Schlüsselwort: Zwangsschlichtung

Arbeitsrechtliche Streitbeilegung in Australien

Arbeitsrechtliche Streitbeilegung in Australien von Meyer, Christina
In Australien sind Gerichte (courts) und spezialisierte Verwaltungseinrichtungen (tribunals) des Bundes und der Bundesstaaten zuständig, arbeitsrechtliche Konflikte beizulegen. Die Autorin erläutert und analysiert aus deutscher Perspektive diese Institutionenvielfalt und das daraus entstehende Streitbeilegungssystem im Rechtsvergleich. Nach einer Einführung in die Geschichte und Rechtsquellen des australischen Arbeitsrechts stellt sie die wichtigsten australischen Institutionen den deutschen gegenüber. Ihre Analyse der Verfahren vor der Fair Work Commission (tribunal des Bundes) und dem Federal Court of Australia (Bundesgericht) verdeutlicht die funktionale Trennung von Regelungs- und Rechtsstreit. Die Ausführungen gewähren Einblick in die Grundzüge der Verfahren und den Instanzenzug.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Landesschlichtungsgesetze?

Landesschlichtungsgesetze? von Leinenweber, Marcus
Anders als im Tarifvertragsrecht, wo den Ländern im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung kein kompetenzieller Spielraum verbleibt, ist der Bundesgesetzgeber auf dem Gebiet des Arbeitskampf- und Schlichtungsrechts bislang weitestgehend untätig geblieben. Das Arbeitskampfrecht wird aus diesem Grunde im Kern vom Bundesarbeitsgericht richterrechtlich ausgeformt, wohingegen das Schlichtungsrecht ganz rudimentär vom Kontrollratsgesetz Nr. 35 und dem alten badischen Landesgesetz über das Schlichtungswesen normiert ist. Das Richterrecht vermag gesetzgeberisches Handeln an dieser Stelle nicht zu ersetzen, da ein staatliches Schlichtungsrecht auch entsprechende Schlichtungsstellen und Behörden vorhalten muss. Solche organisatorischen Bestimmungen sind dem Richterrecht jedoch verschlossen. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Arbeit im Wesentlichen mit der Frage, inwieweit das Kontrollratsgesetz Nr. 35 die Landesgesetzgebung sperren kann und ob die Landesgesetzgeber den Tarifvertragsparteien zudem eine arbeitskampfrechtliche Schlichtungsobliegenheit auferlegen können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Staatliche Zwangsschlichtung

Staatliche Zwangsschlichtung von Brauchitsch, Isabelle von
Der erste Versuch der deutschen Geschichte, in der Weimarer Republik den Gedanken der Demokratie mit dem des Sozialstaates zu verbinden, mißlang. Unbestimmte Rechtsbegriffe umgrenzten unklar die Voraussetzungen der staatlichen Zwangsschlichtung im Arbeitskampf, die zudem nicht in einem Gesetz, sondern in verschiedenen Verordnungen des Reichsarbeitsministeriums festgelegt waren. Dennoch liegen die Fundamente des heutigen Tarifrechtes und der Tarifautonomie in Art. 9 Abs. 3 des Grundgesetzes in der Zeit zwischen 1918 und 1933 - auch wenn sie damals politischen und wirtschaftlichen Erschütterungen ausgesetzt waren. Die staatliche Zwangsschlichtung in der Weimarer Republik entwickelte sich innerhalb einer engen Verknüpfung zwischen Arbeitsrecht, Sozialstaatlichkeit und politischer Instabilität.
Aktualisiert: 2023-04-11
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