Die Untreue gem. § 266 StGB ist eine der zentralen Strafvorschriften des Wirtschaftsstrafrechts. Trotz ihrer herausragenden Bedeutung in der Praxis sind nach wie vor Probleme im Umgang des § 266 StGB ungelöst. Das Werk behandelt die Frage, ob der Irrtum über die Pflichtwidrigkeit gem. § 266 StGB einen Tatbestands- oder Verbotsirrtum begründet. Im Mannesmann-Urteil hat der BGH diese Frage offen gelassen und dafür viel Kritik erfahren. Der Autor begrüßt dagegen im Ausgangspunkt die durch den BGH im Urteil angemahnte differenzierte Betrachtung des Pflichtwidrigkeitsvorsatzes und es gelingt ihm, das Judikat des BGH erstmals plausibel zu konturieren. Im Zusammenhang mit den verfassungsrechtlichen Problemen des § 266 StGB greift der Autor insbesondere die Problematik auf, wie mit unbestimmten Vermögensbetreuungspflichten (z.B. Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes gem. § 43 I GmbHG) in der Praxis umzugehen ist. Er schlägt vor, die erforderliche Bestimmtheit der Gebote nicht – wie in der Rechtsprechung und Literatur verbreitet– auf der objektiven Tatbestandsseite zu suchen, sondern über den subjektiven Tatbestand in Form von sicherer Kenntnis herzustellen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Untreue gem. § 266 StGB ist eine der zentralen Strafvorschriften des Wirtschaftsstrafrechts. Trotz ihrer herausragenden Bedeutung in der Praxis sind nach wie vor Probleme im Umgang des § 266 StGB ungelöst. Das Werk behandelt die Frage, ob der Irrtum über die Pflichtwidrigkeit gem. § 266 StGB einen Tatbestands- oder Verbotsirrtum begründet. Im Mannesmann-Urteil hat der BGH diese Frage offen gelassen und dafür viel Kritik erfahren. Der Autor begrüßt dagegen im Ausgangspunkt die durch den BGH im Urteil angemahnte differenzierte Betrachtung des Pflichtwidrigkeitsvorsatzes und es gelingt ihm, das Judikat des BGH erstmals plausibel zu konturieren. Im Zusammenhang mit den verfassungsrechtlichen Problemen des § 266 StGB greift der Autor insbesondere die Problematik auf, wie mit unbestimmten Vermögensbetreuungspflichten (z.B. Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes gem. § 43 I GmbHG) in der Praxis umzugehen ist. Er schlägt vor, die erforderliche Bestimmtheit der Gebote nicht – wie in der Rechtsprechung und Literatur verbreitet– auf der objektiven Tatbestandsseite zu suchen, sondern über den subjektiven Tatbestand in Form von sicherer Kenntnis herzustellen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Hohe Geldbußen und weitere Sanktionen drohen mittlerweile in nahezu allen Bereichen des Kapitalmarktrechts: Für Emittenten und Käufergesellschaften, Kreditinstitute und Wertpapierdienstleister sind Bußgeldrahmen im zweistelligen Millionenbereich oder – bei umsatzstarken Unternehmen – auch weit darüber hinaus der gesetzliche Regelfall. Das persönliche Verfolgungsrisiko von Leitungspersonen wie Vorständen und Geschäftsführern oder auch Compliance-Officern tritt hinzu.
Konzentriert auf die am häufigsten von der Wertpapieraufsicht geahndeten Verstöße bietet das Handbuch eine konsequent an der Bußgeldpraxis der BaFin ausgerichtete Darstellung des Kapitalmarkt-Ordnungswidrigkeitenrechts.
Aus dem Inhalt:
- Das Bußgeldverfahren der Wertpapieraufsicht der BaFin (einschl. Belehrungspflichten, Verfahrensrechte der Beteiligten, einvernehmliche Verfahrensbeendigung (Settlement) etc.)
