Das Jahrbuch Datenschutzrecht 2021 enthält elf Beiträge von jungen ebenso wie von arrivierten Autorinnen und Autoren. Diese behandeln einerseits ganz aktuelle Themen, wie zB Künstliche Intelligenz und Datenschutz oder die Auswirkungen des EuGH-Urteils Schrems II auf den internationalen Datentransfer. Andererseits werden ausführliche und fundierte Aufarbeitungen recht unterschiedlicher datenschutzrechtlicher Fragestellungen geboten, wie
- das Verhältnis der Haushaltsausnahme zum Grundrecht auf Datenschutz,
- die DSGVO und internationale Organisationen,
- die Verarbeitung sensibler Daten im Arbeitsrechtskontext,
- eine Gesamtübersicht der Entscheidungspraxis zum Auskunftsrecht,
- die Löschung strafrechtlich relevanter Daten aus Suchergebnissen eines Suchmaschinenbetreibers,
- datenschutzrechtliche Aspekte von Kundenkarten,
- Archive als „öffentliches Gedächtnis“ personenbezogener Patientendaten,
- datenschutzrechtliche Anforderungen an Mitarbeiter-Befragungen sowie
- die Grenzen der Übermittlung von Direktwerbung.
Abgerundet wird das Jahrbuch durch eine praktische und aktuelle Judikaturübersicht in Form von systematisch geordneten Leitsätzen und einen kompletten Überblick über die im Jahr 2020 erschienene Literatur zum Datenschutzrecht.
Aktualisiert: 2022-03-18
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In den Jahren 2019 und 2020 hat es abermals etliche bedeutsame Entwicklungen im Zusammenhang mit der Altersdiskriminierung gegeben. Im ersten Beitrag befasst sich Wolf Langewitz mit dem Thema "Altern gestalten". In der Folge stellt Gustav Wachter die Neuregelung der Vordienstzeitenanrechnung bei (Bundes)Vertragsbediensteten dar. Im folgenden Beitrag beleuchtet Wachter "Die Bedeutung des Alters im Rahmen des allgemeinen Kündigungsschutzes". Anschließend behandelt Wachter den Kündigungsschutz älterer Arbeitnehmer in nicht betriebsratspflichtigen Betrieben. In der Folge werden durch Wachter die wichtigsten in den Jahren 2019 und 2020 ergangenen Entscheidungen zum Thema Altersdiskriminierung dargestellt. Er beginnt mit der überaus umfangreichen österreichischen Judikatur. Dann folgen Urteile des EuGH (von denen zwei massive Auswirkungen in Österreich gehabt haben) und schließlich zwei Entscheidungen aus Deutschland.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die in diesem Band vereinten Beiträge des 10. Dreiländerforums Strafverteidigung dienen der Wissensvermittlung und bieten die Möglichkeit, neue Entwicklung im Bereich der Strafverteidigung zu erörtern. Darüber hinaus dokumentiert der Band die grenzüberschreitende Diskussion und den Erfahrungsauszutausch von StrafverteidigerInnen aus vier Staaten.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Dieses Buch befasst sich mit den geltenden Regelungen zum Schutz und zur Unterstützung für Opfer einer Straftat. Neben Verhängung eines Betretungs- und Annäherungsverbots durch die Polizei bei familiärer Gewalt wird auch die Stellung des Opfers im Rahmen der "Diversion" im Vorbereich des Strafverfahrens angesprochen. Es werden alle allgemeinen und erweiterten Rechte des Tatopfers im Strafverfahren und dessen schonende Behandlung als Zeugen dargestellt. Vertiefend wird auf die Erlangung von Entschädigungen - vor allem Schmerzengeld - schon im Strafverfahren durch Anschluss als Privatbeteiligter mit entsprechenden Beispielen aus der Rechtsprechung eingegangen. Schließlich werden weitere staatliche bzw. private Unterstützungsmöglichkeiten behandelt.