Der Tatbestand der Konnexitätsregelung des Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung NRW

Der Tatbestand der Konnexitätsregelung des Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung NRW von Jäger,  Cornelia
Zwar suggeriert die prägnante Kurzformel "Wer bestellt, bezahlt", die häufig zur Erläuterung der Konnexitätsregelungen herangezogen wird, dass es sich um eine einfache Materie handelt. Allerdings zeigt sich bei genauer Analyse, dass es sich bei der Neufassung des Art. 78 Abs. 3 LV NRW um eine rechtstechnisch schwierige Vorschrift handelt. Insbesondere hat die zeitgleiche Verabschiedung des Konnexitätsausführungsgesetzes Fragen bezüglich des Verhältnisses von Landesverfassung und einfachgesetzlich normiertem Ausführungsgesetz aufgeworfen. Die Arbeit untersucht ausgehend von zahlreichen Beispielen aus der gesetzgeberischen Praxis die tatbestandlichen Voraussetzungen für den Eintritt der Ausgleichspflicht aus Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen. Sie bezieht dabei vergleichend immer wieder die entsprechenden Regelungen aus anderen deutschen Ländern ein. Erste verfassungsgerichtliche Urteile konnten zwar Klarheit zu bestimmten Tatbestandsmerkmalen bringen, die richtige Anwendung der Norm bleibt dennoch die Ausnahme. Dies ist dem Paradox geschuldet, dass das Land selbst eine Norm geschaffen hat, mit der es seine eigene Handlungsfreiheit beschränkt hat.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Der Tatbestand der Konnexitätsregelung des Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung NRW von Jäger,  Cornelia
Zwar suggeriert die prägnante Kurzformel "Wer bestellt, bezahlt", die häufig zur Erläuterung der Konnexitätsregelungen herangezogen wird, dass es sich um eine einfache Materie handelt. Allerdings zeigt sich bei genauer Analyse, dass es sich bei der Neufassung des Art. 78 Abs. 3 LV NRW um eine rechtstechnisch schwierige Vorschrift handelt. Insbesondere hat die zeitgleiche Verabschiedung des Konnexitätsausführungsgesetzes Fragen bezüglich des Verhältnisses von Landesverfassung und einfachgesetzlich normiertem Ausführungsgesetz aufgeworfen. Die Arbeit untersucht ausgehend von zahlreichen Beispielen aus der gesetzgeberischen Praxis die tatbestandlichen Voraussetzungen für den Eintritt der Ausgleichspflicht aus Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen. Sie bezieht dabei vergleichend immer wieder die entsprechenden Regelungen aus anderen deutschen Ländern ein. Erste verfassungsgerichtliche Urteile konnten zwar Klarheit zu bestimmten Tatbestandsmerkmalen bringen, die richtige Anwendung der Norm bleibt dennoch die Ausnahme. Dies ist dem Paradox geschuldet, dass das Land selbst eine Norm geschaffen hat, mit der es seine eigene Handlungsfreiheit beschränkt hat.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Der Tatbestand der Konnexitätsregelung des Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung NRW von Jäger,  Cornelia
Zwar suggeriert die prägnante Kurzformel "Wer bestellt, bezahlt", die häufig zur Erläuterung der Konnexitätsregelungen herangezogen wird, dass es sich um eine einfache Materie handelt. Allerdings zeigt sich bei genauer Analyse, dass es sich bei der Neufassung des Art. 78 Abs. 3 LV NRW um eine rechtstechnisch schwierige Vorschrift handelt. Insbesondere hat die zeitgleiche Verabschiedung des Konnexitätsausführungsgesetzes Fragen bezüglich des Verhältnisses von Landesverfassung und einfachgesetzlich normiertem Ausführungsgesetz aufgeworfen. Die Arbeit untersucht ausgehend von zahlreichen Beispielen aus der gesetzgeberischen Praxis die tatbestandlichen Voraussetzungen für den Eintritt der Ausgleichspflicht aus Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen. Sie bezieht dabei vergleichend immer wieder die entsprechenden Regelungen aus anderen deutschen Ländern ein. Erste verfassungsgerichtliche Urteile konnten zwar Klarheit zu bestimmten Tatbestandsmerkmalen bringen, die richtige Anwendung der Norm bleibt dennoch die Ausnahme. Dies ist dem Paradox geschuldet, dass das Land selbst eine Norm geschaffen hat, mit der es seine eigene Handlungsfreiheit beschränkt hat.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Der Tatbestand der Konnexitätsregelung des Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung NRW

