Die Musterfeststellungsklage

Die Musterfeststellungsklage von Jaensch,  Michael, Küfner-Schmitt,  Irmgard, Severin,  Sandra
Eine erste Bestandsaufnahme nach Inkrafttreten der Musterfeststellungsklage Die Bundesregierung hat im Jahr 2018 aufgrund des VW-Dieselskandals im Eiltempo die Musterfeststellungsklage eingeführt. Seitdem steht geschädigten Verbrauchern ein zivilprozessuales, kollektives Rechtsinstrument zur Verfügung, um auf Schadenersatz zu klagen. Die Autorin untersucht in diesem Buch, ob das Instrument den Anforderungen genügt. Sie beschreibt dazu die Zielrichtung, die Anwendungsbereiche sowie die Stellung der Verbraucher. Sie vergleicht das neue Instrument mit den bisherigen Möglichkeiten und gibt einen rechtsvergleichenden Überblick zur Situation in den USA und ausgewählten europäischen Staaten. – Praktische Anwendung und Voraussetzungen – Stellung der Verbraucher – Einstufung der Gefahr des Missbrauchs – Bisherige Rechtslage im kollektiven Rechtsschutz – Rechtsvergleich mit Modellen in den USA und in Europa – Entwicklungen im kollektiven Rechtsschutz auf Unionsebene
Aktualisiert: 2023-06-28
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Lebensmittelwerbung mit gesundheitsbezogenen Angaben

Lebensmittelwerbung mit gesundheitsbezogenen Angaben von Irmgard,  Küfner-Schmitt, Jaensch,  Michael, Widera,  Janna
Hersteller und Händler wollen Ihre Umsätze beim Verkauf von Lebensmitteln mit Hinweisen wie „Mit wertvollen Vitaminen“ steigern. Doch was ist erlaubt? Welche Werbeaussagen führen Verbraucher in die Irre? Die Autorin stellt die rechtlichen Regelungen und Irreführungsverbote vor. Sie klärt die Zuständig- und Verantwortlichkeiten im Lebensmittelrecht und Verbraucherschutz. Und sie untersucht an konkreten Beispielen, wie Health Claims von Verbrauchern wahrgenommen werden und die Kaufbereitschaft beeinflussen. In ihrem Fazit mahnt sie an, dass der zentrale Rechtsbegriff des Verbraucherleitbildes auf empirischer Basis weiterentwickelt und konkretisiert werden muss. - Detaillierte Darstellung der spezifischen rechtlichen Regelungen. - Analyse der Erkenntnisse der Verbraucherverhaltensforschung. - Darstellung und Bewertung konkreter Urteile des BGH und des EuGH zu Werbeaussagen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Abmahnung im Arbeitsverhältnis

Die Abmahnung im Arbeitsverhältnis von Degen,  Jakob, Jaensch,  Michael, Küfner-Schmitt,  Irmgard
Darstellung und Analyse konkreter Rechts- und Anwendungsfragen der arbeitsrechtlichen Abmahnung — Empfehlung zur normativen Regelung in Deutschland Das bislang gesetzlich nicht normierte Rechtsinstitut der arbeitsrechtlichen Abmahnung hat sich im Laufe der Jahrzehnte gerade im Kündigungsrecht zu einem fast eigenständigen, nur noch schwer zu überschauenden Rechtsgebiet entwickelt. Hier liefert Jakob Degen mit seiner Untersuchung Abhilfe und geht dabei im ersten Teil ausführlich auf die Grundlagen der Abmahnung ein. Dabei nimmt er insbesondere zu den aktuellen Problemfeldern, wie der noch offenen Rechtsgrundlage der Abmahnung, der sog. „vorweggenommenen“ Abmahnung oder der Warnfunktion einer unberechtigten Abmahnung Stellung. Aber auch grundsätzliche Fragen, wie die Rolle der arbeitsrechtlichen Abmahnung im Kündigungsrecht und die Frage nach ihrer Entfernung aus der Personalakte, sind Gegenstand seiner Untersuchung, bei der er die aktuelle Rechtsprechung stets berücksichtigt und das Bedürfnis einer gesetzlichen Regelung der Abmahnung für die Praxis nicht aus den Augen verliert. Auf dieser umfassenden Basis bewertet der Autor im zweiten Teil sämtliche bisherigen normativen – jedoch erfolglosen – Regelungsversuche und präsentiert schließlich einen eigenen, ebenso einfachen wie überzeugenden Vorschlag zur Kodifikation der arbeitsrechtlichen Abmahnung. > Funktionen der arbeitsrechtlichen Abmahnung > Erfordernis und Entbehrlichkeit einer Abmahnung > Abmahnung als Kündigungsvoraussetzung > Entfernungsanspruch aus der Personalakte > Vorschlag zur gesetzlichen Regelung
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Abmahnung im Arbeitsverhältnis