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die Pandemie 2020 hatte nicht nur Auswirkungen auf unsere persönliche Gesundheit, sondern auch auf die "finanzielle Gesundheit" von Bund, Ländern und Gemeinden. Doch wie krisenfest ist unser Finanzausgleich? Und welcher Handlungsbedarf besteht nun? Diese und andere Fragen wurden auf der von KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung und TU Wien (Forschungsbereich Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik) gemeinsam veranstalteten Impulskonferenz am 9. Juni 2021 diskutiert. Der vorliegende Tagungsband enthält die überarbeiteten Beiträge der Expertinnen und Experten. Zu Beginn werden die Grundlagen der Resilienz und Instrumente zur Krisenbewältigung im Finanzausgleich behandelt. Ein zweiter Teil betrachtet den Ansatz eines krisenfesten Finanzausgleichs aus mehreren Perspektiven. Dies umfasst einerseits einen Fokus auf die einzelnen Gebietskörperschaftsebenen, andererseits werden Aspekte wie Föderalismus, soziale Infrastruktur und der Demokratieaspekt betrachtet. In einem dritten Teil werden die Diskussionsergebnisse der Impulskonferenz vorgestellt und Schlussfolgerungen aus Sicht der Herausgeberin und der Herausgeber gezogen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2021 stellt die Entwicklungen des Jahres 2020 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die ständigen Rubriken werden wieder von bewährten Autor*innen betreut: Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek), Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Adnan Tokic), Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). Thomas Rainer Schmitt stellt Inhalte und Umsetzung der Online-SatKab-RL vor.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Jahrbuch "Wirtschaftsstrafrecht und Organverantwortlichkeit" versteht sich auch in diesem Jahr als ein Forum kritischer Reflexion und wissenschaftlicher Vertiefung der maßgeblichen Rechtsentwicklungen. Das diesjährige Update & Upgrade umfasst die folgenden Themen: Grundsatzfragen des Ermittlungsverfahrens; Amtshilfe versus Zwangsmittel gegen Behörden; Aktenleaks; Internationales Strafrecht; Probleme großer Wirtschaftsstrafverfahren aus Richtersicht, aus Verteidigersicht und aus Sicht der Generalprokuratur; Update Finanzstrafrecht; Praxisfragen zum Thema "Offenlegung und Finanzstrafrecht"; Strafrechtlicher Schutz des Amtsgeheimnisses; Strafrechtlicher Schutz des gesprochenen Worts am Beispiel des Ibiza-Videos; Fragen des erweiterten Verfalls; Aktuelle Fragen der Aufsichtsratshaftung.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das aktuelle "Jahrbuch des österreichischen Hochschulrechts" bietet eine systematische Darstellung des maßgeblichen juristischen und verwaltungstechnischen Geschehens im gesamten postsekundären Bildungsbereich; dargestellt werden die Bereiche - Qualitätssicherung und -management - Universitäten - Privathochschulen und Privatuniversitäten - Fachhochschulen - Pädagogische Hochschulen - Forschungsförderung - Studierendenvertretung sowie - Statistik Zu den einzelnen Rechtsmaterien werden jeweils Hinweise zu den wichtigsten Adaptionen von Gesetzen und Verordnungen geboten, weiters werden einschlägige Erlässe und ministerielle Stellungnahmen sowie unter anderem die wichtigste einschlägige Judikatur und Literatur dokumentiert. Schließlich finden sich in allen Kapiteln Fachbeiträge zu aktuellen und wichtigen hochschulspezifischen Themenstellungen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Mit dem Universitätsgesetz 2002 wurden die österreichischen Universitäten auf eine neue und maßgeblich veränderte rechtliche Grundlage gestellt. Seit seinem Inkrafttreten wurde es wiederholt abgeändert und hat eine Reihe rechtlicher und hochschulpolitischer Fragen aufgeworfen. Das vorliegende Werk befasst sich in einer gesamtsystematischen Darstellung mit den wesentlichen Eckpunkten und Anknüpfungen der vollrechtsfähigen Staats-Universitäten. Die umfassend überarbeitete und erweiterte vierte Auflage bringt die Darstellung des universitätsrechtlichen Beziehungsgefüges auf den neuesten Stand. Dabei wird insbesondere auch auf die aktuelle