Der Tatbestand der Konnexitätsregelung des Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung NRW von Jäger,  Cornelia
Zwar suggeriert die prägnante Kurzformel "Wer bestellt, bezahlt", die häufig zur Erläuterung der Konnexitätsregelungen herangezogen wird, dass es sich um eine einfache Materie handelt. Allerdings zeigt sich bei genauer Analyse, dass es sich bei der Neufassung des Art. 78 Abs. 3 LV NRW um eine rechtstechnisch schwierige Vorschrift handelt. Insbesondere hat die zeitgleiche Verabschiedung des Konnexitätsausführungsgesetzes Fragen bezüglich des Verhältnisses von Landesverfassung und einfachgesetzlich normiertem Ausführungsgesetz aufgeworfen. Die Arbeit untersucht ausgehend von zahlreichen Beispielen aus der gesetzgeberischen Praxis die tatbestandlichen Voraussetzungen für den Eintritt der Ausgleichspflicht aus Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen. Sie bezieht dabei vergleichend immer wieder die entsprechenden Regelungen aus anderen deutschen Ländern ein. Erste verfassungsgerichtliche Urteile konnten zwar Klarheit zu bestimmten Tatbestandsmerkmalen bringen, die richtige Anwendung der Norm bleibt dennoch die Ausnahme. Dies ist dem Paradox geschuldet, dass das Land selbst eine Norm geschaffen hat, mit der es seine eigene Handlungsfreiheit beschränkt hat.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Datenschutz in der Kommunalverwaltung

Datenschutz in der Kommunalverwaltung von Ambrock,  Jens, Baetzgen,  Julia, Gollan,  Lutz, Hünervogt,  Sina, Jäger,  Cornelia, Janzen,  Eric, Schaust,  Michael, Schröder,  Anke, Smolle,  Michael, Veelken,  Sebastian, Wittig,  Jan, Zilkens,  Martin
Mit der DSGVO ist in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Das im öffentlichen Bereich bereits stark differenzierte deutsche Recht musste sich anpassen. Gut, dass die 5. Auflage des Zilkens/Gollan (Hrsg.), Datenschutz in der Kommunalverwaltung, in diesem Sinne neu konzipiert wurde, dabei alles berücksichtigt, was sich geändert hat, und in Umfang und Tiefe seiner Erläuterungen einzigartig geblieben ist! Für Problemlösungen, die haargenau zur Kommunalpraxis passen.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Datenschutz in der Kommunalverwaltung

Datenschutz in der Kommunalverwaltung von Ambrock,  Jens, Bongartz,  Christiane, Drubba,  Andreas, Gollan,  Lutz, Holtz,  Leif-Erik, Horlbeck,  Katja, Jäger,  Cornelia, Janzen,  Eric, Krull,  Victoria-Sophie, Löbhard-Mann,  Cornelia, Müthlein,  Thomas, Schaust,  Michael, Schröder,  Anke, Schultz,  Thomas, Smolle,  Michael, Verch,  Ulrike, Wittig,  Jan, Zilkens,  Martin
Mit der DSGVO ist auch in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Trotz weitgehender Anpassungen des öffentlichen Rechts bleiben dennoch weiterhin vielseitige Unklarheiten, wie die spezifischen Datenschutzpflichten in Gemeinden, Städten und Landkreisen praxistauglich umgesetzt werden sollen. Als speziell entwickelter Wegweiser für die Kommunalpraxis unterstützt Sie das rundum aktualisierte Standardwerk von ZILKENS/GOLLAN bei allen typischen Datenschutzfragen im Verwaltungsalltag.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Datenschutz in der Kommunalverwaltung

