Erkenntnisse für eine systemkonforme Weiterentwicklung des Urheberrechts
Gesetzliche Vergütungsansprüche bilden eine Säule des urheberrechtlichen Schutzes. Sie stellen Alternativen zu Verbotsrechten dar, da Urheber die Nutzung ihrer Werke nicht verbieten können, dafür aber eine Vergütung erhalten. Zum derzeitigen Stand bestehen im Urheberrechtsgesetz zahlreiche Vergütungsansprüche. Regelmäßig werden auch neue Vergütungsansprüche gefordert, um das Urheberrecht an moderne Nutzungspraktiken anzupassen und die Interessen der Urheber, Nutzer und Verwerter auszugleichen.
Im Mittelpunkt des gegenständlichen Werks steht eine Systematisierung der derzeit bestehenden Vergütungsansprüche. Es werden dabei die Ansprüche sowie die Praxis ihrer Wahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaften umfassend dargestellt. Anschließend werden gemeinsame Prinzipien gebildet, die hinter den Vergütungsansprüchen erkennbar werden. Neben einem besseren Verständnis der gesetzlichen Vergütungsansprüche als urheberrechtliches Schutzinstrumentarium können dadurch auch Erkenntnisse für eine systemkonforme Weiterentwicklung des Urheberrechts gewonnen werden.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Gesetzliche Vergütungsansprüche bilden eine Säule des urheberrechtlichen Schutzes. Sie stellen Alternativen zu Verbotsrechten dar, da Urheber die Nutzung ihrer Werke nicht verbieten können, dafür aber eine Vergütung erhalten. Zum derzeitigen Stand bestehen im Urheberrechtsgesetz zahlreiche Vergütungsansprüche. Regelmäßig werden auch neue Vergütungsansprüche gefordert, um das Urheberrecht an moderne Nutzungspraktiken anzupassen und die Interessen der Urheber, Nutzer und Verwerter auszugleichen.
Im Mittelpunkt des gegenständlichen Werks steht eine Systematisierung der derzeit bestehenden Vergütungsansprüche. Es werden dabei die Ansprüche sowie die Praxis ihrer Wahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaften umfassend dargestellt. Anschließend werden gemeinsame Prinzipien gebildet, die hinter den Vergütungsansprüchen erkennbar werden. Neben einem besseren Verständnis der gesetzlichen Vergütungsansprüche als urheberrechtliches Schutzinstrumentarium können dadurch auch Erkenntnisse für eine systemkonforme Weiterentwicklung des Urheberrechts gewonnen werden.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Gesetzliche Vergütungsansprüche bilden eine Säule des urheberrechtlichen Schutzes. Sie stellen Alternativen zu Verbotsrechten dar, da Urheber die Nutzung ihrer Werke nicht verbieten können, dafür aber eine Vergütung erhalten. Zum derzeitigen Stand bestehen im Urheberrechtsgesetz zahlreiche Vergütungsansprüche. Regelmäßig werden auch neue Vergütungsansprüche gefordert, um das Urheberrecht an moderne Nutzungspraktiken anzupassen und die Interessen der Urheber, Nutzer und Verwerter auszugleichen.
Im Mittelpunkt des gegenständlichen Werks steht eine Systematisierung der derzeit bestehenden Vergütungsansprüche. Es werden dabei die Ansprüche sowie die Praxis ihrer Wahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaften umfassend dargestellt. Anschließend werden gemeinsame Prinzipien gebildet, die hinter den Vergütungsansprüchen erkennbar werden. Neben einem besseren Verständnis der gesetzlichen Vergütungsansprüche als urheberrechtliches Schutzinstrumentarium können dadurch auch Erkenntnisse für eine systemkonforme Weiterentwicklung des Urheberrechts gewonnen werden.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Erkenntnisse für eine systemkonforme Weiterentwicklung des Urheberrechts
Gesetzliche Vergütungsansprüche bilden eine Säule des urheberrechtlichen Schutzes. Sie stellen Alternativen zu Verbotsrechten dar, da Urheber die Nutzung ihrer Werke nicht verbieten können, dafür aber eine Vergütung erhalten. Zum derzeitigen Stand bestehen im Urheberrechtsgesetz zahlreiche Vergütungsansprüche. Regelmäßig werden auch neue Vergütungsansprüche gefordert, um das Urheberrecht an moderne Nutzungspraktiken anzupassen und die Interessen der Urheber, Nutzer und Verwerter auszugleichen.
