Allgemeine Geschäftsbedingungen nach neuem Schweizer Recht
Alexander Brunner, Andrea Eisner-Kiefer, Anton K Schnyder
Seit 1. Juli 2012 ist die neue AGB-Norm in Art. 8 UWG in Kraft. Diese Novelle zum Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist von grundlegender Bedeutung für das Vertrags- und Wettbewerbsrecht. Erstmals hat der Gesetzgeber eine Rechtsnorm geschaffen, die eine allgemeine Inhaltskontrolle von Vertragsklauseln ermöglicht. Unlauter und unwirksam sind dabei AGB, die in Treu und Glauben verletzender Weise ein erhebliches und ungerechtfertigtes Missverhältnis zwischen vertraglichen Rechten und Pflichten vorsehen. Der Gesetzgeber hat diese richterliche Inhaltskontrolle für die Vertragsgestaltung zwischen Unternehmen und Konsumenten als anwendbar erklärt, was das Massengeschäft in allen Wirtschaftsbranchen betrifft. Zehn bekannte Autoren analysieren die dabei entstehenden Problemlagen der neuen Rechtsnorm.