Die Abmahnung im Arbeitsverhältnis von Degen,  Jakob, Jaensch,  Michael, Küfner-Schmitt,  Irmgard
Darstellung und Analyse konkreter Rechts- und Anwendungsfragen der arbeitsrechtlichen Abmahnung — Empfehlung zur normativen Regelung in Deutschland Das bislang gesetzlich nicht normierte Rechtsinstitut der arbeitsrechtlichen Abmahnung hat sich im Laufe der Jahrzehnte gerade im Kündigungsrecht zu einem fast eigenständigen, nur noch schwer zu überschauenden Rechtsgebiet entwickelt. Hier liefert Jakob Degen mit seiner Untersuchung Abhilfe und geht dabei im ersten Teil ausführlich auf die Grundlagen der Abmahnung ein. Dabei nimmt er insbesondere zu den aktuellen Problemfeldern, wie der noch offenen Rechtsgrundlage der Abmahnung, der sog. „vorweggenommenen“ Abmahnung oder der Warnfunktion einer unberechtigten Abmahnung Stellung. Aber auch grundsätzliche Fragen, wie die Rolle der arbeitsrechtlichen Abmahnung im Kündigungsrecht und die Frage nach ihrer Entfernung aus der Personalakte, sind Gegenstand seiner Untersuchung, bei der er die aktuelle Rechtsprechung stets berücksichtigt und das Bedürfnis einer gesetzlichen Regelung der Abmahnung für die Praxis nicht aus den Augen verliert. Auf dieser umfassenden Basis bewertet der Autor im zweiten Teil sämtliche bisherigen normativen – jedoch erfolglosen – Regelungsversuche und präsentiert schließlich einen eigenen, ebenso einfachen wie überzeugenden Vorschlag zur Kodifikation der arbeitsrechtlichen Abmahnung. > Funktionen der arbeitsrechtlichen Abmahnung > Erfordernis und Entbehrlichkeit einer Abmahnung > Abmahnung als Kündigungsvoraussetzung > Entfernungsanspruch aus der Personalakte > Vorschlag zur gesetzlichen Regelung
Aktualisiert: 2023-06-28
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Kryptowerte und Kryptowährungen

Kryptowerte und Kryptowährungen von Jaensch,  Michael, Khayat,  Philipp, Küfner-Schmitt,  Irmgard
Potenziale zur Schaffung eines harmonisierten EU-Rechtsrahmens . Kryptowerte wie der Bitcoin sorgen seit Jahren durch massive Kursgewinne und -verluste für Schlagzeilen. Neben dem Einsatz als Spekulationsobjekt werden Kryptowerte bereits heute auch für eine Vielzahl anderer Zwecke genutzt. Sie können etwa als Ersatzwährung sowie im Kontext der Unternehmensfinanzierung oder auch für die Schaffung digitaler Kunstwerke verwendet werden. Das große Potenzial und die Risiken von Kryptowerten und der Blockchain-Technologie stellen die deutschen und europäischen Gesetzgeber vor große Herausforderungen. . Der Autor stellt die Regulierung von Kryptowerten in Deutschland und der EU dar und analysiert und bewertet diese im Hinblick auf ihre Eignung, Anleger bei gleichzeitiger Wahrung des Potenzials von Kryptowerten zu schützen. Dazu werden die verschiedenen Formen von Kryptowerten voneinander abgegrenzt. Der ursprünglich in Deutschland geltende Rechtsrahmen dient dabei als Ausgangspunkt für die Untersuchung der Auswirkungen wesentlicher deutscher und europäischer Gesetzesinitiativen zu Kryptowerten. Zudem beleuchtet der Autor auch neue Regulierungsinitiativen der EU, wie den Vorschlag für eine Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCA-VO-E) und deren Folgen für die Regulierung von Kryptowerten in Deutschland sowie ihr Potenzial zur Schaffung eines harmonisierten EU-Rechtsrahmens. . Mit einem einleitenden Beitrag des Herausgebers Professor Dr. Michael Jaensch.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Analyse glättebedingter Unfälle von Güterkraftfahrzeugen mit mehr als 12 t zulässigem Gesamtgewicht