- Materielles Sanktionsrecht (einschl. Aufsichtspflichtverletzungen und Compliance, Unternehmensgeldbußen und Bußgeldzumessung)
- Vertiefte Darstellung praxisrelevanter Delikte wie Verstöße gegen die Ad-hoc-Publizität, Stimmrechtsmitteilungs- und Veröffentlichungspflichten oder Finanzberichtspflichten
- Praxis der öffentlichen Bekanntmachung von Bußgeldentscheidungen (einschl. der Ausnahmeregelungen und Rechtsschutzmöglichkeiten)
- Verteidigung in Bußgeldverfahren
- Bußgeldregress und Versicherbarkeit von Geldbußen.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Ralf Becker,
Julia Buttlar,
Sabine Canzler,
Daniel David,
Vanessa Trixi David,
Lasse Dinter,
Anja Felten,
Mark Gillert,
Tobias Heinrich,
Thorsten Rohde,
Carlo Sartorius,
André-M. Szesny,
Nico Werning
Die Untreue gem. § 266 StGB ist eine der zentralen Strafvorschriften des Wirtschaftsstrafrechts. Trotz ihrer herausragenden Bedeutung in der Praxis sind nach wie vor Probleme im Umgang des § 266 StGB ungelöst. Das Werk behandelt die Frage, ob der Irrtum über die Pflichtwidrigkeit gem. § 266 StGB einen Tatbestands- oder Verbotsirrtum begründet. Im Mannesmann-Urteil hat der BGH diese Frage offen gelassen und dafür viel Kritik erfahren. Der Autor begrüßt dagegen im Ausgangspunkt die durch den BGH im Urteil angemahnte differenzierte Betrachtung des Pflichtwidrigkeitsvorsatzes und es gelingt ihm, das Judikat des BGH erstmals plausibel zu konturieren. Im Zusammenhang mit den verfassungsrechtlichen Problemen des § 266 StGB greift der Autor insbesondere die Problematik auf, wie mit unbestimmten Vermögensbetreuungspflichten (z.B. Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes gem. § 43 I GmbHG) in der Praxis umzugehen ist. Er schlägt vor, die erforderliche Bestimmtheit der Gebote nicht – wie in der Rechtsprechung und Literatur verbreitet– auf der objektiven Tatbestandsseite zu suchen, sondern über den subjektiven Tatbestand in Form von sicherer Kenntnis herzustellen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Dieses Lernbuch für Referendare vermittelt strukturiert und prägnant den gängigen strafprozessualen Prüfungsstoff staatsanwaltlicher Assessorklausuren. Entlang der verschiedenen Klausurprüfungspunkte werden die ausbildungsrelevanten Vorschriften der StPO behandelt, wie sie den Autoren in der Auswertung zahlreicher Examensklausuren der letzten Jahre begegnet sind. Gegliedert in einen materiellen, einen prozessualen sowie einen abschließenden praktischen Teil sind insbesondere hinreichender Tatverdacht, Beweismittel und deren Verwertbarkeit, Anklage bzw. Einstellung sowie die verschiedenen Anträge und Verfügungen übersichtlich dargestellt.
Fallbeispiele und Klausurtipps veranschaulichen dabei die Ausführungen und unterstützen den systematischen Zugang zu typischen Fallgestaltungen in der Staatsanwaltsklausur. Zahlreiche Formulierungshinweise sowie die regionalen Besonderheiten berücksichtigende Muster helfen beim Verfassen von Anklageschrift und Begleitverfügungen.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Hohe Geldbußen und weitere Sanktionen drohen mittlerweile in nahezu allen Bereichen des Kapitalmarktrechts: Für Emittenten und Käufergesellschaften, Kreditinstitute und Wertpapierdienstleister sind Bußgeldrahmen im zweistelligen Millionenbereich oder – bei umsatzstarken Unternehmen – auch weit darüber hinaus der gesetzliche Regelfall. Das persönliche Verfolgungsrisiko von Leitungspersonen wie Vorständen und Geschäftsführern oder auch Compliance-Officern tritt hinzu.
Konzentriert auf die am häufigsten von der Wertpapieraufsicht geahndeten Verstöße bietet das Handbuch eine konsequent an der Bußgeldpraxis der BaFin ausgerichtete Darstellung des Kapitalmarkt-Ordnungswidrigkeitenrechts.
Aus dem Inhalt:
- Das Bußgeldverfahren der Wertpapieraufsicht der BaFin (einschl. Belehrungspflichten, Verfahrensrechte der Beteiligten, einvernehmliche Verfahrensbeendigung (Settlement) etc.)
