Der Band befasst sich mit zwei ähnlich gelagerten ethischen Spannungsverhältnissen im Bereich des öffentlichen Dienstes. Im ersten Teil wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen sich Beamte und Soldaten erfolgreich auf ihr individuelles Gewissensurteil berufen können, um aus dem besondere Treuverhältnis auszubrechen. Im zweiten Teil geht es um die umgekehrte Frage, ob und wie Wissenschaftlern und Hochschulen durch Zivilklauseln und Kommission für Ethik der Forschung eine gesellschaftsbezogene Verantwortung auferlegt werden kann.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Im ersten Themenblock dieses Tagungsbandes werden die Meistbegünstigung im Völkerrecht (allgemeines Völkergewohnheitsrecht, WTO, Freundschaftsverträge), die steuerrechtlichen Bezüge der völkerrechtlichen Meistbegünstigungspflichten sowie Meistbegünstigungsklauseln in den Doppelbesteuerungsabkommen behandelt.
Der zweite Themenblock beschäftigt sich mit der Meistbegünstigung im EG-Recht, u.a. mit aktuellen und potentiellen Fallgestaltungen sowie der Marktintegration durch Meistbegünstigung. Im letzten Themenblock werden schließlich potentielle Lösungsmodelle für die EU aufgezeigt (EU-Modell-
abkommen, Multilaterales DBA).
Für Hochschulen, Finanzgerichte, Rechtsanwälte, Berater, Steuerberater.
Aktualisiert: 2021-03-01
Autor:
Siegbert Alber,
Axel Cordewener,
Stefan Enchelmaier,
Joachim Englisch,
Christoph Herrmann,
Pasquale Pistone,
Albert J. Rädler,
Ekkehart Reimer,
Alexander Rust,
Clemens Philipp Schindler,
Josef Schuch
Aktualisiert: 2019-08-08
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Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung der Europäischen Grundrechte-Charta. Durch Erlass dieser Charta wurde erstmals für die Organe und Einrichtungen der EU sowie für die Mitgliedstaaten, soweit sie EU-Recht ausführen, ein verbindlicher Grundrechte-Katalog kodifiziert. Der Charta kommt deshalb bei der zukünftigen Entwicklung Europas eine herausragende Bedeutung zu.
Für den deutschen Juristen besonders interessant ist, dass diese Charta auch Schutzbereiche regelt, die im Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt sind, wie
- der Schutz personenbezogener Daten,
- das Recht auf Bildung,
- Rechte von Kindern und älteren Menschen,
- das Recht auf eine gute Verwaltung oder
- die Gewährleistungen zum Arbeitsrecht.
Jeder Kommentierung vorangestellt ist eine Dokumentation, welche die Beziehungslinien der Charta zu den relevanten nationalen und internationalen Bestimmungen widerspiegelt. Im Einzelnen enthält die Übersicht folgende Abschnitte:
- relevante Textvorlagen, insbesondere internationale Abkommen,
- Verfassungsbestimmungen der Mitgliedstaaten,
- Leitentscheidungen des EuGH, des EGMR und soweit relevant der Verfassungsgerichte der Mitgliedstaaten,
- Auszüge aus den Erläuterungen des Präsidiums des Verfassungskonvents und
- Literaturhinweise.
In einem eigenen Teil werden Entwicklungslinien und Methodik sowie rechtslinguistische und interpretationsmethodische Aspekte des europäischen Verfassungsrechts erläutert.
- wissenschaftlich vertiefte Kommentierung
- jeder Kommentierung vorangestellt ist eine Dokumentation der einschlägigen Verfassungsbestimmungen der Mitgliedstaaten, der relevanten Gerichtsentscheidungen und der Entstehungsmaterialien
- von renommierten in- und ausländischen Autoren verfasst
Für Richter, Verwaltungsbeamte, Hochschullehrer, Rechtsreferendare, Studierende, Politologen, Politiker und Journalisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Siegbert Alber,
Hermann-Josef Blanke,
Isolde Burr-Haase,
Christian von Coelln,
Jörg Ennuschat,
Diana-Urania Galetta,
Bernd Grzeszick,
Andreas Hamacher,
Stephan Hobe,
Wolfram Höfling,
Georg Jochum,
Heribert Johlen,
Bernhard Kempen,
Simon Kempny,
Hannes Krämer,
Günter Krings,
Clemens Ladenburger,
Heinrich Lang,
Thomas Mann,
Stefan Muckel,
Angelika Nußberger,
Markus Ogorek,
Johann-Christian Pielow,
Stephan Rixen,
Michael Sachs,
Herbert Schambeck,
Anna Ingeborg Scharl,
Burkhard Schöbener,
Klaus Stern,
Peter J. Tettinger,
Julie Vondung,
Ulrich Vosgerau,
Albrecht Weber,
Daniela Winkler,
Jaques Ziller
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