Im Mittelpunkt des gegenständlichen Werks steht eine Systematisierung der derzeit bestehenden Vergütungsansprüche. Es werden dabei die Ansprüche sowie die Praxis ihrer Wahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaften umfassend dargestellt. Anschließend werden gemeinsame Prinzipien gebildet, die hinter den Vergütungsansprüchen erkennbar werden. Neben einem besseren Verständnis der gesetzlichen Vergütungsansprüche als urheberrechtliches Schutzinstrumentarium können dadurch auch Erkenntnisse für eine systemkonforme Weiterentwicklung des Urheberrechts gewonnen werden.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Gesetzliche Vergütungsansprüche bilden eine Säule des urheberrechtlichen Schutzes. Sie stellen Alternativen zu Verbotsrechten dar, da Urheber die Nutzung ihrer Werke nicht verbieten können, dafür aber eine Vergütung erhalten. Zum derzeitigen Stand bestehen im Urheberrechtsgesetz zahlreiche Vergütungsansprüche. Regelmäßig werden auch neue Vergütungsansprüche gefordert, um das Urheberrecht an moderne Nutzungspraktiken anzupassen und die Interessen der Urheber, Nutzer und Verwerter auszugleichen.
Im Mittelpunkt des gegenständlichen Werks steht eine Systematisierung der derzeit bestehenden Vergütungsansprüche. Es werden dabei die Ansprüche sowie die Praxis ihrer Wahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaften umfassend dargestellt. Anschließend werden gemeinsame Prinzipien gebildet, die hinter den Vergütungsansprüchen erkennbar werden. Neben einem besseren Verständnis der gesetzlichen Vergütungsansprüche als urheberrechtliches Schutzinstrumentarium können dadurch auch Erkenntnisse für eine systemkonforme Weiterentwicklung des Urheberrechts gewonnen werden.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-05-22
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Aktualisiert: 2023-05-22
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Die Immaterialgüterrechte sind von fundamentaler Bedeutung auch für die digitale Ökonomie als Triebkräfte für Innovation und Wettbewerb. Digitalisierung, Industrie 4.0/Internet of Things, Big Data und KI stellen das Rechtsgebiet vor enorme Herausforderungen, die nicht nur die Gerichte und die Wissenschaft beschäftigen, sondern auf die auch der Gesetzgeber auf nationaler und europäischer Ebene umfassend reagiert mit dem Ziel, einen rechtssicheren und innovationsfördernden Rahmen zu schaffen.
Vor diesem Hintergrund ist es Ziel dieses Lehrbuches, in aktueller Form die einzelnen Immaterialgüterrechte und das Wettbewerbsrecht sowie deren Wechselwirkungen in überschaubarer und strukturierter Form darzustellen. Behandelt werden das Patentrecht, Musterschutzrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Fragen der Rechtsdurchsetzung und des anwendbaren Rechts. Der Schutz von Immaterialgütern steht in enger Beziehung zum Wettbewerb und zum Wettbewerbsrecht als rechtlicher Rahmenordnung. Das UWG dient der Verhinderung unfairer Geschäftspraktiken, das Kartellrecht der Erhaltung kompetitiver Marktstrukturen. Dabei werden neben der österreichischen Rechtslage auch das europäische und das internationale Recht einbezogen. Die Rechtsprechung sowohl des OGH als auch des EuGH finden im gebotenen Umfang Berücksichtigung, aber auch die jüngsten Aktivitäten des Gesetzgebers, etwa die UrhG-Novelle 2021 sowie der Ministerialentwurf „Zweites Modernisierungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz – MoRUG II“ mit Auswirkungen auf das UWG.
