Am 29. April 1998 trat das Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts in Kraft. Mit dem Gesetz wurde der ordnungspolitische Rahmen der Elektrizitäts- und Gaswirtschaft fundamental geändert. Die bis dahin geltende kartellrechtliche Freistellung für Energieversorgungsunternehmen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wurde abgeschafft. Damit entfielen die geschlossenen Versorgungsgebiete. Mit dem System des verhandelten Netzzugangs (§ 5 und 6 EnWG) und dem Alleinabnehmer-System (§ 7 EnWG) wurden im Energiewirtschaftsgesetz Netzzugangssysteme eingeführt. Im unmittelbaren Zusammenhang damit steht die Fixierung eines speziellen Missbrauchstatbestandes in § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB. Die Maßnahmen dienen dazu, umfassenden Wettbewerb in der Elektrizitätsbranche einzuführen. Im Energierecht ist jedoch nur ein Rahmen hinsichtlich des Netzzugangs enthalten. Insbesondere die Ausgestaltung von Durchleitungsverträgen hat der Gesetzgeber nicht geregelt, sondern sie den am Markt beteiligten Kräften überlassen. Zur Ausgestaltung dieses Rahmens wurden die sogenannten Verbändevereinbarungen entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zum Werk
Elektromobilität ist in aller Munde. Die Bundesregierung hat einen Nationalen Entwicklungsplan Elektromobiltät erstellt, der Klimapolitik mit Industriepolitik verknüpft. Auch wenn das erklärte Ziel, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge mobil zu machen, als sehr ehrgeizig gilt, so wurden doch Fördergelder in Millionenhöhe ausgeschrieben, die der Entwicklung der Fahrzeuge und der Schaffung der Infrastruktur zugutekommen.
Inhalt
- Markt für Elektromobilität
- Typen und Aufgaben von Ladeinfrastrukturen/Wettbewerb von Ladeinfrastrukturen
- Eichrecht und Zählung in der Elektromobilität
- Elektrizitätsversorgung und Elektromobilität
Zu den Autoren
Bei den Autoren handelt es sich um Experten aus Unternehmen, Beratungspraxis und Wissenschaft.
Zielgruppe
Für alle an den rechtlichen, verkehrspolitischen und technischen Rahmenbedingungen der Elektromobilät Interessierten, insbesondere die Rechtsabteilungen der Fahrzeughersteller, Energieunternehmen und Verbände.
Aktualisiert: 2021-05-06
Autor:
Peter Bachmann,
Klaus J. Beckmann,
Jürgen Beyer,
Katharina Vera Boesche,
Andreas Böwing,
Ingo Diefenbach,
Carl Friedrich Eckhardt,
Claus Fest,
Jonas Fluhr,
Oliver Franz,
Armin Joachim Gaul,
Andreas Goerdeler,
Sven Gröning,
Ulrich Grottker,
Gabriele Haas,
Björn Heinlein,
Michael Holtermann,
Willi Horenkamp,
Cornelia Kermel,
Christian Liebich,
Mieke Lorenz,
Jens Lorkowski,
Claas Matrose,
Christian A. Mayer,
Christian Mengersen,
Ulrich Mueller,
Frank Pallas,
Uwe Plank-Wiedenbeck,
Thomas Pollok,
Oliver Raabe,
Christian Rehtanz,
Johannes Rolink,
Jens Schmutzler,
Armin Schnettler,
Volker Stich,
Eva Szczechowicz,
Norbert Verweyen,
Volker Waßmuth,
Jens Weinmann,
Eva Weis,
Hans Peter Wiesemann,
Christian Wietfeld,
Stefan Zisler
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