Das 12. Kapitel des IPRG zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit wurde 2021 ein erstes Mal sanft, aber umfassend revidiert. Die Revision modernisierte die Bestimmungen in sprachlicher und systematischer Hinsicht, überführte zentrale Elemente der Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Gesetzestext und klärte offene Anwendungsfragen. Die Kommentierung erläutert die Bestimmungen des 12. Kapitels sowie zusätzlich Art. 7 und Art. 196 IPRG umfassend und legt allfällige Neuerungen gegenüber der Vorgängerversion dar. Sie berücksichtigt das bisherige umfangreiche Schrifttum und die Rechtsprechung, soweit sie weiterhin Geltung haben. Die Autoren sind alle als ausgewiesene Praktiker bestens mit schiedsrechtlichen Fragen vertraut. Ihre langjährige praktische Erfahrung fliesst ebenfalls in diese Kommentierung ein.
Aktualisiert: 2022-12-16
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Diese Arbeit gibt Antwort auf die Frage, welche räumliche Konstellation ein Rechtsstreit aufweisen muss, so dass sich die internationale Zuständigkeit des befassten Gerichts nach der Brüssel I-VO und dem revLugÜ richtet. Seit dem Inkrafttreten des EuGVÜ in den 70er Jahren ist die Frage aufgeworfen, ob seine Zuständigkeitsregeln eine teleologische Reduktion erfordern: Setzt ihre Anwendung einen Vertragsstaatenbezug des Rechtsstreits voraus? Da die Zuständigkeitsregeln der Brüssel I-VO fast denselben Wortlaut aufweisen wie diejenigen ihres Vorgängers, stellt sich diese Frage hier ebenso wie dort. Anders als bei EuGVÜ und LugÜ sind jedoch bei Brüssel I-VO und revLugÜ sehr unterschiedliche Rechtsquellen aneinander gekoppelt: Das EuGVÜ wurde vergemeinschaftet. Die Brüssel I-VO ist Teil eines europäischen Zivilverfahrensrechts, das dem Aufbau eines europäischen Justizraums dient. Diese Arbeit untersucht das Verhältnis von gemeinschaftsrechtlicher und völkervertraglicher Zuständigkeitsordnung und bestimmt ihren Auslegungszusammenhang neu.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Der vorliegende Band zur Binnenschiedsgerichtsbarkeit komplettiert den Berner Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung.
Die Kommentierung verarbeitet zum einen das bisherige umfangreiche Schrifttum und die ersten publizierten Entscheide zu den neuen Bestimmungen zur Binnenschiedsgerichtsbarkeit. Zum anderen setzt sie die Binnenschiedsgerichtsbarkeit in Bezug zu weiteren, in der Schweiz in puncto Schiedsgerichtsbarkeit bedeutsamen Normen und Regeln: Die Kommentierung vergleicht die Binnenschiedsgerichtsbarkeit mit den vor internationalen Schiedsgerichten anwendbaren Bestimmungen des IPRG sowie mit dem früheren Konkordat über die Schiedsgerichtsbarkeit; zudem analysiert sie die Kompatibilität der Swiss Rules of International Arbitration mit dem dritten Teil der Schweizerischen Zivilprozessordnung.
Neun Autoren haben zum vorliegenden Werk beigetragen. Sie alle sind als ausgewiesene Praktiker bestens mit schiedsrechtlichen Fragen vertraut.
Aktualisiert: 2023-03-06
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Diese Arbeit gibt Antwort auf die Frage, welche räumliche Konstellation ein Rechtsstreit aufweisen muss, so dass sich die internationale Zuständigkeit des befassten Gerichts nach der Brüssel I-VO und dem revLugÜ richtet. Seit dem Inkrafttreten des EuGVÜ in den 70er Jahren ist die Frage aufgeworfen, ob seine Zuständigkeitsregeln eine teleologische Reduktion erfordern: Setzt ihre Anwendung einen Vertragsstaatenbezug des Rechtsstreits voraus? Da die Zuständigkeitsregeln der Brüssel I-VO fast denselben Wortlaut aufweisen wie diejenigen ihres Vorgängers, stellt sich diese Frage hier ebenso wie dort. Anders als bei EuGVÜ und LugÜ sind jedoch bei Brüssel I-VO und revLugÜ sehr unterschiedliche Rechtsquellen aneinander gekoppelt: Das EuGVÜ wurde vergemeinschaftet. Die Brüssel I-VO ist Teil eines europäischen Zivilverfahrensrechts, das dem Aufbau eines europäischen Justizraums dient. Diese Arbeit untersucht das Verhältnis von gemeinschaftsrechtlicher und völkervertraglicher Zuständigkeitsordnung und bestimmt ihren Auslegungszusammenhang neu.
Aktualisiert: 2021-05-10
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