Dieses Lehrbuch richtet sich an Studierende, Berufsanwärter/innen im Bereich der Rechts- und Patentanwaltschaft und der Richterschaft sowie den interessierten Praktiker, der einen ersten fundierten Zugang zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht oder auch vertieft Informationen zu einzelnen aktuellen Rechtsfragen sucht.
Aktualisiert: 2023-01-31
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Immaterialgüterrechte sind von fundamentaler Bedeutung für die digitale Ökonomie als Triebkräfte für Innovation und Wettbewerb. Ziel des Lehrbuchs ist es, in aktueller Form die einzelnen Immaterialgüterrechte und das Wettbewerbsrecht sowie deren Wechselwirkungen in überschaubarer und strukturierter Form darzustellen. Behandelt werden das Patentrecht, Musterschutzrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Fragen der Rechtsdurchsetzung und des anwendbaren Rechts. Ab sofort gibt es ergänzend dazu alle passenden Gesetzestexte im FlexLex Geistiges Eigentum und Wettbewerb. Gemeinsam stellen die beiden Bücher die perfekte Kombination für Studium und Praxis dar. Preisersparnis beim Kauf eines Pakets: € 13,─
Aktualisiert: 2022-10-13
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Gesetzliche Vergütungsansprüche bilden eine Säule des urheberrechtlichen Schutzes. Sie stellen Alternativen zu Verbotsrechten dar, da Urheber die Nutzung ihrer Werke nicht verbieten können, dafür aber eine Vergütung erhalten. Zum derzeitigen Stand bestehen im Urheberrechtsgesetz zahlreiche Vergütungsansprüche. Regelmäßig werden auch neue Vergütungsansprüche gefordert, um das Urheberrecht an moderne Nutzungspraktiken anzupassen und die Interessen der Urheber, Nutzer und Verwerter auszugleichen.
Im Mittelpunkt des gegenständlichen Werks steht eine Systematisierung der derzeit bestehenden Vergütungsansprüche. Es werden dabei die Ansprüche sowie die Praxis ihrer Wahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaften umfassend dargestellt. Anschließend werden gemeinsame Prinzipien gebildet, die hinter den Vergütungsansprüchen erkennbar werden. Neben einem besseren Verständnis der gesetzlichen Vergütungsansprüche als urheberrechtliches Schutzinstrumentarium können dadurch auch Erkenntnisse für eine systemkonforme Weiterentwicklung des Urheberrechts gewonnen werden.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die Immaterialgüterrechte sind von fundamentaler Bedeutung auch für die digitale Ökonomie als Triebkräfte für Innovation und Wettbewerb. Digitalisierung, Industrie 4.0/Internet of Things, Big Data und KI stellen das Rechtsgebiet vor enorme Herausforderungen, die nicht nur die Gerichte und die Wissenschaft beschäftigen, sondern auf die auch der Gesetzgeber auf nationaler und europäischer Ebene umfassend reagiert mit dem Ziel, einen rechtssicheren und innovationsfördernden Rahmen zu schaffen.
Vor diesem Hintergrund ist es Ziel dieses Lehrbuches, in aktueller Form die einzelnen Immaterialgüterrechte und das Wettbewerbsrecht sowie deren Wechselwirkungen in überschaubarer und strukturierter Form darzustellen. Behandelt werden das Patentrecht, Musterschutzrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Fragen der Rechtsdurchsetzung und des anwendbaren Rechts. Der Schutz von Immaterialgütern steht in enger Beziehung zum Wettbewerb und zum Wettbewerbsrecht als rechtlicher Rahmenordnung. Das UWG dient der Verhinderung unfairer Geschäftspraktiken, das Kartellrecht der Erhaltung kompetitiver Marktstrukturen. Dabei werden neben der österreichischen Rechtslage auch das europäische und das internationale Recht einbezogen. Die Rechtsprechung sowohl des OGH als auch des EuGH finden im gebotenen Umfang Berücksichtigung, aber auch die jüngsten Aktivitäten des Gesetzgebers, etwa die UrhG-Novelle 2021 sowie der Ministerialentwurf „Zweites Modernisierungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz – MoRUG II“ mit Auswirkungen auf das UWG.
