Autor: Frank Brülin

Seit Mitte 2011 gelten in der EU neue Regeln für Investmentfonds. Die sog. OGAW IV-Richtlinie (auch UCITS IV-Richtlinie genannt) stellt erstmals einheitliche Regeln zur nationalen und grenzüberschreitenden Verschmelzung von Investmentfonds im europäischen Binnenmarkt auf. Das Werk beschreibt und analysiert diese Regeln. Außerdem werden die Regeln zur Verschmelzung von Investmentfonds vor der OGAW IV-Richtlinie am Beispiel von Luxemburg und Deutschland untersucht und verglichen. Zur grundsätzlichen Einführung beginnt das Buch mit einer Beschreibung der Merkmale, Funktion und Geschichte der Investmentfonds, die dem breiten Publikum zu Sparzwecken angeboten werden. Die Betrachtung beschränkt sich nicht auf das deutsche Investmentrecht, sondern bezieht die anglo-amerikanischen Investmentvehikel der Limited Company und des Trust sowie die luxemburgische SICAV mit ein. Vor der Darstellung des alten und neuen europäischen Rechts der Investmentfonds (OGAW, OGAW III und OGAW IV) erhält der Leser eine Einführung in den europäischen Rahmen der Finanzmarktgesetzgebung und -integration. In diesem Rahmen sind zuletzt auch die Regeln der OGAW IV-Richtlinie entstanden und werden sich weiter fortentwickeln. Das Lamfalussy-Verfahren zur Gesetzgebung im Bereich der Finanzdienstleistungen wird eingehend dargestellt. Auch die Änderungen am Lamfalussy-Verfahren, die sich seit Ende des Jahres 2010 durch die Reform der europäischen Finanzaufsicht und der Einrichtung der EU-Aufsichtsbehörde ESMA ergeben haben, werden beschrieben. Die Verschmelzungsregeln der OGAW IV-Richtlinie verfolgen u. a. das Ziel, eine Konsolidierung des europäischen Fondsmarktes zu erleichtern und dadurch die Integration der Finanzmärkte zu steigern. Die Bedingungen dafür sind einheitliche Regeln, um ein gegenseitiges Vertrauen der nationalen Aufsichtsbehörden zu ermöglichen. Die Untersuchung des luxemburgischen und deutschen Rechts zeigt deutlich auf, welche Unterschiede in der Vergangenheit bestanden und grenzüberschreitenden, aber zum Teil auch nationalen Verschmelzungen, im Weg standen. Die Verschmelzungsregeln der OGAW IV-Richtlinie werden ausführlich dargestellt. Sie werden dahingehend untersucht, ob sie die gesetzten Ziele erreicht haben und zugleich einen ausreichenden Anlegerschutz gewährleisten. An einzelnen Regelungen wird Kritik geübt. Das Buch schließt mit einem kurzen Überblick über die Umsetzung der OGAW IV-Richtlinie in Luxemburg und Deutschland ab.