Diskriminierung im Fokus: verstehen und hinterfragen Der vorliegende Tagungsband stellt das Phänomen
Aktualisiert: 2023-05-25
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Diskriminierung in der Schweiz und in Österreich
Autor: Österreichische Juristenkommission
Autonomes Altern
Aktuelle Grundfragen der autonomen Bestimmung des Lebensabends Die steigende Lebenserwartung bewirkt erhöhte Ansprüche an ein selbstbestimmtes Leben bis ins hohe Alter, aber auch an selbstbestimmtes Sterben. Eine alternde Gesellschaft stellt an uns daher besondere Anforderungen psychosozialer und rechtlicher, organisatorischer und finanzieller, gesundheitlicher und ethischer Natur, soll man berechtigten Erwartungen und dem Anspruch auf Wahrung der Menschenwürde gerecht werden. Der vorliegende Band beinhaltet folgende Themen: Ethisch angemessener Umgang mit Gebrechlichkeit und Grundfragen der autonomen Bestimmung des Lebensendes Aktuelle sozialwissenschaftliche Daten betreffend die Einstellung zur Sterbehilfe Zwang in der Pflege: Mehr Freiheit oder mehr Sicherheit Reform der Sachwalterschaft im Spannungsfeld von selbstbestimmtem Leben und Bevormundung Erbrechtsreform: Privatautonomes Testieren und Behinderung Pflege als Erbrechtstitel Hauskrankenpflege versus Anstaltspflege und Gesundheitsversorgung im Alter Ausgewiesenen Expertinnen und Experten behandeln diese und andere hochaktuelle Grundfragen des letzten Lebensabschnitts.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Demokratie – Zustand und Perspektiven
Die ÖJK widmete dem brandaktuellen Thema „Demokratie und Demokratieverdrossenheit“ ihre Frühjahrstagung 2014: Internationale Juristen, Politologen und Medien bieten Befunde und rechtspolitische Vorschläge aus Wissenschaft und Praxis auf höchstem Niveau:
Aktualisiert: 2023-05-25
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Migration – Gefährdung oder Rettung des sozialen Netzes
Ist Migration eine Gefahr oder die Rettung unseres sozialen Netzes? Mit diesem brennenden Thema beschäftigt sich der Tagungsband über die Herbsttagung der ÖJK 2016.Die Angst vor dem Fremden befördert auch die Angst um den Sozialstaat, wobei die tatsächlichen und die behaupteten Auswirkungen der Migration auf die Sozialsysteme ein besonders heikles und zugleich schwieriges Kapitel sind. Manche halten Migration und Sozialstaat für miteinander unvereinbar, weil der Sozialstaat als Folge der Migration erodiert. Andere wieder meinen, dass die Zuwanderung den Sozialstaat sichert, indem sie ihm jene Beitragszahler beschert, die ihm die "Stammbelegschaft" dank niedriger Geburtenraten verweigert. Ein interessanter Vortrag und eine spannende Podiumsdiskussion versuchen, Licht ins Dunkel zu bringen: Lesen Sie nach in „Migration - Gefährdung oder Rettung des sozialen Netzes“.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Entstaatlichung des Rechts
Auslagerung zentraler Staatsfunktionen Die Globalisierung der Märkte in einer überwiegend neoliberal bestimmten Weltwirtschaft im 21. Jahrhundert führt zur Auslagerung zentraler Staatsfunktionen, wie Normsetzung und Gerichtsbarkeit, in privatrechtlich organisierten Strukturen. Der vorliegende Band zeigt anhand von Wirtschaft und Sport konkret und praxisnah das Ineinandergreifen von nationalstaatlicher Gesetzgebung auf der einen und halb- oder nichtstaatlichen Regulierungssystemen auf der anderen Seite: Demokratische Legitimation heteronomer privater Regelsetzung „Compliance“: Ausprägung und Zweckrichtung von Regelwerken transnationaler Konzerne Transnationale private Schiedsgerichtsbarkeit und nationale Grundrechte Leistungssport – eine (grund-)rechtsfreie Zone privater Rechtssetzung und Rechtsdurchsetzung Rechtsschutzverlust oder Rechtsschutzgewinn durch die Sportgerichtsbarkeit Dopingbekämpfung und Grenzen der Strafgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2023-05-25
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Strafverfolgung auf dem Prüfstand
Strafverfolgung auf dem Prüfstand Strafrechtliche Ermittlungen und der Strafprozess stehen immer wieder im Mittelpunkt medialer und öffentlicher Aufmerksamkeit. Welche Fragen stellen sich für die Praxis des Strafverfahrens und für den Rechtsstaat vor dem Hintergrund der seit 2008 in Kraft stehenden Reform des Ermittlungsverfahrens und dessen der Staatsanwaltschaft übertragener Leitung? Die Österreichische Juristenkommision war auf der Frühjahrstagung 2011 um eine umfassende Bestandsaufnahme solcher Fragen bemüht und erörterte vielfältige Problemstellungen und Lösungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Wehrpflicht, Zivildienst und ihre Zukunft
Die aktuelle Frage, ob Wehrpflicht und Zivildienst in ihrer heutigen Form aufrecht erhalten oder durch ein System mit Berufsheer und freiwilligem Sozialdienst ersetzt werden sollen, wird kontrovers diskutiert. Am 20. Jänner 2013 ist sie Gegenstand einer Volksbefragung. Bei der Herbsttagung 2011 der Österreichischen Juristenkommission fand eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema statt, bei der unter anderem die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen dargelegt wurden. Ein kompetenter Vertreter der Führungsakademie der Deutschen Bundeswehr berichtete über erste Erfahrungen mit der Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland. Der vorliegende Tagungsband zu dieser Veranstaltung enthält im Anhang zusätzlich das im November 2012 aktualisierte Konzept des Sozialministeriums für ein Soziales Jahr als Nachfolgemodell für den Zivildienst. Ein höchst aktueller Überblick zu derzeit heftig diskutierten Alternativen!