Dieses Lehrbuch richtet sich an Studierende, Berufsanwärter/innen im Bereich der Rechts- und Patentanwaltschaft und der Richterschaft sowie den interessierten Praktiker, der einen ersten fundierten Zugang zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht oder auch vertieft Informationen zu einzelnen aktuellen Rechtsfragen sucht.
Aktualisiert: 2022-10-07
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Allgemeines:
1.1. Charta der Grundrechte der EU (Auszug)
1.2. Europäische Menschenrechtskonvention (Auszug)
1.3. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (Auszug)
1.4. WTO-Abkommen - Rechte des geistigen Eigentums
1.5. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Auszug)
1.6. Enforcement Richtlinie 2004/48/EG
2. Technische Schutzrechte:
2.1. Patentgesetz 1970
2.2. Gebrauchsmustergesetz
2.3. Patentamtsverordnung
2.4. Patentamtsgebührengesetz
2.5. Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Stockholmer Fassung)
2.6. Patent Cooperation Treaty
2.7. Europäisches Patentübereinkommen
2.8. Patentverträge-Einführungsgesetz
2.9. Patentschutz - VO (EU) 1257/2012
2.10. Patentschutz Übersetzungsregelungen - VO (EU) 1260/2012
2.11. Patentschutzmittel - VO (EG) 1610/96
2.12. Arzneimittel - VO (EG) 469/2009
2.13. Übereinkommenüber ein Einheitliches Patentgericht - 2013/C 175/01
2.14. Sortenschutzgesetz 2001
2.15. Sortenschutzverordnung - VO (EG) 2100/94
3. Urheberrecht:
3.1. Urheberrechtsgesetz
3.2. Verwertungsgesellschaftengesetz 2016
3.3. Berner Übereinkunft (Pariser Fassung)
3.4. WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)
3.5. Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen
3.6. Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger
3.7. WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Genf (1996)
3.8. SatCab – RL 93/83/EWG
3.9. Datenbank – RL 96/9/EG
3.10. Info – RL 2001/29/EG
3.11. Folgerechts – RL 2001/84/EG
3.12. Vermiet/Verleih – RL 2006/115/EG
3.13. Schutzdauer – RL 2006/116/EG
3.14. Software – RL 2009/24/EG
3.15. Schutzd.-Änd. – RL 2011/77/EU
3.16. Verwaiste Werke – RL 2012/28/EU
3.17. VerwGes – RL 2014/26/EU
3.18. Marrakesch – VO (EU) 2017/1563
3.19. Marrakesch – RL (EU) 2017/1564
3.20. SatCab-Änd. – RL (EU) 2019/789
3.21. DSM – RL (EU) 2019/790
4. Markenrecht:
4.1. Markenschutzgesetz 1970
4.2. Unionsmarken – VO (EU) 2017/1001
4.3. Durchführungsverordnung (EU) 2018/626
4.4. Verordnung (EU) 2018/625 über die Unionsmarken und zur Aufhebung der Delegierten
4.5. Marken – RL (EU) 2015/2436
4.6. Madrider Markenabkommen (Stockholmer Fassung)
4.7. Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
5. Designschutz:
5.1. Musterschutzgesetz 1990
5.2. GemGeschmMuster – VO (EG) Nr. 6/2002
5.3. Muster – RL 98/71/EG
6. E-Commerce:
6.1. E-Commerce-Gesetz
6.2. E-Commerce – RL 2000/31/EG
6.3. Konsumentenschutzgesetz
6.4. Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz
6.5. Digital – RL (EU) 2019/770
6.6. Verbraucherrecht – RL (EU) 2019/2161
6.7. Online-Vermittlungsdienste – VO 2019/1150
7. Lauterkeitsrecht:
7.1. Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
7.2. Preis Transparenz – RL 98/6/EG
7.3. VerglWerbung – RL 2006/114/EG
7.4. UGP – RL 2005/29/EG
7.5. Know-How – RL (EU) 2016/943
8. Kartellrecht:
