Das Parlamentswahlrecht der Kantone ist nach den bedeutsamen Umbrüchen der vergangenen 15 Jahre in eine Phase der Konsolidierung eingetreten. Die einzelnen Kapitel des Buches beinhalten:
• die Festlegungen von Wahlorgan, Wählbarkeit und Wahlkreisen,
• die Rechtslage in allen Kantonen geordnet nach den jeweils zur Anwendung gelangenden Wahlsystemen (Proporz, Majorz, gemischte Systeme),
• das Verfahrensrecht bei Beschwerden gegen kantonale Wahlsysteme,
• die Rechtsprechung des Bundesgerichts,
• die gegenwärtig diskutierten rechtspolitischen Vorschläge.
Aus der kritischen Analyse folgt, dass es nach wie vor Kantone mit verfassungswidrigem Parlamentswahlrecht gibt und dass das Wahlrecht auch in den übrigen Kantonen einer rechtlichen und rechtspolitischen Dynamik unterworfen bleiben wird.
Die Autorinnen und Autoren forschen am Zentrum für Demokratie Aarau. Der Band richtet sich an Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtler an Universitäten, an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Verwaltungen sowie an alle auf Gerichts- oder Parteiseite an Wahlbeschwerdeverfahren Beteiligten.
Aktualisiert: 2020-01-08
Autor:
Nicolas Aubert,
Julian-Ivan Beriger,
Corsin Bisaz,
Nevin Martina Bucher,
Marco Ehrat,
Julia Eigenmann,
Corinna Fuchs,
Andreas Glaser,
Regina Kiener,
Nagihan Musliu,
Liana Sala
In Russland werden im Vergleich zu anderen europäischen Staaten vor allem auf der Gemeindeebene häufig Volksabstimmungen durchgeführt – seit 1993 waren es über 1300. In dieser Arbeit werden erstmals die normative Ausgestaltung und praktische Anwendung des Referendums in den Föderationssubjekten Russlands (Referendum auf regionaler Ebene, auf der Ebene eines einzelnen Föderationssubjektes und auf der Gemeindeebene) anhand von russischen Originalquellen untersucht. Dadurch soll die Sichtweise in der russischen Literatur dem nichtrussischen Leser zugänglich gemacht werden. Das Referendum auf Bundesebene wird mangels praktischer Anwendung nur am Rande behandelt. Ziel ist es, Aussagen zur vergangenen und Prognosen zur zukünftigen Entwicklung machen zu können, diese miteinander zu vergleichen und Änderungen der Rechtsgrundlagen im Interesse der Verbesserung der Anwendbarkeit des Referendums in Russland vorzuschlagen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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