Aktualisiert: 2023-05-25
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Paradigmenwechsel im Verwaltungsstrafrecht?
Verfassungsfragen der Corona-Gesetzgebung
Krise der liberalen Demokratie?
Datenschutz – Informationsfreiheit – Geheimnisschutz
Migration – Gefährdung oder Rettung des sozialen Netzes
Ist Migration eine Gefahr oder die Rettung unseres sozialen Netzes? Mit diesem brennenden Thema beschäftigt sich der Tagungsband über die Herbsttagung der ÖJK 2016.Die Angst vor dem Fremden befördert auch die Angst um den Sozialstaat, wobei die tatsächlichen und die behaupteten Auswirkungen der Migration auf die Sozialsysteme ein besonders heikles und zugleich schwieriges Kapitel sind. Manche halten Migration und Sozialstaat für miteinander unvereinbar, weil der Sozialstaat als Folge der Migration erodiert. Andere wieder meinen, dass die Zuwanderung den Sozialstaat sichert, indem sie ihm jene Beitragszahler beschert, die ihm die "Stammbelegschaft" dank niedriger Geburtenraten verweigert. Ein interessanter Vortrag und eine spannende Podiumsdiskussion versuchen, Licht ins Dunkel zu bringen: Lesen Sie nach in „Migration - Gefährdung oder Rettung des sozialen Netzes“.
Aktualisiert: 2022-04-01
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Freiheitsentzug und Menschenrechte
Von Reformüberlegungen bis zu versäumten MöglichkeitenSteigende Haftzahlen, höhere Rückfallsraten, elektronisch überwachter Hausarrest als Alternative: In „Freiheitsentzug und Menschenrechte“ behandeln Expertinnen und Experten aus den Sozialwissenschaften, der Rechtswissenschaft und der Medizin Fragen zu verschiedensten Varianten des Freiheitsentzuges.Auch der liberale Rechtsstaat kommt ohne Freiheitsentzug auf strafrechtlicher Grundlage nicht aus. Freiheitsentzug stigmatisiert und erschwert die angestrebte Wiedereingliederung in die Gesellschaft nach Haftentlassung. Das Problem: Strengerer Strafvollzug bringt nicht mehr, sondern weniger Sicherheit. Der Tagungsband enthält Beiträge zu folgenden Themen:-- Steigende Haftzahlen bei sinkender Zahl von Verurteilungen - Höhere Rückfallsraten als in Staaten mit niedrigeren Haftzahlen - Elektronisch überwachter Hausarrest als etablierte Alternative zur Strafhaft- Strafvollzug und Maßnahmenvollzug als verfassungsrechtliche Baustellen- Gravierende Rechtsschutzdefizite im Straf- und Maßnahmenvollzug- Fremde in Haft: eine besondere Herausforderung - Blick üb er die Grenzen: Föderaler Strafvollzug in der Schweiz und in Deutschland- Maßnahmenvollzug: gelingt eine Reform? - Bestandaufnahme und Perspektiven- Sozialnetz-Konferenz: eine Alternative zur U-Haft Von aktuellen Reformüberlegungen bis hin zu versäumten Möglichkeiten: Lesen Sie aufrüttelnde Beiträge und Diskussionen zu einem brennenden Thema der Justiz- und Sicherheitspolitik.
Aktualisiert: 2022-04-01
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Direkte Demokratie
Sind große Teile unserer Gesellschaft politik- oder gar demokratieverdrossen? Es wird erwartet, dass eine Verstärkung der Elemente direkter Demokratie solchen Entwicklungen abzuhelfen vermag. In welcher Weise könnte das geschehen? Welche Erfahrungen hat man mit direkter Demokratie in Deutschland und der Schweiz gemacht? Die in diesem Band wiedergegebenen Beiträge zur Herbsttagung 2012 der Österreichischen Juristenkommission haben erste Antworten auf diese Fragen zur Diskussion gestellt.
