Persönlichkeitseingriffe im Internet

Persönlichkeitseingriffe im Internet von Heißl,  Gregor
Rechtliche Rahmenbedingungen bei Mobbing, übler Nachrede, (Ehren-)Beleidigung oder Stalking im Netz Die Verbreitungsmöglichkeiten über das Internet und Soziale Medien werden immer vielfältiger und zugleich undurchsichtiger. Die Art, mit der dabei Informationen und persönliche Daten verbreitet und verarbeitet werden können, geht oft zu Lasten der Persönlichkeitsrechte Dritter. Dieses Buch gibt einen Überblick über die einschlägigen Regelungen bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet (zb im ABGB, DSG, ECG, MedienG, StGB und TKG) und erklärt deren Verhältnis zueinander. Im Bereich des materiellen Rechts gehören dazu zivilrechtliche Bestimmungen (zB über den Charakter der Persönlichkeit, Ehrenbeleidigung, Schutz des Namens und Bildnisschutz), strafrechtliche Tatbestände (zB üble Nachrede, Beleidigung, Stalking und Kinderpornographie) und datenschutzrechtliche Aspekte. Im Bereich des Verfahrensrechts spielen medienrechtliche Regelungen, einstweilige Verfügungen und Haftungsbeschränkungen für bestimmte Diensteanbieter eine wichtige Rolle.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Überwachungen und Ermittlungen im Internet

Überwachungen und Ermittlungen im Internet von Heißl,  Gregor
Auf "Streife" im Internet Immer mehr Straftaten werden im Internet geplant oder verübt. Sicherheitspolizei, militärische Nachrichtendienste und Kriminalpolizei haben daher einen Teil ihrer Arbeit ins Netz verlagert. Sie überprüfen Daten und versuchen Verdächtige, deren IP-Adressen und digitale Spuren zu ermitteln, um Straftaten, die im Internet oder mit seiner Hilfe verübt werden, zu verhindern oder aufzuklären. In diesem Buch werden die für Überwachungen und Ermittlungen im Netz relevanten Regelungen des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG) zusammen mit dem Polizeilichen Staatsschutzgesetz (PStSG), des Militärbefugnisgesetzes (MBG) und der Strafprozessordnung (StPO) dargestellt. Zu Beginn wird thematisiert, in welchem Verhältnis diese Regelungen zueinander stehen und inwiefern sie sich voneinander abgrenzen. Danach erfolgt einen Untersuchung anhand von vier Fallgruppen: Besuch von Webseiten und Beobachtung in sozialen Medien, gezielte Recherche im Internet, Ermittlungen von Kommunikationsdaten sowie Online-Durchsuchung. Abschließend werden die Rechtsschutzmöglichkeiten für Betroffene dargestellt.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Polizeiliches Staatsschutzgesetz PStSG

Polizeiliches Staatsschutzgesetz PStSG von Heißl,  Gregor
Das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) regelt im Rahmen der Sicherheitspolizei die Organisation, Aufgaben und Befugnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und damit verbundener Organisationseinheiten der Landespolizeidirektionen. Ziel ist unter anderem die Bekämpfung von durch den Terrorismus erzeugten Bedrohungen. Dafür übernimmt das PStSG bestimmte Aufgaben und Befugnisse des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG), sieht aber auch neue Ermächtigungen vor. Der neue Kommentar untersucht jede einzelne Regelung, klärt Detailfragen, zeigt Spannungen mit Grundrechten auf und stellt Querverbindungen zum SPG her. Aus diesem Grund ist das Buch sowohl für alle mit dem Sicherheitspolizeirecht beschäftigten Praktiker als auch für die wissenschaftliche Forschung ein unverzichtbarer Arbeitsbehelf.
Aktualisiert: 2023-01-18
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Grundrechtskollisionen

Grundrechtskollisionen von Heißl,  Gregor
Wahrung der Grundrechte - Was muss bzw darf der Staat? Grundrechtliche Gewährleistungspflichten erfordern aktive Handlungen des Staates zum effektiven Grundrechtsschutz. Dadurch können Konstellationen einander widersprechender grundrechtlicher Verpflichtungen entstehen. Am Beginn des Buches stehen eine Definition dieser Grundrechtskollisionen und eine Darstellung bestehender Konzepte zu deren Lösung. Die darauffolgende Untersuchung zweier Beispiele - Persönlichkeitseingriffe sowie Überwachungen und Ermittlungen im Internet - stellt jeweils den grundrechtlichen Rahmen und die relevanten Aspekte für die Lösung von Grundrechtskollisionen dar. Daraus ableitbare Schlussfolgerungen fließen in eine Besprechung allgemein gültiger Prinzipien zur Lösung von Grundrechtskollisionen, die in der österreichischen juristischen Wissenschaftslandschaft bislang noch fehlte.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Handbuch Menschenrechte

Handbuch Menschenrechte von Heißl,  Gregor
Das Zusammenspiel verschiedener nationaler, europäischer und internationaler Organisationen, Instanzen und Kodifikationen verursacht eine ständige Bewegung des Grundrechtsschutzes. Dieser dynamischen Entwicklung Rechnung tragend beschreibt das Handbuch Menschenrechte sämtliche in Österreich geltende Grundrechte auf neuestem Stand in einem Band. Dabei wird besonders auf aktuelle Themen Rücksicht genommen, um Lesern auf verständliche Weise die auftretenden Herausforderungen nahezubringen. Unter Einbeziehung einfachgesetzlicher Regelungen (zB FPG, SPG ua) stellt das vorliegende Werk umfassend den Schutz- und Anwendungsbereich der in Österreich zu berücksichtigenden Grundrechte dar. Besonders wird für Praktiker eingehend auf die Rechtsprechung der nationalen Instanzen (VfGH, VwGH, OGH, UVS ua) und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte eingegangen, um Lösungsvorschläge für anfallende und aktuelle Fragestellungen anzubieten. Überdies werden Entwicklungen im Menschenrechtsbereich und deren Bedeutung in der österreichischen Rechtsordnung beschrieben sowie sämtliche nationale und internationale Rechtsschutzmöglichkeiten übersichtlich dargestellt
Aktualisiert: 2021-07-01
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