Der Patentanspruch
Emil Müller
Frontmatter — Inhaltsverzeichnis — Vorwort — Patentrechtliches Denken — Naturwissenschaftliches und rechtliches Element — Anschauung und Begriff — Wort und Begriff — Begriffsbildung — Definitionsbildung. Wesentliche und unwesentliche Merkmale — Naturwissenschaftliche Definition — Klassifikation — Hartigs Auffassung — Juristische Definition — Kausale Merkmale — Naturwissenschaftliche und juristische Methode — Kritik der Hartigschen Auffassung — Patentanspruch als Beschreibung oder Definition — Gegenstand oder Umfang — Unterschied zwischen juristischer und naturwissenschaftlicher Methode — Der Aufbau des Patentanspruchs — Vier verschiedene „Wesentlich“ im Patentrecht — Idee und Zweck — Aufgabe und Zweck — Kausale und teleologische Betrachtung — Erfindung und Entdeckung — Neuheitsurteil — Werturteil — Fortschritt — Schöpferische Tätigkeit — Erkenntnis und Abstraktion — Möglichst wenig Merkmale — Aufgabe als Anspruch — Möglichst umfangreiche Merkmale — Grenzen der Abstraktion — Zusammenfassung — Gattungsbegriff — Verfahren, Einrichtung, Anordnung, Erzeugnis — Art der Bestimmung: ob Verfahren, Einrichtung usw. — Kausale Reihe — Herstellungs- und Anwendungsverfahren — Stoffe, die unmittelbar nach dem Verfahren hergestellt sind — Mehrere Ansprüche — Unteransprüche — Mehrere Erfindungen in einem Patent — Einheitlichkeit der Erfindung — Nebenansprüche und Unteransprüche — Auslegung des Patentanspruchs — Auslegung und Ergänzung — Willens- und Erklärungstheorie — Aller Schutz aus dem Patentanspruch — Standpunkt des Reichsgerichtes — Standpunkt Schanzes und Jsays — Lückenlehre — Juristenrecht — Auslegung des Patentanspruchs — Juristischer Schluß — Bestimmung des Geschützten — Verbietungsrecht und Recht zur Selbstbenutzung — Verzichte und Einschränkungen — Zweck und Aufgabe — Schutz für alle Zwecke — Aufgabe und Schutzumfang — Schutz der Äquivalente — Äquivalente — Erfindungsgedanke — Aufgabe und Erfindungen — Übertragung — Unvollkommene Nachbildungen — Teilschutz — Prüfungspflicht des Patentamtes — Teilverletzung — Teilverletzung des Verfahrens — Haupt- und Nebenansprüche — Zwischenprodukte — Kritik der jetzigen Praxis — Backmatter
