Durch die Menge und Vielfalt gesundheitsrelevanter Daten sowie den technologischen Fortschritt erfährt die
Gesundheitsforschung grundlegende Veränderungen. Die SARS-CoV-2-Pandemie und gesetzgeberische
Aktivitäten haben das Thema in den Jahren 2020 und 2021 in Deutschland besonders in den Fokus gerückt.
Der Gesetzgeber schuf erweiterte Möglichkeiten zur Sekundärnutzung von Sozialdaten. Dabei sah er sich
mit der Frage konfrontiert, innerhalb welcher Grenzen er sich zugunsten des Gemeinwohls einen Eingriff in
das Informationelle Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen erlauben darf. Hierbei steht die gerechte, effiziente
Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung und in der Sozialen Pflegeversicherung in einem
Wechselspiel von Forschungsfreiheit, informationellem Selbstbestimmungsrecht, der körperlichen Integrität
des Einzelnen, neuen technischen Möglichkeiten und dem Wunsch nach einem gut funktionierenden Gesundheitssystem.
Besondere Anforderungen ergeben sich aus der Verpflichtung, mit den begrenzten Ressourcen
des Gesundheitssystems maßvoll umzugehen, was auch die Erkenntnisse der wissenschaftlichen
Forschung mit einbeziehen muss. Der Wunsch nach Erkenntnis ist dem System der Kranken- und Pflegeversicherung
immanent. In der Praxis besteht jedoch Rechtsunsicherheit, ob und in welchem Umfang vorhandene
Sozialdaten für Forschung und Planung verwendet werden und welche Daten für diese Zwecke neu
erhoben werden dürfen.
Mit dem vorliegenden Werk nimmt sich die Autorin Anna-Lina Döpke dieser Fragen aus der Sicht der jeweiligen
Verarbeiter an. Zentral ist hierbei die Frage, welche Möglichkeiten für die Sekundärnutzung zu
Forschungs- und Planungszwecken für die unterschiedlichen Akteure bestehen und welche Grenzen das Datenschutzrecht
vorsieht. Hierbei sind neben der Datenschutz-Grundverordnung die nationalen Vorschriften
des Sozialdatenschutzes zu berücksichtigen, die die Nutzung von Sozialdaten auch für Sekundärzwecke der
Forschung und Planung regeln. Die Normen des Sozialrechts zeichnen sich nicht nur durch ihre Komplexität,
sondern auch durch ihre Dynamik aus und stellen deshalb für den Rechtsanwender eine besondere Herausforderung
dar. Das Werk gibt Orientierung in der bestehenden Normenpluralität, zeigt aber auch Widersprüchlichkeiten
der aktuellen Rechtslage auf und gibt Empfehlungen zur Umsetzung von Forschungs- und
Planungsvorhaben, wie auch zu zukünftigen gesetzgeberischen Möglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-05-11
> findR *
Durch die Menge und Vielfalt gesundheitsrelevanter Daten sowie den technologischen Fortschritt erfährt die
Gesundheitsforschung grundlegende Veränderungen. Die SARS-CoV-2-Pandemie und gesetzgeberische
Aktivitäten haben das Thema in den Jahren 2020 und 2021 in Deutschland besonders in den Fokus gerückt.
Der Gesetzgeber schuf erweiterte Möglichkeiten zur Sekundärnutzung von Sozialdaten. Dabei sah er sich
mit der Frage konfrontiert, innerhalb welcher Grenzen er sich zugunsten des Gemeinwohls einen Eingriff in
das Informationelle Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen erlauben darf. Hierbei steht die gerechte, effiziente
Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung und in der Sozialen Pflegeversicherung in einem
Wechselspiel von Forschungsfreiheit, informationellem Selbstbestimmungsrecht, der körperlichen Integrität
des Einzelnen, neuen technischen Möglichkeiten und dem Wunsch nach einem gut funktionierenden Gesundheitssystem.
Besondere Anforderungen ergeben sich aus der Verpflichtung, mit den begrenzten Ressourcen
des Gesundheitssystems maßvoll umzugehen, was auch die Erkenntnisse der wissenschaftlichen
Forschung mit einbeziehen muss. Der Wunsch nach Erkenntnis ist dem System der Kranken- und Pflegeversicherung
immanent. In der Praxis besteht jedoch Rechtsunsicherheit, ob und in welchem Umfang vorhandene
Sozialdaten für Forschung und Planung verwendet werden und welche Daten für diese Zwecke neu
erhoben werden dürfen.
Mit dem vorliegenden Werk nimmt sich die Autorin Anna-Lina Döpke dieser Fragen aus der Sicht der jeweiligen
Verarbeiter an. Zentral ist hierbei die Frage, welche Möglichkeiten für die Sekundärnutzung zu
Forschungs- und Planungszwecken für die unterschiedlichen Akteure bestehen und welche Grenzen das Datenschutzrecht
vorsieht. Hierbei sind neben der Datenschutz-Grundverordnung die nationalen Vorschriften
des Sozialdatenschutzes zu berücksichtigen, die die Nutzung von Sozialdaten auch für Sekundärzwecke der
Forschung und Planung regeln. Die Normen des Sozialrechts zeichnen sich nicht nur durch ihre Komplexität,
sondern auch durch ihre Dynamik aus und stellen deshalb für den Rechtsanwender eine besondere Herausforderung
dar. Das Werk gibt Orientierung in der bestehenden Normenpluralität, zeigt aber auch Widersprüchlichkeiten
der aktuellen Rechtslage auf und gibt Empfehlungen zur Umsetzung von Forschungs- und
Planungsvorhaben, wie auch zu zukünftigen gesetzgeberischen Möglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Durch die Menge und Vielfalt gesundheitsrelevanter Daten sowie den technologischen Fortschritt erfährt die
Gesundheitsforschung grundlegende Veränderungen. Die SARS-CoV-2-Pandemie und gesetzgeberische
Aktivitäten haben das Thema in den Jahren 2020 und 2021 in Deutschland besonders in den Fokus gerückt.
Der Gesetzgeber schuf erweiterte Möglichkeiten zur Sekundärnutzung von Sozialdaten. Dabei sah er sich
mit der Frage konfrontiert, innerhalb welcher Grenzen er sich zugunsten des Gemeinwohls einen Eingriff in
das Informationelle Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen erlauben darf. Hierbei steht die gerechte, effiziente
Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung und in der Sozialen Pflegeversicherung in einem
Wechselspiel von Forschungsfreiheit, informationellem Selbstbestimmungsrecht, der körperlichen Integrität
des Einzelnen, neuen technischen Möglichkeiten und dem Wunsch nach einem gut funktionierenden Gesundheitssystem.
Besondere Anforderungen ergeben sich aus der Verpflichtung, mit den begrenzten Ressourcen
des Gesundheitssystems maßvoll umzugehen, was auch die Erkenntnisse der wissenschaftlichen
Forschung mit einbeziehen muss. Der Wunsch nach Erkenntnis ist dem System der Kranken- und Pflegeversicherung
immanent. In der Praxis besteht jedoch Rechtsunsicherheit, ob und in welchem Umfang vorhandene
Sozialdaten für Forschung und Planung verwendet werden und welche Daten für diese Zwecke neu
erhoben werden dürfen.