Analyse glättebedingter Unfälle von Güterkraftfahrzeugen mit mehr als 12 t zulässigem Gesamtgewicht von Epple,  Sandra, Gottwald,  Yann Luca, Jaensch,  Michael, Kretschmer,  Felix, Müller,  Gerd, Oehring,  Felix, Thüring,  Manfred, Winkenbach,  Andreas
Die Überschreitung des möglichen Reibwertpotenzials zwischen Fahrbahn und Reifen stellt nach wie vor ein großes Sicherheitsrisiko dar. Während sich mittlerweile Systeme in der Entwicklung befinden, die das aktuelle Reibwertpotenzial recht verlässlich schätzen können, stellt sich die Frage, auf welche Weise diese Information am besten dem Fahrer* zu übermitteln ist. Diese und weitere Fragen bezüglich des Nutzens einer Reibwertwarnung werden in diesem Projekt beantwortet. Im Laufe dieses Projektes wurde untersucht, welcher Nutzen eine Reibwertwarnung für Güterkraftfahrzeuge darstellt. Mittels einer Probandenstudie im Fahrsimulator der technischen Universität Berlin ließen sich Fahrverhalten feststellen, welche positive Auswirkungen im Falle eines glättebedingten Unfalles hätten. Die Grundlage bildete zunächst die Literaturrecherche, die sowohl Erkenntnisse über den Stand der Technik von Fahrerassistenzsystemen sowie auch Einblicke in die Forschung zur Gestaltung von Warnungen aufzeigte. Zahlreiche Details über das Sicherheitspotenzial, das Angebot der verschiedenen Hersteller, die Gesetzgebung und weiteres hinsichtlich der Fahrerassistenzsysteme wurden ergründet, während zur Gestaltung von Warnungen kognitive Modelle und die Auswirkungen von Warnungen auf einen Probanden untersucht wurden. Folglich war es möglich, zusammen mit einer Expertenrunde und Vorstudien zur Gestaltung der unterschiedlichen Glätte-Icons, eine wissenschaftlich fundierte Warnstrategie herauszuarbeiten, die aus akustischen Signalen, Sprachangaben und grafischen Anzeigen auf einem Head-Up-Display besteht. Parallel dazu wurde mittels einer Analyse von Unfällen von schweren Lkw mit vermindertem Kraftschluss ein Überblick über die Unfallsituation von N3-Lkw verschafft. Dazu wurden die Daten der GIDAS-Unfalldatenbank untersucht und eine repräsentative Zufallsstichprobe der Unfälle, bei denen Kraftschlussminderung eine Rolle gespielt haben könnte, erstellt. Zwei Szenarien wurden hierbei betrachtet: Auffahrunfälle, bei denen der Lkw auf ein weiteres Fahrzeug auffährt, sowie Fahrunfälle, bei denen der Lkw-Fahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug verliert. Diese Unfallanalyse bildete dann die Basis für die Szenariengestaltung der Probandenstudie im Fahrsimulator. Kritische Fahrszenarien, unübersichtliche Kurven- und Bergfahrten und ein Stauende hinter einer Kuppe, jeweils gepaart mit Regen, Starkregen oder Nebel und den dazu variierenden Reibwert der Straße, wurden samt der Warnstrategie im Fahrsimulator dargestellt. In der Probandenstudie durchfuhren Kraftfahrzeugfahrer die präparierten Simulationen, wobei die Experimentalgruppe die Glättewarnung erhielt und die Kontrollgruppe die gleiche Simulation ohne Warnung durchfuhr. Die Hauptfragestellungen, die sich stellten, waren, ob die Fahrer mit Warnsystem ihr Verhalten (insbesondere ihre Geschwindigkeit) an den Zustand der Fahrbahn anpassten und ob die Fahrer mit Warnsystem eine bessere Fahrleistung in Gefahrensituationen im Vergleich zu Fahrern ohne Warnsystem zeigen. Außerdem wurde untersucht, wie die Fahrer die Kritikalität der Fahrsituationen einschätzen und wie die Fahrerbewertung bezüglich der Warnstrategie ausfallen. Zusammenfassend zeigte die Studie, dass die Probanden mit Warnung ihr Fahrverhalten besser an die Glättesituation anpassten als Probanden ohne Warnung. Erstere reduzierten ihre Geschwindigkeit deutlich früher und stärker. Die entwickelte Warnstrategie wurde als positiv und hilfreich bewertet und wurde mit einer hohen Akzeptanz von den Probanden angenommen. Durch die Corona-Pandemie fiel die Stichprobengröße der Probanden geringer aus als ursprünglich geplant, was für die Ergebnisse miteinzuberechnen ist. Im Schlussteil dieses Projektes wurde der konkrete Nutzen von Glättewarnsystem bei Lkw in Bezug auf das Unfallgeschehen analysiert. Mit der Kenntnis der Auswirkung eines Glättewarnsystems auf das Fahrverhalten der Lkw-Fahrer konnten die Lkw-Unfälle aus der GIDAS-Datenbank durch eine Vorwärtsrekonstruktion neu simuliert werden, um zu ermitteln, welchen Einfluss das Glättewarnsystem auf den Unfall gehabt hätte. Die Analyse zeigte unter anderem, dass eine Glättewarnung für Lkw bei 12 % aller Unfälle zum Einsatz kommen könnte. Bei einer angenommenen mittleren Reduktion der Fahrgeschwindigkeit der Lkw-Fahrer um 9,6 km/h bei Tempo 80 aufgrund der Glättewarnung wären nahezu 30 % der Kollisionen bei Alleinunfällen oder Unfällen mit Beteiligung eines anderen Fahrzeugs sowohl bei den Lkw als auch bei den Kollisionsgegnern vermieden worden. Ferner hätten mehr als die Hälfte der Lkw und der Kollisionsgegner geringere Kollisionsschweren gehabt. Mittels Verletzungsrisikokurven konnte gezeigt werden, dass durch die geringeren Kollisionsschweren das Risiko, ernsthafte oder schwerere Verletzungen zu erleiden, deutlich gesunken ist. Bei den Lkw-Unfällen mit Fußgängern wären von neun analysierten Unfällen zwei vermieden worden und sieben Unfälle hätten aufgrund der geringeren Kollisionsgeschwindigkeit des Lkws das Potenzial die Verletzungsschwere der Fußgänger zu verringern.
Aktualisiert: 2022-10-21
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Smart Contracts

