischen zulässigem Verkaufsargument einerseits und wettbewerbsrechtlich unzulässigem Marketinginstrument andererseits.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Wettbewerbsrechtlicher Schutz vor Kinderarbeit

Wettbewerbsrechtlicher Schutz vor Kinderarbeit von Herrnberger,  Christian
Kann der Vertrieb von Waren, die in Kinderarbeit gefertigt wurden, als ein lauteres geschäftliches Verhalten i.S. des UWG gelten? Die Arbeit thematisiert die wettbewerbsrechtliche Einordnung von Menschenrechtsverletzungen bei der ausländischen Warenproduktion und konkretisiert die verfassungsrechtlichen Grenzen des lauteren Wirtschaftens.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Wettbewerb und Kultur

Wettbewerb und Kultur von Rieder,  Pierre
Diese Arbeit befasst sich mit dem Verhältnis zwischen Wettbewerb und Kultur in der Schweiz und in der Europäischen Union. Während die Wettbewerbsregeln im Interesse eines effizienten Wirtschaftssystems primär offene und freie Märkte bezwecken, verfolgt die Kulturpolitik insbesondere qualitative Ziele wie die Förderung einer kulturellen Vielfalt. Daraus resultiert ein potentieller Interessenkonflikt, welcher das zentrale Thema der vorliegenden Arbeit bildet. In einem ersten Schritt werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Wettbewerb und die Kultur sowie deren Funktionen aufgezeigt. Anschliessend erfolgt ein Überblick über die Anwendung der Wettbewerbsregeln auf Kulturgüter in der Theorie und in der Praxis. Im Vordergrund stehen dabei die Kulturförderung, die Preisbindung bei Büchern und der Schutz der einheimischen bzw. europäischen Kinofilmproduktion. In den Schlussfolgerungen legt der Autor dar, inwieweit kulturpolitische Anliegen auch im Rahmen des Wettbewerbsrechts berücksichtigt werden können und sollen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Wettbewerbsrechtlicher Verbraucherschutz

Wettbewerbsrechtlicher Verbraucherschutz von Menke,  Simon
Das ursprünglich rein auf den Konkurrentenschutz ausgerichtete deutsche Wettbewerbsrecht weist seit dem Jahr 2004 eine Schutzzweckbestimmung auf, in der der Verbraucher ausdrücklich genannt wird. Dieser kann bei einem ihn betreffenden Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) aber keinen wettbewerbsrechtlichen Anspruch geltend machen. Der Gesetzgeber hat einen solchen nicht geschaffen, um die Wirtschaft vor einem zu hohen Prozessrisiko zu schützen und argumentiert, dass nur so das hohe Verbraucherschutzniveau im UWG beibehalten werden könne und der Verbraucher darüber hinaus durch Ansprüche aus dem allgemeinen Zivilrecht ausreichend geschützt werde. Die Arbeit untersucht die Richtigkeit dieser Argumentation. Sie erörtert, ob tatsächlich ein hohes Verbraucherschutzniveau im UWG gegeben ist und untersucht, ob dem Verbraucher ausreichende Individualansprüche bei einer Verletzung ihn schützender wettbewerbsrechtlicher Normen zur Verfügung stehen. Beantwortet wird außerdem die Frage, ob die Vorschriften in §§ 241a, 661a BGB in das UWG zu transferieren sind. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzesvorschlag.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Laienwerbung

Laienwerbung von Burrer,  Steffen
Laienwerbung ist weit verbreitet und stellt für den Wettbewerbsrichter eine Herausforderung dar. Das Kunden-werben-Kunden-Urteil des BGH 2006 warf einige Fragen hinsichtlich der angemessenen wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der Laienwerbung auf, insbesondere unter dem Aspekt der unsachlichen Beeinflussung. Diesen Fragen geht das Buch nach.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen kommunale Wirtschaftstätigkeit

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen kommunale Wirtschaftstätigkeit von Weber,  Dirk
Ziel dieser Arbeit ist nachzuweisen, dass die kommunalrechtlichen Vorschriften über die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden sittlich fundierte Normen im Sinne des § 1 UWG darstellen. Dies hat zur Konsequenz, dass bei Verletzung dieser Vorschriften ein unmittelbarer wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen bestehen kann. Dabei reicht allein die Verletzung der Norm aus, ohne dass weitere zusätzliche besondere Umstände hinzutreten, die eine wettbewerbsrechtliche Sittenwidrigkeit begründen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Marken- und wettbewerbsrechtlicher Schutz selektiver Vertriebsbindungssysteme

Marken- und wettbewerbsrechtlicher Schutz selektiver Vertriebsbindungssysteme von Rößner,  Christian
Selektive Vertriebsbindungssysteme sind ein wichtiges Instrument der Absatzpolitik für hochwertige Markenprodukte. Dementsprechend haben Vertriebsbinder ein erhebliches Interesse daran, das Angebot vertriebsgebundener Ware außerhalb ihres Vertriebsbindungssystems zu unterbinden. Hierfür stehen ihnen sowohl wettbewerbs- als auch markenrechtliche Ansprüche zur Verfügung. Die Voraussetzungen der wettbewerbsrechtlichen Ansprüche hat der Bundesgerichtshof in mehreren Entscheidungen seit 1999 neu aufgestellt. Diese Arbeit untersucht zum einen die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des wettbewerbsrechtlichen Vertriebsbindungsschutzes nach diesem Rechtsprechungswandel. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, inwiefern Vertriebsbinder ihr Vertriebsbindungssystem mit markenrechtlichen Ansprüchen verteidigen können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Kommunale ÖPNV-Unternehmen im Wettbewerb

Kommunale ÖPNV-Unternehmen im Wettbewerb von Lott,  Karina
Kommunalen Unternehmen kommt im Bereich des ÖPNV eine besondere Bedeutung zu. Angesichts der bevorstehenden Wettbewerbsintensivierung werden sie allerdings nicht umhin kommen, sich verstärkt dem Wettbewerb mit Privaten zu stellen. Auch unter geänderten Rahmenbedingungen besteht jedoch weiterhin ein Bedarf für die Leistungserbringung durch kommunale Unternehmen. Diese müssen sich daher aufgrund ihrer bislang noch fehlenden Wettbewerbsfähigkeit neu positionieren, um im Wettbewerb bestehen zu können. Vor diesem Hintergrund werden verschiedene Restrukturierungsmöglichkeiten dargestellt und daraufhin untersucht, ob sie den verfassungs- und kommunalrechtlichen Vorgaben für kommunale Unternehmen gerecht werden und eine Gewähr für die Erfüllung des öffentlichen Auftrags bieten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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