Das neue Hessische Personalvertretungsgesetz

Das neue Hessische Personalvertretungsgesetz von Kröll,  Michael, Weber,  Carlo
Das HPVG 2023. Was ist neu, was ist anders - auf einen Blick, schnell erklärt Vorteile auf einen Blick: • Übersichtlich: Die Gegenüberstellung alt und neu • Hilfreich: Der direkte Pfad vom bisherigen zum neuen Paragrafen • Nützlich: Die prägnanten Erläuterungen zu den Änderungen Das Hessische Personalvertretungsgesetz (HPVG) wurde umfassend neu strukturiert und modernisiert. Das Gesetz wurde am 5. April 2023 verkündet und trat am 6. April 2023 in Kraft. Mit der Novellierung erfährt das Personalvertretungsrecht in Hessen verbesserte Beteiligungsrechte für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, dienstrechtliche Anpassungen und grundsätzliche Weiterentwicklungen, die auch dem technischen Fortschritt Rechnung tragen. Die Schwerpunkte des zur Novellierung des HPVG: • Mitbestimmung bei den Grundsätzen des Gesundheits- und Eingliederungsmanagements und bei Arbeitsformen außerhalb der Dienststelle • Mitwirkung bei Verfahren der Verwaltungsdigitalisierung • Regelung des Verfahrens bei Anhörung • Grundsätze des Datenschutzes für die Personalratsarbeit • Möglichkeit der elektronischen Kommunikation zwischen Dienststelle und Personalrat Die Autoren vergleichen die neuen mit den bisherigen Vorschriften, machen Anmerkungen zu den wesentlichen Änderungen und zeigen die sich ergebenden Handlungsmöglichkeiten für Personalräte. Zunächst bringt das Buch den vollständigen Text des novellierten HPVG. Im zweiten Teil folgt die dreispaltige Synopse: Zunächst die Gegenüberstellung der HPVG-Paragrafen in alter und neuer Fassung – absatz- und satzgenau. In der dritten Spalte erläutern die Autoren kurz und verständlich, ob und gegebenenfalls was sich in den jeweiligen Paragrafen geändert hat. Übersichten der wesentlichen Neuregelungen verschaffen zudem einen schnellen Überblick. Autoren: Michael Kröll, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main Carlo Weber, Rechtsanwalt in Frankfurt am Main
Aktualisiert: 2023-07-03
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Fremdpersonalverbot in der Fleischwirtschaft auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Fremdpersonalverbot in der Fleischwirtschaft auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts von Cremer,  Wolfram, Deinert,  Olaf
Schriften des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht Während der Corona-Pandemie sind die erschreckenden Zustände und die miserablen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie öffentlich erörtert worden. Die Politik hat mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz reagiert. Mit dessen Herzstück wird der Einsatz von Fremdpersonal untersagt bzw. erheblich eingeschränkt. Die von betroffenen Unternehmen dagegen eingelegten Verfassungsbeschwerden sind vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen worden - die materiellrechtliche Klärung steht noch aus. Die Autoren untersuchen in einem Rechtsgutachten, inwiefern dieses Verbot des Fremdpersonaleinsatzes mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben zu vereinbaren ist. Im Zentrum der Untersuchung steht dabei die Berufsfreiheit der Werkvertragsunternehmen bzw. der Verleihunternehmen. Die Autoren: Dr. Olaf Deinert, Professor für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht, Universität Göttingen, ehrenamtlicher Richter am BAG Dr. Wolfram Cremer, Professor für Öffentliches Recht und Europarecht, Ruhr-Universität Bochum.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Fremdpersonalverbot in der Fleischwirtschaft auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Fremdpersonalverbot in der Fleischwirtschaft auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts von Cremer,  Wolfram, Deinert,  Olaf
Schriften des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht Während der Corona-Pandemie sind die erschreckenden Zustände und die miserablen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie öffentlich erörtert worden. Die Politik hat mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz reagiert. Mit dessen Herzstück wird der Einsatz von Fremdpersonal untersagt bzw. erheblich eingeschränkt. Die von betroffenen Unternehmen dagegen eingelegten Verfassungsbeschwerden sind vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen worden - die materiellrechtliche Klärung steht noch aus. Die Autoren untersuchen in einem Rechtsgutachten, inwiefern dieses Verbot des Fremdpersonaleinsatzes mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben zu vereinbaren ist. Im Zentrum der Untersuchung steht dabei die Berufsfreiheit der Werkvertragsunternehmen bzw. der Verleihunternehmen. Die Autoren: Dr. Olaf Deinert, Professor für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht, Universität Göttingen, ehrenamtlicher Richter am BAG Dr. Wolfram Cremer, Professor für Öffentliches Recht und Europarecht, Ruhr-Universität Bochum.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Leitfaden für Personalratswahlen

