Dieses Werk thematisiert die geheime staatliche Prüfung neuer Waffen nach dem Ersten Zusatzprotokoll der Genfer Konventionen und stellt die viel diskutierten bewaffneten Drohnen auf den Prüfstand. Nach einer rein rechtlichen Prüfung wagt sich dieses Werk an drei kontroverse politische Thesen rund um die Drohnentechnologie und fragt sich, welche Relevanz diese aus der Sicht des humanitären Völkerrechts haben. Die Frage, ob es sich bei bewaffneten Drohnen um eine aus Sicht des humanitären Völkerrechts unbedenkliche Militärtechnologie handelt, ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung.
Aktualisiert: 2021-08-16
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Dieses Werk thematisiert die geheime staatliche Prüfung neuer Waffen nach dem Ersten Zusatzprotokoll der Genfer Konventionen und stellt die viel diskutierten bewaffneten Drohnen auf den Prüfstand. Nach einer rein rechtlichen Prüfung wagt sich dieses Werk an drei kontroverse politische Thesen rund um die Drohnentechnologie und fragt sich, welche Relevanz diese aus der Sicht des humanitären Völkerrechts haben. Die Frage, ob es sich bei bewaffneten Drohnen um eine aus Sicht des humanitären Völkerrechts unbedenkliche Militärtechnologie handelt, ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung.
Aktualisiert: 2021-09-30
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Welche Auswirkungen hat das 2017 in Kraft getretene, von Beginn an umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der praktischen Anwendung? Welche Compliance-Strukturen haben die großen drei Sozialen Netzwerke Facebook, YouTube und Twitter in Bezug auf die Entfernung rechtswidriger Nutzerinhalte umgesetzt? Neben einer Darstellung und Bewertung bisheriger Studien, Monitoring-Berichte und NetzDG-Reports der Sozialen Netzwerke werden im vorliegenden dritten Band der Schriftenreihe auch mögliche Kriterien für ein "Overblocking" eruiert und subsumiert.
Die Studie ist aus Anlass der von der Bundesregierung beauftragten NetzDG-Evaluation zusätzlich und unabhängig hiervon durchgeführt worden. Ihr liegt keine Beauftragung durch öffentliche oder private Stellen zugrunde.
Aktualisiert: 2021-03-24
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Welche Auswirkungen hat das 2017 in Kraft getretene, von Beginn an umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der praktischen Anwendung? Welche Compliance-Strukturen haben die großen drei Sozialen Netzwerke Facebook, YouTube und Twitter in Bezug auf die Entfernung rechtswidriger Nutzerinhalte umgesetzt? Neben einer Darstellung und Bewertung bisheriger Studien, Monitoring-Berichte und NetzDG-Reports der Sozialen Netzwerke werden im vorliegenden dritten Band der Schriftenreihe auch mögliche Kriterien für ein "Overblocking" eruiert und subsumiert.
Die Studie ist aus Anlass der von der Bundesregierung beauftragten NetzDG-Evaluation zusätzlich und unabhängig hiervon durchgeführt worden. Ihr liegt keine Beauftragung durch öffentliche oder private Stellen zugrunde.
Aktualisiert: 2021-04-15
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Der 2. Band der Schriftenreihe fokussiert mit der medialen Kolportage strategischer Frames einer politischen Partei ein prominentes Forschungsfeld der Medientheorie, das Aspekte des Framing wie des Agenda Setting berührt. Der Umgang gerade der öffentlich-rechtlichen Medien mit der „Alternative für Deutschland“ mit Blick auf das Spannungsfeld zwischen ausgewogener Berichterstattung einerseits und der Intention andererseits, populistischen oder auch anti-demokratischen Gedankenäußerungen keine Plattform zu bieten, eröffnet auch medienrechtliche Anknüpfungspunkte.