8.1. Kartellgesetz 2005
8.2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Art. 101-103)
8.3. Wettbewerbsregeln Durchführungsverordnung – VO (EG) 1/2003
8.4. FKVO – VO (EG) 139/2004
8.5. GVO-Vertikal – VO (EU) 330/2010
8.6. GVO-TT – VO (EU) 316/2014
8.7. GVFE – VO (EU) 1217/2010
9. Internationales Privatrecht:
9.1. IPR-Gesetz
9.2. ROM I – VO (EG) 593/2008
9.3. ROM II – VO (EG) 864/2007
Aktualisiert: 2022-07-29
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Allgemeines:
1.1. Charta der Grundrechte der EU (Auszug)
1.2. Europäische Menschenrechtskonvention (Auszug)
1.3. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (Auszug)
1.4. WTO-Abkommen - Rechte des geistigen Eigentums
1.5. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Auszug)
1.6. Enforcement Richtlinie 2004/48/EG
2. Technische Schutzrechte:
2.1. Patentgesetz 1970
2.2. Gebrauchsmustergesetz
2.3. Patentamtsverordnung
2.4. Patentamtsgebührengesetz
2.5. Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Stockholmer Fassung)
2.6. Patent Cooperation Treaty
2.7. Europäisches Patentübereinkommen
2.8. Patentverträge-Einführungsgesetz
2.9. Patentschutz - VO (EU) 1257/2012
2.10. Patentschutz Übersetzungsregelungen - VO (EU) 1260/2012
2.11. Patentschutzmittel - VO (EG) 1610/96
2.12. Arzneimittel - VO (EG) 469/2009
2.13. Übereinkommenüber ein Einheitliches Patentgericht - 2013/C 175/01
2.14. Sortenschutzgesetz 2001
2.15. Sortenschutzverordnung - VO (EG) 2100/94
3. Urheberrecht:
3.1. Urheberrechtsgesetz
3.2. Verwertungsgesellschaftengesetz 2016
3.3. Berner Übereinkunft (Pariser Fassung)
3.4. WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)
3.5. Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen
3.6. Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger
3.7. WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Genf (1996)
3.8. SatCab – RL 93/83/EWG
3.9. Datenbank – RL 96/9/EG
3.10. Info – RL 2001/29/EG
3.11. Folgerechts – RL 2001/84/EG
3.12. Vermiet/Verleih – RL 2006/115/EG
3.13. Schutzdauer – RL 2006/116/EG
3.14. Software – RL 2009/24/EG
3.15. Schutzd.-Änd. – RL 2011/77/EU
3.16. Verwaiste Werke – RL 2012/28/EU
3.17. VerwGes – RL 2014/26/EU
3.18. Marrakesch – VO (EU) 2017/1563
3.19. Marrakesch – RL (EU) 2017/1564
3.20. SatCab-Änd. – RL (EU) 2019/789
3.21. DSM – RL (EU) 2019/790
4. Markenrecht:
4.1. Markenschutzgesetz 1970
4.2. Unionsmarken – VO (EU) 2017/1001
4.3. Durchführungsverordnung (EU) 2018/626
4.4. Verordnung (EU) 2018/625 über die Unionsmarken und zur Aufhebung der Delegierten
4.5. Marken – RL (EU) 2015/2436
4.6. Madrider Markenabkommen (Stockholmer Fassung)
4.7. Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
5. Designschutz:
5.1. Musterschutzgesetz 1990
5.2. GemGeschmMuster – VO (EG) Nr. 6/2002
5.3. Muster – RL 98/71/EG
6. E-Commerce:
6.1. E-Commerce-Gesetz
6.2. E-Commerce – RL 2000/31/EG
6.3. Konsumentenschutzgesetz
6.4. Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz
6.5. Digital – RL (EU) 2019/770
6.6. Verbraucherrecht – RL (EU) 2019/2161
6.7. Online-Vermittlungsdienste – VO 2019/1150
7. Lauterkeitsrecht:
7.1. Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
7.2. Preis Transparenz – RL 98/6/EG
7.3. VerglWerbung – RL 2006/114/EG
7.4. UGP – RL 2005/29/EG