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Mit der DSGVO ist auch in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Trotz weitgehender Anpassungen des öffentlichen Rechts bleiben dennoch weiterhin vielseitige Unklarheiten, wie die spezifischen Datenschutzpflichten in Gemeinden, Städten und Landkreisen praxistauglich umgesetzt werden sollen. Als speziell entwickelter Wegweiser für die Kommunalpraxis unterstützt Sie das rundum aktualisierte Standardwerk von GOLLAN/ZILKENS bei allen typischen Datenschutzfragen im Verwaltungsalltag.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Mit der DSGVO ist auch in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Trotz weitgehender Anpassungen des öffentlichen Rechts bleiben dennoch weiterhin vielseitige Unklarheiten, wie die spezifischen Datenschutzpflichten in Gemeinden, Städten und Landkreisen praxistauglich umgesetzt werden sollen. Als speziell entwickelter Wegweiser für die Kommunalpraxis unterstützt Sie das rundum aktualisierte Standardwerk von GOLLAN/ZILKENS bei allen typischen Datenschutzfragen im Verwaltungsalltag.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Mit der DSGVO ist in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Das im öffentlichen Bereich bereits stark differenzierte deutsche Recht musste sich anpassen. Gut, dass die 5. Auflage des Zilkens/Gollan (Hrsg.), Datenschutz in der Kommunalverwaltung, in diesem Sinne neu konzipiert wurde, dabei alles berücksichtigt, was sich geändert hat, und in Umfang und Tiefe seiner Erläuterungen einzigartig geblieben ist! Für Problemlösungen, die haargenau zur Kommunalpraxis passen.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Mit der DSGVO ist auch in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Trotz weitgehender Anpassungen des öffentlichen Rechts bleiben dennoch weiterhin vielseitige Unklarheiten, wie die spezifischen Datenschutzpflichten in Gemeinden, Städten und Landkreisen praxistauglich umgesetzt werden sollen. Als speziell entwickelter Wegweiser für die Kommunalpraxis unterstützt Sie das rundum aktualisierte Standardwerk von ZILKENS/GOLLAN bei allen typischen Datenschutzfragen im Verwaltungsalltag.
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Mit der DSGVO ist auch in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Trotz weitgehender Anpassungen des öffentlichen Rechts bleiben dennoch weiterhin vielseitige Unklarheiten, wie die spezifischen Datenschutzpflichten in Gemeinden, Städten und Landkreisen praxistauglich umgesetzt werden sollen. Als speziell entwickelter Wegweiser für die Kommunalpraxis unterstützt Sie das rundum aktualisierte Standardwerk von ZILKENS/GOLLAN bei allen typischen Datenschutzfragen im Verwaltungsalltag.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Mit der DSGVO ist auch in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Trotz weitgehender Anpassungen des öffentlichen Rechts bleiben dennoch weiterhin vielseitige Unklarheiten, wie die spezifischen Datenschutzpflichten in Gemeinden, Städten und Landkreisen praxistauglich umgesetzt werden sollen. Als speziell entwickelter Wegweiser für die Kommunalpraxis unterstützt Sie das rundum aktualisierte Standardwerk von ZILKENS/GOLLAN bei allen typischen Datenschutzfragen im Verwaltungsalltag.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Mit der DSGVO ist auch in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Trotz weitgehender Anpassungen des öffentlichen Rechts bleiben dennoch weiterhin vielseitige Unklarheiten, wie die spezifischen Datenschutzpflichten in Gemeinden, Städten und Landkreisen praxistauglich umgesetzt werden sollen. Als speziell entwickelter Wegweiser für die Kommunalpraxis unterstützt Sie das rundum aktualisierte Standardwerk von GOLLAN/ZILKENS bei allen typischen Datenschutzfragen im Verwaltungsalltag.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Datenschutz in der Kommunalverwaltung