Mit dem vorliegenden Werk nimmt sich die Autorin Anna-Lina Döpke dieser Fragen aus der Sicht der jeweiligen
Verarbeiter an. Zentral ist hierbei die Frage, welche Möglichkeiten für die Sekundärnutzung zu
Forschungs- und Planungszwecken für die unterschiedlichen Akteure bestehen und welche Grenzen das Datenschutzrecht
vorsieht. Hierbei sind neben der Datenschutz-Grundverordnung die nationalen Vorschriften
des Sozialdatenschutzes zu berücksichtigen, die die Nutzung von Sozialdaten auch für Sekundärzwecke der
Forschung und Planung regeln. Die Normen des Sozialrechts zeichnen sich nicht nur durch ihre Komplexität,
sondern auch durch ihre Dynamik aus und stellen deshalb für den Rechtsanwender eine besondere Herausforderung
dar. Das Werk gibt Orientierung in der bestehenden Normenpluralität, zeigt aber auch Widersprüchlichkeiten
der aktuellen Rechtslage auf und gibt Empfehlungen zur Umsetzung von Forschungs- und
Planungsvorhaben, wie auch zu zukünftigen gesetzgeberischen Möglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Durch die Menge und Vielfalt gesundheitsrelevanter Daten sowie den technologischen Fortschritt erfährt die
Gesundheitsforschung grundlegende Veränderungen. Die SARS-CoV-2-Pandemie und gesetzgeberische
Aktivitäten haben das Thema in den Jahren 2020 und 2021 in Deutschland besonders in den Fokus gerückt.
Der Gesetzgeber schuf erweiterte Möglichkeiten zur Sekundärnutzung von Sozialdaten. Dabei sah er sich
mit der Frage konfrontiert, innerhalb welcher Grenzen er sich zugunsten des Gemeinwohls einen Eingriff in
das Informationelle Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen erlauben darf. Hierbei steht die gerechte, effiziente
Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung und in der Sozialen Pflegeversicherung in einem
Wechselspiel von Forschungsfreiheit, informationellem Selbstbestimmungsrecht, der körperlichen Integrität
des Einzelnen, neuen technischen Möglichkeiten und dem Wunsch nach einem gut funktionierenden Gesundheitssystem.
Besondere Anforderungen ergeben sich aus der Verpflichtung, mit den begrenzten Ressourcen
des Gesundheitssystems maßvoll umzugehen, was auch die Erkenntnisse der wissenschaftlichen
Forschung mit einbeziehen muss. Der Wunsch nach Erkenntnis ist dem System der Kranken- und Pflegeversicherung
immanent. In der Praxis besteht jedoch Rechtsunsicherheit, ob und in welchem Umfang vorhandene
Sozialdaten für Forschung und Planung verwendet werden und welche Daten für diese Zwecke neu
erhoben werden dürfen.
Mit dem vorliegenden Werk nimmt sich die Autorin Anna-Lina Döpke dieser Fragen aus der Sicht der jeweiligen
Verarbeiter an. Zentral ist hierbei die Frage, welche Möglichkeiten für die Sekundärnutzung zu
Forschungs- und Planungszwecken für die unterschiedlichen Akteure bestehen und welche Grenzen das Datenschutzrecht
vorsieht. Hierbei sind neben der Datenschutz-Grundverordnung die nationalen Vorschriften
des Sozialdatenschutzes zu berücksichtigen, die die Nutzung von Sozialdaten auch für Sekundärzwecke der
Forschung und Planung regeln. Die Normen des Sozialrechts zeichnen sich nicht nur durch ihre Komplexität,
sondern auch durch ihre Dynamik aus und stellen deshalb für den Rechtsanwender eine besondere Herausforderung
dar. Das Werk gibt Orientierung in der bestehenden Normenpluralität, zeigt aber auch Widersprüchlichkeiten
der aktuellen Rechtslage auf und gibt Empfehlungen zur Umsetzung von Forschungs- und
Planungsvorhaben, wie auch zu zukünftigen gesetzgeberischen Möglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-05-06
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Der Tagungsband enthält die Vorträge der 23. Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) in Hannover aus dem Jahr 2022.
Das Oberthema der Tagung „Daten, Plattformen und KI als Dreiklang unserer Zeit“ ist durch die europäischen Gesetzgebungsinitiativen inspiriert, trifft aber durchaus auch den status quo der IT-rechtlichen Diskussion. Wie in den Vorjahren sind Fragen rum um den Datenschutz zentral: Neben dem Plenum widmen sich drei Panels allein diesem Thema. Immer stärker erkennbar wird auch das Datenwirtschaftsrecht, das mit einem eigenen Panel und einem Panel zu
Dateneigentum und Datenzugang vertreten ist. Zwischen Datenschutz und Datenwirtschaft steht das neue TTDSG, dem ebenfalls ein eigenes Panel gewidmet ist. Wie in den letzten Jahren bedeutsam bleibt das Thema Künstliche Intelligenz mit zwei Panels. Außerdem werden Fragen der Open Source Software, von Blockchain und Litigation, Plattformen und Legal
Tech, IT-Sicherheit und TK-Recht, Marketing und Elektronischer Geschäftsverkehr sowie des Immaterialgüter-, Straf- und Steuerrechts in den Panels vertieft.
Aktualisiert: 2023-05-06
> findR *
Durch die Menge und Vielfalt gesundheitsrelevanter Daten sowie den technologischen Fortschritt erfährt die
Gesundheitsforschung grundlegende Veränderungen. Die SARS-CoV-2-Pandemie und gesetzgeberische
Aktivitäten haben das Thema in den Jahren 2020 und 2021 in Deutschland besonders in den Fokus gerückt.
Der Gesetzgeber schuf erweiterte Möglichkeiten zur Sekundärnutzung von Sozialdaten. Dabei sah er sich
mit der Frage konfrontiert, innerhalb welcher Grenzen er sich zugunsten des Gemeinwohls einen Eingriff in
das Informationelle Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen erlauben darf. Hierbei steht die gerechte, effiziente
Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung und in der Sozialen Pflegeversicherung in einem
Wechselspiel von Forschungsfreiheit, informationellem Selbstbestimmungsrecht, der körperlichen Integrität
des Einzelnen, neuen technischen Möglichkeiten und dem Wunsch nach einem gut funktionierenden Gesundheitssystem.
Besondere Anforderungen ergeben sich aus der Verpflichtung, mit den begrenzten Ressourcen
des Gesundheitssystems maßvoll umzugehen, was auch die Erkenntnisse der wissenschaftlichen
Forschung mit einbeziehen muss. Der Wunsch nach Erkenntnis ist dem System der Kranken- und Pflegeversicherung
immanent. In der Praxis besteht jedoch Rechtsunsicherheit, ob und in welchem Umfang vorhandene
Sozialdaten für Forschung und Planung verwendet werden und welche Daten für diese Zwecke neu
erhoben werden dürfen.