Smart Contracts von Jaensch,  Michael, Küfner-Schmitt,  Irmgard, Meinshausen,  Dominik
Wie Smart Contracts das Vertragswesen revolutionieren Ist eine Geschäfts- und Rechtswelt ohne klassischen Vertragsschluss durch die Parteien vorstellbar? Eine Welt in der selbständig agierende Akteure Verträge auf Basis der Blockchain-Technologie abschließen? Dominik Meinshausen untersucht die Frage, was Smart Contracts genau sind und wie diese rechtlich zu qualifizieren sind. Dabei werden nicht nur die Potenziale und Chancen von Smart Contracts betrachtet, sondern insbesondere die rechtlichen Herausforderungen behandelt. > Anwendungsgebiete von Smart Contracts > Verhältnis von Code und Recht > Vertragsschluss, Leistungsstörungen, Vertragsabwicklung und Konfliktschlichtung > Anwendungsbereich DSGVO, Verantwortlicher und Betroffenenrechte
Aktualisiert: 2022-09-15
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Kriterien für die Rechtswahl in internationalen Wirtschaftsverträgen

Kriterien für die Rechtswahl in internationalen Wirtschaftsverträgen von Herlitz,  Laura, Jaensch,  Michael, Küfner-Schmitt,  Irmgard
Durch geschickte Rechtswahl Risiken reduzieren und unternehmerische Ziele befördern Eine bewusste Rechtswahl hilft, die Risiken von Vertragsabschlüssen im internationalen Handel zu reduzieren. Doch welche Rechtsordnung soll für den Vertragsabschluss gewählt werden? Wie wirkt sich eine bestimmte Rechtswahl auf die Wirksamkeit von Vertragsinhalten sowie die Rechte und Pflichten der Parteien aus? Die Autorin ermittelt die entscheidenden Kriterien für die Rechtswahl und beleuchtet deren praktische Bedeutung. Sie veranschaulicht die Besonderheiten verschiedener Rechtsverhältnisse und Rechtsordnungen und analysiert, wie die Rechtswahl zur Verwirklichung der wirtschaftlichen Interessen des Unternehmens beiträgt. > Bedeutung und Bestimmung des anwendbaren Rechts > Vorteile und Grenzen der Rechtswahl > Verhältnis zwischen Rechtswahlklausel und (Schieds-)Gerichtsstandsvereinbarung > Analyse und Bewertung der Kriterien hinsichtlich Partei- und Unternehmensinteressen > Mit einem Beitrag von Prof. Dr. Michael Jaensch zur Wahl des Vertragsstatuts und deren Grenzen bei Binnensachverhalten
Aktualisiert: 2023-03-21
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Legal Tech und das Rechtsdienstleistungsgesetz

