Legitimation und Reformpotenziale der ÖPNV-Förderung in Deutschland
Matthias Peistrup
Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird in Deutschland von Bund, Ländern und Gemeinden mit Finanzmitteln in Höhe von etwa 15 Mrd. € jährlich gefördert. Bei einem solchen Markteingriff stellt sich nicht nur Ökonomen, sondern allen Steuerzahlern die Frage nach dem Warum.
Vor diesem Hintergrund wird in dieser Arbeit zunächst überprüft, ob die öffentliche finanzielle Förderung des ÖPNV ein nach ökonomischen Maßstäben sinnvolles Instrument ist, um die damit verbundenen Zielsetzungen zu erreichen. Zum Zweiten werden die gegenwärtigen Probleme der ÖPNV-Finanzierung analysiert, um die negativen Folgen falsch konzipierter Strukturen zu verdeutlichen und auf dieser Basis praxisorientierte Ansätze zur Reformierung des ÖPNV-Fördersystems zu skizzieren. Die dritte Zielsetzung dieser Arbeit besteht abschließend darin, die beiden ersten Themenkomplexe zusammenzuführen und am Fallbeispiel NRW den Weg zu einer ÖPNV-Förderstruktur aufzuzeigen, welche in der Lage ist, die Zielsetzungen der Nahverkehrsförderung auf einem effizienten Weg zu erreichen.