Das Cassis de Dijon-Prinzip ist ein zentrales Strukturinstrument des EU-Binnenmarktrechts. Produkte, welche in einem Mitgliedstaat rechtmässig in Verkehr gesetzt wurden, können in allen anderen EU-Mitgliedstaaten vertrieben und verkauft werden. Beschränkungen sind nur unter engen Voraussetzungen zulässig. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) anerkannte das Cassis de Dijon-Prinzip zum ersten Mal im Jahr 1979. Seither hat er das Prinzip fortlaufend weiterentwickelt. EU-Verordnungen und Kommissionsmitteilungen ergänzen die Praxis. Im schweizerischen Recht findet das Cassis de Dijon-Prinzip seinen Niederschlag in zweierlei Ausprägungen, wobei der Gesetzgeber das EU-rechtliche Cassis de Dijon-Prinzip nicht tel quel übernommen, sondern auf die schweizerischen Verhältnisse angepasst und damit gleichsam 'helvetisiert' hat. In der vorliegenden Arbeit werden die unterschiedlichen Ausprägungen des Cassis de Dijon-Prinzips mit Schwerpunkt auf dem schweizerischen Recht untersucht. Der Autor befasst sich mit Formen und Modalitäten der Rezeption des EU-Rechts.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Die Rezeption des EU Rechts in der Schweiz ist sowohl politisch als auch im Rechtsalltag von grösster Tragweite. Das neue Beiheft aus der Bibliothek zur Zeitschrift für Schweizerisches Recht setzt sich vertieft und aus verschiedenen Blickwinkeln damit auseinander. Inhalt: Die Europakompatibilität im schweizerischen Wirtschaftsrecht: Konvergenz und Divergenz – eine Synthese (Th. Cottier/R. Liechti) Die Europäisierung des schweizerischen Rechts (M. Oesch) Das Cassis de Dijon-Prinzip im europäischen und im schweizerischen Binnenmarktrecht (D. Herren) Der Einfluss des EU-Rechts auf das schweizerische Mehrwertsteuerrecht (R. Imstepf) Der Einfluss des europäischen auf das schweizerische Kartellrecht (M. Sturny-Luder) Le droit européen à l‘aide de l‘interprétation du droit suisse. (E. Kohler)
Aktualisiert: 2020-05-05
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Das Cassis de Dijon-Prinzip ist ein zentrales Strukturinstrument des EU-Binnenmarktrechts. Produkte, welche in einem Mitgliedstaat rechtmässig in Verkehr gesetzt wurden, können in allen anderen EU-Mitgliedstaaten vertrieben und verkauft werden. Beschränkungen sind nur unter engen Voraussetzungen zulässig. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) anerkannte das Cassis de Dijon-Prinzip zum ersten Mal im Jahr 1979. Seither hat er das Prinzip fortlaufend weiterentwickelt. EU-Verordnungen und Kommissionsmitteilungen ergänzen die Praxis. Im schweizerischen Recht findet das Cassis de Dijon-Prinzip seinen Niederschlag in zweierlei Ausprägungen, wobei der Gesetzgeber das EU-rechtliche Cassis de Dijon-Prinzip nicht tel quel übernommen, sondern auf die schweizerischen Verhältnisse angepasst und damit gleichsam 'helvetisiert' hat. In der vorliegenden Arbeit werden die unterschiedlichen Ausprägungen des Cassis de Dijon-Prinzips mit Schwerpunkt auf dem schweizerischen Recht untersucht. Der Autor befasst sich mit Formen und Modalitäten der Rezeption des EU-Rechts.
Aktualisiert: 2023-01-20
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