Viele der bislang im KWG und in den dazugehörigen Verordnungen – der Liquiditäts-, Solvabilitäts-, Großkredit- und Millionenkredit-, Anzeigen- sowie Inhaberkontrollverordnung - enthaltenen Vorschriften sind nun in einer EU-Verordnung, der Capital Requirements Regulation, kurz CRR I, geregelt. Diese Verordnung, sie ist zum 1. Januar 2014 weitestgehend in Kraft getreten, stellt unmittelbar geltendes Recht dar und führt zu teilweise sehr umfangreichen Kürzungen des KWG und der
Verordnungen.
Die vormals in einem eigenen Band behandelte Solvabilitätsverordnung ist in diesem Band enthalten.
Die Anpassung der Anzeigenverordnung an die geänderten Vorgaben des KWG hat sich immer weiter verzögert. Erst am 5. Dezember 2016 traten hier die notwendigen Änderungen in Kraft. Dadurch war eine Überarbeitung des vorliegenden Bandes erforderlich.
Wie schon in den Vorauflagen hat der Autor alle Vorschriften der aktualisierten Verordnungen kommentiert, sodass jede einzelne Vorschrift durch erläuternde Ausführungen transparent und verständlich wird. Die Kommentierung hilft in erster Linie Bank- und Prüfungspraktikern bei ihrer täglichen Arbeit und gibt ihnen einen fundierten Überblick über die einzelnen Regelungen der Verordnungen sowie Hilfestellung im Falle von Unklarheiten bei deren Anwendung. Damit Fragen zu dem betreffenden Verordnungstext sofort geklärt werden können, befindet sich die
Kommentierung des Autors stets direkt hinter dem jeweiligen Paragrafen.
- Die Liquiditätsverordnung
- Die Solvabilitätsverordnung
- Die Großkredit- und Millionenkreditverordnung
- Die Anzeigenverordnung und die Inhaberkontrollverordnung
- Text der Liquiditätsverordnung mit Kommentierung
- Text der Solvabilitätsverordnung mit Kommentierung
- Text der Großkredit- und Millionenkreditverordnung mit Kommentierung
- Text der Anzeigenverordnung mit Kommentierung
- Text der Inhaberkontrollverordnung mit Kommentierung
Aktualisiert: 2021-11-10
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Die Anwendung des Fernabsatzrechts auf Finanzdienstleistungen gehört seit Dezember 2004 zur ständigen Praxis der Bankmitarbeiter in den Kreditinstituten, denn der Vertrieb von Finanzprodukten zum Beispiel per Telefon, Internet oder im Schriftverkehr ist ein zentrales Element der Vertriebsaktivität der Banken.
Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie ergeben sich im Verbraucherrecht Neuerungen für den bisher als Haustürgeschäft bezeichneten Vertrieb und den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen. Das neue Recht ist am 13. Juni 2014 in Kraft getreten.
Mit dem neuen Verbraucherrecht musste Band 36 aus der BVR-Bankenreihe mit dem bisherigen Titel "Fernabsatzgesetz Finanzdienstleistungen" in seiner Betrachtung auf den Außergeschäftsraumvertrieb ausgeweitet und daher auch umbenannt werden, weil die einzelnen Vertriebsarten nahtlos aneinander knüpfen. Die Aufnahme des elektronischen Geschäftsverkehrs als weitere Vertriebsform ergibt sich aus dem Sachzusammenhang.
Das Buch „Das Recht der besonderen Vertriebsformen bei Finanzdienstleistungen“ gewährleistet den sicheren Umgang mit allen Aspekten der gesetzlichen Vorschriften. Es gibt dem Bankpraktiker leichtverständlich und zuverlässig Auskunft zu allen im Bankbetrieb relevanten Fragestellungen und erläutert vorhandene Handlungsalternativen bei fernabsatzrelevanten Produkten und Geschäftsprozessen.
Aktualisiert: 2020-09-28
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Im November 2014 übernimmt die Europäische Zentralbank (EZB) die Aufsicht über die Banken in der Eurozone und weitere Banken aus anderen EU-Staaten, die sich für eine enge Zusammenarbeit mit der EZB entschieden haben.
Das Buch „Bankenunion I: Aufsicht durch die EZB" verfolgt das Ziel, einen Überblick über die Bankenunion als solche zu geben, und im Anschluss daran, den neuen, einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) mit der EZB an der Spitze zu beschreiben und insbesondere die etwaigen Auswirkungen auf die genossenschaftlichen Primärinstitute zu erläutern. Komplettiert wird das Buch durch die Aufnahme der einschlägigen rechtlichen Rahmenbedingungen im Anhang, soweit diese Gegenstand der
Ausführungen sind.