Datenschutz in der Kommunalverwaltung von Ambrock,  Jens, Bongartz,  Christiane, Drubba,  Andreas, Gollan,  Lutz, Holtz,  Leif-Erik, Horlbeck,  Katja, Jäger,  Cornelia, Janzen,  Eric, Krull,  Victoria-Sophie, Löbhard-Mann,  Cornelia, Müthlein,  Thomas, Schaust,  Michael, Schröder,  Anke, Schultz,  Thomas, Smolle,  Michael, Verch,  Ulrike, Wittig,  Jan, Zilkens,  Martin
Mit der DSGVO ist auch in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Trotz weitgehender Anpassungen des öffentlichen Rechts bleiben dennoch weiterhin vielseitige Unklarheiten, wie die spezifischen Datenschutzpflichten in Gemeinden, Städten und Landkreisen praxistauglich umgesetzt werden sollen. Als speziell entwickelter Wegweiser für die Kommunalpraxis unterstützt Sie das rundum aktualisierte Standardwerk von ZILKENS/GOLLAN bei allen typischen Datenschutzfragen im Verwaltungsalltag.
Aktualisiert: 2023-05-05
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Datenschutz in der Kommunalverwaltung

Datenschutz in der Kommunalverwaltung von Ambrock,  Jens, Baetzgen,  Julia, Gollan,  Lutz, Hünervogt,  Sina, Jäger,  Cornelia, Janzen,  Eric, Schaust,  Michael, Schröder,  Anke, Smolle,  Michael, Veelken,  Sebastian, Wittig,  Jan, Zilkens,  Martin
Mit der DSGVO ist in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Das im öffentlichen Bereich bereits stark differenzierte deutsche Recht musste sich anpassen. Gut, dass die 5. Auflage des Zilkens/Gollan (Hrsg.), Datenschutz in der Kommunalverwaltung, in diesem Sinne neu konzipiert wurde, dabei alles berücksichtigt, was sich geändert hat, und in Umfang und Tiefe seiner Erläuterungen einzigartig geblieben ist! Für Problemlösungen, die haargenau zur Kommunalpraxis passen.
Aktualisiert: 2023-02-24
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Datenschutz in der Kommunalverwaltung

Datenschutz in der Kommunalverwaltung von Ambrock,  Jens, Baetzgen,  Julia, Gollan,  Lutz, Hünervogt,  Sina, Jäger,  Cornelia, Janzen,  Eric, Schaust,  Michael, Schröder,  Anke, Smolle,  Michael, Veelken,  Sebastian, Wittig,  Jan, Zilkens,  Martin
Mit der DSGVO ist in den Kommunen ein neues Datenschutzzeitalter angebrochen. Das im öffentlichen Bereich bereits stark differenzierte deutsche Recht musste sich anpassen. Gut, dass die 5. Auflage des Zilkens/Gollan (Hrsg.), Datenschutz in der Kommunalverwaltung, in diesem Sinne neu konzipiert wurde, dabei alles berücksichtigt, was sich geändert hat, und in Umfang und Tiefe seiner Erläuterungen einzigartig geblieben ist! Für Problemlösungen, die haargenau zur Kommunalpraxis passen.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Konnexitätsausführungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Konnexitätsausführungsgesetz Nordrhein-Westfalen von Jäger,  Cornelia, Suhren,  Katharina
Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Nordrhein-Westfalen stehen weiterhin vor großen finanziellen Herausforderungen. Daher ist die Finanzierung ihrer Aufgaben eines der wichtigsten Themen. Die Konnexitätsregelung in Nordrhein-Westfalen wurde 2004 entwickelt, um die Kommunen vor Aufgabenübertragungen bzw. -veränderungen ohne finanziellen Ausgleich zu schützen. Das Ganze wurde für eine rechtssicherere Anwendung mit einem Konnexitätsausführungsgesetz flankiert. Trotz knapp 14 Jahren Existenz, kommt es bei der Anwendung im Einzelfall immer wieder zu Problemen. Der Kommentar Konnexitätsausführungsgesetz Nordrhein-Westfalen soll Praktikerinnen und Praktikern dienen, die sich mit dem Konnexitätsausführungsgesetz beschäftigen. Das Buch sieht viele Beispiele vor, um den Umgang mit der Konnexitätsregelung zu vereinfachen und zu veranschaulichen. Das Werk soll die Praxis dabei unterstützen, zu einer möglichst einheitlichen Auslegung der Rechtsnormen zu gelangen. Die Kommentierung bindet die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW) vollständig ein. Etwaige Literatur wurde bis Februar 2019 berücksichtigt. Darüber hinaus wird in dem Kommentar zu noch offenen Rechtsfragen Stellung bezogen. Die Autorinnen Dr. Cornelia Jäger, Referentin beim Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen und Katharina Suhren, die beim Deutschen Städtetag arbeitet, sind mit der Materie bestens vertraut.
Aktualisiert: 2022-10-15
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Vom Hortus Medicus zur modernen Umweltbildung

