Rechtsmittelverzicht und Rechtsmittelzurücknahme des Beschuldigten im Strafprozeß
Klaus Kleinbauer
Diese Arbeit untersucht zwei für die Verfahrenspraxis bedeutsame Prozeßhandlungen: den Verzicht auf Rechtsmittel und die Zurücknahme eines Rechtsmittels. Es wird sowohl den Motiven als auch den Voraussetzungen für die beachtliche Erklärung dieser beiden Prozeßhandlungen nachgegangen. Einen Schwerpunkt der Untersuchung stellt die Frage nach der ausnahmsweisen Unbeachtlichkeit eines Verzichts beziehungsweise einer Rücknahme dar. Als Anknüpfungspunkt für die Annahme einer Unbeachtlichkeit wird die Verletzung der strafprozessualen Fürsorgepflicht befürwortet. Dabei werden die relevanten Konstellationen unter Auswertung von Rechtsprechung und Literatur unter dem Gesichtspunkt eines möglichen Fürsorgepflichtverstoßes analysiert. Des Weiteren werden die Folgen einer Fürsorgepflichtverletzung sowie die mögliche Anwendung der Vorschriften über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand thematisiert. Ergänzend werden die Besonderheiten der Rücknahme eines Rechtsmittels untersucht und eine Lösung für die Problematik bei der unbeachtlichen Rücknahme entwickelt.
