In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nach deutscher, europäischer und internationaler
Rechtslage. Auch das Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren mit zugehörigen Rechtsmitteln stellen die Autoren mit
der gebotenen Präzision dar. Dabei sind die seit der letzten Auflage aus dem Jahr 2017 in Kraft getretenen Änderungen
und die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt.
NEU in der 5. Auflage:
• Aktueller Stand der Reparaturklausel in Deutschland und Europa, wodurch der Designschutz hinsichtlich sichtbarer
Ersatzteile für Reparaturzwecke eingeschränkt werden und der Ersatzteilmarkt damit für Drittanbieter geöffnet werden soll.
• Erweiterte, praxisorientierte Darstellung des Haager Musterabkommens
• Überarbeitete und ergänzte Kapitel des Designschutzes in USA, Japan, China und Korea
• Berücksichtigung der aktuellen deutschen, europäischen und internationalen Rechtsprechung zum Designrecht
Aktualisiert: 2021-11-30
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Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA
Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell und fundiert über die Möglichkeiten und Besonderheiten des US-Patentrechts.
'first inventor to file'
'Post-grant review' (neu; vgl. Einspruch in Europa)
'Inter partes review' (statt inter-partes re-examination)
'Derivation' (statt interference)
'Supplemental examination' (neu, zusätzliche Prüfung des eigenen Patents)
'novelty' und 'prior art' (wesentliche Änderungen)
Anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung werden ausführlich erläutert:
materielle Patentierbarkeitsvoraussetzungen, Anmeldeformalitäten und Prüfungsverfahren;
Grundsätze des Patentverletzungsverfahrens.
Der Anhang enthält oder nimmt Bezug auf die wichtigsten Quellen des US-Patentrechts United States Code, Title 35 Patents (35 USC), Leahy-Smith America Invents Act und die wichtigsten Federal Regulations (37 CFR), Manual for Patent Examination Procedure. Anhand der Übersichten im Anhang findet der Leser schnell, wo im Text eine bestimmte Vorschrift erläutert wird.
Aktualisiert: 2019-01-09
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