Dieses Handbuch hat die Regelungen des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG), dessen Durchführungsverordnung (WTG-DVO) sowie das Heimvertragsrecht nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) zum Gegenstand. Es richtet sich vornehmlich an Praktiker: Einrichtungsleitungen, Beschäftigte in den zuständigen Behörden, auf diesem Gebiet tätige Rechtsanwälte, ehrenamtlich Tätige oder sonst interessierte Bürgerinnen und Bürger – nicht zuletzt sollen aber auch die Nutzerinnen und Nutzer der Angebote nach dem Wohn- und Teilhabgesetz das Handbuch verwenden können. Daher wurde auf den sonst für Juristinnen und Juristen üblichen wissenschaftlichen Apparat verzichtet. Es wird jedoch auf wichtige Gerichtsentscheidungen Bezug genommen, die in den Rechtsprechungsdatenbanken der Justiz im Internet auch weitestgehend frei zugänglich nachgeschlagen werden können.
In dieser Auflage sind die zwischenzeitlichen Änderungen der Rechtsgrundlagen in NRW nachvollzogen worden, insbesondere die zahlreichen Änderungen durch das Gesetz vom 11. April 2019 (GV. NRW. S. 210) und die Verordnung vom 9. Mai 2019 (GV. NRW. S. 235). Darüber hinaus wurde die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung – soweit ersichtlich – vollständig berücksichtigt.
Die Verfasser haben Wert darauf gelegt, auch zu offenen Rechtsfragen eine Position zu beziehen, um den Benutzern die Möglichkeit zu geben, in kontroversen Fragen ihre Ansichten zu begründen.
Aktualisiert: 2021-02-24
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Dieses Handbuch hat die Regelungen des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG), dessen Durchführungsverordnung (WTG-DVO) sowie kursorisch auch das Heimvertragsrecht nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) zum Gegenstand. Es richtet sich vornehmlich an Praktiker: Einrichtungsleitungen, Beschäftigte in den zuständigen Behörden, auf diesem Gebiet tätige Rechtsanwälte, ehrenamtlich Tätige oder sonst interessierte Bürgerinnen und Bürger – nicht zuletzt sollen aber auch die Nutzerinnen und Nutzer der Angebote nach dem Wohn- und Teilhabgesetz das Handbuch verwenden können. Daher wurde auf den sonst für Juristinnen und Juristen üblichen wissenschaftlichen Apparat verzichtet. Es wird jedoch auf wichtige Gerichtsentscheidungen Bezug genommen, die in den Rechtsprechungsdatenbanken der Justiz im Internet auch weitestgehend frei zugänglich nachgeschlagen werden können.
Die Verfasser haben Wert darauf gelegt, auch zu offenen Rechtsfragen eine Position zu beziehen, um den Benutzern die Möglichkeit zu geben, in kontroversen Fragen ihre Ansichten zu begründen.
Aktualisiert: 2020-06-30
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Langtext
Die Föderalismusreform I hat das Heimrecht völlig neu gestaltet. Die heimrechtlichen Vorschriften - soweit sie nicht die wirtschaftlichen Verträge mit dem Heimträger betreffen - werden nunmehr von den Ländern erlassen.
Das Handbuch erläutert in einer für den Praktiker verständlichen Form die Regelungen des neuen nordrhein-westfälischen Wohn- und Teilhabegesetzes sowie der zur Umsetzung dieses Gesetzes erlassenen Durchführungsverordnung.
Der Aufbau folgt den für die Praxis relevanten Themenkreisen:
- Anwendungsbereich und Einrichtungsformen
- Bauliche Anforderungen
- Personalanforderungen
- Leistungen und Qualitätsanforderungen
- Heimvertrag
- Heimaufsicht
- Mitwirkung der Heimbewohner
- Leistungen an Träger und Beschäftigte
- Verfahren und Rechtsschutz
Die Erläuterungen stellen dabei insbesondere die Änderungen gegenüber dem bisher geltenden Heimgesetz des Bundes heraus und berücksichtigen bereits die aktuellen Entwicklungen zum Heimvertragsrecht auf Bundesebene.
- praxisorientiert, auch für Heimleitungen
- völlig neu gestaltetes Heimrecht
- berücksichtigt bereits die aktuellen Entwicklungen zum Heimvertragsrecht auf Bundesebene
Die Autoren waren als zuständige Referenten des federführenden Sozialministeriums NRW bzw. als Beteiligte der durchgeführten Anhörungsverfahren maßgeblich an der Erarbeitung des Gesetzes und der Durchführungsverordnung beteiligt, kennen das Heimrecht aber auch aus ihrer langjährigen anwaltlichen Beratungspraxis.
Für Heimleitungen, Heimaufsichtsbehörden und alle, die in ihrer beruflichen Praxis oder Ausbildung mit heimrechtlichen Fragestellungen befasst sind
Aktualisiert: 2020-05-26
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