Die vorliegende Dissertation untersucht die Entwicklung, Ausgestaltung und Praxis der eidgenössischen Volksinitiative ausgehend von ihrer Einbettung in die moderne Verfassungsordnung mit den fundamentalen Strukturelementen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Über die tiefgehende Analyse der seit Inkrafttreten der Bundesverfassung vom 19. April 1999 angenommenen Volksinitiativen - insbesondere hinsichtlich Konflikten mit rechtsstaatlichen und völkerrechtlichen Normen sowie der Rechtskonformität der Umsetzungsgesetzgebung - arbeitet das Werk mehrere Problemfelder heraus. Auf dieser Basis untersucht es schliesslich die in Betracht fallenden Änderungsmöglichkeiten de lege/constitutione lata bzw. ferenda.
Die Dissertation stellt sich die Frage, inwiefern die Ausgestaltung der eidgenössischen Volksinitiative angepasst werden muss, um einen zunehmenden Antagonismus von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im schweizerischen Verfassungsrecht zu verhindern.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Die vorliegende Dissertation untersucht die Entwicklung, Ausgestaltung und Praxis der eidgenössischen Volksinitiative ausgehend von ihrer Einbettung in die moderne Verfassungsordnung mit den fundamentalen Strukturelementen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Über die tiefgehende Analyse der seit Inkrafttreten der Bundesverfassung vom 19. April 1999 angenommenen Volksinitiativen - insbesondere hinsichtlich Konflikten mit rechtsstaatlichen und völkerrechtlichen Normen sowie der Rechtskonformität der Umsetzungsgesetzgebung - arbeitet das Werk mehrere Problemfelder heraus. Auf dieser Basis untersucht es schliesslich die in Betracht fallenden Änderungsmöglichkeiten de lege/constitutione lata bzw. ferenda.
Die Dissertation stellt sich die Frage, inwiefern die Ausgestaltung der eidgenössischen Volksinitiative angepasst werden muss, um einen zunehmenden Antagonismus von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im schweizerischen Verfassungsrecht zu verhindern.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Die Dissertation stellt sich die Frage, inwiefern die Ausgestaltung der eidgenössischen Volksinitiative angepasst werden muss, um einen zunehmenden Antagonismus von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im schweizerischen Verfassungsrecht zu verhindern.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Die Dissertation stellt sich die Frage, inwiefern die Ausgestaltung der eidgenössischen Volksinitiative angepasst werden muss, um einen zunehmenden Antagonismus von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im schweizerischen Verfassungsrecht zu verhindern.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Aktualisiert: 2023-06-19
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Aktualisiert: 2023-06-19
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Aktualisiert: 2023-06-19
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Aktualisiert: 2023-06-19
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Die schweizerische Bundesverfassung vom 18. April 1999 legt die rechtliche Grundordnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft fest und beansprucht Vorrang vor dem übrigen Landesrecht. Seit ihrem Inkrafttreten am 1. Januar 2000 hat die nachgeführte Verfassung bereits zahlreiche umfassende (z.B. Neuer Finanzausgleich, Bundesrechtspflege, Bildung) und punktuelle (z.B. Minarettverbot, Zweitwohnungen, Masseneinwanderung) Neuerungen erfahren, deren Bedeutung und Tragweite teilweise noch unklar sind. Der Basler Kommentar analysiert die einzelnen Verfassungsbestimmungen aus verfassungsrechtlicher Sicht, gibt Aufschluss über den Stand und die neuere Entwicklung der schweizerischen Verfassungsordnung und bezieht Stellung zu umstrittenen Fragen. Die Kommentierung erstreckt sich auch auf die jüngst angenommenen Volksinitiativen und verarbeitet die zu allgemeinen und spezifischen Fragestellungen entwickelte Rechtsprechung und Lehre. Die Autorinnen und Autoren haben der Tatsache Rechnung getragen, dass sich die schweizerische Verfassung im Kontext des für die Schweiz verbindlichen Völkerrechts bewegt und entwickelt und, wo immer geboten, auch die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten der Schweiz (insbesondere die EMRK und die UNO-Pakte) in die Kommentierung einbezogen. Bei den einzelnen Kommentierungen wurde, soweit dies für das bessere Verständnis sinnvoll erschien, auch auf die Rechtslage in anderen Staaten hingewiesen.
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Alberto Achermann,
Sian Affolter,
Jonas Alig,
Tilmann Altwicker,
Urs R. Behnisch,
Eva Maria Belser,
Michael Beusch,
Giovanni Biaggini,
Emanuel Borter,
Corina Caluori,
Basile Cardinaux,
Martina Caroni,
Philip Conradin-Triaca,
Nina Dajcar,
Stefan Diezig,
Oliver Diggelmann,
Martin Dumermuth,
Astrid Epiney,
Martina Filippo,
Thomas Gächter,
Tarkan Göksu,
Alain Griffel,
Reto Häggi Furrer,
Peter Hänni,
Angela Hefti,
Maya Hertig,
Kristin Hoffmann,
Barbara Kammermann,
Christine Kaufmann,
Markus Kern,
Regina Kiener,
Raphael Kraemer,
Jörg Künzli,
Andreas Lienhard,
Fabienne Marti Locher,
Nina Massüger,
Jean-François Mayoraz,
Michael E. Meier,
Michael Merker,
Kilian Meyer,
Eva Molinari,
Markus Mueller,
Matthias Oesch,
René Pahud de Mortanges,
Johannes Reich,
Stephanie Renold-Burch,
Beat Rudin,
Fränzi Ruff,
Liliane Schärmeli,
Lukas Schaub,
Patricia M. Schiess Rütimann,
Florian Schmidt-Gabain,
Zeno Schnyder von Wartensee,
Frank Schürmann,
Goran Seferovic,
Madeleine Simonek,
Andreas Stöckli,
Daniela Thurnherr,
Pierre Tschannen,
Axel Tschentscher,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Florian Utz,
Barbara von Rütte,
Bernhard Waldmann,
Gregori Werder,
Christoph Winzeler,
Karl-Marc Wyss,
Judith Wyttenbach,
Franz Zeller
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