- Materielles Sanktionsrecht (einschl. Aufsichtspflichtverletzungen und Compliance, Unternehmensgeldbußen und Bußgeldzumessung)
- Vertiefte Darstellung praxisrelevanter Delikte wie Verstöße gegen die Ad-hoc-Publizität, Stimmrechtsmitteilungs- und Veröffentlichungspflichten oder Finanzberichtspflichten
- Praxis der öffentlichen Bekanntmachung von Bußgeldentscheidungen (einschl. der Ausnahmeregelungen und Rechtsschutzmöglichkeiten)
- Verteidigung in Bußgeldverfahren
- Bußgeldregress und Versicherbarkeit von Geldbußen.
Aktualisiert: 2023-04-05
Autor:
Ralf Becker,
Julia Buttlar,
Sabine Canzler,
Daniel David,
Vanessa Trixi David,
Lasse Dinter,
Anja Felten,
Mark Gillert,
Tobias Heinrich,
Thorsten Rohde,
Carlo Sartorius,
André-M. Szesny,
Nico Werning
Sanktioniert werden kann vorwerfbares Fehlverhalten in nahezu allen Bereichen des Kapitalmarktrechts mit Geldbußen in beträchtlicher Höhe. Nicht unüblich, sondern mittlerweile der gesetzliche Regelfall, sind Bußgeldrahmen im zweistelligen Millionenbereich sowie – bezogen auf den Umsatz des Unternehmens – auch weit darüber hinaus.
Dieses Praxishandbuch bietet eine auf die Bußgeldpraxis der BaFin konzentrierte Darstellung des Kapitalmarktordnungswidrigkeitenrechts. Neben dem formellen und materiellen Bußgeldrecht wird das Recht der öffentlichen Bekanntmachung von Geldbußen erläutert. Im Einklang mit dem europäischen Sanktionsregime, das nicht zwischen Geldbußen und sonstigen behördlichen Sanktionen unterscheidet, werden zudem die Verwaltungssanktionen, insbesondere aus § 6 Abs. 6-10 WpHG näher dargestellt. Schließlich werden wesentliche Aspekte der Verteidigung und Compliance besprochen, einschließlich der für von Geldbußen bedrohten Unternehmen bedeutsame Frage nach der Regress- und Versicherbarkeit von Unternehmensgeldbußen.
Alle Autorinnen und Autoren sind seit vielen Jahren als Verfolger, Rechtsberater oder Verteidiger tätig, sodass das Handbuch einen hohen Praxisbezug aufweist und eine wertvolle Arbeitshilfe für alle ist, die sich mit der Thematik beschäftigen.
Aktualisiert: 2021-11-05
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Dieses Lernbuch für Referendare vermittelt strukturiert und prägnant den gängigen strafprozessualen Prüfungsstoff staatsanwaltlicher Assessorklausuren. Entlang der verschiedenen Klausurprüfungspunkte werden die ausbildungsrelevanten Vorschriften der StPO behandelt, wie sie den Autoren in der Auswertung zahlreicher Examensklausuren der letzten Jahre begegnet sind. Gegliedert in einen materiellen, einen prozessualen sowie einen abschließenden praktischen Teil sind insbesondere hinreichender Tatverdacht, Beweismittel und deren Verwertbarkeit, Anklage bzw. Einstellung sowie die verschiedenen Anträge und Verfügungen übersichtlich dargestellt.
Fallbeispiele und Klausurtipps veranschaulichen dabei die Ausführungen und unterstützen den systematischen Zugang zu typischen Fallgestaltungen in der Staatsanwaltsklausur. Zahlreiche Formulierungshinweise sowie die regionalen Besonderheiten berücksichtigende Muster helfen beim Verfassen von Anklageschrift und Begleitverfügungen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Dieses Lernbuch für Referendare vermittelt strukturiert und prägnant den gängigen strafprozessualen Prüfungsstoff staatsanwaltlicher Assessorklausuren. Entlang der verschiedenen Klausurprüfungspunkte werden die ausbildungsrelevanten Vorschriften der StPO behandelt, wie sie den Autoren in der Auswertung zahlreicher Examensklausuren der letzten Jahre begegnet sind.
Gegliedert in einen materiellen, einen prozessualen sowie einen abschließenden praktischen Teil sind insbesondere hinreichender Tatverdacht, Beweismittel und deren Verwertbarkeit, Anklage bzw. Einstellung sowie die verschiedenen Anträge und Verfügungen übersichtlich dargestellt. Fallbeispiele und Klausurtipps veranschaulichen dabei die Ausführungen und unterstützen den systematischen Zugang zu typischen Fallgestaltungen in der Staatsanwaltsklausur. Zahlreiche Formulierungshinweise sowie die regionalen Besonderheiten berücksichtigende Muster helfen beim Verfassen von Anklageschrift und Begleitverfügungen.
