Markengesetz

Markengesetz von Hacker,  Franz, Ströbele,  Paul, Thiering,  Frederik
Lässt keine Fragen offen: • Schnell umsetzbare Lösungen auch für komplexe Probleme • Prägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher Gründlichkeit • Know-how für Verletzungsprozesse • Alles zu Verfahren vor DPMA und BPatG • Erfahrungen zu Änderungen durch MaMoG und 2. PatModG umfassend berücksichtigt • Effizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister. Die aktuelle Rechtsprechung Erschlossen ist die komplette nationale und europäische Spruchpraxis (EuGH, EuG, BGH, BPatG, Instanzgerichte) einschließlich der Entwicklungen in der Schweiz und in Österreich; die Autoren gewichten die Entscheidungen und zeigen ihre Folgen. Enthält rund 50.000 Rechtsprechungsnachweise.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Markengesetz

Markengesetz von Hacker,  Franz, Ströbele,  Paul, Thiering,  Frederik
Lässt keine Fragen offen: • Schnell umsetzbare Lösungen auch für komplexe Probleme • Prägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher Gründlichkeit • Know-how für Verletzungsprozesse • Alles zu Verfahren vor DPMA und BPatG • Erfahrungen zu Änderungen durch MaMoG und 2. PatModG umfassend berücksichtigt • Effizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister. Die aktuelle Rechtsprechung Erschlossen ist die komplette nationale und europäische Spruchpraxis (EuGH, EuG, BGH, BPatG, Instanzgerichte) einschließlich der Entwicklungen in der Schweiz und in Österreich; die Autoren gewichten die Entscheidungen und zeigen ihre Folgen. Enthält rund 50.000 Rechtsprechungsnachweise.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Patentgesetz

Patentgesetz von Busse,  Rudolf, Engels,  Rainer, Hacker,  Franz, Kaess,  Thomas, Keukenschrijver,  Alfred, Schneider,  Dieter, Schuster,  Gabriele, Tochtermann,  Peter
Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu sind vollständig und aktuell erfasst. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis Juni 2016. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter aus der Verletzungsgerichtsbarkeit sowie ein erfahrener Praktiker aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz

Patentgesetz von Busse,  Rudolf, Engels,  Rainer, Hacker,  Franz, Kaess,  Thomas, Keukenschrijver,  Alfred, Schneider,  Dieter, Schuster,  Gabriele, Tochtermann,  Peter
Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu sind vollständig und aktuell erfasst. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis Juni 2016. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter aus der Verletzungsgerichtsbarkeit sowie ein erfahrener Praktiker aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz

Patentgesetz von Baumgärtner,  Thomas, Busse,  Rudolf, Hacker,  Franz, Keukenschrijver,  Alfred, Schuster,  Gabriele, Schwendy,  Klaus Dieter
Das Standardwerk bietet aus einer Hand eine umfassende Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts durch die Kommentierung: des Patentgesetzes des Patentgebührengesetzes des Gebrauchsmustergesetzes des Halbleiterschutzgesetzes des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen Die gesamte Literatur und Rechtsprechung zu diesen Gesetzen ist lückenlos und aktuell erfasst. Die Neuauflage: Die 6. Auflage bringt den Kommentar auf den aktuellen Stand Mitte Juni 2003. So berücksichtigt sie Rechtsänderungen der 14. Wahlperiode, wie Schuldrechtsreform Reform des Zivilprozessrechts Sonstige Änderungen kommentierter Gesetze das vorgesehene Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen auf der Grundlage des durch das Ende der Wahlperiode erledigten Regierungsentwurfs, weil sich die Bundesrepublik Deutschland hier im Umsetzungszwang befindet auch die nicht umgesetzte Richtlinie bereits Wirkung entfaltet von der Richtlinie betroffene Erfindungen ganz überwiegend europäisch angemeldet werden dürften, die europäische Patentorganisation ihr Recht der Richtlinie aber bereits angepasst hat. den Referentenentwurf zur Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen, da mit einem Wiederaufgreifen der ihm zu Grunde liegenden Reformüberlegungen in absehbarer Zeit zu rechnen sein dürfte Gesetzgebungsvorhaben auf dem Gebiet des Patentrechts, die bis Mitte Mai 2003 bekannt geworden sind. Die Hinweise auf das inzwischen wohl endgültig gescheiterte Gemeinschaftspatentübereinkommen sind durch solche auf den Kommissionsentwurf der Gemeinschaftspatentverordnung ersetzt worden, auch wenn nicht zu erwarten ist, dass dieser unverändert in Kraft treten wird; auch hierbei sind neue Entwicklungen, insbesondere der geänderte Verordnungsvorschlag des Rats, einbezogen. Die Praxis der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen wurde in erweitertem Umfang eingearbeitet. Ausgeweitet wurden auch die Hinweise auf das europäische Patenterteilungs- und Einspruchsverfahren. Zu berücksichtigen waren Neuerscheinungen und Neuauflagen in der Kommentarliteratur, zahlreiche neue Monographien und Zeitschriftenaufsätze. Die Hinweise auf parallele Vorschriften europäischer Staaten sind ebenfalls erweitert; erfasst sind nunmehr u.a. alle Nachbarstaaten Deutschlands. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter am Bundesgerichtshof und am Bundespatentgericht.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz

