Hartz IV – Rechte erfolgreich durchsetzen
Ein Leitfaden für Sozialberater
Malte Crome
Das Sozialstaatsprinzip verpflichtet den Staat für soziale Gerechtigkeit auf der Grundlage der Achtung der Menschenwürde und des Rechtsstaatsprinzips zu sorgen. Dies kann jedoch offensichtlich nicht verhindern, dass es häufig zu Problemen bei der Durchsetzung von Rechtsansprüchen
gegenüber den Sozialverwaltungen kommt. Dabei wurde an Hand der nun vom BSG korrigierten Behördenpraxis deutlich, inwieweit die aktuelle Gesetzeslage Leistungsberechtigte bei der Wahrnehmung ihrer Ansprüche strukturell benachteiligt. Vor dem Hintergrund einer tendenziell restriktiven Leistungsgewährungspraxis ist es selbst für Fachleute schwierig, den behördlichen Vorgaben und Fristen in einer Weise nachzukommen, dass es zumindest nicht nur vorübergehend zu einem Wegfall der Leistungen oder zu Kürzungen kommt. Dieser überarbeitete Leitfaden soll dem Leser daher in bewährter
Weise helfen, sozialhilferechtliche Ansprüche möglichst effizient durchzusetzen oder fehlerhaftes Verwaltungshandeln effizient zu korrigieren.
Bereits in vierter Auflage unterstützt er Sozialberater, aber auch Betroffene von der Antragstellung über eventuelle Widerspruchsverfahren bis zur erfolgreichen Durchsetzung ihrer Ansprüche bei Gericht. Eine regelmäßig aktualisierte, im Internet einsehbare Rechtsprechungsübersicht verschafft einen zusätzlichen Überblick über wichtige Entscheidungen zu Leistungsansprüchen aus dem SGB II und XII und gibt damit ergänzende Argumentationshilfen an die Hand.