Aktualisiert: 2020-12-20
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Der 2. Band der Schriftenreihe fokussiert mit der medialen Kolportage strategischer Frames einer politischen Partei ein prominentes Forschungsfeld der Medientheorie, das Aspekte des Framing wie des Agenda Setting berührt. Der Umgang gerade der öffentlich-rechtlichen Medien mit der „Alternative für Deutschland“ mit Blick auf das Spannungsfeld zwischen ausgewogener Berichterstattung einerseits und der Intention andererseits, populistischen oder auch anti-demokratischen Gedankenäußerungen keine Plattform zu bieten, eröffnet auch medienrechtliche Anknüpfungspunkte.
Aktualisiert: 2020-12-20
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Sind die aktuellen Bestrebungen Deutschlands zur Umsetzung strenger nationalgesetzlicher Vorgaben für Soziale Netzwerke mit Sitz in anderen EU-Mitgliedstaaten mit dem Herkunftslandprinzip vereinbar? Gibt es Ausnahmen, auf die sich der Bundes- und die Landesgesetzgeber beim Medien-, Netzwerk- und Jugendschutzrecht berufen können? Oder verstoßen die deutschen Regelungen und Regelungsvorhaben gegen Europäisches Recht? Der 1. Band der neuen Schriftenreihe Medienrecht & Medientheorie untersucht die Fragestellungen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH und der Mitteilungen der EU-Kommission.
Aktualisiert: 2020-06-15
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Sind die aktuellen Bestrebungen Deutschlands zur Umsetzung strenger nationalgesetzlicher Vorgaben für Soziale Netzwerke mit Sitz in anderen EU-Mitgliedstaaten mit dem Herkunftslandprinzip vereinbar? Gibt es Ausnahmen, auf die sich der Bundes- und die Landesgesetzgeber beim Medien-, Netzwerk- und Jugendschutzrecht berufen können? Oder verstoßen die deutschen Regelungen und Regelungsvorhaben gegen Europäisches Recht? Der 1. Band der neuen Schriftenreihe Medienrecht & Medientheorie untersucht die Fragestellungen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH und der Mitteilungen der EU-Kommission.
Aktualisiert: 2020-07-14
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Der Entscheid über die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug (Art. 86-89 StGB) ist ein sehr bedeutender Entscheid in der Strafrechtspflege. Auf dem Spiel stehen sowohl die Freiheit der verurteilten Person, die durch die bedingte Entlassung eine Chance auf Wiedereingliederung erhalten soll, als auch die Sicherheit der Allgemeinheit, die vor der Begehung weiterer Straftaten geschützt werden muss. Ungeachtet ihrer kriminalpolitischen Bedeutung ist die bedingte Entlassung in der Literatur bisher kaum beleuchtet worden: Wie ist das Verfahren bei der bedingten Entlassung ausgestaltet? Wie beeinflussen die am Verfahren mitbeteiligten Akteure dessen Ergebnis? Wie füllen die zum Entscheid aufgerufenen Personen den Ermessensspielraum aus, den das Gesetz ihnen offenlässt?
Das vorliegende Buch leistet einen Beitrag zur Schliessung dieser Forschungslücke. Im Mittelpunkt stehen die Prozesse der behördlichen Entscheidungsfindung sowie die in Gesetz, Judikatur und Lehre genannten Prognosekriterien, die für den Entscheid über die bedingte Entlassung von Straftätern massgeblich sind. Als Basis dient eine Stichprobe von 943 Vollzugsakten aus vier Kantonen, die mit Hilfe von statistischen Verfahren ausgewertet wird. Die Ergebnisse der Analyse führen zu einem vertieften Verständnis der Anwendungsunterschiede von Art. 86 zwischen verschiedenen Jahren und Kantonen, die ihrerseits mit ungleichen Vorstellungen von der richtigen Verfahrenserledigung und der Zwecknatur des Rechtsinstituts der bedingten Entlassung korrespondieren. Daraus entwickelt der Autor kriminalpolitische Vorschläge mit dem Ziel einer Harmonisierung der Entscheidungsprozesse und einer breiteren Anwendung der bedingten Entlassung.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Der Begriff der Waffengleichheit wird im Kontext des Strafverfahrens häufig verwendet aber nur selten trennscharf definiert. Die vorliegende Arbeit schickt sich an, dem Begriff eine inhaltliche Kontur zu verleihen. Sie beleuchtet die historischen Wurzeln dieses wichtigen Strukturprinzips und zeigt die Ziele der Waffengleichheit auf. Ein besonderes Augenmerk richtet das Buch auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Dieser verlangt im entscheidenden Beweisverfahren nach einer Verfahrensbalance zwischen beschuldigter Person auf der einen und Strafverfolgungsbehörden auf der anderen Seite. Inwieweit hält die Schweizer Verfahrenswirklichkeit – mit ihrer Verschiebung entscheidender Verfahrensschritte ins Vorverfahren – dieser Forderung stand? Auf Grundlage empirischer Daten wird aufgezeigt, dass die institutionelle Übermacht der Strafverfolgungsbehörden im unterregulierten Vorverfahren das Potenzial birgt, die Verteidigungsrechte der beschuldigten Person in unsachlicher Weise einzuschränken. Wie diesem Problem begegnet werden kann, diskutiert der Autor in einer gesamthaften Betrachtung des schweizerischen Strafprozesses anhand verschiedener Varianten.
