Die betriebsbedingte Änderungskündigung
Mittel oder Hindernis bei der Umsetzung freier unternehmerischer Entscheidungen?
Christoph Betz
Die Diskussion zum Recht der betriebsbedingten Änderungskündigung wurde durch zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 21. April 2004 und durch ein weiteres Urteil vom 23. Juni 2005 spürbar belebt. Diese Entscheidungen machen deutlich, dass wesentliche praktisch relevante Strukturfragen der betriebsbedingten Änderungskündigung noch nicht verlässlich geklärt sind, was im betrieblichen Alltag zu erheblichen Verunsicherungen führt.
Der Verfasser verfolgt mit seiner Arbeit eine weitere Systematisierung des Rechts der betriebsbedingten Änderungskündigung. Hierfür zeigt er die von der Rechtsprechung aufgestellten und die im Schrifttum für die unterschiedlichen Fallgestaltungen diskutierten Grundsätze zur Überprüfung der sozialen Rechtfertigung einer betriebsbedingten Änderungskündigung auf und entwickelt einen eigenständigen einheitlichen Prüfungsmaßstab.