7.5. Know-How – RL (EU) 2016/943
8. Kartellrecht:
8.1. Kartellgesetz 2005
8.2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Art. 101-103)
8.3. Wettbewerbsregeln Durchführungsverordnung – VO (EG) 1/2003
8.4. FKVO – VO (EG) 139/2004
8.5. GVO-Vertikal – VO (EU) 330/2010
8.6. GVO-TT – VO (EU) 316/2014
8.7. GVFE – VO (EU) 1217/2010
9. Internationales Privatrecht:
9.1. IPR-Gesetz
9.2. ROM I – VO (EG) 593/2008
9.3. ROM II – VO (EG) 864/2007
Aktualisiert: 2022-11-21
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Erkenntnisse für eine systemkonforme Weiterentwicklung des Urheberrechts
Gesetzliche Vergütungsansprüche bilden eine Säule des urheberrechtlichen Schutzes. Sie stellen Alternativen zu Verbotsrechten dar, da Urheber die Nutzung ihrer Werke nicht verbieten können, dafür aber eine Vergütung erhalten. Zum derzeitigen Stand bestehen im Urheberrechtsgesetz zahlreiche Vergütungsansprüche. Regelmäßig werden auch neue Vergütungsansprüche gefordert, um das Urheberrecht an moderne Nutzungspraktiken anzupassen und die Interessen der Urheber, Nutzer und Verwerter auszugleichen.
Im Mittelpunkt des gegenständlichen Werks steht eine Systematisierung der derzeit bestehenden Vergütungsansprüche. Es werden dabei die Ansprüche sowie die Praxis ihrer Wahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaften umfassend dargestellt. Anschließend werden gemeinsame Prinzipien gebildet, die hinter den Vergütungsansprüchen erkennbar werden. Neben einem besseren Verständnis der gesetzlichen Vergütungsansprüche als urheberrechtliches Schutzinstrumentarium können dadurch auch Erkenntnisse für eine systemkonforme Weiterentwicklung des Urheberrechts gewonnen werden.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Dieses FlexLex enthält folgende Rechtsgrundlagen:
Allgemeines:
Charta der Grundrechte der EU (Auszug)
Europäische Menschenrechtskonvention (Auszug)
Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (Auszug)
WTO-Abkommen - Rechte des geistigen Eigentums
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Auszug)
Richtlinie 2004/48/EG
Technische Schutzrechte:
Patentgesetz 1970
Gebrauchsmustergesetz
Patentamtsgebührengesetz
Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Stockholmer Fassung)
Europäisches Patentübereinkommen
Verordnung (EU) Nr. 1257/2012
Verordnung (EU) Nr. 1260/2012
Verordnung (EG) Nr. 1610/96
Verordnung (EG) Nr. 469/2009
Sortenschutzgesetz 2001
Verordnung (EG) Nr. 2100/94
Urheberrecht:
Urheberrechtsgesetz
Verwertungsgesellschaftengesetz 2016
Berner Übereinkunft (Pariser Fassung)
WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)
Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen
Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger
WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Genf (1996)
Richtlinie 93/83/EWG
Richtlinie 96/9/EG
Richtlinie 2001/29/EG
Richtlinie 2001/84/EG
Richtlinie 2006/115/EG
Richtlinie 2006/116/EG
Richtlinie 2009/24/EG
Richtlinie 2011/77/EU
Richtlinie 2012/28/EU
Richtlinie 2014/26/EU
Verordnung (EU) 2017/1563
Richtlinie (EU) 2017/1564
Richtlinie (EU) 2019/789
Richtlinie (EU) 2019/790
Markenrecht:
Markenschutzgesetz 1970
Verordnung (EU) 2017/1001
Richtlinie (EU) 2015/2436
