Die Arbeit stellt die bisherige und zu erwartende Entwicklung des Instituts des Wiedereinstellungsanspruchs dar und orientiert sich hierbei an den unterschiedlichen Kündigungsarten. Behandelt wird zunächst die dogmatische Herleitung des Anspruchs, der sich nach Ansicht der Autorin direkt aus dem Prognoseprinzip ergibt. Als praktische Folgeprobleme behandelt die Arbeit schwerpunktmäßig die Frage einer zeitlichen Grenze des Wiedereinstellungsanspruchs sowie der Notwendigkeit und Vornahme einer Sozialauswahl. ..weiterlesen
Aktualisiert: 2019-12-19
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Schwerpunkt der Arbeit ist die dogmatische Legitimation eines Wiedereinstellungsanspruchs des Arbeitnehmers nach Wegfall des Kündigungsgrundes. Im Ergebnis wird dieser Anspruch aus dem Schutzzweck des Kündigungsschutzgesetzes im Wege gesetzesimmanenter Rechtsfortbildung begründet. Ausgehend von dieser Rechtsgrundlage werden die Entstehungsvoraussetzungen des Wiedereinstellungsanspruchs sowie insbesondere seine zeitliche Begrenzung erörtert. Schließlich wird auf einige zentrale Folgeprobleme im Zusammenhang mit der Anerkennung eines Wiedereinstellungsanspruchs eingegangen. ..weiterlesen
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Kündigung muss ihrer Natur nach zukunftsbezogen sein, da die soziale Rechtfertigung der Kündigung das Fehlen einer Möglichkeit voraussetzt, das Arbeitsverhältnis fortzusetzen. Die Entscheidung über die Fortsetzungsmöglichkeit ist rechtsnaturgemäß ein Wahrscheinlichkeitsurteil. Sie kann sich nachträglich als falsch erweisen, wenn sich die zur Kündigung führenden Umstände wesentlich verändert haben. Hier geht es um Fehlprognoserisikoverteilung. Im Rahmen einer Kompensation des Fehlprognoserisikos ist der Wiedereinstellungsanspruch richterrechtlich geschaffen worden. Bei der dogmatischen Einordnung des Wiedereinstellungsanspruchs steht man vor dem immer wieder entstehenden klassischen Konflikt zwischen dem Interesse des Arbeitnehmers an Bestandsschutz und dem Interesse des Arbeitgebers an Vertragsfreiheit. Deshalb ist der Akzent auf die Abwägung der beiden Interessen zu legen. ..weiterlesen
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers ist inzwischen fester Bestandteil arbeitsrechtlicher Bestandsschutzstreitigkeiten. Die mit dem Urteil des 2. Senats des Bundesarbeitsgerichts eingeleitete Kette höchstrichterlicher Entscheidungen zum Wiedereinstellungsanspruch findet ihren vorläufigen Schlußpunkt in dem Urteil des 7. Senats vom 27.06.2001. Zu Inhalt und Grenzen des Anspruchs liefert die höchstrichterliche Rechtsprechung zwar zentrale Eckpunkte, die Rechtsfigur des Wiedereinstellungsanspruchs bedarf jedoch einer weiteren Präzisierung. Neben der dogmatischen Fundierung stellen sich Fragen nach der zeitlichen Grenze für die Entstehung und für die Geltendmachung des Anspruchs sowie nach den rechtlichen Wirkungen der Wiederbegründung des Arbeitsverhältnisses. ..weiterlesen
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit aufgrund einer Prognose zu kündigen. Nicht allein vergangene Ereignisse können eine Kündigung rechtfertigen, sondern auch zukünftige Auswirkungen vergangener oder gegenwärtiger Geschehnisse. Bei der Prognose künftiger Ereignisse besteht aber immer die Gefahr, dass die Prognose durch künftige, unerwartete Entwicklungen widerlegt wird. Da bei der Beurteilung der sozialen Rechtfertigung einer Kündigung allein auf die objektiven Verhältnisse zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung abzustellen ist, bleibt die Kündigung auch dann wirksam, wenn sich die Prognose des Arbeitgebers nachträglich als falsch erwiesen hat und der Kündigungsgrund dadurch weggefallen ist. Um diesen Widerspruch zwischen formeller und materieller Gerechtigkeit zu beseitigen, muss dem wirksam gekündigten Arbeitnehmer in bestimmten Fällen ein Wiedereinstellungsanspruch zugebilligt werden. ..weiterlesen
Aktualisiert: 2019-12-19
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