Das Hessische Kommunalwahlgesetz ist zusammen mit der Kommunalwahlordnung essentielle Rechtsgrundlage für die Kommunalwahl.
Der Kommentar enthält praxisorientierte, zielführende und verständliche Erläuterungen der gesetzlichen Bestimmungen des Hessischen Kommunalwahlgesetzes. Damit ist er insbesondere für die mit der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen befassten Wahlleiterinnen und Wahlleiter sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf der kommunalen Ebene eine zuverlässige Hilfestellung für die Anwendung der wahlrechtlichen Vorschriften. Parteien und Wählergruppen finden entsprechende Hinweise zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber sowie zum Wahlvorschlags- und -zulassungsverfahren.
Erläutert werden die Wahlen zu den Gemeinde- und den Kreisvertretungen, zur Wahl der Bürgermeister, Landräte und zu den Ausländerbeiratswahlen.
Gerhard Bennemann, Rechtsanwalt, Magistratsoberrat a. D. und Helmut Schmidt, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Gießen sind als als Praktiker (ehemals Wahlleiter und Richter) bestens mit der Materie vertraut.
Aktualisiert: 2021-02-26
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Der Kompakt-Kommentar erläutert die Hessische Gemeindeordnung aktuell, zuverlässig und praxisnah. Die Änderungen der HGO seit der 3. Auflage sind ebenso umfassend berücksichtigt wie die entsprechende Weiterentwicklung von Rechtsprechung und Schrifttum.
Der handliche Kommentar gibt eine rasche und sichere Orientierung für Auslegung und praktische Anwendung der Grundlagen der hessischen Kommunalverfassung. Sämtliche Vorschriften sind lückenlos und aktuell erläutert. Eingeflossen sind neben der Entwicklung von Rechtsprechung und Schrifttum auch die vielfältigen Erfahrungen der Autor*innen aus kommunaler Praxis, Aus- und Fortbildung sowie Anregungen der Leser*innen der Vorauflagen. Der Kommentar bereitet so die aktuell bedeutenden Themenstellungen vertieft auf.
Der Kommentar richtet sich deshalb an Mitarbeiter*innen kommunaler Verwaltungen, Gerichte, Anwaltschaft, haupt- und ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen, Fraktionen, kommunale Unternehmen, interessierte Bürger*innen und nicht zuletzt den Bereich der Ausbildung an Universitäten, Fachhochschulen und Weiterbildungseinrichtungen.
Die Autoren: Dr. David Rauber, Geschäftsführer, Hessischer Städte- und Gemeindebund, Matthias Rupp, Verwaltungsoberrat, Hessischer Städte- und Gemeindebund, Prof. Dr. Katrin Stein, Professorin, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Helmut Schmidt, Richter, Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Gerhard Bennemann, Rechtsanwalt, Magistratsoberrat a. D., Thomas Euler, Verwaltungsrat, Landkreis Gießen, Tim Ruder, Referatsleiter Hessischer Landkreistag, Dr. Andreas Stöhr, Ministerialrat, Hessischer Rechnungshof.
"Die Hessische Gemeindeordnung sollte in keiner kommunalen Institution fehlen. In dieser brandaktuellen 4. Auflage sind alle Änderungen in der Gemeindeordnung berücksichtigt und in den Kommentaren kompakt, aber umfassend erläutert. Jeder der Autoren hat seine zahlreichen Praxiserfahrungen mit in die Kommentare einfließen lassen. Ein unverzichtbares Nachschlagewerk für jeden Kommunalpolitiker."
(Inken Kaiser, kpv-hessen.de, Mai 2021)
Aktualisiert: 2022-11-10
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Gerade auch in kleineren und mittleren Gemeinden werden Dienstleistungen, die bisher als Regiebetriebe im Rahmen der städtischen Haushalte erbracht wurden, immer häufiger von Eigenbetrieben angeboten. Die damit verbundenen Probleme löst der Kommentar zum Eigenbetriebsrecht Hessen.