Mit dem vorliegenden Werk nimmt sich die Autorin Anna-Lina Döpke dieser Fragen aus der Sicht der jeweiligen
Verarbeiter an. Zentral ist hierbei die Frage, welche Möglichkeiten für die Sekundärnutzung zu
Forschungs- und Planungszwecken für die unterschiedlichen Akteure bestehen und welche Grenzen das Datenschutzrecht
vorsieht. Hierbei sind neben der Datenschutz-Grundverordnung die nationalen Vorschriften
des Sozialdatenschutzes zu berücksichtigen, die die Nutzung von Sozialdaten auch für Sekundärzwecke der
Forschung und Planung regeln. Die Normen des Sozialrechts zeichnen sich nicht nur durch ihre Komplexität,
sondern auch durch ihre Dynamik aus und stellen deshalb für den Rechtsanwender eine besondere Herausforderung
dar. Das Werk gibt Orientierung in der bestehenden Normenpluralität, zeigt aber auch Widersprüchlichkeiten
der aktuellen Rechtslage auf und gibt Empfehlungen zur Umsetzung von Forschungs- und
Planungsvorhaben, wie auch zu zukünftigen gesetzgeberischen Möglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-05-06
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Der Tagungsband enthält die Vorträge der 23. Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) in Hannover aus dem Jahr 2022.
Das Oberthema der Tagung „Daten, Plattformen und KI als Dreiklang unserer Zeit“ ist durch die europäischen Gesetzgebungsinitiativen inspiriert, trifft aber durchaus auch den status quo der IT-rechtlichen Diskussion. Wie in den Vorjahren sind Fragen rum um den Datenschutz zentral: Neben dem Plenum widmen sich drei Panels allein diesem Thema. Immer stärker erkennbar wird auch das Datenwirtschaftsrecht, das mit einem eigenen Panel und einem Panel zu
Dateneigentum und Datenzugang vertreten ist. Zwischen Datenschutz und Datenwirtschaft steht das neue TTDSG, dem ebenfalls ein eigenes Panel gewidmet ist. Wie in den letzten Jahren bedeutsam bleibt das Thema Künstliche Intelligenz mit zwei Panels. Außerdem werden Fragen der Open Source Software, von Blockchain und Litigation, Plattformen und Legal
Tech, IT-Sicherheit und TK-Recht, Marketing und Elektronischer Geschäftsverkehr sowie des Immaterialgüter-, Straf- und Steuerrechts in den Panels vertieft.
Aktualisiert: 2022-11-03
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Der Tagungsband enthält die bei der 22. DSRI-Herbstakademie gehaltenen Vorträge.
Aktualisiert: 2021-08-19
> findR *
Bereits Mitte der 1990er Jahre entwarf der amerikanische Informatiker und Jurist Nick Szabo das Konzept, Verträge durch den Einsatz von Software zu Digitalisieren und Automatisieren, um dadurch die Einhaltung und Ausführung von Verträgen sicherer zu machen und nannte dieses Konzept “Smart Contract”.
Mit der Entwicklung der Blockchaintechnologie und der zunehmenden Digitalisierung des Wirtschafts- und Privatlebens entwickelt sich das theoretische Konzept nun zur Praxis. Durch den Einsatz von Smart Contracts als funktionales Vertragsäquivalent sollen vom Vertragsschluss über die Dokumentation, Modi-fikation und Durchführung von Verträgen bis hin zum Umgang mit Leistungsstörungen, der Rückabwick-lung und Vertragsbeendigung alle Aspekte des Vertragswesens möglichst umfassend digitalisiert und au-tomatisiert werden. Hierdurch bietet der Einsatz von Smart Contracts großes Potenzial für eine effizientere Gestaltung und Verwaltung von Vertragsbeziehungen und stößt daher branchenübergreifend auf großes Interesse. Neben dem eCommerce bieten insbesondere die Industrie 4.0 und das Internet der Dinge, das Supply Chain Management sowie das Finanz- und Versicherungswesen vielfältige Einsatzmöglichkeiten.
Mit dem vorliegenden Werk untersucht der Autor Anton Mysegades die vieldiskutierte und für den Einsatz von Smart Contracts grundlegende Frage, ob Willenserklärungen wirksam über Smart Contracts erklärt werden können und Nutzer dadurch Verträge wirksam abschließen, modifizieren und durchführen können. Dabei soll der Erklärungsprozess nicht nur auf Seiten der einen Smart Contract einsetzenden Unternehmer, sondern ebenso auch auf Seiten der Kunden und Vertragspartner automatisiert werden. Daran anknüpfend werden Fragestellungen aus dem Recht der Formvorschriften, dem Anfechtungsrecht und dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet, wobei jeweils auch die Besonderheiten der Blockchain-technologie erörtert werden. Weiter werden die Herausforderungen untersucht, die sich im Umgang mit Leistungsstörungen, der Umsetzung des Verbraucherschutzrechts und durch die Beteiligung Dritter bei der Nutzung von Smart Contracts ergeben.
Anton Mysegades erarbeitet anhand der für das Vertragswesen grundlegenden Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches ein umfassendes Gutachten über die rechtlichen Möglichkeiten des Einsatzes von Smart Contracts zur Digitalisierung und Automatisierung von Verträgen und bietet anhand praktischer Beispiels-fälle zahlreiche Vorschläge für die rechtliche Gestaltung an.
Aktualisiert: 2023-01-06
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Mit Inkrafttreten der DSGVO wurde der räumliche Anwendungsbereich des europäischen Datenschutzrechts deutlich erweitert. Auch Unternehmen ohne jede Niederlassung in der Europäischen Union müssen die Pflichten der DSGVO erfüllen, wenn sie auf dem europäischen Markt aktiv sind. So sollte ein „Level Playing Field“ geschaffen werden, so dass sich Unternehmen außerhalb der Europäischen Union nicht dem Anwendungsbereich des europäischen Datenschutzrechts
entziehen können.
Dieses Marktortprinzip führt in der Praxis jedoch an verschiedenen Stellen zu Problemen. So sind diverse Vorgaben der DSGVO klar auf Normadressaten innerhalb der Europäischen Union ausgelegt und für nicht-europäische Unternehmen nicht oder jedenfalls nur eingeschränkt erfüllbar. Offene Fragen hinterlässt das Marktortprinzip jedoch bereits in Bezug auf die Reichweite seiner Erstreckung: Insbesondere in Bezug auf Auftragsverarbeiter aus Drittländern ist nicht hinreichend klar, unter welchen Voraussetzungen diese vom Marktortprinzip der DSGVO erfasst sein sollen.
Die Regelungen zum Marktortprinzip finden dem Gesetzeswortlaut nach nämlich in gleicher Weise sowohl auf Verantwortliche als auch auf Auftragsverarbeiter Anwendung. Keine Berücksichtigung findet dabei jedoch, dass Verantwortliche und Auftragsverarbeiter unterschiedliche Rollen wahrnehmen, so dass eine Anwendung der gleichen Regelungen faktisch zu unterschiedlichen Wertungen führen kann. Das vorliegende Werk behandelt die Probleme bei der
Anwendung des Marktortprinzips auf Auftragsverarbeiter ohne europäische Niederlassung und leitet, nach ausführlicher Befassung mit dem Gesetzgebungsprozess sowie grundrechtlichen und völkerrechtlichen Erwägungen, einen Vorschlag für die Anwendung des Marktortprinzips auf Drittland-Auftragsverarbeiter her.
