Das 'Verfassungs- und Organisationsrecht der Stadt Zürich' ist die erste umfassende Darstellung der staatsrechtlichen Grundlagen einer Schweizer Gemeinde. Das Werk erörtert eingehend Organisation und Zuständigkeit der Legislativ- und Exekutivorgane der bevölkerungsreichsten Schweizer Stadt und die Verfahren, in welchen diese Organe die kommunalen Aufgaben wahrnehmen. Schwerpunkte liegen beim Parlamentsrecht, bei den externen Trägern städtischer Verwaltungsaufgaben sowie insbesondere beim öffentlichen Finanzrecht, dem in einem der grössten Schweizer Finanzhaushalte besondere Bedeutung zukommt. Im Zentrum steht die kommunale Verfassung: die Gemeindeordnung. Die Darstellung schliesst aber auch weitere kommunale und kantonale Erlasse mit ein, die zusammen mit der Gemeindeordnung das Verfassungs- und Organisationsrecht der Stadt Zürich ausmachen. Weil dieses massgeblich durch übergeordnetes Recht (insbesondere die Kantonsverfassung, das Gemeindegesetz und das Gesetz über die politischen Rechte) vorgezeichnet wird, gelten zahlreiche Ausführungen für die Stadt Winterthur und die anderen zehn zürcherischen Parlamentsgemeinden gleichermassen. Auch darüber hinaus mag die Publikation diesen und weiteren schweizerischen Gemeinwesen als Orientierungshilfe dienen. Die unter der Federführung des Rechtskonsulenten des Stadtrates von Zürich verfasste Darstellung ist primär als Handbuch für juristische Praktiker konzipiert. Sie gewährt diesen (und weiteren am kommunalen Geschehen Interessierten) Einblick in die zürcherische Rechtspraxis und vermittelt ihnen Zugang zu bisher nicht veröffentlichten Dokumenten, Gutachten und Rechtsmittelentscheiden. Ein detailliertes Stichwortverzeichnis und ein Verzeichnis der kommentierten Gemeindeordnungs-Bestimmungen erleichtern den Gebrauch als gemeinderechtliches Nachschlagewerk.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Art. 75 ZGB, der die vereinsrechtliche Anfechtungsklage normiert, ist primär auf Beschlüsse der Vereinsversammlung zugeschnitten. Inwieweit davon auch Entscheide von Exekutivorganen erfasst werden, ist seit Inkrafttreten des ZGB umstritten. Nach herrschender Auffassung sind Entscheide von Exekutivorganen anfechtbar, wenn sie vereinsintern letztinstanzlich sind und in Mitgliedschaftsrechte eingreifen. Dieser Grundsatz und die beiden formulierten Einschränkungen werden in der vorliegenden Arbeit einer kritischen Analyse unterzogen. Die Untersuchung kommt zum Schluss, dass Art. 75 ZGB unterschiedslos auf die Entscheide sämtlicher Vereinsorgane Anwendung findet. Diese Einsicht erlaubt es, allgemein die Wesensmerkmale anfechtbarer Vereinsentscheide aufzuzeigen und diese von nicht anfechtbarer Organtätigkeit abzugrenzen. Zwei heiklen Abgrenzungsfragen, die wiederum besonders bei Exekutivorganen praktisch relevant sind, geht die Arbeit vertieft nach. Das betrifft zunächst die Problemstellung, wie blosse 'Informationsschreiben' von Vereinsfunktionären von anfechtbaren Vereinsentscheiden unterschieden werden können. Besonders eingehend widmet sich die Arbeit sodann der Frage, wie sich Organentscheide sogenannter 'Vereinsgerichte' unter der Herrschaft der eidgenössischen ZPO und des IPRG von eigentlichen Schiedssprüchen statutarischer Schiedsgerichte abgrenzen lassen. Dies bedingt eine eingehende Untersuchung des Wesens statutarischer Schiedsgerichtsbarkeit im schweizerischen Recht überhaupt. Die Arbeit richtet sich primär an mit Vereinsrecht befasste Juristen. Da sich die Frage nach der Abgrenzung anfechtbarer Organentscheide von nicht anfechtbarer Organtätigkeit bei anderen Gesellschaftsformen in vergleichbarer Weise stellt und die Abhandlung immer wieder namentlich auf das Aktienrecht Bezug nimmt, wird sie auch für Gesellschaftsrechtler allgemein von Interesse sein.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Das Initiativrecht des Kantons Zürich, das infolge eines Verweises im kantonalen Gemeindegesetz auch für die zwölf zürcherischen Parlamentsgemeinden gilt, ist ausgesprochen anspruchsvoll und birgt in der Praxis vielfältige Anwendungsprobleme. Die vorliegende Publikation versteht sich als Hilfsmittel, das Stimmberechtigten, Parlament und Exekutive von Parlamentsgemeinden (und ebenso der kantonalen Ebene) den rechtlich korrekten Umgang mit Initiativen erleichtern soll. Erörtert wird das Initiativrecht der Volks- und Einzelinitiativen am Beispiel der Stadt Zürich, doch sind die Unterschiede zu den übrigen Parlamentsgemeinden (und auch zum Kanton) marginal. Die Publikation gliedert sich in Text und Anhang. Der Textteil enthält eine eingehende Kommentierung der anwendbaren Rechtsnormen und richtet sich besonders an Verwaltungsjuristen, Ratsdienste und Gemeindeschreiber. Der Anhang wird gerade auch für juristische Laien, namentlich Behördenmitglieder, Parlamentarier und Parteisekretariate, nützlich sein. Es finden sich darin Tafeln, welche die Verfahrensabläufe der verschiedenen Initiativarten - auf die Systematik des Textteils abgestimmt - visuell darstellen, ein Muster und eine Wegleitung für das Erstellen der Unterschriftenliste einer Volksinitiative sowie Hinweise zum Gesuch um Vorprüfung derselben. Die Darstellung leitet die Angesprochenen durchs Dickicht der initiativrechtlichen Bestimmungen und gewährt ihnen so mehr Raum, um sich - statt mit Verfahrenstücken - mit den von Initiativen aufgeworfenen politischen Fragen zu befassen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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