Umweltschutz, Partizipationsrechte und Standortsicherung bilden ein Spannungsfeld, wenn es um die legistische Ausgestaltung von umweltbezogenen Genehmigungsverfahren geht.
Die Dauer von Anlagenbewilligungen ist ein Schlüsselfaktor für die Standortqualität und das Investitionsklima eines Landes. Auch kann die Klima- und Energiewende nur mit raschen und effizienten Genehmigungsverfahren für den dazu erforderlichen Infrastrukturausbau gelingen. Diese Erkenntnis spiegelt sich in den neuesten Entwicklungen im Umweltrecht wider.
Mit dem Standortanwalt als neue Partei im UVP-Verfahren und dem Standort-Entwicklungsgesetz als UVP-Regime sui generis beschritt der Gesetzgeber neue Wege im Anlagenrecht. Beim Aarhus-Beteiligungsgesetz galt es, einen tragfähigen Kompromiss zwischen den neuen Beschwerderechten von Umweltorganisationen und Standortinteressen zu finden.
Profunde Kenner der Rechtsmaterien beleuchten die umfangreichen Neuerungen nicht nur rechtsdogmatisch, sondern stellen sie auch aus Sicht ihrer Praxistauglichkeit auf den Prüfstand.
Anlagenbetreiber und Projektwerber, aber auch Interessierte aus Politik, Verwaltung und Gerichtsbarkeit finden in diesem Buch treffsichere Analysen, neue Denkanstöße sowie schlüssige Antworten auf komplexe Fragestellungen.
Das Buch ist Teil der Schriftenreihe ÖZW (Österreichische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) Schwerpunkt, Band 3.
Aktualisiert: 2022-12-09
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Zügige und effiziente Genehmigungsverfahren sind eine wesentliche Voraussetzung für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und ein investitions-freundliches Klima. Dementsprechend standen die aktuellen Novellen zur Gewerbeordnung und zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz ganz im Zeichen von Deregulierung und Verfahrensbeschleunigung. Die GewO-Novelle 2017 brachte den größten Reformschub im Betriebsanlagenrecht seit 1997 und auch die UVP-G-Novelle 2017 baute etliche Genehmigungshürden ab.
In praxisbezogenen Beiträgen analysieren und kommentieren Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung die umfangreichen Neuerungen und zeigen auf, welche Erleichterungen, Kosteneinsparungen und Beschleunigungseffekte daraus für Betriebe und Behörden resultieren. Ein internationaler Vergleich anlagenrechtlicher Genehmigungsverfahren und eine Gegenüberstellung der Vollzugspraxis zu UVP-Verfahren in Österreich und Deutschland ermöglichen einen vertiefenden Blick auf die Verfahrenseffizienz. Antworten auf die Fragen, wie schwierige Vollzugsprobleme bei IPPC Anlagen praxisnah gelöst werden können, und wie sich zwei richtungsweisende Judikate des EuGH zur Wasserrahmen-Richtlinie auf Bewilligungsverfahren auswirken, runden das Buch zum neuen Anlagenrecht ab.
Das Buch ist Teil der Schriftenreihe ÖZW (Österreichische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) Schwerpunkt, Band 1.
Aktualisiert: 2022-10-29
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