Die Publikation stellt Grundlagen du Grundbegriffe für die Erhebung von Abwassergebühren und Anschlussbeiträge dar. Sie versucht, die zum Teil komplexen betriebswirtschaftlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit dieser Gebühren- und Beitragserhebung strukturell darzustellen. Nach einem Überblick über die wasserrechtlichen Grundlagen, die Organisationsformen und das Preisrecht werden allgemeine betriebswirtschaftliche Grundlagen dargestellt. Darauf aufbauend wird in den weiteren Teilen die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen behandelt.
Aktualisiert: 2023-03-06
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Die Dogmatik der Eigentumsentschädigung befindet sich seit Beginn der achtziger Jahre im Umbruch; diese Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen. Insbesondere der «Pflichtexemplar»-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1981 hat eine neue Rechtsfigur ins Leben gerufen - die entschädigungsbedürftige Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums. Obwohl mit ihr die Grundlagen der bisherigen zivilgerichtlichen Judikatur berührt werden, hat sie zunächst mehr oder weniger ein Schattendasein geführt, zwar zum festen Zitierbestand gehörend, jedoch ohne feste Verankerung in der Eigentumsdogmatik. Daran hat sich auch nicht viel geändert, seit vor etwa zehn Jahren damit begonnen wurde, die eigentumsdogmatischen Grundlagen einer näheren Betrachtung zu unterziehen. Die Arbeit knüpft an den gegenwärtigen Diskussionsstand an und weist der entschädigungsbedürftigen Inhalts- und Schrankenbestimmung einen eigenständigen Platz neben Sozialbindung, Enteignung und Staatshaftung zu.
Aktualisiert: 2019-12-19
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