Leitfaden für Personalratswahlen von Klimpe-Auerbach,  Wolf
2020 finden im öffentlichen Dienst des Bundes Personalratswahlen statt – in einem anspruchsvollen Verfahren, das Wahlvorstände und Personalräte immer wieder vor Herausforderungen stellt. Der aktualisierte und überarbeitete Leitfaden gibt einen Überblick über die Personalratswahl im Bereich des Bundespersonalvertretungsgesetzes. Er ist ein hilfreiches Arbeitsmittel, um die anstehenden Wahlen korrekt durchführen zu können. Schwerpunkte: • Bestellung und Aufgaben des Wahlvorstands • Wahlgrundsätze und Wahlformen • Wahlvorschläge • Durchführung der Personalratswahl • Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses • Verteilung der Personalratssitze Autor: Wolf Klimpe-Auerbach, Rechtsanwalt, Richteram Arbeitsgericht a.D.., Beratungs-, Seminarund Referententätigkeit im Personalvertretungs-und Betriebsverfassungsrecht
Aktualisiert: 2023-06-28
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Leitfaden für Personalratswahlen

Leitfaden für Personalratswahlen von Klimpe-Auerbach,  Wolf
2020 finden im öffentlichen Dienst des Bundes Personalratswahlen statt – in einem anspruchsvollen Verfahren, das Wahlvorstände und Personalräte immer wieder vor Herausforderungen stellt. Der aktualisierte und überarbeitete Leitfaden gibt einen Überblick über die Personalratswahl im Bereich des Bundespersonalvertretungsgesetzes. Er ist ein hilfreiches Arbeitsmittel, um die anstehenden Wahlen korrekt durchführen zu können. Schwerpunkte: • Bestellung und Aufgaben des Wahlvorstands • Wahlgrundsätze und Wahlformen • Wahlvorschläge • Durchführung der Personalratswahl • Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses • Verteilung der Personalratssitze Autor: Wolf Klimpe-Auerbach, Rechtsanwalt, Richteram Arbeitsgericht a.D.., Beratungs-, Seminarund Referententätigkeit im Personalvertretungs-und Betriebsverfassungsrecht
Aktualisiert: 2023-06-28
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Leitfaden für Personalratswahlen

Leitfaden für Personalratswahlen von Klimpe-Auerbach,  Wolf
2020 finden im öffentlichen Dienst des Bundes Personalratswahlen statt – in einem anspruchsvollen Verfahren, das Wahlvorstände und Personalräte immer wieder vor Herausforderungen stellt. Der aktualisierte und überarbeitete Leitfaden gibt einen Überblick über die Personalratswahl im Bereich des Bundespersonalvertretungsgesetzes. Er ist ein hilfreiches Arbeitsmittel, um die anstehenden Wahlen korrekt durchführen zu können. Schwerpunkte: • Bestellung und Aufgaben des Wahlvorstands • Wahlgrundsätze und Wahlformen • Wahlvorschläge • Durchführung der Personalratswahl • Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses • Verteilung der Personalratssitze Autor: Wolf Klimpe-Auerbach, Rechtsanwalt, Richteram Arbeitsgericht a.D.., Beratungs-, Seminarund Referententätigkeit im Personalvertretungs-und Betriebsverfassungsrecht
Aktualisiert: 2023-06-28
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Leitfaden für Personalratswahlen

Leitfaden für Personalratswahlen von Klimpe-Auerbach,  Wolf
2020 finden im öffentlichen Dienst des Bundes Personalratswahlen statt – in einem anspruchsvollen Verfahren, das Wahlvorstände und Personalräte immer wieder vor Herausforderungen stellt. Der aktualisierte und überarbeitete Leitfaden gibt einen Überblick über die Personalratswahl im Bereich des Bundespersonalvertretungsgesetzes. Er ist ein hilfreiches Arbeitsmittel, um die anstehenden Wahlen korrekt durchführen zu können. Schwerpunkte: • Bestellung und Aufgaben des Wahlvorstands • Wahlgrundsätze und Wahlformen • Wahlvorschläge • Durchführung der Personalratswahl • Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses • Verteilung der Personalratssitze Autor: Wolf Klimpe-Auerbach, Rechtsanwalt, Richteram Arbeitsgericht a.D.., Beratungs-, Seminarund Referententätigkeit im Personalvertretungs-und Betriebsverfassungsrecht
Aktualisiert: 2023-06-28
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Musterschreiben für die Schwerbehindertenvertretung