Legal Tech und das Rechtsdienstleistungsgesetz von Heumer,  Melanie, Jaensch,  Michael, Küfner-Schmitt,  Irmgard
Ist eine Novellierung des Rechtsdienstleistungsgesetzes notwendig? Legal-Tech-Geschäftsmodelle werden auf dem Rechtsmarkt immer lukrativer. Neben digitalen Tools, die den juristischen Alltag erleichtern, gibt es auch solche, die mit der klassischen anwaltlichen Rechtsberatung konkurrieren. Im Zentrum steht die Frage: Sind solche Legal-Tech-Angebote rechtlich zulässig? Die Autorin beschreibt in Ihrer Untersuchung die Formen von Legal Tech, den rechtlichen Rahmen, den das Rechtsdienstleistungsgesetz vorgibt, analysiert die Konflikte zwischen Legal Tech und Gesetz und nimmt zu den Rechtsproblematiken ausführlich Stellung. Zudem berücksichtigt sie das 2021 in Kraft getretene Legal Tech Gesetz und benennt den nach wir vor bestehenden Änderungsbedarf der gesetzlichen Regelungen. > Erscheinungsformen von Legal Tech und Geschäftsmodelle > Problemdarstellung Legal Tech und Rechtsdienstleistungsgesetz > Überblick und Analyse der Rechtsstreitigkeiten > Vorschläge zur Novellierung der rechtlichen Regelungen > Mit einem Beitrag von Prof. Dr. Michael Jaensch zum Smartlaw-Urteil des BGH
Aktualisiert: 2022-07-06
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Unfallverletzungen in Fahrzeugen mit Airbags