Patentgesetz von Busse,  Rudolf, Engels,  Rainer, Hacker,  Franz, Kaess,  Thomas, Keukenschrijver,  Alfred, Schneider,  Dieter, Schuster,  Gabriele, Tochtermann,  Peter
Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu sind vollständig und aktuell erfasst. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis Juni 2016. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter aus der Verletzungsgerichtsbarkeit sowie ein erfahrener Praktiker aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Patentgesetz

Patentgesetz von Baumgärtner,  Thomas, Busse,  Rudolf, Hacker,  Franz, Keukenschrijver,  Alfred, Schuster,  Gabriele, Schwendy,  Klaus Dieter
Das Standardwerk bietet aus einer Hand eine umfassende Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts durch die Kommentierung: des Patentgesetzes des Patentgebührengesetzes des Gebrauchsmustergesetzes des Halbleiterschutzgesetzes des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen Die gesamte Literatur und Rechtsprechung zu diesen Gesetzen ist lückenlos und aktuell erfasst. Die Neuauflage: Die 6. Auflage bringt den Kommentar auf den aktuellen Stand Mitte Juni 2003. So berücksichtigt sie Rechtsänderungen der 14. Wahlperiode, wie Schuldrechtsreform Reform des Zivilprozessrechts Sonstige Änderungen kommentierter Gesetze das vorgesehene Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen auf der Grundlage des durch das Ende der Wahlperiode erledigten Regierungsentwurfs, weil sich die Bundesrepublik Deutschland hier im Umsetzungszwang befindet auch die nicht umgesetzte Richtlinie bereits Wirkung entfaltet von der Richtlinie betroffene Erfindungen ganz überwiegend europäisch angemeldet werden dürften, die europäische Patentorganisation ihr Recht der Richtlinie aber bereits angepasst hat. den Referentenentwurf zur Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen, da mit einem Wiederaufgreifen der ihm zu Grunde liegenden Reformüberlegungen in absehbarer Zeit zu rechnen sein dürfte Gesetzgebungsvorhaben auf dem Gebiet des Patentrechts, die bis Mitte Mai 2003 bekannt geworden sind. Die Hinweise auf das inzwischen wohl endgültig gescheiterte Gemeinschaftspatentübereinkommen sind durch solche auf den Kommissionsentwurf der Gemeinschaftspatentverordnung ersetzt worden, auch wenn nicht zu erwarten ist, dass dieser unverändert in Kraft treten wird; auch hierbei sind neue Entwicklungen, insbesondere der geänderte Verordnungsvorschlag des Rats, einbezogen. Die Praxis der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen wurde in erweitertem Umfang eingearbeitet. Ausgeweitet wurden auch die Hinweise auf das europäische Patenterteilungs- und Einspruchsverfahren. Zu berücksichtigen waren Neuerscheinungen und Neuauflagen in der Kommentarliteratur, zahlreiche neue Monographien und Zeitschriftenaufsätze. Die Hinweise auf parallele Vorschriften europäischer Staaten sind ebenfalls erweitert; erfasst sind nunmehr u.a. alle Nachbarstaaten Deutschlands. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter am Bundesgerichtshof und am Bundespatentgericht.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Markengesetz