Musterschreiben für die Schwerbehindertenvertretung von Adam,  Alfons, Budde,  Bernward, Jansen,  Christiane, Klabunde,  Rolf
Ist rechtssicher, spart Zeit, schafft Freiräume - bei der Vertretung schwerbehinderter Menschen Vorteile auf einen Blick: Die 'Arbeitshilfe' für die SBV - praktisch, sicher, zeitsparend Mit kurzen, schnell erfassbaren Einleitungen zu den Themenblöcken Alle 100 Musterschreiben online aufrufbar und digital sofort zu bearbeiten Echte Erleichterung der Arbeit von Schwerbehindertenvertretungen: Ausgewiesene Expertinnen und Experten bieten in diesem Werk eine perfekte Zusammenstellung aller wichtigen Schriftsätze, konkrete Musterschreiben zu den Themen der Praxis, die in Kommentaren und Handbüchern oft nur theoretisch behandelt werden. Die umfangreiche und vielfältige Sammlung thematisch sortierter Musterschreiben, Checklisten, Hinweise und Praxistipps sind in der betrieblichen Beratung erprobt und »für gut befunden«. Sie bieten der neu- und wiedergewählten Schwerbehindertenvertretung Unterstützung und Orientierung bei komplexen Abläufen, aber auch eine konkrete Entlastung im Tagesgeschäft. Enthalten sind Musterschreiben zu u.a. folgenden Themenbereichen: Ausstattung und Infrastruktur Antragstellung (z.B. Merkzeichen, Neufeststellung) Gleichstellung Teilhabeleistungen Öffentlichkeitsarbeit Angelegenheiten der SBV Autorin und Autoren: Alfons Adam, war Konzern- und Gesamtvertrauensperson der schwerbehinderten Menschen bei der Daimler AG Bernward Budde, Gewerkschaftssekretär und Referent für SBV und Teilhabepolitik im IG Metall Bildungszentrum Berlin Dr. Christiane Jansen, Sachverständigenbüro für Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht, Kempten Rolf Klabunde, Fachreferent für SBV- und Teilhabepraxis-Seminare, BIB - Bildung Information Beratung, Wesel
Aktualisiert: 2023-06-27
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Musterschreiben für die Schwerbehindertenvertretung

Musterschreiben für die Schwerbehindertenvertretung von Adam,  Alfons, Budde,  Bernward, Jansen,  Christiane, Klabunde,  Rolf
Ist rechtssicher, spart Zeit, schafft Freiräume - bei der Vertretung schwerbehinderter Menschen Vorteile auf einen Blick: Die 'Arbeitshilfe' für die SBV - praktisch, sicher, zeitsparend Mit kurzen, schnell erfassbaren Einleitungen zu den Themenblöcken Alle 100 Musterschreiben online aufrufbar und digital sofort zu bearbeiten Echte Erleichterung der Arbeit von Schwerbehindertenvertretungen: Ausgewiesene Expertinnen und Experten bieten in diesem Werk eine perfekte Zusammenstellung aller wichtigen Schriftsätze, konkrete Musterschreiben zu den Themen der Praxis, die in Kommentaren und Handbüchern oft nur theoretisch behandelt werden. Die umfangreiche und vielfältige Sammlung thematisch sortierter Musterschreiben, Checklisten, Hinweise und Praxistipps sind in der betrieblichen Beratung erprobt und »für gut befunden«. Sie bieten der neu- und wiedergewählten Schwerbehindertenvertretung Unterstützung und Orientierung bei komplexen Abläufen, aber auch eine konkrete Entlastung im Tagesgeschäft. Enthalten sind Musterschreiben zu u.a. folgenden Themenbereichen: Ausstattung und Infrastruktur Antragstellung (z.B. Merkzeichen, Neufeststellung) Gleichstellung Teilhabeleistungen Öffentlichkeitsarbeit Angelegenheiten der SBV Autorin und Autoren: Alfons Adam, war Konzern- und Gesamtvertrauensperson der schwerbehinderten Menschen bei der Daimler AG Bernward Budde, Gewerkschaftssekretär und Referent für SBV und Teilhabepolitik im IG Metall Bildungszentrum Berlin Dr. Christiane Jansen, Sachverständigenbüro für Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht, Kempten Rolf Klabunde, Fachreferent für SBV- und Teilhabepraxis-Seminare, BIB - Bildung Information Beratung, Wesel
Aktualisiert: 2023-06-27
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Musterschreiben für die Schwerbehindertenvertretung