Unfallverletzungen in Fahrzeugen mit Airbags von Büchner,  Andreas, Hammer,  Christian, Heidt,  Roman, Holtz,  Johannes, Jaensch,  Michael, Johannsen,  Heiko, Müller,  Gerd
F 143: Unfallverletzungen in Fahrzeugen mit Airbags Johannes Holtz, Roman Heidt, Gerd Müller, Heiko Johannsen, Michael Jänsch, Christian Hammer, Andreas Büchner 93 S., 111 Abb., 30 Tab., ISBN 978-3-95606-672-6, 2022 Airbags sind ein wichtiger Bestandteil der passiven Sicherheitsausstattung von Fahrzeugen, haben sich in den letzten 30 Jahren stark weiterentwickelt und somit die Schutzwirkung für die Insassen weiter erhöht. Ziel dieser Arbeit ist es, auf Basis verschiedener Datensatze die Schutzwirkung von modernen Airbag-Systemen aufzuzeigen und weiteres Optimierungspotential offenzulegen. Dabei wurde der Fokus auf die Analyse von Realunfalldaten und Verletzungen durch Airbags und deren Schallpegel gesetzt. Daten aus dem Unfallgeschehen im Straßenverkehr wurden auf Basis von GIDAS- und NASS-Daten ausgewertet. Mittels der ausgewerteten GIDAS-Daten konnte gezeigt werden, dass bei einem Delta-v von ca. 20 km/h bereits 50 % aller Airbags ausgelost wurden, welches nicht den Erwartungshorizont der Ausloseschwelle von 25 bis 30 km/h nach KLANNER et al. (2004) entspricht. Außerdem wurde ein Trend erkannt, der zeigt, dass bei neueren Fahrzeugen die Anzahl der Airbag-Zündungen in einem Unfall steigt. Eine statistische Auswertung von airbaginduzierten Verletzungen ergab, dass keine statistisch signifikanten Ergebnisse in Bezug auf airbaginduzierte Verletzungen entnommen werden konnten, allerdings konnten in den analysierten Fallen leichte Verletzungen identifiziert werden, die durch die Airbag-Zündung verursacht wurden. Die festgestellten Verletzungen waren beispielsweise Schürfwunden, Prellungen und Verbrennungen bis maximal 2. Grades. Es wurden 14 Einzelfalle analysiert bei denen die Verletzungsschwere hoher war, als es die Unfallschwere erwarten ließ. Davon waren elf Unfälle durch schlechte strukturelle Interaktion gekennzeichnet, beispielsweise Unterfahren, zentraler Stoß oder Stoß außerhalb der Längsträger. Im vorliegenden GIDAS-Datenmaterial und in der Analyse von MHH Patientinnen- und Patientendaten konnten Einzelfalle, bei denen es zu Hörschädigung in Folge einer Airbag-Zündung kam, identifiziert werden, allerdings konnte keine statistisch signifikante Verbindung zwischen Airbag-Zündung und einer Hörschädigung festgestellt werden. Auf Basis der analysierten GIDAS-Falle wurde eine Versuchsmatrix entwickelt, um die aufgezeigten Probleme mittels experimenteller Unfallrekonstruktion und akustischer Messungen zu adressieren. In der Unfallrekonstruktion mit zentralem Baumaufprall konnte gezeigt werden, dass bei dem vorliegenden Fall eine frühere Airbag-Zündung das Brustverletzungsrisiko hatte senken können und somit die vorliegende Brustverletzung wahrscheinlich vermieden hatte. In dem analysierten Auffahrunfall mit einer Unterfahrensituation konnte gezeigt werden, dass die Airbag-Auslösung unnötig war, da das Verletzungsrisiko durch die Airbag-Zündung nicht reduziert wurde. In diesem Fall hatte eine unterdrückte Airbag-Zündung die Hörschädigung des Fahrers verhindert. Im Rahmen der durchgeführten akustischen Messungen wurden systematische Messungen von Schallpegeln in Fahrzeugen während eines Unfalls und im Stand gemessen. Es konnte gezeigt werden, dass die Crashbegleitgeräusche der Fahrzeugdeformation ausreichen, um den Stapediusreflex auszulosen, dadurch ist das Risiko einer Hörschädigung gering – trotz Pegel von uber 160 dB. Das Risiko für eine Hörschädigung steigt mit der Anzahl der gezündeten Airbags durch die kurze Aneinanderreihung von Knallereignissen trotz ausgelosten Stapediusreflex. Auch bei frühen Zündzeitpunkten steigt das Risiko einer Hörschädigung, da der Stapediusreflex noch nicht ausgelost ist oder sich in der Anschwellphase befindet und somit seine Schutzwirkung nicht komplett entfalten kann. Mit den analysierten Daten konnte gezeigt werden, dass die Schutzwirkung von Airbags unumstritten ist, allerdings wurde Optimierungspotential in den Zündalgorithmen offengelegt. Das gilt für Unfalle mit schlechter struktureller Interaktion und daraus resultierendem nicht optimalen Zündzeitpunkt und für eine unnötige Airbagauslösung bei geringer Unfallschwere. Weiteres Optimierungspotential zur Reduzierung des Verletzungsrisikos besteht bei Airbags hinsichtlich ihres Potentials Schürfwunden, Prellungen, Verbrennungen und Hörschäden zu verursachen.
Aktualisiert: 2023-01-16
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Verfall von Urlaubsansprüchen

Verfall von Urlaubsansprüchen von Jaensch,  Michael, Küfner-Schmitt,  Irmgard, Passilakis,  Xenia
Wo die Konfliktlinie im Urlaubsrecht verläuft - mit einem Vorschlag zur Novellierung . Das Bundesurlaubsgesetz ist eigentlich eindeutig, doch die europäische Arbeitszeitrichtlinie regelt den Verfall des Urlaubsanspruchs anders. Auf ihr beruht die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, dem das Bundesarbeitsgericht folgt. Verfallen Urlaubsansprüche also nicht mehr spätestens Ende März des Folgejahres? Müssen Arbeitgeber die Arbeitnehmer jetzt regelmäßig auffordern, Urlaub zu nehmen? Und verfallen Urlaubsansprüche Langzeiterkrankter erst 15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres? . Die Autorin nimmt die Grundsatzentscheidungen des EuGH zum Verfall von Urlaubsansprüchen zum Ausgangspunkt und untersucht die Auswirkungen auf das deutsche Urlaubsrecht. Dabei beleuchtet sie unter Heranziehung von Beispielen die Folgen für die Praxis. Zudem formuliert sie einen Vorschlag für die gesetzliche Neuregelung. . > Unionsrechtliche Vorgaben zum Verfall von Urlaubsansprüchen > Auswirkungen dieser Vorgaben auf das deutsche Urlaubsrecht > Umsetzung der unionsrechtlichen Vorgaben durch das BAG > Praxisrelevante Folgen und verbleibende Unsicherheiten > Erfordernis der gesetzlichen Neuregelung — mit Vorschlag
Aktualisiert: 2022-03-16
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Die Abmahnung im Arbeitsverhältnis

