Viele Quellen zum römischen Privatrecht betreffen bedingte Rechtsgeschäfte. Für die Interpretation dieser Quellen ist oftmals entscheidend, welche Bedingungskonzeption der Jurist vertritt: So besteht zum einen theoretisch die Möglichkeit der Bedingtheit des Rechtsakts, zum anderen ist auch die Bedingtheit nur der Rechtswirkungen denkbar. Es zeigt sich, dass sich zwar spätestens in hochklassischer Zeit die Bedingtheit des Rechtsakts allgemein durchsetzte, vorher aber noch beide Konzeptionen anzutreffen waren. Besonders deutlich kommen die unterschiedlichen Auffassungen in der Behandlung der bedingten Novation zum Ausdruck, aber auch verschiedene Quellen zu anderen bedingten Rechtsgeschäften inter vivos und zum Legatsrecht deuten die Kontroverse an.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die herrschende Meinung lässt eine Parteivernehmung von Amts wegen im Zivilprozess nur unter sehr restriktiven Voraussetzungen zu, die sich aus dem Gesetzeswortlaut nicht ohne weiteres herauslesen lassen und in der Praxis zu zahlreichen Wertungswidersprüchen führen. Zur Begründung wird darauf verwiesen, dass der historische Gesetzgeber bei Schaffung der Vorschrift die Voraussetzungen des richterlichen Parteieids beibehalten wollte, den die Parteivernehmung 1933 abgelöst hat, und dass die einschränkenden Voraussetzungen (Subsidiarität, Anfangswahrscheinlichkeit, voraussichtlicher Überzeugungswert) schon für den Parteieid gegolten hätten. Diese Annahme wird in der vorliegenden Habilitationsschrift mit dem Ergebnis hinterfragt, dass sich allenfalls eine weniger weitgehend verstandene Subsidiarität tatsächlich historisch begründen lässt. Gleichzeitig wird dargestellt, welche Friktionen sich aus der herrschenden Meinung ergeben, und für eine verstärkte Anwendung der Parteivernehmung in der Praxis plädiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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