Musterschreiben für die Schwerbehindertenvertretung von Adam,  Alfons, Budde,  Bernward, Jansen,  Christiane, Klabunde,  Rolf
Ist rechtssicher, spart Zeit, schafft Freiräume - bei der Vertretung schwerbehinderter Menschen Vorteile auf einen Blick: Die 'Arbeitshilfe' für die SBV - praktisch, sicher, zeitsparend Mit kurzen, schnell erfassbaren Einleitungen zu den Themenblöcken Alle 100 Musterschreiben online aufrufbar und digital sofort zu bearbeiten Echte Erleichterung der Arbeit von Schwerbehindertenvertretungen: Ausgewiesene Expertinnen und Experten bieten in diesem Werk eine perfekte Zusammenstellung aller wichtigen Schriftsätze, konkrete Musterschreiben zu den Themen der Praxis, die in Kommentaren und Handbüchern oft nur theoretisch behandelt werden. Die umfangreiche und vielfältige Sammlung thematisch sortierter Musterschreiben, Checklisten, Hinweise und Praxistipps sind in der betrieblichen Beratung erprobt und »für gut befunden«. Sie bieten der neu- und wiedergewählten Schwerbehindertenvertretung Unterstützung und Orientierung bei komplexen Abläufen, aber auch eine konkrete Entlastung im Tagesgeschäft. Enthalten sind Musterschreiben zu u.a. folgenden Themenbereichen: Ausstattung und Infrastruktur Antragstellung (z.B. Merkzeichen, Neufeststellung) Gleichstellung Teilhabeleistungen Öffentlichkeitsarbeit Angelegenheiten der SBV Autorin und Autoren: Alfons Adam, war Konzern- und Gesamtvertrauensperson der schwerbehinderten Menschen bei der Daimler AG Bernward Budde, Gewerkschaftssekretär und Referent für SBV und Teilhabepolitik im IG Metall Bildungszentrum Berlin Dr. Christiane Jansen, Sachverständigenbüro für Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht, Kempten Rolf Klabunde, Fachreferent für SBV- und Teilhabepraxis-Seminare, BIB - Bildung Information Beratung, Wesel
Aktualisiert: 2023-06-27
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Neu im Aufsichtsrat

Neu im Aufsichtsrat von Bachner,  Michael, Culik,  Nicolai Jerome, Weinbrenner,  Lars
Was neu gewählte Aufsichtsratsmitglieder wissen müssen Vorteile auf einen Blick: Klärt präzise die Fragen zu Aufgaben, Rechten und Pflichten Verhilft »Neulingen« mit Tipps und Hinweisen zu einem reibungslosen Start Zeigt, wofür Aufsichtsräte im Streitfall haftbar sind Die Autoren beschreiben, welche gesetzlichen Anforderungen an die Tätigkeit gestellt werden, wie man die Arbeit von Anfang an möglichst »wasserdicht« machen kann und welches die Aufgaben des Aufsichtsrats sind. Die Kernthemen: Aufsichtsratspflichtige Unternehmen: Geltungsbereich des Mitbestimmungs- und des Drittelbeteiligungsgesetzes Grundlegende Fragen der Aufsichtsratswahlen Stellung des Aufsichtsratsvorsitzenden und seines Stellvertreters Die Einberufung zu den Sitzungen des Aufsichtsrats Die Beschlussfassung im Aufsichtsrat Die Überwachung des Vorstands bzw. der Geschäftsführung Die Kommunikation innerhalb des Aufsichtsrats und mit dem Betriebsrat, dem Wirtschaftsausschuss und der Belegschaft Der Arbeitsdirektor nach §33 MitbestG Haftung, Abberufung und Kündigung von Aufsichtsratsmitgliedern Der Deutsche Corporate Governance Kodex Die Autoren: Dr. Michael Bachner, Rechtsanwalt und Fachanwalt Arbeitsrecht Frankfurt am Main. Dr. Nicolai Jérôme Culik, Rechtsanwalt in Frankfurt am Main. Dr. Lars Weinbrenner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main. Alle Autoren sind Rechtsanwälte der Kanzlei »schwegler rechtsanwälte«.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Neu im Aufsichtsrat

