Kommunalwahl 2020
Verfahren, Tipps und Hinweise
Jansen Arno, Schulze Hanna, Kudella Sascha
Gut vorbereitet!
Wahlen seien „ein Fest der Demokratie“ wird vor allem dann gesagt, wenn es spannend wird und Mehrheits- oder gar Machtwechsel daraus folgen. Mag sein, ebenso richtig ist aber, dass sie der Normalfall in der Demokratie sind. Deshalb unterliegen sie vor allem rechtlichen Anforderungen.
Spätestens wenn diese nicht beachtet werden, können sich Wahlen zu Dramen entwickeln, noch bevor sie überhaupt stattgefunden haben. Dies sei jedem warnend gesagt, der die rechtlichen Grundlagen und formalen Anforderungen einer Wahlvorbereitung auf die leichte Schulter nimmt. Gute Vorbereitung ist unverzichtbar.
Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen fatalen Änderung des Kommunalwahlgesetzes durch die schwarz-gelbe Landesregierung, mit der die Stichwahl wieder einmal abgeschafft wurde und die Kommunen zu Änderungen bei der Einteilung der Kommunalwahlbezirke gezwungen werden, ergeben sich Änderungen bei der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten, die es zu berücksichtigen gilt.
Doch ist nicht nur der rechtliche Rahmen der Kommunalwahl wichtig. Deshalb enthält diese Handreichung auch viele praktische und inhaltliche Hinweise für die Vorbereitung einer Wahl und die Handlungsmöglichkeiten von Partei, Fraktionen und Hauptverwaltungsbeamten.
Im Einzelfall wird es Fragen geben, die diese Publikation nicht beantwortet. Der Mut zur Lücke wird durch das Angebot an die Mitglieder der SGK geschlossen, „ihre“ Landesgeschäftsstelle direkt anzusprechen.
Wir hoffen, mit dieser Publikation eine hilfreiche Unterstützung zu leisten.
