Das Buch enthält den Text des Waffengebrauchsgesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung der Autoren.
Weiters sind die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Waffengebrauches eingehend erläutert.
Aktualisiert: 2022-05-31
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Das Buch enthält eine ausführliche Einleitung mit Erläuterungen zum Begriff der “Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes”, dem Begriff “Befugnis” usw. Weiters enthält das Buch eine mit kurzen weiterführenden Erläuterungen versehene Zusammenstellung von Befugnisnormen aus Bundesgesetzen und ist für den praktischen Gebrauch durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Exekutivalltag konzipiert. Die Befugnisnormen des Landesrechts sind aufgrund des Umfanges nicht enthalten, stehen aber kostenlos als Download zur Verfügung.
Aktualisiert: 2022-06-01
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Das Buch enthält den Text des Sicherheitspolizeigesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung.
Weiters sind die wichtigsten Verordnungen zum Sicherheitspolizeigesetz (Richtlinien-Verordnung, Sondereinheiten-Verordnung, Sicherheitsgebühren-Verordnung und Auszüge aus der Anhalteordnung) abgedruckt.
Aktualisiert: 2022-06-01
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Das Buch enthält eine ausführliche Einleitung mit Erläuterungen zum Begriff der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, dem Begriff “Befugnis” usw. Weiters enthält das Buch eine mit kurzen weiterführenden Erläuterungen versehene Zusammenstellung von Befugnisnormen aus Bundesgesetzen und ist für den praktischen Gebrauch durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Exekutivalltag konzipiert. Die Befugnisnormen des Landesrechts sind aufgrund des Umfanges nicht enthalten, stehen aber kostenlos als Download zur Verfügung.
Aktualisiert: 2022-01-18
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Das Buch enthält denText des Sicherheitspolizeigesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung.
Weiters sind die wichtigsten Verordnungen zum Sicherheitspolizeigesetz (Richtlinien-Verordnung, Sondereinheiten-Verordnung, Sicherheitsgebühren-Verordnung und Auszüge aus der Anhalteordnung) abgedruckt.
Aktualisiert: 2021-10-01
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Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Gesetzestext des Militärbefugnisgesetzes, ausführliche Anmerkungen der Autoren, die amtlichen Erläuterungen (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) und – soweit vorhanden – die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur. Weiters sind die drei Verordnungen (Verlässlichkeitserklärungs-Verordnung, Rechtsschutzbeautragten-Pauschalsätze-Verordnung und die Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigungen-Verordnung) abgedruckt.
Aktualisiert: 2022-06-01
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Das Buch enthält den Text des Sicherheitspolizeigesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung.
Weiters sind die wichtigsten Verordnungen zum Sicherheitspolizeigesetz (Richtlinien-Verordnung, Sondereinheiten-Verordnung, Sicherheitsgebühren-Verordnung und Auszüge aus der Anhalteordnung) abgedruckt.
Aktualisiert: 2020-09-08
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Das Buch enthält den Text des Waffengebrauchsgesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung der Autoren.
Weiters sind die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Waffengebrauches eingehend erläutert.
Die Rechtssätze der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, der österreichischen Höchstgerichte (VfGH, VwGH, OGH) und auszugweise der UVS bzw. Landesverwaltungsgerichte sind bei den einzelnen Bestimmungen ebenso abgedruckt wie die parlamentarischen Materialien.
Aktualisiert: 2022-05-18
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Das Buch enthält eine ausführliche Einleitung mit Erläuterungen zum Begriff der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, dem Begriff “Befugnis” usw. Weiters enthält der Band eine mit kurzen weiterführenden Erläuterungen versehene Zusammenstellung von Befugnisnormen aus Bundesgesetzen und ist für den praktischen Gebrauch durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Exekutivalltag konzipiert. Die Befugnisnormen des Landesrechts sind aufgrund des Umfanges nicht enthalten, stehen aber kostenlos als Download zur Verfügung.