Markengesetz von Hacker,  Franz, Ströbele,  Paul, Thiering,  Frederik
Lässt keine Fragen offen: • Schnell umsetzbare Lösungen auch für komplexe Probleme • Prägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher Gründlichkeit • Know-how für Verletzungsprozesse • Alles zu Verfahren vor DPMA und BPatG • Erfahrungen zu Änderungen durch MaMoG und 2. PatModG umfassend berücksichtigt • Effizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister. Die aktuelle Rechtsprechung Erschlossen ist die komplette nationale und europäische Spruchpraxis (EuGH, EuG, BGH, BPatG, Instanzgerichte) einschließlich der Entwicklungen in der Schweiz und in Österreich; die Autoren gewichten die Entscheidungen und zeigen ihre Folgen. Enthält rund 50.000 Rechtsprechungsnachweise.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Markengesetz

Markengesetz von Hacker,  Franz, Ströbele,  Paul, Thiering,  Frederik
Lässt keine Fragen offen: • Schnell umsetzbare Lösungen auch für komplexe Probleme • Prägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher Gründlichkeit • Know-how für Verletzungsprozesse • Alles zu Verfahren vor DPMA und BPatG • Erfahrungen zu Änderungen durch MaMoG und 2. PatModG umfassend berücksichtigt • Effizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister. Die aktuelle Rechtsprechung Erschlossen ist die komplette nationale und europäische Spruchpraxis (EuGH, EuG, BGH, BPatG, Instanzgerichte) einschließlich der Entwicklungen in der Schweiz und in Österreich; die Autoren gewichten die Entscheidungen und zeigen ihre Folgen. Enthält rund 50.000 Rechtsprechungsnachweise.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Markengesetz

Markengesetz von Hacker,  Franz, Ströbele,  Paul, Thiering,  Frederik
Lässt keine Fragen offen: • Schnell umsetzbare Lösungen auch für komplexe Probleme • Prägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher Gründlichkeit • Know-how für Verletzungsprozesse • Alles zu Verfahren vor DPMA und BPatG • Erfahrungen zu Änderungen durch MaMoG und 2. PatModG umfassend berücksichtigt • Effizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister. Die aktuelle Rechtsprechung Erschlossen ist die komplette nationale und europäische Spruchpraxis (EuGH, EuG, BGH, BPatG, Instanzgerichte) einschließlich der Entwicklungen in der Schweiz und in Österreich; die Autoren gewichten die Entscheidungen und zeigen ihre Folgen. Enthält rund 50.000 Rechtsprechungsnachweise.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Markenrecht

Markenrecht von Hacker,  Franz
Die einführende Gesamtdarstellung in einem Band erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang des nationalen, europäischen und internationalen Marken- und Kennzeichenrechts. Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen und der Werktitel. NEU in der 6. Auflage: • Einarbeitung der unionsrechtlichen Parallelvorschriften • Einarbeitung des Markenmodernisierungsgesetzes (MaMoG) • Kollektiv- und Gewährleistungsmarken • Einbeziehung des Rechts der geographischen Herkunftsangaben
Aktualisiert: 2022-12-31
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Markengesetz

Markengesetz von Hacker,  Franz, Ströbele,  Paul
Für Markenrechtsspezialisten von Markenspezialisten mit den wichtigsten Inhalten auch aus nicht veröffentlichten Entscheidungen. Früh neue markenrechtliche Fragen, Probleme und Trends erkennen. KUNDENNUTZEN: Lässt keine Fragen offen • Der umfassende markenrechtliche Kommentar • Schnell umsetzbare Lösungen auch für komplexe Probleme • Prägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher Gründlichkeit • Know-how für Verletzungsprozesse • Alles zu Verfahren vor DPMA und BPatG • Erfahrungen mit den Neuerungen des MaMoG – Gewährleistungsmarke – neue Markenformen – neue Schutzhindernisse – Änderungen im Widerspruchsverfahren – neue Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA – Eintragung von Lizenzen und Bereitschaftserklärungen • Änderungen durch 2. PatModG bereits berücksichtigt; • Effizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister
Aktualisiert: 2020-12-31
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Patentgesetz

Patentgesetz von Busse,  Rudolf, Engels,  Rainer, Hacker,  Franz, Kaess,  Thomas, Keukenschrijver,  Alfred, Schneider,  Dieter, Schuster,  Gabriele, Tochtermann,  Peter
Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu sind vollständig und aktuell erfasst. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis Juni 2016. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter aus der Verletzungsgerichtsbarkeit sowie ein erfahrener Praktiker aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Markenrecht