Die Abmahnung im Arbeitsverhältnis von Degen,  Jakob, Jaensch,  Michael, Küfner-Schmitt,  Irmgard
Darstellung und Analyse konkreter Rechts- und Anwendungsfragen der arbeitsrechtlichen Abmahnung — Empfehlung zur normativen Regelung in Deutschland Das bislang gesetzlich nicht normierte Rechtsinstitut der arbeitsrechtlichen Abmahnung hat sich im Laufe der Jahrzehnte gerade im Kündigungsrecht zu einem fast eigenständigen, nur noch schwer zu überschauenden Rechtsgebiet entwickelt. Hier liefert Jakob Degen mit seiner Untersuchung Abhilfe und geht dabei im ersten Teil ausführlich auf die Grundlagen der Abmahnung ein. Dabei nimmt er insbesondere zu den aktuellen Problemfeldern, wie der noch offenen Rechtsgrundlage der Abmahnung, der sog. „vorweggenommenen“ Abmahnung oder der Warnfunktion einer unberechtigten Abmahnung Stellung. Aber auch grundsätzliche Fragen, wie die Rolle der arbeitsrechtlichen Abmahnung im Kündigungsrecht und die Frage nach ihrer Entfernung aus der Personalakte, sind Gegenstand seiner Untersuchung, bei der er die aktuelle Rechtsprechung stets berücksichtigt und das Bedürfnis einer gesetzlichen Regelung der Abmahnung für die Praxis nicht aus den Augen verliert. Auf dieser umfassenden Basis bewertet der Autor im zweiten Teil sämtliche bisherigen normativen – jedoch erfolglosen – Regelungsversuche und präsentiert schließlich einen eigenen, ebenso einfachen wie überzeugenden Vorschlag zur Kodifikation der arbeitsrechtlichen Abmahnung. > Funktionen der arbeitsrechtlichen Abmahnung > Erfordernis und Entbehrlichkeit einer Abmahnung > Abmahnung als Kündigungsvoraussetzung > Entfernungsanspruch aus der Personalakte > Vorschlag zur gesetzlichen Regelung
Aktualisiert: 2023-03-21
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Die Musterfeststellungsklage

Die Musterfeststellungsklage von Jaensch,  Michael, Küfner-Schmitt,  Irmgard, Severin,  Sandra
Eine erste Bestandsaufnahme nach Inkrafttreten der Musterfeststellungsklage Die Bundesregierung hat im Jahr 2018 aufgrund des VW-Dieselskandals im Eiltempo die Musterfeststellungsklage eingeführt. Seitdem steht geschädigten Verbrauchern ein zivilprozessuales, kollektives Rechtsinstrument zur Verfügung, um auf Schadenersatz zu klagen. Die Autorin untersucht in diesem Buch, ob das Instrument den Anforderungen genügt. Sie beschreibt dazu die Zielrichtung, die Anwendungsbereiche sowie die Stellung der Verbraucher. Sie vergleicht das neue Instrument mit den bisherigen Möglichkeiten und gibt einen rechtsvergleichenden Überblick zur Situation in den USA und ausgewählten europäischen Staaten. – Praktische Anwendung und Voraussetzungen – Stellung der Verbraucher – Einstufung der Gefahr des Missbrauchs – Bisherige Rechtslage im kollektiven Rechtsschutz – Rechtsvergleich mit Modellen in den USA und in Europa – Entwicklungen im kollektiven Rechtsschutz auf Unionsebene
Aktualisiert: 2023-03-21
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Lebensmittelwerbung mit gesundheitsbezogenen Angaben