Aktualisiert: 2022-10-06
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Untersuchungsausschüsse des Nationalrates und der Landtage
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse sind eines der demokratiepolitisch wichtigsten Kontrollinstrumente gesetzgebender Körperschaften gegenüber der Vollziehung. Bei der Untersuchung von Missständen und mutmaßlicher Korruption steht ihre Tätigkeit in einem Spannungsverhältnis zu den Ermittlungen der Strafjustiz und der Kriminalpolizei. Wie können die Rechtsgrundlagen für Untersuchungsausschüsse des Nationalrates weiter verbessert werden? Soll die Einsetzung eines solchen Ausschusses auch ein Recht der parlamentarischen Minderheit werden? Soll die Rolle des Verfahrensanwalts erweitert werden? Bedarf es einer Einschaltung von Höchstgerichten bei Streitfragen? Die Herbsttagung 2010 der Österreichischen Juristenkommission widmete sich solchen und weiteren aktuellen Fragen unter Einbeziehung rechtsvergleichender Aspekte.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Strafverfolgung auf dem Prüfstand
Strafverfolgung auf dem Prüfstand
Strafrechtliche Ermittlungen und der Strafprozess stehen immer wieder im Mittelpunkt medialer und öffentlicher Aufmerksamkeit. Welche Fragen stellen sich für die Praxis des Strafverfahrens und für den Rechtsstaat vor dem Hintergrund der seit 2008 in Kraft stehenden Reform des Ermittlungsverfahrens und dessen der Staatsanwaltschaft übertragener Leitung? Die Österreichische Juristenkommision war auf der Frühjahrstagung 2011 um eine umfassende Bestandsaufnahme solcher Fragen bemüht und erörterte vielfältige Problemstellungen und Lösungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Entstaatlichung des Rechts
Auslagerung zentraler Staatsfunktionen
Die Globalisierung der Märkte in einer überwiegend neoliberal bestimmten Weltwirtschaft im 21. Jahrhundert führt zur Auslagerung zentraler Staatsfunktionen, wie Normsetzung und Gerichtsbarkeit, in privatrechtlich organisierten Strukturen. Der vorliegende Band zeigt anhand von Wirtschaft und Sport konkret und praxisnah das Ineinandergreifen von nationalstaatlicher Gesetzgebung auf der einen und halb- oder nichtstaatlichen Regulierungssystemen auf der anderen Seite:
Demokratische Legitimation heteronomer privater Regelsetzung
„Compliance“: Ausprägung und Zweckrichtung von Regelwerken transnationaler Konzerne
Transnationale private Schiedsgerichtsbarkeit und nationale Grundrechte
Leistungssport – eine (grund-)rechtsfreie Zone privater Rechtssetzung und Rechtsdurchsetzung
Rechtsschutzverlust oder Rechtsschutzgewinn durch die Sportgerichtsbarkeit
Dopingbekämpfung und Grenzen der Strafgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2020-12-22
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Justizstaat – Chance oder Risiko
Die neue Verwaltungsgerichtsbarkeit - ab 1.1.2014 Mit 1.1.2014 wird die wichtigste Verwaltungsreform der Zweiten Republik wirksam: die Schaffung einer zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die neu eingerichteten neun Landes- und zwei Bundesverwaltungsgerichte gewährleisten Rechtsschutz zusammen mit den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts. Der administrative Instanzenzug entfällt weitgehend, ebenso werden zahlreiche Sonderbehörden ersetzt. Wer sich mit den grundsätzlichen Aspekten und den Einzelheiten dieses Übergangs vom Verwaltungs- zum “Justizstaat”, dem neuen Verfahrensrecht, den organisations- und dienstrechtlichen Änderungen sowie den Auswirkungen dieser Strukturreform auf die Verwaltung näher befassen will, kommt an diesem Tagungsband nicht vorbei. Er beinhaltet alle Vorträge und Diskussionen vieler hochrangiger Fachexperten.
Aktualisiert: 2022-10-06
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Demokratie – Zustand und Perspektiven
Demokratie am Prüfstand
Die ÖJK widmete dem brandaktuellen Thema „Demokratie und Demokratieverdrossenheit“ ihre Frühjahrstagung 2014: Internationale Juristen, Politologen und Medien bieten Befunde und rechtspolitische Vorschläge aus Wissenschaft und Praxis auf höchstem Niveau:
* Politische Parteien – innerparteiliche Demokratie
* Wahlrecht und Staatsangehörigkeit
* Instrumente direkter Demokratie versus repräsentative Demokratie
* Was macht ein gutes Parlament aus?
* Warum bleiben Instrumente direkter Demokratie ungenutzt?
* Öffentlichkeitsbeteiligung an der Vollziehung - zu viel und zu spät?
Aktualisiert: 2020-12-22
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Vergaberecht 2002
Die weitreichenden Änderungen im Vergabegesetz sind das Thema dieser Tagung, die Beiträge stammen von Sachs und Holoubek. Weiters enthält dieser Band anlässlich des 75. Geburtstages von Rudolf Machacek einen Beitrag von Holzinger mit dem Titel "Die ÖJK und die Strafprozessreform - Rudolf Machacek 75 Jahre".
Mit Beiträgen von Sachs und Holoubek und einer Laudation zu Ehren von Rudolf Machacek von Holzinger mit dem Titel „Die ÖJK und die Strafprozessreform – Rudolf Machacek 75 Jahre“.
Aktualisiert: 2019-04-09
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