Wie Angela Merkel politisch handelt, darüber rätseln viele. Für viele erscheint sie als die kühl kalkulierende Physikerin, manche sehen sie als die Abwartende, Zögernde. Spontanität schreiben ihr nur wenige zu. Politische Grundlinien mag keiner so richtig erkennen. Analysiert man ihr Verhalten bei ihren wesentlichen politischen Entscheidungen, erschließt sich einem ihr Handlungsmuster.
Herausragendes Beispiel ist die Energiewende. Auch in der Flüchtlingskrise lässt sich das gleiche Handlungsmuster erkennen. Doch in der Flüchtlingskrise scheiterte Angela Merkel. Hier konnte sie den überparteilichen Konsens nicht erreichen. Auch stießen die schnell eintretenden negativen Folgen des Flüchtlingsstroms auf immer stärkeren Widerstand in der Bevölkerung.
Die Energiewende zeigt daher das klarste Grundmuster des politischen Handelns von Angela Merkel. Diese im Einzelnen daraufhin zu analysieren, ist Gegenstand dieses Buches.
Oberste Priorität hat für Angela Merkel, die CDU/CSU als stärkste politische Kraft mit dem Anspruch auf die Kanzlerschaft zu sichern, wenn möglich auszubauen. Dafür ist sie bereit, auch lange gehaltene Positionen ihrer Partei aufzugeben, wenn sich der Zeitgeist in ihrer Sicht gewendet hat. Nicht der Kampf für als richtig anerkannte Ziele ist ihre Maxime (was ja große Politiker ausmachen sollte), sondern die Anpassung mit dem Ziel des Machterhalts, des Machtausbaus. Negative Folgen lassen Angela Merkel kalt, wenn der Zeitgeist sie nur zu rechtfertigen scheint oder sie erst die weitere Zukunft belasten werden.
Hat Angela Merkel die Notwendigkeit zum Handeln erkannt, handelt sie schnell, überlegt und rücksichtslos. Wenn nötig, gelten ihr weder die EU noch die demokratische Kultur etwas. Ihr hierbei gezeigtes taktisches Geschick wie ihre Behandlung der Medien kann man nur als meisterlich bezeichnen.
Aktualisiert: 2022-04-21
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Dieses Buch schildert den Verlauf einer der größten Krisen der EU, das Handeln der maßgeblichen Akteure sowie dessen Folgen. Es geht an Hand der Fakten den Ursachen nach. Im Zentrum steht Angela Merkel. Es fragt nach ihrer Verantwortung für eine Politik, die Deutschland und Europa hätte zerreißen können. Diese Politik hat die EU noch weiter geschwächt. Der Aufstieg der AfD ist ohne die Flüchtlingskrise nicht denkbar. Angel Merkel hat in dieser schweren Krise versagt.
Die Flüchtlingskrise dauerte acht Monate vom Juli 2015 bis März 2016. Hunderttausende von Flüchtlingen insbesondere aus Syrien überfluteten unkontrolliert die Grenzen zur EU, angelockt von der Willkommenskultur Angela Merkels. Die EU Partner widersetzten sich der Merkel`schen Politik. Die EU war zerstritten, unfähig, der Flüchtlingsmassen Herr zu werden.
Die EU, führend Angela Merkel, rettete sich in den Vertrag vom 18. März 2016 mit der Türkei. Jahrelang hatten Angela Merkel wie die übrigen EU Politiker die Augen vor den enormen Lasten insbesondere der Türkei verschlossen. Die Türkei hatte Millionen syrischer Flüchtlinge aufgenommen. Jetzt erfüllte die EU die Forderungen der Türkei. Die Türkei schottete ihre Grenzen wieder ab, wie sie dies bis Mitte 2015 getan hatte. Der Flüchtlingsstrom versiegte. Die Willkommenskultur war Geschichte.
Es bleibt die Frage, was Angela Merkel zu ihrem scheinbar widersprüchlichen, folgenschweren Handeln bestimmt hat? Das Buch findet eine schlüssige Antwort.
Aktualisiert: 2022-05-04
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Viele Bürger Deutschlands, Frankreichs und Belgiens und viele andere Europäer sehen Europa in einer tiefen Krise. Die Franzosen und Niederländer haben in ihrer Mehrheit den Verfassungsvertrag abgelehnt. Die EU scheint nicht in der Lage, Europa für die Anforderungen der Globalisierung fit zu machen. Von Euphorie keine Spur - quo vadis Europa?
Thematisieren manche Veröffentlichungen vor allem die allgemeine Bedeutung Europas, widmet sich Kiehne dem Europa der Bürger. Was bedeutet Europa wirklich für den Bürger - fern aller Schönredereien so mancher Politiker? Was leistet die EU tatsächlich? Was sind ihre Aufgaben? Welche Veränderungen bringt der Verfassungsvertrag? (Viel weniger als oft behauptet.) Darüber steht die alles beherrschende Frage: Was sind die Anforderungen einer Gemeinschaft von jetzt 27 Mitgliedsländern mit 480 Millionen Einwohnern? Diese Fragen aus dem Geist ihrer sechs Gründerstaaten zu beantworten, kann die Probleme nicht lösen.
Gestützt auf einen klaren Sprachstil und eine präzise Argumentation gelingt dem Autor die Annäherung an das nicht nur für die Europäer so wichtige Thema der Erneuerung Europas. Verständlich und kompetent findet er einen Weg durch das Dickicht der komplizierten europäischen Regelwerke (EG-Vertrag: 314 Artikel, Verfassungsvertrag: 448 Artikel), die Unzahl von Verordnungen, Richtlinien und Beschlüssen aus Brüssel. Hierbei hilft ihm ein umfassender Ansatz. Der Autor diskutiert aktuelle Problemfelder wie Globalisierung, das Maß der notwendigen europäischen Integration, Forschung und Bildung im internationalen Wettbewerb, Kampf gegen Diskriminierung. Er gibt einen kurzen, aber umso klareren Überblick über die Haushaltsproblematik der EU. Die Perspektive ist häufig länderübergreifend bis global. Auch der Blick in die EU-Geschichte liefert entscheidende Antworten.
Diese vielschichtige Sichtweise gibt einen tieferen und umfassenderen Einblick in die europäische Problematik, als es flüchtige Zeitungsartikel vermögen. Somit bleibt "Brüssel" kein fernes, unverständliches Konstrukt, sondern eine greifbare Idee. Präzise benennt Kiehne die Herausforderungen, denen sich die Europäische Gemeinschaft stellen muss, um auch im 21. Jahrhundert zu bestehen.
Europa ist eine Vision, mit Hans-Erich Kiehne wird sie verständlich.
Aktualisiert: 2022-04-20
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