Lebensmittelwerbung mit gesundheitsbezogenen Angaben von Irmgard,  Küfner-Schmitt, Jaensch,  Michael, Widera,  Janna
Hersteller und Händler wollen Ihre Umsätze beim Verkauf von Lebensmitteln mit Hinweisen wie „Mit wertvollen Vitaminen“ steigern. Doch was ist erlaubt? Welche Werbeaussagen führen Verbraucher in die Irre? Die Autorin stellt die rechtlichen Regelungen und Irreführungsverbote vor. Sie klärt die Zuständig- und Verantwortlichkeiten im Lebensmittelrecht und Verbraucherschutz. Und sie untersucht an konkreten Beispielen, wie Health Claims von Verbrauchern wahrgenommen werden und die Kaufbereitschaft beeinflussen. In ihrem Fazit mahnt sie an, dass der zentrale Rechtsbegriff des Verbraucherleitbildes auf empirischer Basis weiterentwickelt und konkretisiert werden muss. - Detaillierte Darstellung der spezifischen rechtlichen Regelungen. - Analyse der Erkenntnisse der Verbraucherverhaltensforschung. - Darstellung und Bewertung konkreter Urteile des BGH und des EuGH zu Werbeaussagen.
Aktualisiert: 2020-11-17
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Das betriebliche Pflegeheim

Das betriebliche Pflegeheim von Jaensch,  Michael, Klatt,  Denise, Küfner-Schmitt,  Irmgard
Die Pflege von Angehörigen wird für immer mehr Arbeitnehmer zur täglichen Herausforderung. Die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Pflege führt häufig zu einer Überforderung mit der Folge, dass unter der Dreifachbelastung nicht nur die Arbeitsmotivation der Betroffenen leidet. Wie können Unternehmen darauf reagieren? Denise Klatt und Dr. Irmgard Küfner-Schmitt schlagen in diesem Buch dazu ein zukunftsweisendes Konzept vor, die Gründung eines betrieblichen Pflegeheims. Küfner-Schmitt führt in die Komplexität der Materie ein. Klatt zeigt dann detailliert und konkret, wie Unternehmen ein betriebliches Pflegeheim planen, finanzieren und gründen können. Ziel ist es, die pflegenden Arbeitnehmer zu entlasten, das Unternehmen für neue Mitarbeiter attraktiver zu machen und die Mitarbeiterbindung zu erhöhen. - Welche heimordnungsrechtlichen Anforderungen gelten. - Wie Sie wohn-und betreuungsvertragliche Aspekte gestalten. - Bestimmungen der sozialen Pflegeversicherung berücksichtigen. - Mit praktischem Leitfaden – von der Planung zur Umsetzung.
Aktualisiert: 2022-10-27
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Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

Grundzüge des Bürgerlichen Rechts von Jaensch,  Michael
Die Neuauflage: Dieses Lehrbuch wendet sich an Studenten der ersten Semester der juristischen und wirtschaftsrechtlichen Studiengänge an Universitäten und Fachhochschulen. Es dient aber auch Studenten höherer Semester zur Wiederholung prüfungsrelevanter Problemfelder. Nach der Einführung in die theoretischen Grundlagen werden diese unmittelbar anhand von Fällen im Gutachtenstil vertieft. So soll verdeutlicht werden, an welchen Stellen eines juristischen Gutachtens bestimmte Fragestellungen eingebaut und wie diese gelöst werden. Das vorliegende Buch bietet eine Darstellung der prüfungsrelevanten Bereiche des Allgemeinen Teils, des Schuldrechts Allgemeiner und Besonderer Teil mit dem Schwerpunkt auf dem Kaufrecht sowie des Sachenrechts in Grundzügen. Es wird nicht der Anspruch erhoben, die angesprochenen Bereiche lückenlos zu erfassen; vielmehr geht es darum, dem Leser einen Überblick zu vermitteln sowie ausgewählte Themen, die im Text zur Verdeutlichung eingerückt sind, zu vertiefen.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Klausurensammlung Bürgerliches Recht

Klausurensammlung Bürgerliches Recht von Jaensch,  Michael
Diese Klausursammlung wendet sich an Studierende der ersten Semester juristischer und wirtschaftsrechtlicher Studiengänge an Universitäten und Fachhochschulen. Das Werk begleitet das Lehrbuch „Grundzüge des Bürgerlichen Rechts“ des gleichen Autors. Prüfungsrelevante Themen aus dem Lehrbuch werden in der Klausursammlung aufgegriffen und bearbeitet. Der Musterlösung sind gutachterliche Vorüberlegungen vorangestellt, die dazu dienen, die Gedanken des Klausurbearbeiters zu gliedern und ihm die Schwerpunkte eines jeden Falls zu verdeutlichen.
Aktualisiert: 2021-10-07
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