Die Zukunft der Stadtstaaten
Extreme Haushaltsnotlagen und begründete Sanierungsleistungen
Günter Dannemann, Stefan Luft
Stadtstaaten – selbstbewusst und chronisch pleite? Sind sie nur noch Relikte vergangener Zeiten, Störfaktoren auf dem Weg zu einem effizienten und wettbewerbsorientierten Föderalismus? Oder sind Kleinheit und Selbständigkeit vielmehr ihre Stärke und ihr spezifischer Beitrag für die Vielfalt der deutschen Länder? Welches sind die Ursachen der Strukturkrisen insbesondere Bremens und Berlins? Versprechen Pläne, aus den unterschiedlichen Ländern gleich große Verwaltungseinheiten zu machen, Besserung? Ausgewiesene Fachleute verschiedener Disziplinen – Politikwissenschaftler, Volkswirtschaftler und Juristen – beleuchten in diesem Buch unterschiedliche Aspekte der gegenwärtigen Lage und der Zukunft der Stadtstaaten: Deren Steueraufkommen entspricht nicht ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Unzulänglichkeiten und Fehlanreize des aktuellen Finanzausgleichssystems benachteiligen sie in erheblichem Ausmaß. Ein „Wettbewerbsföderalismus“, der nach verbreiteter Vorstellung den bisherigen „kooperativen Föderalismus“ ablösen soll, wird vor diesem Hintergrund die Lebensverhältnisse in Deutschland weiter auseinanderdriften lassen. Gibt es Gründe, vom Bundesverfassungsgericht eine Besserung der Lage zu erhoffen? Welche Perspektiven bietet die Zusammenarbeit in „Metropolregionen“? Wie regelt der Nachbar Schweiz die Beziehungen zwischen seinen Kantonen? Ein Buch, wie es in der gegenwärtigen politischen Debatte aktueller kaum sein könnte.
Die Autoren: Detlev Albers, Günter Dannemann, Frank Haller, Johannes Hellermann, Rudolf Hickel, Günther Klemm, Matthias Stauch, Dieter Vesper, Patrick Wendisch, Joachim Wieland