Auf dem Gebiet des Abfallrechts hat es in den letzten Jahren zahlreiche Änderungen gegeben. In der beruflichen Praxis wirft diese komplexe Materie immer wieder Fragen auf. Das vorliegende Werk gibt einen Überblick über das Abfallrecht und erläutert die wichtigsten rechtlichen Aspekte der Abfallentsorgung praxisnah und verständlich.
Es enthält komprimierte Erläuterungen des KrWG, des VerpackG, des ElektroG, des BattG, der DepV und weiterer praxisrelevanter Vorschriften des Abfallrechts. Eingegangen wird auch auf die Änderungen, die sich seit der letzten Auflage besonders in KRWG, AltölVO, VerpackG, AVV, DepV und, BattG ergeben haben.
Das Werk wendet sich insbesondere an Gemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltungen, deren Abfall- und Umweltbehörden, Zweckverbände, kommunale Unternehmen, Ingenieurplanungsbüros, Abfallwirtschafts- und Abfallentsorgungsunternehmen, Umwelt-, Naturschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Praxis und Ausbildung.
Doch auch fachlich interessierte Laien können sich schnell in komprimierter Form einen fachlich fundierten Überblick über das geltende Abfallrecht verschaffen, insbesondere auch Quereinsteiger in dieses Rechtsgebiet - auf der Ebene eines Hauptverwaltungsbeamten, eines Dezernenten, eines Fachbereichsleiters oder eines Sachbearbeiters.
Prof. Dr. Alexander Schink ist Rechtsanwalt und Staatssekretär im Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen a. D. Dr. Peter Queitsch ist Hauptreferent beim Nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebund.
Dr. Ralf Bleicher war von 1992 bis 2016 Leiter des Dezernats Umwelt und Planung des Deutschen Landkreistages.
Aktualisiert: 2023-02-20
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Auf dem Gebiet des Abfallrechts hat es in den letzten Jahren zahlreiche Änderungen gegeben. In der beruflichen Praxis wirft diese komplexe Materie immer wieder Fragen auf. Das vorliegende Werk gibt einen Überblick über das Abfallrecht und erläutert die wichtigsten rechtlichen Aspekte der Abfallentsorgung praxisnah und verständlich.
Es enthält komprimierte Erläuterungen des KrWG, der VerpackV, des ElektroG, des BattG, der DepV und weiterer praxisrelevanter Vorschriften des Abfallrechts. Enthalten sind auch die im Oktober 2017 bekannt gemachte neue Klärschlammverordnung und vor allem das Verpackungsgesetz, das im Wesentlichen am 1. 1. 2019 in Kraft treten wird. Neu aufgenommen wurden Erläuterungen zu spezifisch kommunalen Aspekten des Abfallrechts.
Das Werk wendet sich insbesondere an Gemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltungen, deren Abfall- und Umweltbehörden, Zweckverbände, kommunale Unternehmen, Ingenieurplanungsbüros, Abfallwirtschafts- und Abfallentsorgungsunternehmen, Umwelt-, Naturschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Praxis und Ausbildung.
Doch auch fachlich interessierte Laien können sich schnell in komprimierter Form einen fachlich fundierten Überblick über das geltende Abfallrecht verschaffen, insbesondere auch Quereinsteiger in dieses Rechtsgebiet – auf der Ebene eines Hauptverwaltungsbeamten, eines Dezernenten, eines Fachbereichsleiters oder eines Sachbearbeiters.
Prof. Dr. Alexander Schink ist Rechtsanwalt und Staatssekretär im Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen a. D. Dr. Peter Queitsch ist Hauptreferent beim Nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebund.
Dr. Ralf Bleicher war von 1992 bis 2016 Leiter des Dezernats Umwelt und Planung des Deutschen Landkreistages.
Aktualisiert: 2020-03-04
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Die bauplanungsrechtlichen Vorschriften des Baugesetzbuches und die Baunutzungsverordnung werden in dieser Loseblattsammlung praxisorientiert kommentiert. So enthält das Werk beispielsweise eine umfassende Kommentierung des § 246 BauGB (Sonderregelungen für einzelne Länder/Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte). Die Änderungen des BauGB und der BauNVO durch die Städtebaurechtsnovelle 2017 werden zeitnah in die Kommentierungen eingearbeitet. Darüber hinaus gewährt die Sammlung einen umfassenden und stets topaktuellen Überblick über die im Bauplanungsrecht geltenden Vorschriften. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den Vorschriften des Umweltrechts, die in der Bauleitplanung von Bedeutung sind.
Aus dem Inhalt:
•Kommentierung der Baunutzungsverordnung und des Bauplanungsrechts
•Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnungen
•Immobilienwertermittlungsverordnung
•Planzeichenverordnung
•Raumordnungsgesetz und Raumordnungsverordnung
•Baurechtsrelevante Umweltvorschriften, wie z. B. Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Bundes-Immissionsschutzgesetz, Verordnung über das Genehmigungsverfahren
Aktualisiert: 2022-01-25
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Die Arbeit untersucht einen in der Strafrechtswissenschaft besonders umstrittenen Teilbereich des 6. StrRG, nämlich die Änderung der §§ 177, 244, 250 StGB, soweit es dort einerseits um die benannten Tatmittel „Waffe“, „gefährliches Werkzeug“ und „sonstiges Werkzeug oder Mittel“ geht und andererseits um die entsprechenden Tathandlungen „bei sich führen“ und „verwenden“. Die zu diesen Themenkomplexen bislang veröffentlichte umfangreiche höchstrichterliche Rechtsprechung wird ebenso einer kritischen Würdigung unterzogen wie die vielschichtigen Lösungsansätze der Wissenschaft. Ausgehend von der Erkenntnis, dass es bislang insbesondere nicht gelungen ist, dem bloß „mitgeführten“ gefährlichen Werkzeug in §§ 177 Abs. 3 Nr. 1, 244 Abs. 1 Nr. 1 lit. a, 250 Abs. 1 Nr. 1 lit. a StGB einen Bedeutungsgehalt zu vermitteln, der den anerkannten Auslegungsgrundsätzen folgt und dennoch dem Bestimmtheitsgebot (Art. 103 Abs. 2 GG) in ausreichendem Maße Rechnung trägt, wird unter Berücksichtigung der bisherigen Reformvorschläge und auch den aktuellen Aktivitäten des Gesetzgebers durch das 44. StrÄndG vom 1.11.2011 versucht, diesem Tatbestandsmerkmal auf objektiv-normativer Grundlage eine Struktur zu geben, die es den Rechtsanwendern und vor allem auch den Rechtsunterworfenen (wieder) ermöglicht, zu vorhersehbaren Ergebnissen zu gelangen.
Aktualisiert: 2019-06-18
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Aktualisiert: 2019-08-18
Autor:
Gabriele Aplenz,
Jens Baganz,
Ralf Bleicher,
Heinz Brüggemann,
Peter Ehler,
Hans G Godau,
Theodor Herkel,
Lutz Horn,
Armin Keppel,
Detlef Knop,
Hans J Mortsiefer,
Thomas Neubauer,
Hans Randl,
Jürgen Schönwasser,
Tim Steadman,
Jan Ziekow
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