Madrider Markenabkommen (Stockholmer Fassung)
Designschutz:
Musterschutzgesetz 1990
Verordnung (EG) Nr. 6/2002
Richtlinie 98/71/EG
E-Commerce:
E-Commerce-Gesetz
Richtlinie 2000/31/EG
Konsumentenschutzgesetz
Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz
Richtlinie (EU) 2019/770
Richtlinie 2019/2161
Verordnung 2019/1150
Lauterkeitsrecht:
Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Richtlinie 98/6/EG
Richtlinie 2006/114/EG
Richtlinie 2005/29/EG
Richtlinie (EU) 2016/943
Kartellrecht:
Kartellgesetz 2005
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Art. 101-103)
Verordnung (EG) Nr. 1/2003
Verordnung (EG) Nr. 139/2004
Verordnung (EU) Nr. 330/2010
Verordnung (EU) Nr. 316/2014
Internationales Privatrecht:
IPR-Gesetz
Verordnung (EG) Nr. 593/2008
Verordnung (EG) Nr. 864/2007
Aktualisiert: 2022-02-07
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Dieses FlexLex enthält folgende Rechtsgrundlagen:
Allgemeines:
Charta der Grundrechte der EU (Auszug)
Europäische Menschenrechtskonvention (Auszug)
Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger (Auszug)
WTO-Abkommen - Rechte des geistigen Eigentums
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Auszug)
Richtlinie 2004/48/EG
Technische Schutzrechte:
Patentgesetz 1970
Gebrauchsmustergesetz
Patentamtsgebührengesetz
Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Stockholmer Fassung)
Europäisches Patentübereinkommen
Verordnung (EU) Nr. 1257/2012
Verordnung (EU) Nr. 1260/2012
Verordnung (EG) Nr. 1610/96
Verordnung (EG) Nr. 469/2009
Sortenschutzgesetz 2001
Verordnung (EG) Nr. 2100/94
Urheberrecht:
Urheberrechtsgesetz
Verwertungsgesellschaftengesetz 2016
Berner Übereinkunft (Pariser Fassung)
WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)
Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen
Übereinkommen zum Schutz der Hersteller von Tonträgern gegen die unerlaubte Vervielfältigung ihrer Tonträger
WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Genf (1996)
Richtlinie 93/83/EWG
Richtlinie 96/9/EG
Richtlinie 2001/29/EG
Richtlinie 2001/84/EG
Richtlinie 2006/115/EG
Richtlinie 2006/116/EG
Richtlinie 2009/24/EG
Richtlinie 2011/77/EU
Richtlinie 2012/28/EU
Richtlinie 2014/26/EU
Verordnung (EU) 2017/1563
Richtlinie (EU) 2017/1564
Richtlinie (EU) 2019/789
Richtlinie (EU) 2019/790
Markenrecht:
Markenschutzgesetz 1970
Verordnung (EU) 2017/1001
Richtlinie (EU) 2015/2436
Madrider Markenabkommen (Stockholmer Fassung)
Designschutz:
Musterschutzgesetz 1990
Verordnung (EG) Nr. 6/2002
Richtlinie 98/71/EG
E-Commerce:
E-Commerce-Gesetz
Richtlinie 2000/31/EG
Konsumentenschutzgesetz
Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz
Richtlinie (EU) 2019/770
Richtlinie 2019/2161
Verordnung 2019/1150
Lauterkeitsrecht:
Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Richtlinie 98/6/EG
Richtlinie 2006/114/EG
Richtlinie 2005/29/EG
Richtlinie (EU) 2016/943
Kartellrecht:
Kartellgesetz 2005
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert) (Art. 101-103)
Verordnung (EG) Nr. 1/2003
Verordnung (EG) Nr. 139/2004
Verordnung (EU) Nr. 330/2010
Verordnung (EU) Nr. 316/2014
Internationales Privatrecht:
IPR-Gesetz
Verordnung (EG) Nr. 593/2008
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