Neu im Aufsichtsrat von Bachner,  Michael, Culik,  Nicolai Jerome, Weinbrenner,  Lars
Was neu gewählte Aufsichtsratsmitglieder wissen müssen Vorteile auf einen Blick: Klärt präzise die Fragen zu Aufgaben, Rechten und Pflichten Verhilft »Neulingen« mit Tipps und Hinweisen zu einem reibungslosen Start Zeigt, wofür Aufsichtsräte im Streitfall haftbar sind Die Autoren beschreiben, welche gesetzlichen Anforderungen an die Tätigkeit gestellt werden, wie man die Arbeit von Anfang an möglichst »wasserdicht« machen kann und welches die Aufgaben des Aufsichtsrats sind. Die Kernthemen: Aufsichtsratspflichtige Unternehmen: Geltungsbereich des Mitbestimmungs- und des Drittelbeteiligungsgesetzes Grundlegende Fragen der Aufsichtsratswahlen Stellung des Aufsichtsratsvorsitzenden und seines Stellvertreters Die Einberufung zu den Sitzungen des Aufsichtsrats Die Beschlussfassung im Aufsichtsrat Die Überwachung des Vorstands bzw. der Geschäftsführung Die Kommunikation innerhalb des Aufsichtsrats und mit dem Betriebsrat, dem Wirtschaftsausschuss und der Belegschaft Der Arbeitsdirektor nach §33 MitbestG Haftung, Abberufung und Kündigung von Aufsichtsratsmitgliedern Der Deutsche Corporate Governance Kodex Die Autoren: Dr. Michael Bachner, Rechtsanwalt und Fachanwalt Arbeitsrecht Frankfurt am Main. Dr. Nicolai Jérôme Culik, Rechtsanwalt in Frankfurt am Main. Dr. Lars Weinbrenner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main. Alle Autoren sind Rechtsanwälte der Kanzlei »schwegler rechtsanwälte«.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Rechte des Betriebsrats bei Kündigungen

Rechte des Betriebsrats bei Kündigungen von Hinrichs,  Werner
Professionelle Hilfe für die Kernaufgaben der Betriebsratsarbeit Vorteile auf einen Blick: Kompakte, gut verständliche Darstellung Schafft Klarheit und bietet Hilfe für die Praxis Auf aktuellem Rechtsstand Darum geht es: Zum Alltagsgeschäft von Betriebsräten gehört es, sich mit Kündigungsabsichten des Arbeitgebers auseinanderzusetzen. Jedes Betriebsratsmitglied sollte deshalb den Umfang der Mitwirkungsrechte bei Kündigungen kennen und ausschöpfen, um betroffene Arbeitnehmer wirkungsvoll zu unterstützen. Der Autor behandelt gut verständlich die Anhörungspflichten des Arbeitgebers bei Kündigungen und die Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrats gemäß § 102 BetrVG. Er geht dabei sowohl auf mögliche Fehler des Arbeitgebers ein, die es zu erkennen und zu nutzen gilt, als auch auf vermeidbare Fehler des Betriebsrats. In die Neuauflage wurde die aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet. Autor: Werner Hinrichs, Jurist (Ass. jur.), langjähriger Ressortleiter Arbeitsrecht in der IG Metall-Vorstandsverwaltung.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Das neue Hessische Personalvertretungsgesetz

Das neue Hessische Personalvertretungsgesetz von Kröll,  Michael, Weber,  Carlo
Das HPVG 2023. Was ist neu, was ist anders - auf einen Blick, schnell erklärt Vorteile auf einen Blick: • Übersichtlich: Die Gegenüberstellung alt und neu • Hilfreich: Der direkte Pfad vom bisherigen zum neuen Paragrafen • Nützlich: Die prägnanten Erläuterungen zu den Änderungen Das Hessische Personalvertretungsgesetz (HPVG) wurde umfassend neu strukturiert und modernisiert. Das Gesetz wurde am 5. April 2023 verkündet und trat am 6. April 2023 in Kraft. Mit der Novellierung erfährt das Personalvertretungsrecht in Hessen verbesserte Beteiligungsrechte für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, dienstrechtliche Anpassungen und grundsätzliche Weiterentwicklungen, die auch dem technischen Fortschritt Rechnung tragen. Die Schwerpunkte des zur Novellierung des HPVG: • Mitbestimmung bei den Grundsätzen des Gesundheits- und Eingliederungsmanagements und bei Arbeitsformen außerhalb der Dienststelle • Mitwirkung bei Verfahren der Verwaltungsdigitalisierung • Regelung des Verfahrens bei Anhörung • Grundsätze des Datenschutzes für die Personalratsarbeit • Möglichkeit der elektronischen Kommunikation zwischen Dienststelle und Personalrat Die Autoren vergleichen die neuen mit den bisherigen Vorschriften, machen Anmerkungen zu den wesentlichen Änderungen und zeigen die sich ergebenden Handlungsmöglichkeiten für Personalräte. Zunächst bringt das Buch den vollständigen Text des novellierten HPVG. Im zweiten Teil folgt die dreispaltige Synopse: Zunächst die Gegenüberstellung der HPVG-Paragrafen in alter und neuer Fassung – absatz- und satzgenau. In der dritten Spalte erläutern die Autoren kurz und verständlich, ob und gegebenenfalls was sich in den jeweiligen Paragrafen geändert hat. Übersichten der wesentlichen Neuregelungen verschaffen zudem einen schnellen Überblick. Autoren: Michael Kröll, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main Carlo Weber, Rechtsanwalt in Frankfurt am Main
Aktualisiert: 2023-06-27
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Das neue Hessische Personalvertretungsgesetz

