Erschließungsbeitrag online
Kommentar
Cornelia Hesse
Dies ist ein Produkt aus der neuen Online-Fachbibliothek von rehm.
Intuitive Bedienung, rechtssichere Fachinhalte, eine Suche über alle Werke
In dieser Online-Ausgabe des Loseblattklassikers erhalten Sie umfassende Erläuterungen aus dem Bayerischen Gemeindetag zum Thema der (also die Herstellung von Anlagen, die für eine bauliche Nutzung von Grundstücken erforderlich sind) mit den dazugehörigen . Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und der Obergerichte sind hier gesammelt berücksichtigt. Viele Beispielsfälle helfen zusätzlich bei der Anwendung in der Praxis.
Der Anhang enthält verschiedene aus dem Gemeindetag, so z.B. für einen Ablösungsvertrag oder einen Erschließungsvertrag mit den dazugehörigen Erläuterungen, was in der Praxis zusätzlich wertvolle Unterstützung bietet.
Auch wenn das Erschließungsbeitragsrecht seit mehr als 50 Jahren (30. Juni 1961) gilt, bleibt es in diesem Rechtsgebiet auch weiterhin spannend. Immer wieder ändert sich auch als gefestigt geltende Rechtsprechung.
Und auch im Erschließungsvertragsrecht gibt es seit 2013 neue Regelungen. Der Erschließungsvertrag (ehemals § 124 BauGB) ist seither in den Städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) integriert. Die damit erweiterten Vertragsgestaltungsmöglichkeiten eröffnen den Gemeinden einen größeren Spielraum. Es bleibt spannend.