Diese Studie beschreibt umfassend den Inhalt der Eigentumsgarantie des Unionsrechts. Sie leitet diese Ergebnisse methodisch aus einem "Streitgespräch der Gerichte" zwischen EuGH, EGMR, deutschem BVerfG, italienischem Corte Constituzionale und irischem Supreme Court her. Damit wird erstmals ein Konzept vorgelegt, das der Formel der „gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten“ aus der Grundrechtsdogmatik des EuGH klare Konturen verleiht. Diese kontextuelle „Auslegungsmethode“ für Unionsgrundrechte weist über die Anwendung am Beispiel des Eigentums hinaus.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Diese Studie beschreibt umfassend den Inhalt der Eigentumsgarantie des Unionsrechts. Sie leitet diese Ergebnisse methodisch aus einem "Streitgespräch der Gerichte" zwischen EuGH, EGMR, deutschem BVerfG, italienischem Corte Constituzionale und irischem Supreme Court her. Damit wird erstmals ein Konzept vorgelegt, das der Formel der „gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten“ aus der Grundrechtsdogmatik des EuGH klare Konturen verleiht. Diese kontextuelle „Auslegungsmethode“ für Unionsgrundrechte weist über die Anwendung am Beispiel des Eigentums hinaus.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2022-12-13
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Der Bundestagabgeordnete Marco Buschmann plädiert für eine neue Begründung des Liberalismus. Sein Buch wendet sich an Menschen, die sich mit den Grundlagen der liberalen Demokratie befassen wollen.
Die liberale Demokratie befindet sich in ihrer stärksten Bewahrungsprobe seit dem Zweiten Weltkrieg. Populismus greift überall um sich. Marco Buschmann erklärt diese Phänomene mithilfe neuer Erkenntnisse der politischen Psychologie. Seine These lautet, dass politische Konzepte nur dann wirksam werden, wenn sie Menschen charakterlich berühren. Der antike Philosoph Platon nannte diesen Ort der Leidenschaft im Menschen – den Gegensatz zur Vernunft – den sterblichen Teil der Seele. Buschmann arbeitet dessen Wirkungsmacht anhand zahlreicher Klassikertexte heraus und leitet daraus Argumente für die Stärke der liberalen Demokratie ab. Sie kann den Anspruch aus der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 erfüllen: dass alle Menschen frei und gleich an Rechten geboren werden und es bleiben sollen.
Aktualisiert: 2020-10-09
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Der Bundestagabgeordnete Marco Buschmann plädiert für eine neue Begründung des Liberalismus. Sein Buch wendet sich an Menschen, die sich mit den Grundlagen der liberalen Demokratie befassen wollen.
Die liberale Demokratie befindet sich in ihrer stärksten Bewahrungsprobe seit dem Zweiten Weltkrieg. Populismus greift überall um sich. Marco Buschmann erklärt diese Phänomene mithilfe neuer Erkenntnisse der politischen Psychologie. Seine These lautet, dass politische Konzepte nur dann wirksam werden, wenn sie Menschen charakterlich berühren. Der antike Philosoph Platon nannte diesen Ort der Leidenschaft im Menschen – den Gegensatz zur Vernunft – den sterblichen Teil der Seele. Buschmann arbeitet dessen Wirkungsmacht anhand zahlreicher Klassikertexte heraus und leitet daraus Argumente für die Stärke der liberalen Demokratie ab. Sie kann den Anspruch aus der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 erfüllen: dass alle Menschen frei und gleich an Rechten geboren werden und es bleiben sollen.
Aktualisiert: 2020-09-22
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Diese Studie beschreibt umfassend den Inhalt der Eigentumsgarantie des Unionsrechts. Sie leitet diese Ergebnisse methodisch aus einem "Streitgespräch der Gerichte" zwischen EuGH, EGMR, deutschem BVerfG, italienischem Corte Constituzionale und irischem Supreme Court her. Damit wird erstmals ein Konzept vorgelegt, das der Formel der „gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten“ aus der Grundrechtsdogmatik des EuGH klare Konturen verleiht. Diese kontextuelle „Auslegungsmethode“ für Unionsgrundrechte weist über die Anwendung am Beispiel des Eigentums hinaus.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Diese Studie beschreibt umfassend den Inhalt der Eigentumsgarantie des Unionsrechts. Sie leitet diese Ergebnisse methodisch aus einem "Streitgespräch der Gerichte" zwischen EuGH, EGMR, deutschem BVerfG, italienischem Corte Constituzionale und irischem Supreme Court her. Damit wird erstmals ein Konzept vorgelegt, das der Formel der „gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten“ aus der Grundrechtsdogmatik des EuGH klare Konturen verleiht. Diese kontextuelle „Auslegungsmethode“ für Unionsgrundrechte weist über die Anwendung am Beispiel des Eigentums hinaus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Der Band enthält alle Beiträge zur Anhörung der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister vom 24. Mai 2012 in der Goethe-Universität in Frankfurt am Main zum Entwurf eines Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts:
Der Tagungsband folgt im Wesentlichen dem Aufbau und der Struktur der Anhörung, die den Legislativvorschlag auf mehreren Panels zunächst aus Sicht der Wissenschaft und Praxis untersuchte und sodann zur Frage der Umsetzungschancen Vertreter der Politik zu Wort kommen ließ. Die Politik war vertreten durch die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Viviane Reding, die Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, den Vorsitzenden des Rechtsausschusses des EU-Parlaments Klaus-Heiner Lehne sowie die Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz Cornelia Prüfer-Storcks, Senatorin für Gesundheit und Verbraucherschutz der Freien und Hansestadt Hamburg.
Neben dem Frankfurter Zivilrechtslehrer Felix Maultzsch referierten für die Seite der Wissenschaft die Professoren Carsten Herresthal (Regensburg), Hans Schulte-Nölke (Osnabrück) und Reiner Schulze (Münster), ergänzt durch den in der Europäischen Kommission für das europäische Vertragsrecht zuständigen Referatsleiter Prof. Dr. Dirk Staudenmayer. Von Seiten der Praxis waren der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen, Vorstand des Bundesverbandes Verbraucherzentrale Gerd Billen, der Berliner Rechtsanwalt Dr. Gerd Leutner, der Präsidenten des Deutschen Notarvereins Dr. Oliver Vossius sowie Vertreter der Bundesrechtsanwaltskammer, des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks sowie der ordentlichen Gerichtsbarkeit vertreten.
Vorteile auf einen Blick
- die gesamte Diskussion der meinungsbildenden Kräfte
- übersichtliche Darstellung
Zum Autor
Der Herausgeber ist Minister der Justiz, für Integration und Europa in Hessen.
Zielgruppe
Für alle, die sich schon jetzt mit dem Entwurf des GEKR beschäftigen.
Aktualisiert: 2021-01-13
Autor:
Martin Abend,
Gerd Billen,
Robert Budde,
Marco Buschmann,
Birgit Daiber,
Lars Eckhoff,
Tim Geier,
Christian Groß,
Jörg-Uwe Hahn,
Carsten Herresthal,
Brigitte Kamphausen,
Klaus Heiner Lehne,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Felix Maultzsch,
Dirk Palige,
Cornelia Prüfer-Storcks,
Viviane Reding,
Hans Schulte-Nölke,
Reiner Schulze,
Dirk Staudenmayer,
Oliver Vossius,
Stephan Wernicke,
Friedrich Graf von Westphalen
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