Aktualisiert: 2020-06-30
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Der Begriff der Waffengleichheit wird im Kontext des Strafverfahrens häufig verwendet aber nur selten trennscharf definiert. Die vorliegende Arbeit schickt sich an, dem Begriff eine inhaltliche Kontur zu verleihen. Sie beleuchtet die historischen Wurzeln dieses wichtigen Strukturprinzips und zeigt die Ziele der Waffengleichheit auf. Ein besonderes Augenmerk richtet das Buch auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Dieser verlangt im entscheidenden Beweisverfahren nach einer Verfahrensbalance zwischen beschuldigter Person auf der einen und Strafverfolgungsbehörden auf der anderen Seite. Inwieweit hält die Schweizer Verfahrenswirklichkeit – mit ihrer Verschiebung entscheidender Verfahrensschritte ins Vorverfahren – dieser Forderung stand? Auf Grundlage empirischer Daten wird aufgezeigt, dass die institutionelle Übermacht der Strafverfolgungsbehörden im unterregulierten Vorverfahren das Potenzial birgt, die Verteidigungsrechte der beschuldigten Person in unsachlicher Weise einzuschränken. Wie diesem Problem begegnet werden kann, diskutiert der Autor in einer gesamthaften Betrachtung des schweizerischen Strafprozesses anhand verschiedener Varianten.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Der Entscheid über die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug (Art. 86-89 StGB) ist ein sehr bedeutender Entscheid in der Strafrechtspflege. Auf dem Spiel stehen sowohl die Freiheit der verurteilten Person, die durch die bedingte Entlassung eine Chance auf Wiedereingliederung erhalten soll, als auch die Sicherheit der Allgemeinheit, die vor der Begehung weiterer Straftaten geschützt werden muss. Ungeachtet ihrer kriminalpolitischen Bedeutung ist die bedingte Entlassung in der Literatur bisher kaum beleuchtet worden: Wie ist das Verfahren bei der bedingten Entlassung ausgestaltet? Wie beeinflussen die am Verfahren mitbeteiligten Akteure dessen Ergebnis? Wie füllen die zum Entscheid aufgerufenen Personen den Ermessensspielraum aus, den das Gesetz ihnen offenlässt?
Das vorliegende Buch leistet einen Beitrag zur Schliessung dieser Forschungslücke. Im Mittelpunkt stehen die Prozesse der behördlichen Entscheidungsfindung sowie die in Gesetz, Judikatur und Lehre genannten Prognosekriterien, die für den Entscheid über die bedingte Entlassung von Straftätern massgeblich sind. Als Basis dient eine Stichprobe von 943 Vollzugsakten aus vier Kantonen, die mit Hilfe von statistischen Verfahren ausgewertet wird. Die Ergebnisse der Analyse führen zu einem vertieften Verständnis der Anwendungsunterschiede von Art. 86 zwischen verschiedenen Jahren und Kantonen, die ihrerseits mit ungleichen Vorstellungen von der richtigen Verfahrenserledigung und der Zwecknatur des Rechtsinstituts der bedingten Entlassung korrespondieren. Daraus entwickelt der Autor kriminalpolitische Vorschläge mit dem Ziel einer Harmonisierung der Entscheidungsprozesse und einer breiteren Anwendung der bedingten Entlassung.