Reformierung der Studienabläufe zur Erhöhung von Leistungsbezogenheit und Verbindlichkeit sowie auf die Neustrukturierung der universitären Weiterbildung Bedacht genommen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Jahrbuch Agrarrecht zeichnet die Rechtsentwicklung des Jahres 2020 in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Ernährungswirtschaft und ländlicher Raum auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene (Bund und Länder) nach. Der Band enthält einen Überblick über die Rechtsetzung und Rechtsprechung in diesen Bereichen sowie aktuelle Literaturhinweise und einschlägige Buchbesprechungen. Die Beiträge behandeln u.a. folgende Themen: Interessenkollisionen bei der europäischen Agrarförderung; Coronaregelungen im Landwirtschaftsbereich; Agrardaten im Lichte des DSGVO-Personenbezugs; Besucherrechte in der Natur; agrarpolitische Steuerung durch Raumordnung; Neuordnung, Regulierung und Ablösung von Einforstungsrechten; Einrichtung des Bundesamtes für Verbrauchergesundheit. Eine übersichtliche Gliederung und prägnante Aufbereitung garantieren eine einfache und rasche Orientierung.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Online Hate Speech ist ein virulentes, gesamtgesellschaftliches Problem : User*innen von sozialen Netzwerken und Online-Medien sind zunehmend davon betroffen und auch der Rechtsstaat und Organisationen müssen neue Umgangsstrategien finden.
Die Autor*innen dieses Sammelbandes betrachten Online Hate Speech aus interdisziplinären Perspektiven der Rechts-, Politik-, Medien- und Sozialwissenschaften und aus der Praxis. Sie bieten Einblicke in neueste rechtliche Entwicklungen, in die mediale bzw. zivilgesellschaftliche Auseinandersetzung, die Betroffenheit von Personen(-Gruppen) und in die Strafrechtstheorie und -praxis. Praktische Handlungsempfehlungen für Politik, Medien, Zivilgesellschaft und Einzelne für den Umgang mit Online Hate Speech runden die Publikation ab.
Die Inhalte des Sammelbandes entstammen dem Projekt „NoHate@WebStyria“ der Karl-Franzens-Universität Graz, der FH JOANNEUM und der Antidiskriminierungsstelle Steiermark – gefördert durch den Zukunftsfonds Steiermark.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Das Regulierungsrecht als wettbewerbsrechtliches Aufsichtsinstrument überwacht unter anderem die Preise, Mengen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf den ehemaligen monopolistischen Märkten und versucht, diese zu öffnen und einen Wettbewerb zwischen den Marktteilnehmern zu ermöglichen. Zu diesem Zwecke sind auch Entflechtungsmaßnahmen sowie der Zugang zur benötigten Infrastruktur (Essential Facilities) vorgesehen. Im Jahrbuch 2021 werden die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes als auch Verwaltungsgerichtshofes sowie die unionsrechtlich drängendsten Fragen und Rechtsetzungsvorhaben zu den nachstehenden Regulierungsmaterien für den Zeitraum 1.8.2019 bis 31.12.2020 (samt Ausblick) fachkundig abgebildet: Luftfahrt, Schienenverkehr, Energiemärkte (Erdgas und Elektrizität), Postmarkt, Telekommunikation, Medien, Rundfunk.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Jahrbuch Umweltrecht liefert eine detaillierte Erörterung der wesentlichen Entwicklungen im Umweltrecht des vorangegangenen Kalenderjahres. Dargestellt werden die Änderungen der Rechtslage auf europäischer und nationaler Ebene, die einschlägige Rechtsprechung sowie ein Überblick zur umweltrechtlichen Literatur. Es bietet Rechtsanwender*innen ein umfassendes Update zum Stand des unionsrechtlichen und österreichischen Umweltrechts. Fachbeiträge zu aktuellen Rechtsfragen runden das Jahrbuch ab.