Abgerundet werden die Ausführungen durch konkrete Praxisvorschläge für die Ausgestaltung der vertraglichen Beziehungen zwischen Verantwortlichen in der Europäischen Union und Auftragsverarbeitern im Drittland.
Aktualisiert: 2020-12-10
> findR *
Carlo Piltz/Philipp Quiel - Bestimmt unbestimmt − Vorschläge zur Auslegung und Anwendung unklarer Formulierungen in der Datenschutz-Grundverordnun
Martin Kilgus - Verarbeitung personenbezogener Kollateraldaten unter der DSGVO
Jan Spittka - Mitgefangen, mitgehangen − Joint Control und Business Process Outsourcing
Varinia Iber - Zwei Sind besser als einer: Führt die gemeinsame Verantwortung zu einem mehr an Datenschutz?
Anne Steinbrück - Dynamische personale Identitäten als Schutzgegenstand der DSGVO und technische Gestaltungsvorgabe
Thorsten Mehl/Ilan Leonard Selz - Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit beim Betrieb von Voice Apps in Sprachassistenten wie Alexa, Cortana, Google Assistant oder Siri
Ulf Haumann - Zulässigkeit von Haftungsbeschränkungen im Innenverhältnis in Auftragsverarbeitungsverträgen (AVV)
Maximilian Kessemeier - Corona Apps – Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Unterbrechung der Infektkette
Christopher Jones - Datenschutzrechtliche Herausforderungen für Ärzte beim Einsatz von Gesundheits-Apps
Štěpánka Havlíková - Automatisierte Sprachanalysen − ihr Einsatz in Personalwesen, bei der Kundenbetreuung oder im Gesundheitswesen
Philippa Eggers - Die Zukunft der Cookies: Die Nutzung von Online- Trackingtechnologien
Michael Funke - Tracking: Zur Sinnhaftigkeit der Einwilligung als Rechtsgrundlage
Frederike Kollmar/Maya El-Auwad - Grenzen der Einwilligung bei hochkomplexen und technisierten Datenverarbeitungen
Nils Wehkam - Weiterverarbeitung zu anderen Zwecken: Praktische Kompatibilitätsprüfung bei Zwischenspeicherung für zweckfremde Datenanalysen
Marlene Delventhal/Marten Gerjets/Kai Korte/Nelli Schlee/Jonathan Stoklas - Die Verknüpfung von Datenbanken − eine Analyse aus datenschutzrechtlicher Sicht
Ubbo Aßmus - Datenschutzkonformer Einsatz von Whistleblower-Systemen
Felix Suwelack - Datenschutz in Unternehmenstransaktionen − Die DSGVO als Dealbreaker?
Elina Eickstädt/Neil Calum Weaver - Praktische Herausforderungen im Umgang mit datenschutzrechtlichen Betroffenenrechten
Tim Schneider - Eine rechtliche Betrachtung zum Umgang mit automatisierten Anfragen auf Datenauskunft
Viktoria Lehner - Mitgliedstaatliche Gestaltungsspielräume nach Art. 6 Abs. 2, Abs. 3 und Art. 23 DS-GVO am Beispiel des Auskunftsrechts des Betroffenen
Malte Gregorzewski/Daniela Herdes - Auf dem Weg zur digitalen Schule − Datenschutz und der DigitalPakt Schule
Malte Stakowski - Kirchliches Recht für weltliche Sachverhalte? Grundlagen und Grenzen des kirchlichen Datenschutzrechts unter der DSGVO
Maximilian Schnebbe - Privatsphäre-Management-Systeme für digitale Assistenzsysteme in Produktion und Industrie
Johanna Spiegel - Machen Verbraucherschützer nun auf Datenschutz?
Joerg Heidrich - Stresstest für die DSGVO: Anatomie eines Daten-Gau
Tobias Born - Unternehmen am Pranger?! − Öffentliche Äußerungen von Datenschutzbehörden im Zusammenhang mit Bußgeldverfahren
Matthias Lachenmann - Das japanische Datenschutzrecht im Lichte der DSGVO
Flemming Moos - Update Datenschutz
DATENSICHERHEIT
Dirk Müllmann/Andreas Ebert/Loïc Reissner - Homeland Security Act vs. BSIG − eine Rechtvergleichende Betrachtung der IT-Sicherheit kritischer Infrastrukturen in den USA und Deutschland
Christina von Wintzingerode/Dirk Müllmann - Ein Europäisches Netzwerk für Cybersicherheit
Dennis-Kenji Kipker/Sven Müller - Künstliche Intelligenz in der Datensicherheit: Anforderungen und Maßnahmen
Stephanie von Maltzan/Lisa Käde - Algorithmen, die nicht vergessen − Model Inversion Attacks und deren Bedeutung für den Schutz der Daten und der Urheberrechte
Daniel Vonderau/Manuela Wagner - Vom Hörsaal in den Gerichtssaal − IT-Sicherheitsforschung als rechtliches Risiko
RECHT DER DIGITALISIERUNG
Robin Christopher Schoss - „Legal Tech“ − Begriffsfindung und Klassifizierung
Jonas Baumann/Andreas Sesing - Smart, Smarter, Smart Contracts − Vertragsagenten, Blockchain und automatisierte Vertragsdurchführung in der Industrie 4.0
Adrian Freidank - Blockchain in der Digitalisierung − Aufsetzen eines Blockchain-Projekt
Thorsten Ammann - Die digitale Transformation von Unternehmensprozessen in KI as a Service − Lösungen im regulatorischen Umfeld
Thomas Janicki/Hauke Precht - Smart-Contract-basierte Joint Controllership Agreements in privaten Blockchains
Ruxandra Lupu - Krypto-Token: Lukrative Finanzierung oder juristische Falle für Unternehmen?
Nazik Grigorian/Alexander Tribess - Robots on the Road
Jacob Schwartz - Betriebsgefahr und Unabwendbarkeit bei selbstfahrenden Fahrzeugen
Frank Hartmann - Die systemtheoretische Fundierung des Personenbegriffes
IT-RECHT
Frank Sarre/Christian Welkenbach - Justiziabilität − die Kernanforderung für Agile IT-Projekte schlechthin?
Tim Becker/Cigdem Schlößl - Neue (agile) Methoden der Softwareentwicklung und ihr Einfluss auf das IT-Vertragsrecht
Carmen Heinemann - Agiler Methodenkoffer für Legal Tech
Eva Ametsbichler - Der Wandel beim Outsourcing von IT-Leistungen im Bankensektor
Anna Dold/Charlotte Berg - Update IT-Vertragsrecht
TK-RECHT UND SOZIALE NETZWERKE
Gerd Kiparski - Update Telekommunikationsrecht
Jörn Reinhardt/Melisa Yazicioglu - Grundrechtsbindung und Transparenzpflichten sozialer Netzwerke
Hendrik Schöttle - Open-Source-Software und ASP/SaaS − kompatibel oder nicht?
Britta Lissner - Die Blockchain-Technologie im Einsatz gegen Produktpiraterie
Alexander La Roche - Rechtliche Rahmenbedingungen beim Schutz von geistigem Eigentum über eine Blockchain
Hans-Christian Gräfe/Jonas Kahl - Textgenerator − urheber- und medienrechtliche Fragen
Til Martin Bußmann-Welsch/Frederik Tholey - Handel mit personenbezogenen Daten auf dezentralen Datenmarktplätzen
Nadine Schawe - Daten in der Sharing Economy − Zeit für ein Datenzugangsregime?