Das neue Hessische Personalvertretungsgesetz von Kröll,  Michael, Weber,  Carlo
Das HPVG 2023. Was ist neu, was ist anders - auf einen Blick, schnell erklärt Vorteile auf einen Blick: • Übersichtlich: Die Gegenüberstellung alt und neu • Hilfreich: Der direkte Pfad vom bisherigen zum neuen Paragrafen • Nützlich: Die prägnanten Erläuterungen zu den Änderungen Das Hessische Personalvertretungsgesetz (HPVG) wurde umfassend neu strukturiert und modernisiert. Das Gesetz wurde am 5. April 2023 verkündet und trat am 6. April 2023 in Kraft. Mit der Novellierung erfährt das Personalvertretungsrecht in Hessen verbesserte Beteiligungsrechte für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, dienstrechtliche Anpassungen und grundsätzliche Weiterentwicklungen, die auch dem technischen Fortschritt Rechnung tragen. Die Schwerpunkte des zur Novellierung des HPVG: • Mitbestimmung bei den Grundsätzen des Gesundheits- und Eingliederungsmanagements und bei Arbeitsformen außerhalb der Dienststelle • Mitwirkung bei Verfahren der Verwaltungsdigitalisierung • Regelung des Verfahrens bei Anhörung • Grundsätze des Datenschutzes für die Personalratsarbeit • Möglichkeit der elektronischen Kommunikation zwischen Dienststelle und Personalrat Die Autoren vergleichen die neuen mit den bisherigen Vorschriften, machen Anmerkungen zu den wesentlichen Änderungen und zeigen die sich ergebenden Handlungsmöglichkeiten für Personalräte. Zunächst bringt das Buch den vollständigen Text des novellierten HPVG. Im zweiten Teil folgt die dreispaltige Synopse: Zunächst die Gegenüberstellung der HPVG-Paragrafen in alter und neuer Fassung – absatz- und satzgenau. In der dritten Spalte erläutern die Autoren kurz und verständlich, ob und gegebenenfalls was sich in den jeweiligen Paragrafen geändert hat. Übersichten der wesentlichen Neuregelungen verschaffen zudem einen schnellen Überblick. Autoren: Michael Kröll, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main Carlo Weber, Rechtsanwalt in Frankfurt am Main
Aktualisiert: 2023-06-27
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Klimaschutz und Arbeitsrecht

Klimaschutz und Arbeitsrecht von Däubler,  Wolfgang
Schriften des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht Der Klimaschutz ist eine der Kernfragen unserer Zeit. Aus der Pflicht zum Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen und der Unversehrtheit zukünftiger Generationen erwachsen dem Gesetzgeber Schutzpflichten, die potenziell die gesamte Rechtsordnung betreffen, wie das Bundesverfassungsgericht im so genannten Klima-Beschluss vom 24.3.2021 festgestellt hat. Es liegt auf der Hand, dass auch das Arbeitsrecht hiervon erfasst ist. Prof. Dr. Wolfgang Däubler entwirft eine innovative Gesamtschau, die zeigt, wo die Belange des Klimaschutzes im Arbeitsrecht relevant werden. Ausgehend von grundsätzlichen Überlegungen und persönlichen Beobachtungen beschäftigt er sich mit dem Stellenwert des Klimaschutzes gegenüber der unternehmerischen Freiheit, kollektiven Handlungsmöglichkeiten zugunsten von mehr Klimaschutz und den Aspekten, in denen der Klimaschutz im Arbeitsvertragsrecht relevant wird. Der Autor: Dr. Wolfgang Däubler, Professor i.R. für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Klimaschutz und Arbeitsrecht