Die Erläuterungen des Autors orientieren sich am Rechtsstand und dem Stand der Diskussionen vom August 2014.
Aktualisiert: 2019-04-30
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Das Buch kommentiert die zivilrechtlichen Vorschriften des neuen Zahlungsverkehrsrechts, die im Wesentlichen durch eine Ergänzung des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 675c-675z, 676-676c BGB-neu) sowie des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (Art.229 und 248 EGBGB-neu) umgesetzt werden. Beleuchtet werden hier die Auswirkungen der neuen gesetzlichen Anforderungen auf die Bankpraxis und insbesondere die zahlungsverkehrsrechtlichen Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in den Sonderbedingungen mit Zahlungsverkehrsrelevanz sowie im Preis- und Leistungsverzeichnis.
Das Buch richtet sich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kreditinstituten sowie an interessierte Leser, die sich mit den rechtlichen, technischen und strategischen Fragen des neuen Zahlungsdiensterechts ausführlich auseinandersetzen möchten. Es bietet neben den für den Bankalltag erforderlichen rechtlichen Informationen zahlreiche weiterführende Erläuterungen und Hinweise sowie ein Glossar zum Zahlungsdiensterecht. Der Anhang enthält die einschlägigen neuen Kundenbedingungen (AGB-Banken, Sonderbedingungen mit Zahlungsverkehrsrelevanz).
Aktualisiert: 2021-10-21
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Fragen aus dem Bereich Stellvertretung und der Vollmachten nehmen in den letzten Jahren in der Bankpraxis sprunghaft zu. Immer häufiger werden in der Bank, sei es auf hauseigenen oder fremden Formularen, im Vorsorgefall von Bevollmächtigten Verfügungen von Bankkunden vorgelegt, die die betroffenen Bankmitarbeiter in der Regel vor große Herausforderungen stellen: Wie ist eine Vollmacht zu prüfen? Welche Arten der Vollmacht gibt es? Welche Formvorschriften sind zu beachten? Wie sind die typischen Inhalte einer Vorsorgevollmacht formuliert und welche Bedeutung haben sie für die Bankpraxis? Muss die Bank „externe“ Vollmachten akzeptieren? Unter welchen Voraussetzungen kann oder muss die Bank Vollmachten zurückweisen? Wann erlischt eine Vollmacht und wer darf sie widerrufen?
Diese und andere Fragen sollten möglichst rechtssicher und zweifelsfrei beantwortet werden können, damit dem berechtigten Bedürfnis von Kunden nach Anerkennung ihrer erteilten Vollmacht einerseits und dem Interesse der Bank an der Reduzierung eines möglichen Haftungsrisikos andererseits gleichermaßen Rechnung getragen wird.
Das „Handbuch Vollmachten“ will hier eine sinnvolle und praxistaugliche Hilfestellung geben. Es berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum gesamten Recht der Stellvertretung und (Vorsorge-)Vollmacht, soweit darin bankgeschäftliche Bezüge enthalten sind.
Aktualisiert: 2021-10-21
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Der Leitfaden "Pfändung in Bankkonten und andere Vermögenswerte" wurde für die Bankpraxis geschrieben. Er soll der Bankmitarbeiterin und dem Bankmitarbeiter einen aktuellen Überblick zu sämtlichen Fragen der Kontopfändung und der Pfändung anderer Vermögenswerte sowie eine Hilfestellung für die vorschriftsmäßige Bearbeitung von eingehenden Kontopfändungen geben. Der Text enthält alle dafür erforderlichen Informationen und Hinweise einschließlich zahlreicher Formulierungsvorschläge für die bankintern vorzunehmenden Maßnahmen und die abzugebende Drittschuldnererklärung. Auch für alle, die die Zwangsvollstreckung für ihre Bank betreiben, kann der Leitfaden eine Hilfe bei der täglichen Arbeit sein.
Die seit Inkrafttreten der Reform des Kontopfändungsschutzes veröffentlichten Entscheidungen wie auch die seit dem Erscheinen der letzten Auflage veröffentlichte Rechtsprechung zum Thema des Buchs wurden in die Neuauflage eingearbeitet. Erwähnenswert ist hier insbesondere eine Entscheidung des Landgerichts Augsburg, die besagt, dass nach Pfändung des Zutrittsrechts zum Schrankfach, dem Pfändungsschuldner weiterhin Zutritt zum Schrankfach zu gewähren ist.