Markenrecht von Hacker,  Franz
Die einführende Gesamtdarstellung in einem Band erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang des nationalen und internationalen Marken- und Kennzeichenrechts mit seinen europäischen und internationalen Bezügen. Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen und der Werktitel. NEU in der 5. Auflage: • Einarbeitung des Markenmodernisierungsgesetzes (MaMoG) • Einarbeitung der unionsrechtlichen Parallelvorschriften Zahlreiche neue Beispiele und Fälle aus der Rechtsprechung, vor allem des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), des Bundesgerichtshofs (BGH) und des Bundespatentgerichts (BPatG) erleichtern das Verständnis.
Aktualisiert: 2021-10-12
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Patentgesetz

Patentgesetz von Busse,  Rudolf, Engels,  Rainer, Hacker,  Franz, Kaess,  Thomas, Keukenschrijver,  Alfred, Schneider,  Dieter, Schuster,  Gabriele, Tochtermann,  Peter
Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu sind vollständig und aktuell erfasst. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis Juni 2016. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter aus der Verletzungsgerichtsbarkeit sowie ein erfahrener Praktiker aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Patentgesetz

Patentgesetz von Baumgärtner,  Thomas, Busse,  Rudolf, Hacker,  Franz, Keukenschrijver,  Alfred, Schuster,  Gabriele, Schwendy,  Klaus Dieter
Das Standardwerk bietet aus einer Hand eine umfassende Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts durch die Kommentierung: des Patentgesetzes des Patentgebührengesetzes des Gebrauchsmustergesetzes des Halbleiterschutzgesetzes des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen Die gesamte Literatur und Rechtsprechung zu diesen Gesetzen ist lückenlos und aktuell erfasst. Die Neuauflage: Die 6. Auflage bringt den Kommentar auf den aktuellen Stand Mitte Juni 2003. So berücksichtigt sie Rechtsänderungen der 14. Wahlperiode, wie Schuldrechtsreform Reform des Zivilprozessrechts Sonstige Änderungen kommentierter Gesetze das vorgesehene Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen auf der Grundlage des durch das Ende der Wahlperiode erledigten Regierungsentwurfs, weil sich die Bundesrepublik Deutschland hier im Umsetzungszwang befindet auch die nicht umgesetzte Richtlinie bereits Wirkung entfaltet von der Richtlinie betroffene Erfindungen ganz überwiegend europäisch angemeldet werden dürften, die europäische Patentorganisation ihr Recht der Richtlinie aber bereits angepasst hat. den Referentenentwurf zur Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen, da mit einem Wiederaufgreifen der ihm zu Grunde liegenden Reformüberlegungen in absehbarer Zeit zu rechnen sein dürfte Gesetzgebungsvorhaben auf dem Gebiet des Patentrechts, die bis Mitte Mai 2003 bekannt geworden sind. Die Hinweise auf das inzwischen wohl endgültig gescheiterte Gemeinschaftspatentübereinkommen sind durch solche auf den Kommissionsentwurf der Gemeinschaftspatentverordnung ersetzt worden, auch wenn nicht zu erwarten ist, dass dieser unverändert in Kraft treten wird; auch hierbei sind neue Entwicklungen, insbesondere der geänderte Verordnungsvorschlag des Rats, einbezogen. Die Praxis der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen wurde in erweitertem Umfang eingearbeitet. Ausgeweitet wurden auch die Hinweise auf das europäische Patenterteilungs- und Einspruchsverfahren. Zu berücksichtigen waren Neuerscheinungen und Neuauflagen in der Kommentarliteratur, zahlreiche neue Monographien und Zeitschriftenaufsätze. Die Hinweise auf parallele Vorschriften europäischer Staaten sind ebenfalls erweitert; erfasst sind nunmehr u.a. alle Nachbarstaaten Deutschlands. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter am Bundesgerichtshof und am Bundespatentgericht.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Markengesetz