Oliver M. Habel - Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz − Betriebliche Umsetzung der Schutzvoraussetzungen
Volker Schumacher - Update Immaterialgüterrecht
STRAFRECHT
Stefan Hessel/Lena Leffer/Karin Potel - See no evil − Angriffe auf autonome Fahrzeuge und deren Strafbarkeit
Dirk Meinicke Strafrechtliche Aspekte sogenannter „Deep Fakes“
Florian Deusch/Tobias Eggendorfer - Car-Forensik und Datenschutz
Robert Müller - Blockchain und Smart Contract im Steuerrecht − Potenziale und Konzepte in der Mehrwertsteuer
Christoph Schmidt - Die elektronischen Risikomanagementsysteme der Finanzverwaltungen Österreichs und Deutschlands im Vergleich
Julia Sinnig - Update Internationales und Europäisches Steuerrecht
Jens M. Schmittmann - Update Steuerrecht
Aktualisiert: 2020-09-10
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Die Erstellung und Bereitstellung von Datenbanken, die über das World Wide Web abgerufen werden können, sind regelmäßig mit erheblichen Kosten verbunden. Das automatisierte Auslesen dieser Datenbanken durch Metasuchmaschinen mittels sog. Screen-Scraping-Programme ist hingegen einfach und kostengünstig möglich. Für den Hersteller der Datenbank entsteht hierdurch die Gefahr, seine Kosten nicht mehr amortisieren zu können. Es stellt sich für diesen die Frage, ob eine Möglichkeit besteht, seine Datenbank rechtlich zu schützen. An diesem Punkt knüpft die Untersuchung an. Es wird analysiert, ob Kriterien aufgestellt werden können, bei dessen Einhaltung ein rechtlicher Schutz der Datenbank gegeben ist.
Um diese Frage zu beantworten, wird in der Untersuchung eine umfangreiche Überprüfung der in Betracht kommenden rechtlichen Schutzmöglichkeiten vorgenommen. Hierbei wird die konträre Rechtsprechung des BGH und EuGH als Anknüpfungspunkt herangezogen. Ein Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Frage nach einem möglichen Schutz der Datenbank aufgrund der speziellen Schutzregelungen für Datenbanken in §§ 87a ff. UrhG. Hierbei wird insbesondere herausgearbeitet, wie die unbestimmten Rechtsbegriffe im Zusammenhang mit den gesetzlich untersagten Verwertungshandlungen zu verstehen sind und ob eine dieser Verletzungshandlungen durch eine Metasuchmaschine vorgenommen wird.
Neben dem möglichen Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz wird auch untersucht, ob durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ein Ausschluss der Auswertung von Datenbanken durch Metasuchmaschinen in zulässiger Weise erfolgen kann und wie eine entsprechende Klausel zu formulieren wäre.
Diesem schließt sich die Analyse der Frage an, ob ein Schutz nach dem UWG in Betracht kommt. Hierzu wird sich insbesondere mit einem möglichen Schutz durch eine gezielte Behinderung des Mitbewerbers auseinandergesetzt. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Frage, ob der Rechtsprechung des BGH eine neue Fallgruppe der gezielten Behinderung durch das ‚verbotswidrige Überwinden wirksamer technischer Schutzvorrichtungen‘ zu entnehmen ist und ob der Datenbankhersteller aufgrund dieser Fallgruppe einen wirksamen rechtlichen Schutz seiner Datenbank erzielen kann.
Abschließend werden die gefundenen Ergebnisse zu einem Kriterienkatalog zusammengestellt, mit dessen Hilfe der Anbieter einer Datenbank, aber auch der Anbieter einer Metasuchmaschine, überprüfen kann, ob sein angebotenes ‚Produkt‘ rechtlich geschützt ist oder ob er noch Änderungen vornehmen sollte, um einen Schutz entstehen zu lassen.
Aktualisiert: 2020-07-30
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Eine Suche mit gängigen Webcrawlern offenbart im Jahr 2020 nicht bloß soziale (Facebook, Instagram) und berufliche (Xing, LinkedIn), sondern nunmehr auch finanzielle Aspekte des privaten Lebens zahlreicher Betroffener, die im allerhöchsten Maße sensibel sind. Den Weg zu diesen sensiblen Wirtschaftsinformationen bereitet ein staatliches Informationsmedium, das unter der URL www.insolvenzbekanntmachungen.de aufgerufen werden kann und mittlerweile zu den meistbesuchten Webseiten in Deutschland gehört. Nach Spezifizierung der Suchanfrage können Interessenten insolvenzbezogene Daten von Freunden, der Familie, Nachbarn oder Geschäftspartnern einsehen. Den Datenbestand der Webpräsenz bilden sog. öffentliche Bekanntmachungen (§ 9 InsO), die aufgrund zwingender Vorgaben von den Insolvenzgerichten veranlasst werden und wesentliche Informationen für jeden Verfahrensbeteiligten und Akteur des Wirtschaftsverkehrs bereitstellen sollen.
Interessiert an den Daten sind auch sog. Wirtschaftsauskunfteien. Diese greifen – vom Gesetzgeber unbeabsichtigt, aber nicht untersagt – die auf der Plattform verfügbaren Insolvenzdaten über Einzelpersonen ab und erstellen auf dieser Basis umfangreiche eigene Datenbanken, die sie zu Geschäftszwecken interessierten Marktakteuren zur Verfügung stellen. Dieselben Daten, für die das Insolvenzrecht bereits eine Löschung vorgesehen hat, werden derzeit noch von den Auskunfteien für einen Zeitraum von drei Jahren nach Ende des Verfahrens gespeichert.
Das Buch widmet sich der Frage, ob das derzeitige Regelungsregime rechtmäßig ist, oder – falls nicht – wie stattdessen eine datenschutzkonforme Verfahrensbearbeitung und eine Verarbeitung von Insolvenzinformationen auszusehen haben. Dabei wird erstens untersucht, ob die auf nationale Vorschriften gestützte Internetpublikation öffentlicher Bekanntmachungen im Allgemeinen sowie im Hinblick auf die qua Verordnung festgesetzte Ausgestaltung DSGVO-konform ist. Zweitens untersucht der Beitrag die Rechtmäßigkeit der Speicherung und Verfügbarmachung von Insolvenzdaten aus den Bekanntmachungen durch private Dritte. Die datenschutzrechtliche Bewertung mündet in einer Darstellung schwerwiegender Probleme bei der aktuellen Handhabung der Instrumentarien zur Regulierung der diskutierten Verarbeitungsvorgänge. Gleichzeitig werden konkrete Änderungsvorschläge für neue Regelungen zum Umgang mit Insolvenzdaten an die Gesetzgebung herangetragen.