Aktualisiert: 2021-01-13
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Das Buch enthält den Text des Sicherheitspolizeigesetzes und eine eingehende – mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte – Kommentierung.
Weiters sind die wichtigsten Verordnungen zum Sicherheitspolizeigesetz (Richtlinien-Verordnung, Sondereinheiten-Verordnung, Sicherheitsgebühren-Verordnung und Auszüge aus der Anhalteordnung) abgedruckt.
Aktualisiert: 2019-12-09
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Das Buch enthält eine ausführliche Einleitung mit Erläuterungen zum Begriff der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, dem Begriff "Befugnis" usw. Weiters enthält der Band eine mit kurzen weiterführenden Erläuterungen versehene Zusammenstellung von Befugnisnormen aus Bundesgesetzen und ist für den praktischen Gebrauch durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Exekutivalltag konzipiert. Die Befugnisnormen des Landesrechts sind aufgrund des Umfanges nicht enthalten, stehen aber kostenlos als Download zur Verfügung (siehe unten).
Aktualisiert: 2018-10-03
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Das Buch enthält den Text des Waffengebrauchsgesetzes und eine eingehende - mit besonderem Bezug auf die Bedürfnisse der Praxis erstellte - Kommentierung der Autoren.
Weiters sind die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Waffengebrauches eingehend erläutert.
Die Rechtssätze der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, der österreichischen Höchstgerichte (VfGH, VwGH, OGH) und auszugweise der UVS bzw. Landesverwaltungsgerichte sind bei den einzelnen Bestimmungen ebenso abgedruckt wie die parlamentarischen Materialien.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Der vorliegende Praxiskommentar enthält den Gesetzestext des Militärbefugnisgesetzes, ausführliche Anmerkungen des Autors, die amtlichen Erläuterungen (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) und – soweit vorhanden – die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur. Weiters sind die drei Verordnungen (Verordnung über die Verlässlichkeitserklärung, Verordnung über die Entschädigung des Rechtsschutzbeauftragten und die Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigungen-Verordnung) abgedruckt.
Aktualisiert: 2020-02-24
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Maßnahmenbeschwerde Neu - Rechtsmittelverfahren nach der Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle Der Akt verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt ist jene Form hoheitlichen Verwaltungshandelns, mit dem die Behörde unmittelbar in die Rechtssphäre der Bürgerinnen und Bürger eingreift. Dementsprechend kommt der Maßnahmenbeschwerde wesentliche Bedeutung für den Rechtsschutz zu. Gerade anhand der Frage, wie sich Bürger gegen Zwangs- und Gewaltakte von Behördenorganen zur Wehr setzen können, zeigt sich die Effektivität eines Rechtsstaates. Unter diesem Gesichtspunkt untersucht dieses Werk die Maßnahmenbeschwerde an die Verwaltungsgerichte. Das Handbuch zeigt insbesondere, in welchen Bereichen die Beschwerde gegen die Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt Änderungen durch die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012 erfahren hat. Es zeigt, wo das VwGVG zur Maßnahmenbeschwerde an altbewährte Regelungen des AVG anknüpft, aber auch wo der Rechtsschutz keine Neuerungen erfahren hat. Das Handbuch bietet vor allem für Anwälte und Praktiker in Behörden und Gerichten eine dogmatische Untersuchung des Aktes verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, eine Analyse der verfahrensrechtlichen Bestimmungen, eine Aufarbeitung der materiellrechtlichen Rechtsprechung der Höchstgerichte sowie eine Sammlung der Spruchpraxis der UVS bzw der Verwaltungsgerichte zur Maßnahmenbeschwerde. Autoren: Ass.-Prof. Drin. Iris Eisenberger, Privatdoz. M.Sc. (LSE) Universität Wien Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M. Universität Wien Dr. Wolfgang Helm Landesverwaltungsgericht Wien
Aktualisiert: 2020-02-19
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