Klimaschutz und Arbeitsrecht von Däubler,  Wolfgang
Schriften des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht Der Klimaschutz ist eine der Kernfragen unserer Zeit. Aus der Pflicht zum Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen und der Unversehrtheit zukünftiger Generationen erwachsen dem Gesetzgeber Schutzpflichten, die potenziell die gesamte Rechtsordnung betreffen, wie das Bundesverfassungsgericht im so genannten Klima-Beschluss vom 24.3.2021 festgestellt hat. Es liegt auf der Hand, dass auch das Arbeitsrecht hiervon erfasst ist. Prof. Dr. Wolfgang Däubler entwirft eine innovative Gesamtschau, die zeigt, wo die Belange des Klimaschutzes im Arbeitsrecht relevant werden. Ausgehend von grundsätzlichen Überlegungen und persönlichen Beobachtungen beschäftigt er sich mit dem Stellenwert des Klimaschutzes gegenüber der unternehmerischen Freiheit, kollektiven Handlungsmöglichkeiten zugunsten von mehr Klimaschutz und den Aspekten, in denen der Klimaschutz im Arbeitsvertragsrecht relevant wird. Der Autor: Dr. Wolfgang Däubler, Professor i.R. für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Klimaschutz und Arbeitsrecht

Klimaschutz und Arbeitsrecht von Däubler,  Wolfgang
Schriften des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht Der Klimaschutz ist eine der Kernfragen unserer Zeit. Aus der Pflicht zum Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen und der Unversehrtheit zukünftiger Generationen erwachsen dem Gesetzgeber Schutzpflichten, die potenziell die gesamte Rechtsordnung betreffen, wie das Bundesverfassungsgericht im so genannten Klima-Beschluss vom 24.3.2021 festgestellt hat. Es liegt auf der Hand, dass auch das Arbeitsrecht hiervon erfasst ist. Prof. Dr. Wolfgang Däubler entwirft eine innovative Gesamtschau, die zeigt, wo die Belange des Klimaschutzes im Arbeitsrecht relevant werden. Ausgehend von grundsätzlichen Überlegungen und persönlichen Beobachtungen beschäftigt er sich mit dem Stellenwert des Klimaschutzes gegenüber der unternehmerischen Freiheit, kollektiven Handlungsmöglichkeiten zugunsten von mehr Klimaschutz und den Aspekten, in denen der Klimaschutz im Arbeitsvertragsrecht relevant wird. Der Autor: Dr. Wolfgang Däubler, Professor i.R. für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen.
Aktualisiert: 2023-06-27
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KSchR – Kündigungsschutzrecht

KSchR – Kündigungsschutzrecht von Däubler,  Wolfgang, Deinert,  Olaf
Der Kommentar für die Arbeitnehmervertretung. Kündigungsschutz für Beschäftigte. Vorteile auf einen Blick: Setzt den Fokus auf den Kündigungsschutz der Beschäftigten Berücksichtigt Rechtsprechung aller Instanzen Bietet hilfreiche Argumentationsmöglichkeiten zugunsten der Beschäftigten Stellt alle kündigungsrelevanten Vorschriften übersichtlich dar Der Kommentar für die Arbeitnehmervertretung Wer Beschäftigten beim Kündigungsschutz kompetent zur Seite stehen will, kann auf diesen Kommentar nicht verzichten. Er behandelt detailliert alle Gesetze, die Schutz gegen Kündigungen geben. Dazu gehören neben dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) und dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) auch zahlreiche Bestimmungen, die man unter dem Stichwort »Sonderkündigungsschutz« zusammenfasst. Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses wirft zahlreiche Fragen des Sozialversicherungs- und des Steuerrechts auf - auch sie sind umfassend erläutert. Zudem gibt es ein eigenes Kapitel zu den Besonderheiten bei Kündigungen im öffentlichen Dienst. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere: Ausweitung des Sonderkündigungsschutzes in § 15 KSchG durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz Neuregelung im Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) Kündigungsverbot von Whistleblowern im Sinne des neuen Hinweisgeberschutzgesetzes Sonderkündigungsschutz für Vergütungsbeauftragte und Strahlenschutzbeauftragte Verhaltensbedingte Kündigung, etwa wegen rechtsradikaler Betätigung, Datenschutzverstößen, Meinungsäußerungen in sozialen Medien Anhörung des Betriebsrats nach § 102 BetrVG Massenentlassung nach §§ 17 ff. KSchG Neuerungen infolge der Transparenzrichtlinie (EU) 2019/1152 Kündigung mit Hilfe eines Algorithmus Inklusive Online-Zugriff Mit dem Zugang zur Online-Ausgabe sind der gesamte Kommentar und die dort zitierten Urteile in digitaler Form nutzbar. Die Autorinnen und Autoren: Dr. Holger Brecht-Heitzmann, Professor für Arbeits- und Sozialrecht an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Schwerin | Dr. Raphaël Callsen, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin | Dr. Wolfgang Däubler, Professor i. R. für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen, wissenschaftlicher Berater der Rechtsanwaltskanzlei Schwegler | Dr. Olaf Deinert, Professor für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht, Universität Göttingen, ehrenamtlicher Richter am BAG | Dr. Katja Nebe, Professorin für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit an der Universität Halle-Wittenberg | Uwe Söhngen, Richter am Bundessozialgericht in Kassel | Peter Voigt, Leiter der Abteilung Rechtspolitik/Rechtsschutz der IGBCE in Hannover, ehrenamtlicher Richter am Bundessozialgericht | Dr. Kay Wollgast, Vizepräsident des Arbeitsgerichts Berlin | Andrej Wroblewski, Jurist beim Vorstand der IG Metall | Ünal Yalcin, Richter am Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg
Aktualisiert: 2023-06-26
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KSchR – Kündigungsschutzrecht