Aktualisiert: 2020-06-30
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Das Fallrepetitorium "Fälle zum Verwaltungsrecht“ präsentiert das prüfungsrelevante Verwaltungsrecht anhand von 16 großen Fällen, die in dieser Form auch in Klausuren abgeprüft werden könnten. Die ausführlichen Lösungen werden von einer Einführung in die gutachterliche Prüfung und von Prüfungsschemata für die wichtigsten Klage- und Antragsarten der VwGO begleitet. Abstimmt auf die Inhalte des Open Access Lehrbuchs „Verwaltungsrecht in der Klausur“ kann mit dem Fallrepetitorium die praktische Arbeit mit Sachverhalten in Klausuren trainiert werden.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Das Fallrepetitorium "Fälle zum Verwaltungsrecht“ präsentiert das prüfungsrelevante Verwaltungsrecht anhand von 16 großen Fällen, die in dieser Form auch in Klausuren abgeprüft werden könnten. Die ausführlichen Lösungen werden von einer Einführung in die gutachterliche Prüfung und von Prüfungsschemata für die wichtigsten Klage- und Antragsarten der VwGO begleitet. Abstimmt auf die Inhalte des Open Access Lehrbuchs „Verwaltungsrecht in der Klausur“ kann mit dem Fallrepetitorium die praktische Arbeit mit Sachverhalten in Klausuren trainiert werden.
Aktualisiert: 2020-02-07
Autor:
Wolfgang Abromeit,
Alexander Brade,
Tobias Brings-Wiesen,
Hendrik Burbach,
Nikolas Eisentraut,
Katrin Giere,
Jana Himstedt,
Tanja Kernchen,
Thomas Kienle,
Isabell Leinenbach,
Stefan Michel,
Hendrik Prinz,
Judith Sikora,
Eva Skobel,
Erik Sollmann
Das vorliegende Werk bietet einen Überblick zur Rolle, die Geschädigte unabhängig von materiellen Entschädigungsinteressen im Strafverfahren als Strafkläger einnehmen. Dabei werden die Parteirechte des Strafklägers ebenso behandelt wie seine Stellung in den effizienten Strafbefehls- und den abgekürzten Verfahren. Dabei wird auf Inkonsistenzen im Gesetz eingegangen, die bisherige Rechtsprechung zum Strafkläger kritisch hinterfragt und der Zielkonflikt zwischen Geschädigtenbeteiligung und Verfahrenseffizienz beleuchtet.
Die Rolle des Strafklägers wurde in der Schweizer Rechtswissenschaft bisher nur punktuell und stets im Hinblick auf spezifische Fragestellungen untersucht. Der Autor versucht erstmals, den Strafkläger als Prozesspartei breit zu thematisieren und in einen Zusammenhang mit dem das Strafprozessrecht prägenden Effizienzgedanken zu stellen.
Aktualisiert: 2019-07-31
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Das vorliegende Werk bietet einen Überblick zur Rolle, die Geschädigte unabhängig von materiellen Entschädigungsinteressen im Strafverfahren als Strafkläger einnehmen. Dabei werden die Parteirechte des Strafklägers ebenso behandelt wie seine Stellung in den effizienten Strafbefehls- und den abgekürzten Verfahren. Dabei wird auf Inkonsistenzen im Gesetz eingegangen, die bisherige Rechtsprechung zum Strafkläger kritisch hinterfragt und der Zielkonflikt zwischen Geschädigtenbeteiligung und Verfahrenseffizienz beleuchtet.
