Das Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH
Unter Berücksichtigung der Rechtslage in Österreich und Deutschland
Bernhard Schima
Systematisch und präzise wird das Vorabentscheidungsverfahren in diesem Werk erklärt, das sowohl dem erfahrenen Praktiker beim punktuellen Nachschlagen wie auch dem Anwärter beim grundsätzlichen Verstehen Hilfestellung bietet.
Was die 3. Auflage bringt:
• Änderungen durch den Vertrag von Lissabon
• Neufassung der Verfahrensordnung
• Einführung eines Eilvorlageverfahrens vor dem EuGH
• Viele wesentliche neue Entscheidungen des EuGH, insb zur Zulässigkeit von Vorlagen
• Wichtige Entwicklungen im nationalen Recht, etwa die Einführung einer zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit in Österreich oder die neuere Rsp des deutschen BVerfG zur Verletzung der Vorlagepflicht.
Mit zweierlei Entscheidungsregistern und einem Muster für die Abfassung einer Vorlageentscheidung!