Die Vorteile liegen auf der Hand, denn der Eigenbetrieb muss wie ein Wirtschaftsbetrieb Bücher führen und Abschreibungen nachweisen und erwirtschaften. Beim Eigenbetrieb ist immer die Vermögensentwicklung darzustellen, womit verdeckte Subventionen und damit ein „Leben von der Substanz“ nicht möglich sind.
Die Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes werden anhand ihrer Entstehungsgeschichte und der aktuellen Rechtsprechung anschaulich und praxisnah erläutert. Zusätzlich werden die Einzelheiten zu den Anstalten des öffentlichen Rechts dargestellt. Die Kommentierung ist an den Bedürfnissen der Praxis orientiert und erleichtert damit auch den ehrenamtlichen Organmitgliedern ihre Aufgabenwahrnehmung.
Der Kommentar legt besonderes Gewicht auf die Zusammenarbeit der verschiedenen Gremien der Gemeinde und des Eigenbetriebs und auf die Abgrenzung von deren Zuständigkeiten.
Die Erläuterungen bieten mit entsprechenden Satzungs- und Geschäftsordnungsmustern einen sicheren Umgang mit der Materie. Damit ist das Werk gerade auch für die Mitglieder der verschiedenen Gremien ein wichtiger Ratgeber.
Gerhard Bennemann ist Rechtsanwalt, Magistratsoberrat a. D. Als juristischer Berater von Stadtwerken und zeitweise selbst Mitglied einer Eigenbetriebskommission, verfügt er über einen langjährigen Erfahrungsschatz als Stadtverordneter und als Mitglied verschiedener Betriebskommissionen.
Aktualisiert: 2020-03-13
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Gemeinden und Gemeindeverbänden obliegt eine Fülle von Entscheidungen in den verschiedenen Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches. Da hiervon Rechte und Pflichten der Bürger betroffen sind und davon in der Regel erhebliche wirtschaftliche und finanzielle Interaktionen ausgehen, enthält das Kommunalrecht der Länder eindeutige Vorschriften über ein ordnungsgemäßes Zustandekommen dieser Entscheidungen.
Die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die Vorschriften über gemeindliche Organe und ihre Zuständigkeiten, Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder, die Durchführung von Sitzungen, das Zustandekommen von Beschlüssen sowie Kontrolle, Aufsicht und Rechtsschutz werden in diesem Werk aufgezeigt.
Dabei wird auf Übereinstimmungen und Unterschiede in den Bundesländern eingegangen.
Prof. Dr. Frank Bätge, Hochschullehrer an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen, Gerhard Bennemann, Rechtsanwalt, Magistratsoberrat a. D., Christian Engelhardt, Direktor des Hessischen Landkreistages, Klaus-Michael Glaser, Referent beim Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern, Burkhard Höhlein, Leiter des Bereiches Kommunalpolitik, Europa und Kommunalverwaltung beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz und Leiter der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz, Jürgen Sommer, Leitender Verwaltungsdirektor und Fachbereichsleiter beim Landkreis Kassel, Prof. Dr. Katrin Stein, Professorin an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung, Marc Ziertmann, Stv. Geschäftsführer beim Städteverband Schleswig-Holstein.
Aktualisiert: 2020-03-13
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Der Kommentar "Kommunalverfassungrecht Hessen" in vier Bänden beinhaltet die Kommentierungen zur Hessischen Gemeindeordnung (HGO), zur Hessischen Landkreisordnung (HKO), zum Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG), zum Gesetz über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main (MetropolG) und zum Hessischen Kommunalwahlgesetz (KWG).
Alle Kommentierungen des Werkes enthalten praxisfokussierte, zielorientierte und verständliche Erläuterungen der gesetzlichen Bestimmungen.
