Das neue Recht
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung erfährt das UVPG eine vollständige Neufassung. Aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU werden alle bisherigen und die neuen Regelungen einfacher bzw. anwenderfreundlich ausgestaltet. Das gilt besonders für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die Gegenstand der Richtlinie ist, das gilt aber auch für die Strategische Umweltprüfung (SUP), da sich insoweit aus Rechtsprechung und Rechtswissenschaft Bedarf ergibt.
Die 4. Auflage des HK-UVPG
bietet eine komplette Neukommentierung des Rechts beider Umweltprüfungsarten. Bei jeder Vorschrift werden die Änderungen gegenüber dem alten Recht verständlich erklärt, die Auswirkungen für die Anwendungspraxis erläutert und herausgearbeitet.
Die Neuauflage setzt die Schwerpunkte bei den Hauptanliegen der Reform:
Neuregelungen für das Verfahren der UVP-Vorprüfung (Flächen- und Klimaschutz, Unfall- und Katastrophenrisiken)
Kumulierende Vorhaben (Umsetzung des „Irland-Urteils“ des EuGH)
Neue Vorgaben für die Erstellung eines UVP-Berichts bei der UVP
Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung (Zentrale Internetportale, Absehen von einer erneuten Beteiligung)
Neujustierung der Differenzierung zwischen Neu- und Änderungsvorhaben
Neuer Abschnitt „Teilzulassungen, Zulassungsverfahren eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren“, dort insbesondere neue Vorgaben für den Bereich „Gemeinsame Durchführung“
Neufassung „Grenzüberschreitende UVP“ (Übersetzung von Unterlagen)
UVP-Spezialregelungen der 9. BImSchV, der AtVfV und des BBergG
Neue Mindestanforderungen für die Überwachung der gesetzten UVP-Vorgaben
Modernisierung der Regelungen der SUP (auch die eines geänderten BauGB und ROG)
Praxisnah
Die Kommentierung hilft dem Praktiker, UVP und SUP ordnungsgemäß durchzuführen. Nach § 4 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz sind bekanntlich auch Verfahrensfehler bei der Durchführung einer UVP justiziabel, sodass sie zur Aufhebung der Zulassungsentscheidung führen können. Die Neuauflage gibt praxisnahe Hilfen, um diese im Umgang mit den vielen Neuregelungen zu vermeiden. ..weiterlesen
Aktualisiert: 2023-04-04
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BASt 1099:
Untersuchung und Bewertung von straßenverkehrsbedingten Nährstoffeinträgen in empfindliche Biotope
St. Bella, K. Müller-Pfannenstiel, R. Uhl, A. Kiebel, J. Lüttmann, H. Lorentz, I. Düring, A. Schlutow,
Th. Schleuschner
364 S., 92 z.T. farb. Abb., 71 Tab., Anhang-CD, ISBN 978-3-95606-036-6, 2013, EUR 47,00
Lang anhaltende Stickstoffeinträge können bereits in niedrigen Dosen zu nachteiligen Verschiebungen im Artenspektrum von Lebensräumen führen. Im wissenschaftlichen Raum haben sich die sogenannten „Critical Loads“ für eutrophierende Stickstoffeinträge als maßgebliche Kenngröße zur Beschreibung der Stickstoffempfindlichkeit natürlicher und naturnaher Ökosysteme etabliert. Auf der Basis verbesserter Datengrundlagen insbesondere zu den Critical Loads selbst sowie zu den Hintergrundbelastungen mit Stickstoffeinträgen hat sich auch für die Praxis der FFH-Verträglichkeitsprüfung die Anwendung von Critical Loads als Beurteilungsgrundlage etabliert.
Im FE-Vorhaben wurden die fachlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Berücksichtigung von Nährstoffeinträgen in FFH-Verträglichkeitsprüfungen ermittelt, das Wissen um Wirkungen durch Stickstoffeinträge insbesondere auch entlang von Straßen zusammengetragen und eine Methodik zur Erfassung und Bewertung von Stickstoffeinträgen im Rahmen von FFH-Verträglichkeitsprüfungen für den Neu- oder Ausbau von Straßen entwickelt. Zur Bestimmung der Empfindlichkeit von FFH-Lebensraumtypen und Anhang II-Arten wurden mit Hilfe des Einfachen Massenbilanz-Modells (SMB) gemäß anerkannter Standards des ICP Modelling & Mapping in Verknüpfung mit dem BERN-Modell der Firma ÖKO-DATA FFH-spezifische Critical Loads für Stickstoffeintrag berechnet. Im Ergebnis wurden Critical Loads für eine umfassende Liste von Standort-/Vegetationstypen, die für die in Deutschland vorkommenden FFH-Lebensraumtypen und Anhang II-Pflanzenarten repräsentativ sind, ermittelt. Alle Ergebnisse wurden in einem umfassenden Forschungsbericht dargestellt und in Form eines Leitfadens für die Anwendung in der Praxis aufbereitet. Dies umfasst Methodenvorschläge v.a. für die quantitative Bestimmung der Hintergrundbelastung und der vorhabensbezogenen Zusatzbelastung mit Stickstoffeinträgen, für die Bestimmung der Empfindlichkeit von FFH-Lebensraumtypen und Anhang II-Pflanzenarten gegenüber Stickstoffeintrag, für die Abgrenzung von irrelevanten und bagatellhaften Stickstoffeinträgen sowie für die Planung von Schadensbegrenzungs- und Kohärenzmaßnahmen.
Das FE-Vorhaben wurde bearbeitet von Bosch & Partner GmbH, FÖA-Landschaftsplanung GmbH, Lohmeyer GmbH & Co. KG sowie ÖKO-DATA GmbH. Mitgewirkt haben das Büro AVENA GbR sowie das Büro für angewandte Ökologie und Forstplanung GmbH. ..weiterlesen
Aktualisiert: 2022-06-02
Autor:
Stefan Balla,
Cornelia Becker,
Ingo Düring,
Martina Förster,
Wolfgang Herzog,
Achim Kiebel,
Helmut Lorentz,
Jochen Lüttmann,
Klaus Müller-Pfannenstiel,
Thomas Schleuschner,
Angela Schlutow,
Rudolf Uhl
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