Die Lizenzschranke gem. § 4j EStG als nationale Gegenmaßnahme für Steuergestaltungen mit Lizenzboxen
Carsten Schreiner
Immer mehr EU-Staaten haben in den letzten Jahren Lizenzboxen (bzw. Patent- und IP-Boxen) als Instrument für eine präferierte Besteuerung von Einkünften mit immateriellen Wirtschaftsgütern in ihr jeweiliges Steuersystem implementiert. Lizenzboxen sind national und international immer mehr in die Kritik geraten, weil vor allem große multinationale Konzerne diese innerhalb ihrer Steuerstrukturen dazu genutzt haben sollen, um Gewinne ins Ausland zu verlagern.
Mit dem Nexus-Ansatz konnte im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD/G20 ein internationaler Konsens für eine Besteuerung mit Lizenzboxen erzielt werden. Dennoch entschied sich Deutschland durch die Einführung einer Abzugsbeschränkung für Lizenzgebühren für einen nationalen Alleingang.
Die Arbeit befasst sich mit der Funktionsweise von Gestaltungen mit Lizenzboxen aus Sicht des deutschen Steuerrechts. Ein besonderer Fokus liegt bei den angestrengten Maßnahmen gegen diese Gestaltungen, insbesondere durch die in Deutschland neu eingeführte Lizenzschranke nach § 4j EStG.