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Sozialrecht ist jenes Rechtsgebiet, das neben dem Steuerrecht mit am meisten geändert wird. Die vielen Änderungen machen es weitgehend unübersichtlich. Das NPS "Grundzüge des Sozialrechts" schafft Abhilfe. Es stellt Systeme und Strukturen des österreichischen Sozialrechts vor. Das Buch geht aber auch in die Tiefe, etwa, wenn es Corona-Pandemie bedingte Sonderregelungen behandelt oder schon vor Ausbruch der Pandemie drängende Fragen thematisiert. Das Buch eignet sich für alle, die einen ersten, zugleich aber auch umfangreichen und aktuelle Themen aufgreifenden Einstieg in das österreichische Sozialrecht suchen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Einen Themenschwerpunkt dieses Jahrbuchs bildet - wenig überraschend - das "COVID-19-Recht". Die in diesem Band erörterten öffentlich-rechtlichen Fragestellungen betreffen Absonderungen nach dem EpidemieG, den "COVID-19-Vollzug" der Bezirksverwaltungs-behörden, das Verwaltungsstrafrecht und das Datenschutzrecht. Außerdem wird ein Überblick über die einschlägige Judikatur des VfGH geboten. In den Berichtszeitraum fallen aber auch die Entscheidungen des VfGH zur sog "Klimaklage" gegen Begünstigungen für die Luftfahrt, zum Kopftuchverbot für Volksschülerinnen und zum Verbot der Sterbehilfe. Auch diese höchstgerichtlichen Entscheidungen werden näher analysiert. Weitere Beiträge beschäftigten sich mit Verfassungsfragen des Anti-Terror-Pakets, mit aktuellen Fragen des Parlamentsrechts (etwa im Zusammenhang mit dem Ibiza-Untersuchungsausschuss) und mit dem Einsatz künstlicher Intelligenz in der Gerichtsbarkeit. Der zweite Teil des Jahrbuchs dokumentiert die Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Im dritten Teil finden sich Berichte über die Judikatur des EGMR zu Österreich und über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das "Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2021" gibt einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht und enthält kritische Beiträge zu aktuellen sozialversicherungsrechtlichen und sozialpolitischen Problemstellungen: Neben einer umfassenden Darstellung der neuen Rechtsvorschriften und der aktuellen Judikatur des vergangenen Jahres 2020 im österreichischen und europäischen Sozialversicherungsrecht finden sich einerseits Beiträge, die COVID-19-bedingte Normen beleuchten, sowie andererseits Beiträge, die aktuelle Entwicklungen aber auch grundlegende Fragestellungen behandeln. Es wird die ASVG-Zahlungserleichterung für Dienstgeber*innen ebenso besprochen wie der Unfallversicherungsschutz im Homeoffice, die Neuerungen in der Pensionsversicherung, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Arbeitslosenversicherungsrecht, ausgewählte Judikatur des Jahres 2020 zum Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz, die Sozialversicherungspflicht nach dem GSVG von Gewinnausschüttungen an Gesellschafter sowie die Frage der sozialversicherungsrechtlichen Absicherung von Berufssportler*innen. Im internationalen Kontext stehen Beiträge zur Tatbestandsgleichstellung als Grundprinzip des internationalen Sozialversicherungsrechts sowie zur grenzüberschreitenden Erntehilfe im europäischen und deutschen Sozialrecht. Im Anhang findet sich die bewährte Übersicht über die veränderlichen Werte in der Sozialversicherung 2021.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Zahlreiche traditionelle steuerliche Themen erfordern Überlegungen zu Auswirkungen im steuerlichen Gesamtkontext und bewirken ferner eine stete kritische Betrachtung systematischer Bruchstellen und uU Neuausrichtungen steuerlicher Optimierungsstrategien. Dabei nehmen die unternehmensrechtlichen Regelungsbereiche, die über das Maßgeblichkeitsprinzip den steuerlichen Rahmen beeinflussen, ebenfalls einen zentralen Stellenwert ein. Auch der Einfluss internationaler Entwicklungen (etwa durch die internationale Rechnungslegung) ist nicht abschließend geklärt. In der vorliegenden