Aktualisiert: 2023-01-06
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INHALT
Jürgen Taeger
Vorwort
Henning Lühr
Grusswort
Dieter Dörr
Die Macht der Intermediäre
Stephanie von Maltzan
Wissensgenerierung durch Open Source Intelligence – datenschutzrechtliche Regulierbarkeit von
algorithmischen Entscheidungsprozessen
Laurenz Strassemeyer
Datenschutzrechtliche Transparenz von algorithmischen Entscheidungen und Verarbeitungen mittels Gamification, Ablaufdiagramme und Piktogramme
Žiga Škorjanc
Automatisierte Kreditentscheidungen
Alexander Golland
Dynamic Pricing: Algorithmen zwischen Ökonomie
und Datenschutz
Daniela Herdes
KI im Bewerbungsprozess –
datenschutzrechtliche Herausforderungen
Philipp Kaufold
The Future of Legal Tech – wie digitale Sachverhalte Compliance-Beratung prägen
Anna Amam
Musterfeststellungsklage, Abmahnfähigkeit und DSGVO – Kommt die Abmahnwelle jetzt ins Rollen?
Jenny Strauß/Philip Schweers
Schadensersatz bei unzulässiger Datenverarbeitung – ein Überblick
Lennart Elsaß
Verhaltenssteuerung durch Schadensersatzhaftung in der DSGVO
Jan Spittka
Si tacuisses… – Nemo tenetur und die DSGVO
Bilal Abedin
Herausgabe von Mitglieder- und Gesellschafter-Adresslisten in Vereinen, Genossenschaften und Publikumsgesellschaften
Olaf Koglin
Datenschutz via Legal Tech – rechtliche Aspekte von Auskunftsplattformen
David Seiler
Fotoauftrag und Auftragsverarbeitung
Flemming Moos
Update Datenschutz
Ruxandra Lupu
Zulässigkeit, Handhabung und rechtliche Grenzen bei der Gestaltung von Smart Contracts
Matthias Berberich
Smart Contracts in der AGB-Kontrolle?
Anne Leßner
Illegal Tech? Vertragsstrukturen und Regulierung von Legal-Tech-Anbietern
Dirk Müllmann
Unpatchable? – Der gesetzliche Umgang mit von mensch-lichem Verhalten ausgehenden Risiken für die IT-Sicherheit kritischer Infrastrukturen
Sheila Vásquez/Steffen Kroschwald
Data-driven vehicles: who is in the driving seat?
Fruzsina Molnár-Gábor
Die Rolle des Arztes bei medizinischen KI-Anwendungen
Andreas F. Scholtz
Robolution – DSGVO und Roboter im Krankenhaus
Sebastian Wilfling
Die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Cookie Einwilligungen – Das Ende der Cookie Banner?
Thomas Janicki
Die Einwilligungsfähigkeit zwischen Digitalisierung und demographischem Wandel
Martin Kader
Codes of Conduct zum Datenschutz
Lisa Käde/Stephanie von Maltzan
Transparency by design durch erklärbare oder selbsterklärende KI
Johannes Groß
Braucht Künstliche Intelligenz Ethik?
Ulrich Gasper
Ethische Leitlinien für Künstliche Intelligenz
Conrad S. Conrad
DSGVO 2.0 – Effizienter(er) Schutz durch KI?
Jan Bohnstedt
Vom Personenbezug zum Gerätebezug - KI und Datenschutz
Friederike Wilde-Detmering
Der Tracker im Trecker – Rechtliche Herausforderungen auf dem Weg zur Landwirtschaft 4.0
Andreas Sesing/Kevin Baum
Anforderungen an die Erklärbarkeit maschinengestützter Entscheidungen
Maurice Niehoff/Christian Straker
Die Regulierung der Mensch-Maschine-Schnittstelle algorithmischer Entscheidungssysteme
Michael Matejek/Franziska Neugebauer
Zulässigkeit und Grenzen von KI-gestützten CRM-Systemen im B2C-Verhältnis
Sven Schonhofen/Ramona Kimmich
Wird das Internet kaputt gefiltert?
Eva Ametsbichler
Rechtliche Fragestellungen beim Einsatz von „Smart Home“- Technologie
Berthold Haustein
Machen Bilder nur Nachrichten oder auch Gesetze?
Lennart Kähling
Durchblick in der App-Landschaft
Juliane Rater/Katrin Rammo
Gewährleistungsrechte bei nicht datenschutzkonform erstellten Webseiten
Johanna Spiegel
Ein Minenfeld für soziale Netzwerke
Frank Hartmann
Der Schutz vor Deepfakes durch das Kunsturhebergesetz
Hauke Precht/David Saive
Compliant Programming – Juristen in der agilen Softwareentwicklung
Frank Falker
Zugang! Bitte? –
Regeln für Application Programming Interfaces
Isabelle Vossius-Köbel
Die Quellcode-Hinterlegung in der Insolvenz
Hendrik Schöttle
Wie umgehen mit der Umgehung von Open-Source-Lizenzpflichten?
Phillip Hofmann
Die gläsernen Geflüchteten
Jonas Botta
Der California Consumer Privacy Act und die DSGVO: Ein transatlantisches Zwillingspaar?
Florian C. H. Wagner
Datenschutz und die Volksrepublik China – ein Widerspruch?
Stefan Möllenkamp
Zivilrechtlicher Schutz von Daten: Überlegungen zur Datenintegrität in Zeiten von Cloud-Computing und Distributed Ledger
Sebastian Louven
Das Kartellrecht der Informationsgesellschaft
Volker Schumacher
Update Immaterialgüterrecht
Viktoria Lehner
Regulierung der Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen
Philip Bitter/Christian Straker
Zugang zu Daten – technolegale Annäherung an eine Querschnittsmaterie
Charlotte Germershausen
Der Anwalt 4.0 – Automatisierung der Rechtsberatung durch Chatbots?
Fabian Landscheidt/Jens Bethge
Die Patentierbarkeit „Künstlicher Intelligenz“ nach EPÜ
Robert Sterner
Markenschutz im digitalen Umfeld der Automobilindustrie
Thorsten Ammann
Blockchaintechnologien und Smart Contracts auf dem Telekommunikationsmarkt
Gerd Kiparski
Update Telekommunikationsrecht
Julia Sinnig
Update Internationales und Europäisches Steuerrecht
Jens M. Schmittmann
Update Steuerrecht
Florian Deusch/Tobias Eggendorfer
Durchsetzung und Vollstreckung der Datenübertragbarkeit
Dennis-Kenji Kipker
Chinese Cybersecurity Law: Neue rechtliche Wege und Umwege nach China
Aktualisiert: 2021-12-03
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Durch Business Intelligence (BI)-Systeme werden Informationen aus dem betrieblichen Umfeld aufgearbeitet, so dass neue bzw. zusätzliche Informationen zur Entscheidungsunterstützung bereitgestellt werden können. Bisher überwiegend eingesetzte BI-Lösungen basieren auf monolithischen Systemen und dienen der Analyse von strukturierter Unternehmensdaten. BI befindet sich in einem stetigen Wandel: strategische, überbetriebliche und explorative Einsätze der BI sind mittlerweile in den Mittelpunkt der Diskussion gerückt. Es erfolgt eine stärkere Integration anspruchsvollerer Analyseverfahren und eine stärkere Orientierung an Agilitätsaspekten. Vor diesem Hintergrund ergibt sich die Notwendigkeit der Überarbeitung etablierter Architekturen.