Aktualisiert: 2021-10-21
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Minderjährige stellen für die Kreditwirtschaft eine hochinteressante Zielgruppe dar. Das liegt an der stetig steigenden Kaufkraft von Kindern und Jugendlichen: Jährlich fließen in Deutschland – mit zunehmender Tendenz – 2,6 Milliarden Euro in Form von Taschengeld und Geldgeschenken durch Kinderhände. Auf Sparkonten liegen außerdem 3,8 Milliarden Euro. Daher, und weil die Zielgruppe zahlenmäßig schrumpft, ist das Bemühen der Banken groß, junge Neukunden für ihr Institut zu gewinnen. Die notwendige Voraussetzung, Minderjährige verantwortungsvoll an Bankgeschäfte heranzuführen, sind ausreichende Kenntnisse über die strengen gesetzlichen Bestimmungen des Minderjährigenrechts und dessen wichtige Schutzfunktion gegenüber den Heranwachsenden.
Das neu erschienene Buch „Bankgeschäfte mit Minderjährigen“ informiert über sämtliche Regelungen, die im Umgang mit der jungen Zielgruppe zu beachten sind und beantwortet alle Fragen, die sich Bankmitarbeitern und -mitarbeiterinnen in der täglichen Praxis stellen. Hilfreich ist auch der umfangreiche Anhang mit Auszügen aus einschlägigen Gesetzen, einem Linkverzeichnis und einem Verzeichnis weiterführender Literatur.
Aktualisiert: 2021-10-21
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Dieses Buch über das Pfändungsschutzkonto ist von den Spitzenverbänden der deutschen Kreditwirtschaft unter Federführung des BVR gemeinsam erarbeitet worden. Es gibt Hilfestellung bei der Anwendung der gesetzlichen Regelungen zum Kontopfändungsschutz und kommentiert in dieser Neuauflage aus Sicht der Kreditwirtschaft die inzwischen vorgenommenen Gesetzesänderungen sowie die zahlreichen Stellungnahmen und Gerichtsentscheidungen zur Auslegung der Vorschriften.
• Umwandlung von Girokonten in Pfändungsschutzkonten (P-Konten)
• Berechnung der Höhe des Pfändungsfreibetrags
• Bescheinigungen zur Erhöhung des Pfändungsfreibetrags
• Pfändungsumfang
• Drittschuldnererklärung
• Kontoführung nach Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses
• Schutz von Sozialleistungen und Kindergeld
• Anordnung der Unpfändbarkeit von Kontoguthaben auf dem Pfändungsschutzkonto
• Insolvenz des Kontoinhabers
• Anhänge (Gesetzestexte, Musterbescheinigung der AG SBV und Ausfüllhinweise, Beispiel einer Sozialbescheinigung, Kundeninformation Pfändungsschutzkonto, Übersicht „Kontopfändungsschutz von Sozialleistungen und Kindergeld, Empfehlungen „Girokonto für jedermann“, Beispielsfälle zum „Monatsanfangsproblem“, Beispiele amtlicher Schreiben und Belege auf der CD-ROM)
Aktualisiert: 2021-10-28
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In der Vergangenheit haben Kreditinstitute einen Großteil der Zahlungsverkehrsgeschäfte erbracht, da eine Banklizenz die Voraussetzung für das Betreiben des Giro-Geschäfts war. Die nicht unter das Girogeschäft fallenden Zahlungsverkehrsgeschäfte konnten dagegen von Unternehmen außerhalb jeglicher Finanzaufsicht ausgeführt werden. Mit dem Inkrafttreten des ZAG begann hier ein neues Kapitel: Sämtliche Zahlungsverkehrsgeschäfte (außer Wechsel und Scheck) sind als Zahlungsdienste im ZAG zusammengefasst worden. Ihr Betreiben setzt nun eine Vollbanklizenz oder eine Zulassung als Zahlungsinstitut voraus.
Diese Zusammenfassung und Kurzkommentierung enthält zu jeder einzelnen Vorschrift die erforderlichen erläuternden Ausführungen und gibt damit dem Praktiker für seine tägliche Arbeit einen Überblick und Hilfestellung für die Anwendung der gesetzlichen Regelungen.
In der vorliegenden dritten Auflage sind die Vorschriften des SEPA-Begleitgesetzes sowie der SEPA-Migrationsverordnung, die zu Ergänzungen des ZAG geführt haben, berücksichtigt worden. Außerdem sind die einschlägigen Merkblätter der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht sowie der Deutschen Bundesbank eingearbeitet worden. Ein Glossar zum Zahlungsdiensterecht erläutert die Fachbegriffe.
Aktualisiert: 2021-10-21
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