Energetische Modernisierung nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013

Energetische Modernisierung nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013 von Müller,  Robert
Vor dem Hintergrund der Energiewende verfolgte der Gesetzgeber mit dem im Mai 2013 in Kraft getretenen Mietrechtsänderungsgesetz das erklärte Ziel, durch Vereinfachung der Vorschriften und durch den Abbau von aus Vermietersicht bestehenden Hemmnissen die Zahl energetischer Modernisierungsmaßnahmen im Mietgebäudesektor in bedeutendem Maße zu erhöhen. Das bis dahin geltende Mietrecht galt vielfach als Modernisierungshemmnis und mit Blick auf die bevorstehenden sozialen und ökologischen Herausforderungen unserer Zeit als überholt. Robert Müller prüft, in welchem Maße dem Gesetzgeber dieses Vorhaben gelungen ist. Ein besonderer Schwerpunkt seiner Arbeit liegt dabei auf der Beantwortung der Frage, inwieweit der neu geschaffene Minderungsausschluss gemäß § 536 Abs. 1a BGB seinem postulierten Ziel tatsächlich dient, und ob er in seiner konkreten Gestalt mit dem deutschen Verfassungsrecht in Einklang zu bringen ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wohnungsmodernisierung

Wohnungsmodernisierung von Horst,  Hans Reinold
Instandsetzung, Sanierung und Modernisierung sind für die Erhaltung der Bausubstanz und des Immobilienwerts unverzichtbar notwendig. Politik und Öffentlichkeit fordern darüber hinaus immer vehementer die energetische Sanierung und Modernisierung von Gebäuden, um den Gedanken des Klimaschutzes voranzutreiben. Das soeben verabschiedete Mietrechtsänderungsgesetz 2013 trägt dem Rechnung. Die vorliegende Broschüre berücksichtigt dieses neue Recht in vollem Umfang. Gesetzgebung und Rechtsprechung haben hohe formelle und sachliche Anforderungen an eine wirksame Mieterhöhung nach Modernisierung geschaffen. Weder die Mietrechtsreform im Jahr 2001 noch das soeben verabschiedete Mietrechtsänderungsgesetz 2013 sind davon in nennenswertem Umfang abgerückt. Um dem Klimaschutz und der energetischen Gebäudesanierung Vorschub zu leisten, hat der Gesetzgeber jetzt zwar die Anforderungen an eine Duldungspflicht des Mieters abgesenkt, um entsprechenden Baumaßnahmen Vorschub zu leisten, die Möglichkeit der Mieterhöhung nach Modernisierung aber sehr eng begrenzt. Der Eigentümer und Vermieter soll zwar investieren, bei der Refinanzierungsmöglichkeit wird er jedoch häufig auf sich selbst gestellt bleiben. Das Dilemma: der Mieter spart insgesamt bei den Wohnnebenkosten, investiert aber nicht, der Vermieter investiert, spart aber nicht. Ihm fällt die volle Kostenlast alleine zu. Die Broschüre zeigt den chronologischen Ablauf einer Modernisierungsmaßnahme und vermittelt die notwendigen Kenntnisse zu ihrer Durchsetzung und Abwehr. An den entsprechenden Stellen sind die denkbaren Reaktionsmöglichkeiten von Vermieter und Mieter eingeschoben. Positionen beider Gruppen werden gleichermaßen abgehandelt. Die vorliegende Neuauflage widmet sich besonders der zweiseitigen Modernisierungsvereinbarung als Grundlage für die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Baumaßnahme sowie für die nachfolgende Mieterhöhung als Alternative zum einseitigen Vorgehen des Vermieters. Inhalt • Begriff der Modernisierung • Abgrenzungsfragen • Ankündigungspflicht der Modernisierungsmaßnahme • Informationspflichten des Vermieters • Duldungspflicht des Mieters • Mieterhöhung nach Modernisierung • Mietermodernisierungen • Vereinbarungen über die Durchführung von Baumaßnahmen und dadurch bedingter Mieterhöhungen • Abdingbarkeit des gesetzlichen Modernisierungsmietrechts
Aktualisiert: 2019-07-01
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