Der «Schutzgegenstand» der Verwandten Schutzrechte
Eine einheitliche Lösung für die Probleme des Teilschutzes, der Bearbeitung und der freien Benutzung unter dem Blickwinkel immaterialgüterrechtlicher Gemeinsamkeiten
Johannes Sebastian Oebbecke
Die Probleme, die im Zusammenhang mit dem Teilschutz, der Bearbeitung und der freien Benutzung von Schutzgütern der verwandten Schutzrechte auftreten, versucht man herkömmlich unter Rückgriff auf die Interessenlage und den Sinn und Zweck der verwandten Schutzrechte zu lösen. Die Überzeugungskraft dieser Vorgehensweise ist begrenzt. Die Interessenlage auf dem Gebiet wird kontrovers diskutiert und der Zweck des Leistungsschutzes ist seinerseits unklar und umstritten. In dieser Arbeit wird ein alternativer Zugang vorgeschlagen. Es wird ein System entwickelt, das es erlaubt, anerkannte immaterialgüterrechtliche Grundsätze auf die verwandten Schutzrechte zu übertragen. Grundlage dafür ist die Erarbeitung einer übergreifenden Terminologie der Immaterialgüterrechte, die die gemeinsamen Strukturen sichtbar und beschreibbar macht. Dieser systematische Zugang erlaubt stimmige und sachgerechte Lösungen vieler aktueller Rechtsfragen.