Markengesetz von Hacker,  Franz, Ströbele,  Paul
Von den Markenrechtsspezialisten des Bundespatentgerichts mit den wichtigsten Inhalten auch aus nicht veröffentlichten Entscheidungen - Früh neue markenrechtliche Fragen, Probleme und Trends erkennen Lässt keine Fragen offen Der umfassende markenrechtliche Kommentar •Schnell umsetzbare Lösungen auch für komplexe Probleme •Prägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher Gründlichkeit •Know-how für Verletzungsprozesse •Information zu Verfahren vor dem DPMA und dem BPatG •Völlig neue Kommentierung aktueller Themen •Aktualisierte und erweiterte Entscheidungs- und Sachregister Von entscheidender Bedeutung: Die aktuelle Rechtsprechung Erschlossen ist die komplette nationale und europäische Spruchpraxis (EuGH, EuG, BGH, BPatG, Instanzgerichte) einschließlich der Entwicklungen in der Schweiz und in Österreich, die Autoren gewichten die Entscheidungen und zeigen ihre Folgen. Insgesamt sind rund 40.000 Rechtsprechungsnachweise enthalten.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Markenrecht

Markenrecht von Hacker,  Franz
Die einführende Gesamtdarstellung erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang des nationalen Marken- und Kennzeichenrechts mit seinen europäischen und internationalen Bezügen in einem Band. Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen und der Werktitel. Zahlreiche neue Beispiele und Fälle aus der Rechtsprechung vor allem des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), des Bundesgerichtshofs (BGH) und des Bundespatentgerichts (BPatG) erleichtern das Verständnis.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Patentgesetz

Patentgesetz von Baumgärtner,  Thomas, Busse,  Rudolf, Hacker,  Franz, Keukenschrijver,  Alfred, Schuster,  Gabriele, Schwendy,  Klaus Dieter
Das Standardwerk bietet aus einer Hand eine umfassende Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts durch die Kommentierung: des Patentgesetzes des Patentgebührengesetzes des Gebrauchsmustergesetzes des Halbleiterschutzgesetzes des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen Die gesamte Literatur und Rechtsprechung zu diesen Gesetzen ist lückenlos und aktuell erfasst. Die Neuauflage: Die 6. Auflage bringt den Kommentar auf den aktuellen Stand Mitte Juni 2003. So berücksichtigt sie Rechtsänderungen der 14. Wahlperiode, wie Schuldrechtsreform Reform des Zivilprozessrechts Sonstige Änderungen kommentierter Gesetze das vorgesehene Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen auf der Grundlage des durch das Ende der Wahlperiode erledigten Regierungsentwurfs, weil sich die Bundesrepublik Deutschland hier im Umsetzungszwang befindet auch die nicht umgesetzte Richtlinie bereits Wirkung entfaltet von der Richtlinie betroffene Erfindungen ganz überwiegend europäisch angemeldet werden dürften, die europäische Patentorganisation ihr Recht der Richtlinie aber bereits angepasst hat. den Referentenentwurf zur Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen, da mit einem Wiederaufgreifen der ihm zu Grunde liegenden Reformüberlegungen in absehbarer Zeit zu rechnen sein dürfte Gesetzgebungsvorhaben auf dem Gebiet des Patentrechts, die bis Mitte Mai 2003 bekannt geworden sind. Die Hinweise auf das inzwischen wohl endgültig gescheiterte Gemeinschaftspatentübereinkommen sind durch solche auf den Kommissionsentwurf der Gemeinschaftspatentverordnung ersetzt worden, auch wenn nicht zu erwarten ist, dass dieser unverändert in Kraft treten wird; auch hierbei sind neue Entwicklungen, insbesondere der geänderte Verordnungsvorschlag des Rats, einbezogen. Die Praxis der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen wurde in erweitertem Umfang eingearbeitet. Ausgeweitet wurden auch die Hinweise auf das europäische Patenterteilungs- und Einspruchsverfahren. Zu berücksichtigen waren Neuerscheinungen und Neuauflagen in der Kommentarliteratur, zahlreiche neue Monographien und Zeitschriftenaufsätze. Die Hinweise auf parallele Vorschriften europäischer Staaten sind ebenfalls erweitert; erfasst sind nunmehr u.a. alle Nachbarstaaten Deutschlands. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter am Bundesgerichtshof und am Bundespatentgericht.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Patentgesetz

Patentgesetz von Busse,  Rudolf, Engels,  Rainer, Hacker,  Franz, Kaess,  Thomas, Keukenschrijver,  Alfred, Schneider,  Dieter, Schuster,  Gabriele, Tochtermann,  Peter
Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu sind vollständig und aktuell erfasst. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis Juni 2016. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter aus der Verletzungsgerichtsbarkeit sowie ein erfahrener Praktiker aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.
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