Vom Hortus Medicus zur modernen Umweltbildung von Jäger,  Cornelia
Bereits vor mehr als 300 Jahren legte August Hermann Francke (1663–1727) den ersten Schulgarten in Deutschland auf dem Gelände der Franckeschen Stiftungen an. Er war fester Bestandteil des Realienunterrichts für Schüler, dessen Konzept auf Praxisnähe und Anschaulichkeit basierte. Die vorliegende Publikation beleuchtet erstmals die Geschichte der Schulgärten im Areal der Franckeschen Stiftungen in Halle, in dem sich die gesamte deutsche Schulgartengeschichte auf eng begrenztem Raum widerspiegelt. Vor dem Hintergrund der Entwicklung der Schulgärten in Deutschland werden die hiesigen Schulgärten beginnend mit dem Hortus Medicus des Pädagogiums 1698 über die Blütezeit der Schulgärten in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts beispielgebend bis zum heutigen Umweltbildungsprojekt im Pflanzgarten der Franckeschen Stiftungen vorgestellt. Eine tabellarische Übersicht über die Entwicklung der Schulgärten in den Franckeschen Stif-tungen sowie eine Übersichtskarte zu den Standorten der Schulgärten auf dem Gelände der Stiftungen im Wandel der Zeit ergänzen diese Publikation.
Aktualisiert: 2019-12-30
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Der Tatbestand der Konnexitätsregelung des Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung NRW

Der Tatbestand der Konnexitätsregelung des Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung NRW von Jäger,  Cornelia
Zwar suggeriert die prägnante Kurzformel "Wer bestellt, bezahlt", die häufig zur Erläuterung der Konnexitätsregelungen herangezogen wird, dass es sich um eine einfache Materie handelt. Allerdings zeigt sich bei genauer Analyse, dass es sich bei der Neufassung des Art. 78 Abs. 3 LV NRW um eine rechtstechnisch schwierige Vorschrift handelt. Insbesondere hat die zeitgleiche Verabschiedung des Konnexitätsausführungsgesetzes Fragen bezüglich des Verhältnisses von Landesverfassung und einfachgesetzlich normiertem Ausführungsgesetz aufgeworfen. Die Arbeit untersucht ausgehend von zahlreichen Beispielen aus der gesetzgeberischen Praxis die tatbestandlichen Voraussetzungen für den Eintritt der Ausgleichspflicht aus Art. 78 Abs. 3 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen. Sie bezieht dabei vergleichend immer wieder die entsprechenden Regelungen aus anderen deutschen Ländern ein. Erste verfassungsgerichtliche Urteile konnten zwar Klarheit zu bestimmten Tatbestandsmerkmalen bringen, die richtige Anwendung der Norm bleibt dennoch die Ausnahme. Dies ist dem Paradox geschuldet, dass das Land selbst eine Norm geschaffen hat, mit der es seine eigene Handlungsfreiheit beschränkt hat.
Aktualisiert: 2023-04-04
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