Es zeigen sich verstärkt Realisierungen von BI-Cloud-Lösungen zur Optimierung von Flexibilitäts-, Skalierungs- und Agilitätsaspekten. Allerdings fördert die Abwesenheit von Standards und Transparenz die Skepsis und das Unverständnis über BI-Cloud-Lösungen. Der Mangel an Vergleichs- und Analysemodellen für BI-Cloud-Dienste und -Systeme befeuert zudem die Unsicherheit. Grundlegende architektonische Fragestellungen sind noch nicht geklärt, ein systematischer Unterbau fehlt. Innerhalb dieser Arbeit wird dieser systematische Unterbau erarbeitet. Das Ziel ist es dabei, Akzeptanz und Transparenz zu schaffen und einen Ansatz zur Standardisierung zu liefern.
In diesem Buch wird ein systematischer Unterbau bestehend aus einem Klassifikationssystem für BI-Cloud-Dienste und einem Architekturmodell für BI-Cloud-Systeme präsentiert. Anwendungsgebiete der Artefakte sind Anforderungserhebung, Gestaltung und Auswahl von BI-Cloud-Diensten mit Beispielen zur Anwendung und die Beschreibung, Vergleich und Analyse von BI-Cloud-Systemen. Die Taxonomie berücksichtigt technische Aspekte wie Integration und Deployment sowie kaufmännische Aspekte wie Abrechnungsmodelle und SLAs. Projektleiter, Architekten und Entwickler werden zudem bei der Realisierung und Weiterentwicklung durch Empfehlungen und Vorlagen von BI-Cloud-Systemen unterstützt.
Aktualisiert: 2023-01-06
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Die Untersuchung von Anonymität und Transparenz der Investmentanlage verbindet das zuletzt in der breiten Öffentlichkeit so viel diskutierte Datenschutzrecht mit dem einer immer stärkeren Regulierung unterliegenden Kapitalanlagerecht. Die vorliegende Arbeit beleuchtet somit eine Schnittstelle verschiedener Rechtsgebiete und unterbreitet einen praktikablen Vorschlag für einen Interessenausgleich in Form einer eingeschränkten Transparenz von Anlegern in Investmentvermögen. Dabei wird die rechtliche Situation sowohl vor als auch nach Einführung des Kapitalanlagegesetzbuchs und der EU-Datenschutzgrundverordnung miteinander verglichen, um auf einer Metaebene die dogmatischen Grundlagen herauszustellen.
Gerade in Niedrigzinsphasen erfreuen sich Investmentfonds großer Beliebtheit. In den letzten zehn Jahren hat sich das verwaltete Vermögen inländischer Investmentvermögen nahezu verdoppelt. Nicht nur bei drohendem Kapitalverlust durch Insolvenzen besteht bei Anlegern häufig das Interesse, Kontakt zu ihren Mitanlegern aufzunehmen. Mit Streitigkeiten über die Listen aller Anleger eines Fonds sind sogar Gerichte befasst. Denn ebenso vehement wie der Wunsch nach Transparenz wird auf Seiten der Fondsverwaltung oder anderer Anleger das Anonymitätsinteresse ins Feld geführt. Schließlich beinhalten Anlegerlisten außer den Namen und Adressen der Anleger auch weitere personenbezogene Daten, welche nicht zuletzt für Anwälte zwecks Mandatsakquise einen erheblichen Wert darstellen können.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das durch die AIFM- und OGAW-Richtlinien geformte Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), denn je nach Fondskonstruktion nimmt der Anleger eine andere rechtliche Stellung ein. Dabei geht der Autor auch auf die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten vor Einführung des KAGB und die Folgen für Auskunftsbegehren von Anlegern ein. Dem folgt eine umfassende Untersuchung möglicher Anspruchsgrundlagen und eine Überprüfung der Wirksamkeit der Vertragsklauseln, die Anlegern Anonymität zusichern. Neben weiteren Einschränkungen des Auskunftsbegehrens, wie etwa der Frage nach einer eventuellen Missbräuchlichkeit, spielt die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Datenübermittlung innerhalb des Fonds eine entscheidende Rolle. Die vorliegende Arbeit untersucht hierbei insbesondere die höchstrichterliche Rechtsprechung zum BDSG a.F., bevor die Darstellung und Anwendung des neuen Datenschutzrechts folgt. Das Werk untersucht damit erstmals umfassend das Spannungsfeld zwischen Anonymität und Transparenz von Kapitalanlegern.
Aktualisiert: 2023-01-06
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Das Gesundheitswesen in Deutschland ist seit Jahren durch steigende Ausgaben geprägt. Für Krankenhäuser folgen daraus erhöhter Kostendruck sowie sich aufbauende Investitionsstaus. Um die Substanz in vielen deutschen Krankenhäusern nachhaltig zu verbessern und drohende wirtschaftliche Schieflagen zu verhindern, bedarf es häufig umfangreicher Investitionen. Der Teil dieser Investitionen, welcher nicht durch Fördermittel der Bundesländer finanziert wird, muss durch Eigen- oder Fremdkapital des Krankenhauses finanziert werden. Dafür kommen neben Rücklagen oder Zuschüssen des Trägers auch Kreditfinanzierungen in Betracht.
Aktuell sind Krankenhäuser im Vergleich zu anderen Wirtschaftsbereichen – beispielsweise dem deutschen Mittelstand – nur in geringem Maße durch Fremdkapital finanziert. Gleichzeitig weisen Krankenhäuser mit 1,02 % in 2015 eine geringere Ausfallwahrscheinlichkeit im Vergleich zur deutschen Gesamtwirtschaft auf, die laut einer Studie der Creditreform Rating AG auf 1,45 % für das Jahr 2016 geschätzt wird. Für Kreditinstitute, die das Ausfallrisiko eines Krankenhauses mit hoher Genauigkeit bestimmen können, stellt das Krankenhauswesen folglich einen potenziell attraktiven Markt dar. Ungeachtet gesetzlicher Änderungen der Krankenhausfinanzierung sowie unter der Annahme eines weiter anhaltenden Niedrigzinsniveaus ist zu erwarten, dass Kreditfinanzierungen im deutschen Krankenhauswesen zukünftig an Bedeutung gewinnen werden.
Voraussetzung für erfolgreiche Kreditbeziehungen ist eine gute Kommunikation der (potenziellen) Vertragspartner, sowohl hinsichtlich des Informationsaustausches als auch der Kommunikationsbeziehung. Der Aufbau einer guten Finanzkommunikation zählt zu den wesentlichen Herausforderungen zukünftiger Kreditbeziehungen zwischen Krankenhaus und Kreditinstitut. Darauf aufbauend widmet sich der Autor mittels problemzentrierter Tiefeninterviews mit Krankenhausmanagern, (spezialisierten) Mitarbeitern von Kreditinstituten sowie weiteren Experten der Beantwortung der Frage: Wo, in welcher Form und warum bestehen heute Herausforderungen in der Finanzkommunikation zwischen Krankenhaus und Kreditinstitut und wie kann diesen Herausforderungen bei zu¬künf¬tigen Kreditfinanzierungen begegnet werden?
