Autor: Jörn Ipsen

40 Jahre Parteiengesetz

40 Jahre Parteiengesetz von Ipsen, Jörn
Dem Parteiengesetz kommt für die Willensbildung des Volkes – wie für die Parteien selbst – eine schlechthin konstituierende Bedeutung zu. Umso überraschender ist der Umstand, dass in der Bundesrepublik Deutschland über einen Zeitraum von fast zwei Jahrzehnten politische Parteien gegründet wurden, die sich an der Willensbildung des Volkes beteiligten und an Wahlen teilnahmen, ohne dass ein Parteiengesetz existierte. Erst durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wurde der Gesetzgeber zum Erlass eines solchen gezwungen. Am 24. Juni 1967 beschloss der Bundestag das erste Parteiengesetz der Bundesrepublik Deutschland, das neben allgemeinen Bestimmungen erstmalig detaillierte Festlegungen etwa bezüglich der staatlichen Parteienfinanzierung traf.Der vorliegende Tagungsband enthält die auf dem Symposium »40 Jahre Parteiengesetz« von ausgewählten Experten vorgetragenen Referate, die die unterschiedlichen Kernbereiche des Parteiengesetzes beleuchten. Daneben beinhaltet er die Dokumentation einer Diskussionsrunde der Parteischatzmeister über die Funktionalität des Parteiengesetzes in der praktischen Anwendung.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Schule im Spannungsfeld zwischen kommunaler Trägerschaft und staatlicher Aufsicht

Schule im Spannungsfeld zwischen kommunaler Trägerschaft und staatlicher Aufsicht von Ipsen, Jörn
Die in diesem Band dokumentierten »19. Bad Iburger Gespräche zum Kommunalrecht« haben mit dem Thema »Schule im Spannungsfeld zwischen kommunaler Trägerschaft und staatlicher Aufsicht« eine Zukunftsaufgabe ersten Ranges in den Blick genommen. Diese Aufgabe ist von unübersehbarer Aktualität und betrifft Bund, Länder und kommunale Gebietskörperschaften gleichermaßen. Der Band enthält die auf dem Symposium von ausgewählten Experten aus Wissenschaft und Praxis vorgetragenen Referate und Zusammenfassungen der sich anschließenden Diskussionsrunden. Das Thema wird umfassend beleuchtet, nicht nur unter verwaltungswissenschaftlichen und juristischen, sondern auch unter pädagogischen Gesichtspunkten.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Wasserversorgung zwischen kommunaler Daseinsvorsorge und marktwirtschaftlichem Wettbewerb

Wasserversorgung zwischen kommunaler Daseinsvorsorge und marktwirtschaftlichem Wettbewerb von Ipsen, Jörn
Im Mittelpunkt der in diesem Band dokumentierten Gespräche zum Kommunalrecht steht der Entwurf der Wasserversorgung der Zukunft. Die Wasserversorgung wird als Teil der Daseinsvorsorge herkömmlich von den kommunalen Gebietskörperschaften erfüllt. Im Anschluss an die Liberalisierung des Energiemarktes und des Marktes für Telekommunikationsleistungen wird nunmehr zunehmend auch eine Privatisierung der Wasserversorgung gefordert. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wasserversorgung werden diskutiert und die Vor- und Nachteile der verschiedenen Konzepte gegenübergestellt. Die Referenten sind führende Experten aus Wissenschaft und Praxis. Der vorliegende Tagungsband enthält neben den Referaten des Symposiums auch eine Dokumentation der sich anschließenden Diskussionsrunden.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Wasserversorgung zwischen kommunaler Daseinsvorsorge und marktwirtschaftlichem Wettbewerb

Wasserversorgung zwischen kommunaler Daseinsvorsorge und marktwirtschaftlichem Wettbewerb von Ipsen, Jörn
Im Mittelpunkt der in diesem Band dokumentierten Gespräche zum Kommunalrecht steht der Entwurf der Wasserversorgung der Zukunft. Die Wasserversorgung wird als Teil der Daseinsvorsorge herkömmlich von den kommunalen Gebietskörperschaften erfüllt. Im Anschluss an die Liberalisierung des Energiemarktes und des Marktes für Telekommunikationsleistungen wird nunmehr zunehmend auch eine Privatisierung der Wasserversorgung gefordert. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wasserversorgung werden diskutiert und die Vor- und Nachteile der verschiedenen Konzepte gegenübergestellt. Die Referenten sind führende Experten aus Wissenschaft und Praxis. Der vorliegende Tagungsband enthält neben den Referaten des Symposiums auch eine Dokumentation der sich anschließenden Diskussionsrunden.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Wasserversorgung zwischen kommunaler Daseinsvorsorge und marktwirtschaftlichem Wettbewerb

Wasserversorgung zwischen kommunaler Daseinsvorsorge und marktwirtschaftlichem Wettbewerb von Ipsen, Jörn
Im Mittelpunkt der in diesem Band dokumentierten Gespräche zum Kommunalrecht steht der Entwurf der Wasserversorgung der Zukunft. Die Wasserversorgung wird als Teil der Daseinsvorsorge herkömmlich von den kommunalen Gebietskörperschaften erfüllt. Im Anschluss an die Liberalisierung des Energiemarktes und des Marktes für Telekommunikationsleistungen wird nunmehr zunehmend auch eine Privatisierung der Wasserversorgung gefordert. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wasserversorgung werden diskutiert und die Vor- und Nachteile der verschiedenen Konzepte gegenübergestellt. Die Referenten sind führende Experten aus Wissenschaft und Praxis. Der vorliegende Tagungsband enthält neben den Referaten des Symposiums auch eine Dokumentation der sich anschließenden Diskussionsrunden.
Aktualisiert: 2023-06-28
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