Ausgabe des Jahrbuches Bilanzsteuerrecht 2021 werden sowohl aktuelle steuerliche Problem- und Optimierungsthemen (Homeoffice und Verlustrücktrag bzw "COVID-19-Rücklage") als auch Fragen der zukünftigen Entwicklungen zu zentralen Themen wie der Einheitsbilanz, einer (verbleibenden) Abzugsfähigkeit von Fremdkapitalzinsen, den Harmonisierungspotenzialen bei für finanzielle Vermögensgegenstände/-werte relevanten Bewertungsparametern, der Berichterstattung umweltspezifischer Aspekte sowie den Anwendungsvoraussetzungen und Rechtsfolgen einer Aufgabe der Going-Concern-Prämisse akzentuiert. Die einzelnen Beiträge sind jeweils problemorientiert verfasst und können daher sowohl im Rahmen einer wissenschaftlichen als auch praxisorientierten Auseinandersetzung interessieren.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das "Neue Praktiker Skriptum (NPS)" zu den Grundzügen der Insolvenzordnung verschafft einen fundierten Überblick über das österreichische Insolvenzrecht. Es richtet sich sowohl an Personen, die regelmäßig mit der Materie zu tun haben, wie Rechtsanwälte, Steuerberater und andere beratende Berufe, um rasche erste Antworten auf Praxisfragen zu finden, wie auch an Personen, die nur fallweise oder im Rahmen des Studiums mit der Thematik konfrontiert werden, um einen ersten Zugang zu erhalten. Das Skriptum fasst den aktuellen Stand der Judikatur und der Literatur im Wesentlichen zusammen. Es enthält, neben den schon seit 2010 und 2017 in Kraft stehenden Änderungen des Unternehmensinsolvenzrechts, insbesondere auch die Neuregelungen im Bereich des Privatinsolvenzrechts aufgrund der Novellen 2021, des Konzerninsolvenzrechts sowie des internationalen Insolvenzrechts.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das islamische Strafrecht ist ein der westlichen Welt noch vielfach unbekanntes Rechtssystem. Aus diesem Grund kursieren viele Fragen. Welche Rechtsquellen gibt es? Ist das Sanktionssystem tatsächlich so grausam, wie von den Medien berichtet? Im Jahr 2019 wurden von Amnesty International mindestens 251 Exekutionen von Häftlingen im Iran dokumentiert. Dieses Werk gibt dem Leser einen Überblick über die Grundlagen des klassischen islamischen Strafrechts und zeigt dabei gleichzeitig am Beispiel der Islamischen Republik Iran, wie dieses jahrhundertealte Rechtssystem im 21. Jahrhundert angewendet wird. Es werden die Übereinstimmungen und Unterschiede zwischen dem klassischen islamischen Strafrecht und dem Strafrecht Irans dargelegt.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Richtig kalkulieren heißt, die rechtlichen Vorgaben, die wirtschaftlichen Erkenntnisse und die sachlichen Zusammenhänge so aufzubereiten, dass die Politik gute Entscheidungen treffen kann. So können mit einer betriebswirtschaftlichen Kalkulation sowohl die bestehenden Einnahmen- und Ertragspotenziale ausgeschöpft als auch lenkungspolitische Ziele verfolgt werden. Der Leitfaden liefert wichtige Informationen für eine vorausschauende Gebührenpolitik, für die Erreichung lenkungspolitischer Ziele, wie den sparsamen Umgang mit den Wasserressourcen oder die Reduktion des Restmüllaufkommens, um nur zwei Beispiele zu nennen. Die Rechtsprechung - insbesondere zum doppelten Äquivalenzprinzip - wird umfassend aufbereitet und analysiert. Die Verwendung von Kostenüberschüssen im inneren Zusammenhang mit dem Gebührenhaushalt ist ein weiterer neuer Schwerpunkt. Bei der Publikation handelt es sich um eine vollständig überarbeitete und erweiterte Neuauflage des 2007 herausgegebenen Leitfadens für die Praxis. Der Band wendet sich an alle Interessierten im öffentlichen Sektor, insbesondere an Gemeinden, Gemeindeverbände, Gemeindeabteilungen der Länder, Rechnungshöfe sowie kommunale Betriebe.
Aktualisiert: 2023-05-02
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