Aktualisiert: 2021-09-14
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Die Untreue gem. § 266 StGB ist eine der zentralen Strafvorschriften des Wirtschaftsstrafrechts. Trotz ihrer herausragenden Bedeutung in der Praxis sind nach wie vor Probleme im Umgang des § 266 StGB ungelöst. Das Werk behandelt die Frage, ob der Irrtum über die Pflichtwidrigkeit gem. § 266 StGB einen Tatbestands- oder Verbotsirrtum begründet. Im Mannesmann-Urteil hat der BGH diese Frage offen gelassen und dafür viel Kritik erfahren. Der Autor begrüßt dagegen im Ausgangspunkt die durch den BGH im Urteil angemahnte differenzierte Betrachtung des Pflichtwidrigkeitsvorsatzes und es gelingt ihm, das Judikat des BGH erstmals plausibel zu konturieren. Im Zusammenhang mit den verfassungsrechtlichen Problemen des § 266 StGB greift der Autor insbesondere die Problematik auf, wie mit unbestimmten Vermögensbetreuungspflichten (z.B. Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes gem. § 43 I GmbHG) in der Praxis umzugehen ist. Er schlägt vor, die erforderliche Bestimmtheit der Gebote nicht – wie in der Rechtsprechung und Literatur verbreitet– auf der objektiven Tatbestandsseite zu suchen, sondern über den subjektiven Tatbestand in Form von sicherer Kenntnis herzustellen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Dieses Lernbuch für Referendare vermittelt strukturiert und prägnant den gängigen strafprozessualen Prüfungsstoff staatsanwaltlicher Assessorklausuren. Entlang der verschiedenen Klausurprüfungspunkte werden die ausbildungsrelevanten Vorschriften der StPO behandelt, wie sie den Autoren in der Auswertung zahlreicher Examensklausuren der letzten Jahre begegnet sind. Gegliedert in einen materiellen, einen prozessualen sowie einen abschließenden praktischen Teil sind insbesondere hinreichender Tatverdacht, Beweismittel und deren Verwertbarkeit, Anklage bzw. Einstellung sowie die verschiedenen Anträge und Verfügungen übersichtlich dargestellt.
Fallbeispiele und Klausurtipps veranschaulichen dabei die Ausführungen und unterstützen den systematischen Zugang zu typischen Fallgestaltungen in der Staatsanwaltsklausur. Zahlreiche Formulierungshinweise sowie die regionalen Besonderheiten berücksichtigende Muster helfen beim Verfassen von Anklageschrift und Begleitverfügungen.
Aktualisiert: 2021-01-28
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Die Untreue gem. § 266 StGB ist eine der zentralen Strafvorschriften des Wirtschaftsstrafrechts. Trotz ihrer herausragenden Bedeutung in der Praxis sind nach wie vor Probleme im Umgang des § 266 StGB ungelöst. Das Werk behandelt die Frage, ob der Irrtum über die Pflichtwidrigkeit gem. § 266 StGB einen Tatbestands- oder Verbotsirrtum begründet. Im Mannesmann-Urteil hat der BGH diese Frage offen gelassen und dafür viel Kritik erfahren. Der Autor begrüßt dagegen im Ausgangspunkt die durch den BGH im Urteil angemahnte differenzierte Betrachtung des Pflichtwidrigkeitsvorsatzes und es gelingt ihm, das Judikat des BGH erstmals plausibel zu konturieren. Im Zusammenhang mit den verfassungsrechtlichen Problemen des § 266 StGB greift der Autor insbesondere die Problematik auf, wie mit unbestimmten Vermögensbetreuungspflichten (z.B. Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes gem. § 43 I GmbHG) in der Praxis umzugehen ist. Er schlägt vor, die erforderliche Bestimmtheit der Gebote nicht – wie in der Rechtsprechung und Literatur verbreitet– auf der objektiven Tatbestandsseite zu suchen, sondern über den subjektiven Tatbestand in Form von sicherer Kenntnis herzustellen.
Aktualisiert: 2021-10-07
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