Die Rolle des Strafklägers wurde in der Schweizer Rechtswissenschaft bisher nur punktuell und stets im Hinblick auf spezifische Fragestellungen untersucht. Der Autor versucht erstmals, den Strafkläger als Prozesspartei breit zu thematisieren und in einen Zusammenhang mit dem das Strafprozessrecht prägenden Effizienzgedanken zu stellen.
Aktualisiert: 2020-02-07
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Das Werk befasst sich mit der für die Schweiz ganz neuen Problematik der Steuerdelikte als Vortaten der Geldwäscherei. Der Autor Gabriel Bourquin studierte Rechtswissenschaften in Neuchâtel und Bern und erhielt 2013 sein Anwaltspatent in der Schweiz. Seine Promotion zum Dr. iur. schloss er erfolgreich 2016 in Zürich ab. Der Schwerpunkt seiner fachlichen und anwaltlichen Tätigkeit liegt im Steuerstrafrecht.
Aktualisiert: 2019-01-10
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Die Eigenschaften autonomer Drohnen stellen das Haftpflichtrecht vor grosse Herausforderungen. Heute sind in der Schweiz nur Personen- und Sachschäden auf der Erde durch eine Gefährdungshaftung gedeckt. Bei reinen Vermögensschäden und Luftkollisionen drohen Geschädigte ohne Rechtsschutz zu bleiben: Schadenersatzansprüche aufgrund von Fehlentscheidungen eines Algorithmus sind weder mittels Verschuldenshaftung, noch mit der Haftung für Produkte durchsetzbar. Der in diesem Werk ausgearbeitete Regulierungsvorschlag schließt die Haftungslücken, wobei die aktuellen europäischen Bestrebungen im Luftrecht ein Teil der Lösung sind. Als erste Dissertation zur Haftung für zivile autonome Drohnen wird dieses Buch über das Luftrecht hinaus als Referenzobjekt dienen, für künftige Arbeiten zu Drohnen ebenso wie für Abhandlungen zu autonomen Systemen im Allgemeinen.
Aktualisiert: 2019-01-10
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Die Arbeit untersucht als erstes Werk umfassend jene Bestimmungen der Qualifikationsrichtlinie, welche es den Staaten erlauben, die Rechte von Schutzsuchenden zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einzuschränken. Bei der Analyse des Inhalts und der Tragweite wird insbesondere die Vereinbarkeit der Richtlinie mit den Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention untersucht. Angesichts der gegenwärtigen Flüchtlingskrise und der zunehmenden Terroranschläge, welche immer wieder auch mit Asylsuchenden und Flüchtlingen in Zusammenhang gebracht werden, ist das Thema von grosser Aktualität.
Aktualisiert: 2019-01-10
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Dieses Werk nimmt sich dem Wesen strafrechtlicher Schuld und damit dem Herzstück der Strafrechtstheorie an. Die Untersuchung widmet sich der Frage nach der Relevanz des Strafrechts und der Strafe für die Stabilisierung von Normen innerhalb der Gesellschaft und eruiert darauf aufbauend die Funktion des Schuldvorwurfs und des Schuldprinzips. Die Autorin liefert detaillierte Einblicke in den Mechanismus und die Elemente der Verantwortungszuschreibung, wobei diese Erkenntnisse mit Blick auf die Schuldlehren deutschsprachiger und angelsächsischer Rechtsordnungen rechtsvergleichend überprüft werden. Dabei wird insbesondere die Doktrin der Strict Liability eingehend beleuchtet, bei welcher auf das Schulderfordernis ganz oder partiell verzichtet wird. Die zahlreichen Variationen dieser angelsächsischen Doktrin werden eingeführt und einer Kategorisierung und Beurteilung unterzogen. Die Autorin zeigt auf, wie die Zuschreibung persönlicher Verantwortlichkeit der Funktion des Strafrechts folgt und folgen soll. Die Einhaltung des Schuldprinzips und die Berücksichtigung der Funktion der Schuld ist deshalb nicht nur aus Gerechtigkeitsüberlegungen indiziert, sondern vielmehr soziale Notwendigkeit.
Aktualisiert: 2019-01-10
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