Aktualisiert: 2023-01-06
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Der Markt für private Kapitalanlagen ist geprägt von Informationsasymmetrien. Das systemimmanente Informationsgefälle zugunsten der Anbieterseite von Kapitalanlagen gegenüber der zumeist weniger gut informierten Nachfragerseite, also den Kapitalanlegern, schafft fortwährende Dissonanzen. Auch die gegenläufigen Interessen und Zielvorstellungen der handelnden Anspruchsgruppen erschweren die Eindämmung potenzieller Haftungsfragen.
Die methodisch überwiegend theoretisch-konzeptionell ausgerichtete Untersuchung beleuchtet die Problemstellung teils aus ökonomischer, teils aus juristischer Perspektive. Neben der Feststellung des Status quo der gegebenen Finanzmarktarchitektur, skizziert die Abhandlung sämtliche maßgebende europäische und nationale kapitalmarktrechtliche Grundlagen und bewertet sie. Ferner wird unter Berücksichtigung der Anlageentscheidungsparameter – aus Sicht der Privatanleger – ein Überblick über systematische und produktspezifische Risiken gegeben. Auf Basis der bis dato herausgestellten Erkenntnisse der Untersuchung werden sukzessive haftungsauslösende Faktoren erörtert – einerseits vor dem Hintergrund der Anbieterhaftung, andererseits mit Blick auf die Anlegerentschädigung.
Abgerundet wird die Analyse des untersuchten Spannungsfeldes durch eine systematische Aufstellung praktisch anwendbarer Handlungsempfehlungen, die das Ziel eines verbesserten Spannungsfeldes verfolgen. Herauszustellen ist, dass die Gestaltungsmöglichkeiten thematisch den einzelnen Anspruchsgruppen zugeordnet sind (Gesetzgebung, Finanzdienstleister, Privatanleger). Die Darstellung der aufgezeigten Gestaltungsmöglichkeiten wird zudem durch die von Dr. Heinrich entwickelte VENTE-Formel ergänzt, die seitens privater Kapitalanleger praktische Anwendung finden kann..
Aktualisiert: 2019-12-31
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Knappe Kassen zwingen kommunale Entscheidungsträger meist zu einem wirtschaftlichen und sparsamen Mitteleinsatz. In diesem Kontext stehen die Entscheidungsträger oftmals vor der Aufgabe über einen (anteiligen) Verkauf Ihrer Unternehmen zu beraten. Essenziell für die Entscheidungsfindung ist die mit der (potenziellen) Transaktion einhergehende Veränderung des zukünftig erzielbaren Nutzens.
Dr. Keno Borde geht den Fragen nach, welche rechtlichen, ökonomischen und außerökonomischen Parameter, Besonderheiten und Rahmenbedingungen im Bewertungsprozess zu beachten sind und welche Faktoren die zukünftigen Nettoerfolge eines kommunalen Wasserversorgers beeinflussen. Die Herausforderung und Komplexität an dieser Bewertungsaufgabe liegt vor allem darin begründet, dass auch qualitative und monetär kaum messbare Werte für die Entscheidungsfindung bedeutsam sind, die aus dem öffentlichen Auftrag hervorgehen. Hierzu zählen z.B. eine qualitativ hochwertige und sichere Wasserversorgung. Um den Stellenwert qualitativer Werte in einer Unternehmensbewertung taxieren zu können, nimmt Dr. Keno Borde eine detaillierte empirische Analyse des Zielsystems von Niedersächsischen Wasserversorgern vor. In diesem Zusammenhang diskutiert der Autor mehrdimensionale Bewertungsprobleme, die sich vor allem daraus ergeben, dass konfligierende Zielsetzungen zwischen monetär-messbaren Formalzielen und qualitativen Sachzielen bestehen.
Nach Prof. Dr. Jörg Prokop liefert der Autor mit seiner Arbeit eine „(…) wissenschaftlich fundierte, detailreiche und fachlich durchgehend überzeugende Antwort auf die Frage nach den Möglichkeiten und Grenzen einer finanzwirtschaftlichen Bewertung kommunaler Wasserversorger. Keno Borde schließt damit nicht nur eine Forschungslücke, sondern leistet zudem einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Bewertungspraxis, indem er ihr einen theoretisch fundierten „Leitfaden“ zur Bewertung kommunaler Wasserversorger zur Verfügung stellt.“
Aktualisiert: 2019-12-31
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Die Strukturen einer jeden Kommune unterliegen einem dynamischen Änderungsprozess, mit dem sie auf Veränderungen politischer, rechtlicher und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen reagieren muss. Ziel dabei ist stets, die Leistungsfähigkeit der Kommune im Sinne einer Gemeinwohlförderung durch die effektive und effiziente Ausgestaltung der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung sowie die Sicherstellung von Legalität und demokratischer Legitimation in sämtlichen Bereichen kommunalen Handelns zu erhalten, wenn möglich zu erhöhen.
Diesem Grundverständnis folgend benötigen die Kommunen für die Verwaltungssteuerung ein individuelles Konzept, mit dem sie situationsbedingt und ausgerichtet auf ihre Merkmale und Strukturen ihre Leistungsfähigkeit im Sinne einer Gemeinwohlförderung erhöhen können. Der Haushalt als zentrales Steuerungs- und Rechenschaftsinstrument spielt in diesem Zusammenhang eine entscheidende Rolle und ist um Rechnungswesen- und Controllinginformationen zu ergänzen, die nicht nur auf die Kernverwaltung begrenzt bleiben können, sondern auch ausgelagerte Tätigkeiten mit einbeziehen müssen. Vergleichbare privatwirtschaftliche Konzerne mit ähnlich anspruchsvollen Strukturen und Zielsystemen sind in der Praxis schwer zu finden. Daher muss eine pauschale Übertragung be-triebswirtschaftlicher Steuerungsinstrumente ohne Beachtung der kommunalspezifischen Besonder-heiten scheitern.
In diesem Kontext erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der aus wissenschaftlicher und praktischer Perspektive hoch relevanten Frage nach der Ausgestaltung eines konzernspezifischen Informations- und Steuerungssystems im kommunalen Sektor unter Berücksichtigung von Public-Corporate-Governance-Überlegungen, die gut nachvollziehbar in konkreten Vorschlägen mündet. Das Verwaltungsmanagement einer Kommune muss sich dem zugrundeliegenden Steuerungsansatz folgend mit dem Beteiligungsmanagement zu einem integrierten Konzernmanagement weiterentwickeln, welches die Kommune auf der Basis einer gesamtstädtischen Zielsetzung in Gänze erfasst. Controlling wird auf dieser Grundlage im Rahmen seiner Führungsunterstützungsfunktion für das Konzernmanagement als kommunales Konzerncontrolling verstanden. Fundiert, praxisrelevant und über den bisherigen Stand hinaus wird darauf aufbauend das Instrumentarium eines kommunalen Konzerncontrollings konkret und im Zusammenwirken konzipiert und beschrieben. Der Autor legt mit diesem Werk eine überaus fundierte und sowohl Praktikern in Politik und Verwaltung sowie deren Beratern als auch Wissenschaftlern und Gesetzgebern ausdrücklich zu empfehlende Ausarbeitung vor.
Aktualisiert: 2019-12-31
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