KSchR – Kündigungsschutzrecht von Däubler,  Wolfgang, Deinert,  Olaf
Der Kommentar für die Arbeitnehmervertretung. Kündigungsschutz für Beschäftigte. Vorteile auf einen Blick: Setzt den Fokus auf den Kündigungsschutz der Beschäftigten Berücksichtigt Rechtsprechung aller Instanzen Bietet hilfreiche Argumentationsmöglichkeiten zugunsten der Beschäftigten Stellt alle kündigungsrelevanten Vorschriften übersichtlich dar Der Kommentar für die Arbeitnehmervertretung Wer Beschäftigten beim Kündigungsschutz kompetent zur Seite stehen will, kann auf diesen Kommentar nicht verzichten. Er behandelt detailliert alle Gesetze, die Schutz gegen Kündigungen geben. Dazu gehören neben dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) und dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) auch zahlreiche Bestimmungen, die man unter dem Stichwort »Sonderkündigungsschutz« zusammenfasst. Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses wirft zahlreiche Fragen des Sozialversicherungs- und des Steuerrechts auf - auch sie sind umfassend erläutert. Zudem gibt es ein eigenes Kapitel zu den Besonderheiten bei Kündigungen im öffentlichen Dienst. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere: Ausweitung des Sonderkündigungsschutzes in § 15 KSchG durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz Neuregelung im Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) Kündigungsverbot von Whistleblowern im Sinne des neuen Hinweisgeberschutzgesetzes Sonderkündigungsschutz für Vergütungsbeauftragte und Strahlenschutzbeauftragte Verhaltensbedingte Kündigung, etwa wegen rechtsradikaler Betätigung, Datenschutzverstößen, Meinungsäußerungen in sozialen Medien Anhörung des Betriebsrats nach § 102 BetrVG Massenentlassung nach §§ 17 ff. KSchG Neuerungen infolge der Transparenzrichtlinie (EU) 2019/1152 Kündigung mit Hilfe eines Algorithmus Inklusive Online-Zugriff Mit dem Zugang zur Online-Ausgabe sind der gesamte Kommentar und die dort zitierten Urteile in digitaler Form nutzbar. Die Autorinnen und Autoren: Dr. Holger Brecht-Heitzmann, Professor für Arbeits- und Sozialrecht an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Schwerin | Dr. Raphaël Callsen, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin | Dr. Wolfgang Däubler, Professor i. R. für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen, wissenschaftlicher Berater der Rechtsanwaltskanzlei Schwegler | Dr. Olaf Deinert, Professor für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht, Universität Göttingen, ehrenamtlicher Richter am BAG | Dr. Katja Nebe, Professorin für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit an der Universität Halle-Wittenberg | Uwe Söhngen, Richter am Bundessozialgericht in Kassel | Peter Voigt, Leiter der Abteilung Rechtspolitik/Rechtsschutz der IGBCE in Hannover, ehrenamtlicher Richter am Bundessozialgericht | Dr. Kay Wollgast, Vizepräsident des Arbeitsgerichts Berlin | Andrej Wroblewski, Jurist beim Vorstand der IG Metall | Ünal Yalcin, Richter am Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg
Aktualisiert: 2023-06-26
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