Gegenstand des vorliegenden Werks sind die Referate, welche anlässlich des 4. Schweizerischen Notariatskongresses vom 15. März 2018 im Stade de Suisse in Bern gehalten wurden.
Aktualisiert: 2023-03-15
Autor:
Christian Brückner,
Martin Dumermuth,
Sigrun Erber-Faller,
Urs Hofmann,
Michel Mooser,
Roland Pfäffli,
Anja Risch,
Jürg Schmid,
Oscar Szerkus,
Stephan Wolf,
Arkadiusz Wudarski
Die schweizerische Bundesverfassung vom 18. April 1999 legt die rechtliche Grundordnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft fest und beansprucht Vorrang vor dem übrigen Landesrecht. Seit ihrem Inkrafttreten am 1. Januar 2000 hat die nachgeführte Verfassung bereits zahlreiche umfassende (z.B. Neuer Finanzausgleich, Bundesrechtspflege, Bildung) und punktuelle (z.B. Minarettverbot, Zweitwohnungen, Masseneinwanderung) Neuerungen erfahren, deren Bedeutung und Tragweite teilweise noch unklar sind. Der Basler Kommentar analysiert die einzelnen Verfassungsbestimmungen aus verfassungsrechtlicher Sicht, gibt Aufschluss über den Stand und die neuere Entwicklung der schweizerischen Verfassungsordnung und bezieht Stellung zu umstrittenen Fragen. Die Kommentierung erstreckt sich auch auf die jüngst angenommenen Volksinitiativen und verarbeitet die zu allgemeinen und spezifischen Fragestellungen entwickelte Rechtsprechung und Lehre. Die Autorinnen und Autoren haben der Tatsache Rechnung getragen, dass sich die schweizerische Verfassung im Kontext des für die Schweiz verbindlichen Völkerrechts bewegt und entwickelt und, wo immer geboten, auch die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten der Schweiz (insbesondere die EMRK und die UNO-Pakte) in die Kommentierung einbezogen. Bei den einzelnen Kommentierungen wurde, soweit dies für das bessere Verständnis sinnvoll erschien, auch auf die Rechtslage in anderen Staaten hingewiesen.
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Alberto Achermann,
Sian Affolter,
Jonas Alig,
Tilmann Altwicker,
Urs R. Behnisch,
Eva Maria Belser,
Michael Beusch,
Giovanni Biaggini,
Emanuel Borter,
Corina Caluori,
Basile Cardinaux,
Martina Caroni,
Philip Conradin-Triaca,
Nina Dajcar,
Stefan Diezig,
Oliver Diggelmann,
Martin Dumermuth,
Astrid Epiney,
Martina Filippo,
Thomas Gächter,
Tarkan Göksu,
Alain Griffel,
Reto Häggi Furrer,
Peter Hänni,
Angela Hefti,
Maya Hertig,
Kristin Hoffmann,
Barbara Kammermann,
Christine Kaufmann,
Markus Kern,
Regina Kiener,
Raphael Kraemer,
Jörg Künzli,
Andreas Lienhard,
Fabienne Marti Locher,
Nina Massüger,
Jean-François Mayoraz,
Michael E. Meier,
Michael Merker,
Kilian Meyer,
Eva Molinari,
Markus Mueller,
Matthias Oesch,
René Pahud de Mortanges,
Johannes Reich,
Stephanie Renold-Burch,
Beat Rudin,
Fränzi Ruff,
Liliane Schärmeli,
Lukas Schaub,
Patricia M. Schiess Rütimann,
Florian Schmidt-Gabain,
Zeno Schnyder von Wartensee,
Frank Schürmann,
Goran Seferovic,
Madeleine Simonek,
Andreas Stöckli,
Daniela Thurnherr,
Pierre Tschannen,
Axel Tschentscher,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Florian Utz,
Barbara von Rütte,
Bernhard Waldmann,
Gregori Werder,
Christoph Winzeler,
Karl-Marc Wyss,
Judith Wyttenbach,
Franz Zeller
Die fortschreitenden technische Entwicklung im Bereich der elektronischen Medien, ihre Bedeutung auf politischer, gesellschaftlicher und kultureller Ebene sowie die mit ihnen verknüpften wirtschaftlichen Erwerbschancen markieren ein besonderes Spannungsfeld, das es rechtlich zu gestalten gilt. Während im Bereich der Presse heute noch weitgehend auf den Wettbewerb vertraut wird, um manipulative Tendenzen zu minimalisieren und Vielfalt zu gewährleisten, präsentiert sich die Lage bei den elektronischen Meiden komplizierter. Die politische Auseinandersetzung bewegt sich zwischen der Forderung nach Deregulation auf der einen Seite und dem Postulat, Radio und Fernsehen möglichst den Einflüssen einer zügellosen wirtschaftlichen Konkurrenz zu entziehen und mittels kulturellen und anderen Verpflichtungen die gewünschte Form programmlichen Schaffens sicherzustellen, andererseits. Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Regelung des schweizerischen Rundfunksystems. Dabei wird zunächst auf die Lösungen eingegangen, wie sich vor Inkrafttreten des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) Geltung hatten, und ohne deren Kenntnis das neue Gesetzeswerk nur unzulänglich verstanden werden könnte. Das Schwergewicht der Darstellung liegt auf den Problemen der Aufsicht, namentlich der Programmaufsicht. Breiten Raum nimmt dabei insbesondere die Praxis der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) sowie des Bundesgerichts zu den Programmbestimmungen in Verfassung, Gesetz und Konzession ein.
Aktualisiert: 2020-04-24
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