Die breit etablierten Bände eignen sich als betont anwendungsorientierte Arbeitshilfen für Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Eigenbetriebe und Zweckverbände, Gemeindevertreter:innen, Kreistagsabgeordnete, Kommunalaufsichtsbehörden und kommunale Institutionen, Fraktionen und (kommunal)politische Vereinigungen, Verwaltungsschulen, Gerichte, Rechtsanwält:innen und interessierte Bürger:innen.
Gerhard Bennemann, Rechtsanwalt und Magistratsoberrat a.D., Bad Nauheim, Uwe Daneke, Dipl.-Verwaltungswirt, Ltd. Magistratsdirektor a.D., Stadtverwaltung Langen, Helmut Schmidt, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Gießen, Dr. Arnulf Simon, Ltd. Verwaltungsdirektor a.D., Kreisausschuss des Hochtaunuskreises, Alexander Steiß, Magistratsdirektor, Ordnungsamtsleiter der Stadt Gießen, Sven Teschke, Dipl.-Verwaltungswirt, Amtsrat, Stadtverwaltung Büdingen, Dr. Walter Unger, Rechtsanwalt und Bürgermeister a.D., Dr. Lorenz Zabel, Rechtsanwalt, Frankfurt, und Prof. Dr. Stefan Zahradnik, Professur für Öffentliche Betriebswirtschaft (insbesondere Management öffentlicher Dienstleistungen) an der Fachhochschule Nordhausen, Prof. Dr. habil. Jan Hilligardt, Geschäftsführender Direktor des Hessischen Landkreistages, Tim Ruder, Ass. jur., Referatsleiter, Astrid Deicke-Schäfer, Verwaltungsdirektorin, Thomas Euler, Oberamtsrat Dipl.-Verwaltungswirt, Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Gilbert Gornig, Thomas Naumann, Dipl.-Verwaltungswirt, Dr. Sven Simon, Akademischer Rat, Björn Spanknebel, Rechtsanwalt, Jürgen Sommer, Ltd. Verwaltungsdirektor, Helmut Schmidt, Richter am Verwaltungsgericht haben Ihre profunden Sachkenntnisse und umfassende Berufserfahrungen in das Werk eingebracht.
Aktualisiert: 2023-03-16
Autor:
Gerhard Bennemann,
Uwe Daneke,
Jan Hilligardt,
Tim Ruder,
Helmut Schmidt,
Wolfgang Schön,
Alexander Steiß,
Sven Teschke,
Walter Unger,
Lorenz Zabel,
Stefan Zahradnik
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Der Kompakt-Kommentar erläutert die Hessische Gemeindeordnung aktuell, zuverlässig und praxisnah. Die Änderungen der HGO durch die Novellen von 2015 und 2016 sind ebenso umfassend berücksichtigt wie die entsprechende Weiterentwicklung von Rechtsprechung und Schrifttum.
Der handliche Kommentar gibt eine rasche und sichere Orientierung für Auslegung und praktische Anwendung der Grundlagen der hessischen Kommunalverfassung.
Er richtet sich an Mitarbeiter/innen kommunaler Verwaltungen, Gerichte, Anwaltschaft, haupt- und ehrenamtliche Kommunalpolitiker, Fraktionen, kommunale Unternehmen, interessierte Bürgerinnen und Bürger und nicht zuletzt den Bereich der Ausbildung an Universitäten, Fachhochschulen und Weiterbildungseinrichtungen.
Die Autoren: Dr. David Rauber, Verwaltungsdirektor, Hessischer Städte- und Gemeindebund, Matthias Rupp, Verwaltungsoberrat, Hessischer Städte- und Gemeindebund, Prof. Dr. Katrin Stein, Professorin, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Helmut Schmidt, Richter, Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Gerhard Bennemann, Rechtsanwalt, Magistratsoberrat a. D., Thomas Euler, Oberamtsrat, Landkreis Gießen, Tim Ruder, Referatsleiter Hessischer Landkreistag, Dr. Andreas Stöhr, Ministerialrat, Hessischer Rechnungshof.
Aktualisiert: 2020-07-09
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